Antirassismus

Kein Applaus für Scheisze!

„Grenzen überwinden. Wir feiern 25 Jahre Tag der deutschen Einheit.“ So lautet der öffentliche Aufruf zu den diesjährigen Feierlichkeiten rund um den 3. Oktober in Frankfurt am Main. Das Datum steht stellvertretend für die Wiedervereinigung Deutschlands und offenbar für die Rückbesinnung auf eine vermeintlich national-gesellschaftliche Identität und Zugehörigkeit.
Grenzen überwand zwar unter anderem die eingebildete „friedliche Revolution“, doch selbst um die geht es nur am Rande. Welche Grenzen überwinden wir wohl mit dem 3. Oktober? Der friedliche Charakter dieses „Neubeginns“ wurde zumindest zum gern verwerteten politischen Aushängeschild. So bemerkte Richard von Weizsäcker beim Staatsakt am 3. Oktober 1990: „Unsere Einheit wurde niemandem aufgezwungen, sondern friedlich vereinbart“. Angela Merkel bemerkte zum TdDE im Jahre 2014, dass die Ereignisse von 1989 und 1990 für „den Sieg der Freiheit über die Unterdrückung“ stünden und „wir in 24 Jahren Deutsche Einheit nicht alles falsch, sondern vieles richtig gemacht haben“. Richtig! Was, wenn nicht kapitalistische Verwertungslogik und die exportierte Armut bieten so einen willkommen Grund sich vor der ganzen Welt aufzuspielen und zu feiern?

Gegen die Neuauflage von „HoGeSa“ in Köln im Oktober 2015

Zwischen Januar und September 2015 wurde nahezu täglich in der BRD ein Anschlag auf ein Flüchtlingsheim verübt. „Pegida“ und „HoGeSa“ haben den Grundstein für die größte Welle rassistischer Gewalt seit der „Wiedervereinigung“ gelegt. Ende Oktober 2015 will HoGeSa zurück nach Köln kommen. Kommt nach Köln und verhindert den Aufmarsch. Die Verteidigung gegen den rechten Mob bedeutet den Angriff auf die Verhältnisse!

Die Gruppe selbstorganisierter Roma-Flüchtlinge 'Romano Jekipe Ano Hamburg' haben heute um 17 Uhr den Michel besetzt und fordert ein Bleiberecht

Für die kommenden 12 Tage werden Antifaschist*innen einen langen Atem brauchen. Militante Nazis und bürgerliche Rassisten haben in den nächsten 2 Wochen mindestens 8 Veranstaltungen in verschiedenen Regionen Thüringens angemeldet. Dass dabei die aktuelle Pogromstimmung gegen Geflüchtete eben nicht nur militante Nazis erfreut, zeigt die AfD welche sich wie ein Fisch im Wasser fühlt und mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren Bundesländern im Frühjahr 2016 zur „Herbstoffensive“ bläst. Während in ganz Deutschland Flüchtlingsunterkünfte in Flammen aufgehen fordert die Partei unter anderem die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl, sowie Sonderlager für Geflüchtete aus den Balkenstaaten. Die AfD will sich mittels ihrer Anti-Flüchtlings-Kampagne als parlamentarischer Arm des braunen Mobs profilieren. Dass dies gar nicht so einfach werden könnte zeigt die Nähe ihrer Forderungen zu Positionen von CSU/CDU bis hin zu Teilen der SPD. Die AfD erhofft sich durch besonders populistische Forderungen Stimmen von Nazis und bürgerlichen Rassisten und hat kein Problem damit sich ideologisch an die Seite von militanten Nazis wie Thügida zu Stellen.