Antifa

++ Fackelmarsch in Güstrow mit rund 100 Teilnehmer_innen +++ 250 Gegendemonstrant_innen gegen rassistische Hetze auf der Straße gewesen +++ Polizeieinsatz verlief nahezu friedlich +

Die Initiative “Pogrom 91” eröffnete am Donnerstag in Berlin eine Ausstellung in Erinnerung an das rassistischen Pogrom von Hoyerswerda 1991. Anschließend wurden in einem Vortrag anhand des Umgangs mit dem Herbst 1991 in Hoyerswerda Möglichkeiten und Grenzen linker Erinnerungspolitik besprochen.

Dritte öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)/ Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg – Handlungsempfehlungen für den Landtag und die Zivilgesellschaft“ am 13. Oktober 2014

Am 13. Oktober 2014 beschäftigte sich die Kommission in einem öffentlichen Teil mit Strukturen und der Vernetzung der rechtsextremen Szene und der Arbeit des baden-württembergischen Aussteigerprogramms für Rechtsextreme namens „Beratungs- und Interventionsstelle gegen Rechtsextremismus (BIG Rex)“. 

In einem nichtöffentlichen Teil am Nachmittag beschäftigten sich die Kommissionsmitglieder noch einmal mit dem Bericht des Innenministeriums „Bestandsaufnahme zu den Strukturen des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg und den Auswirkungen auf die Sicherheitsbehörden und die Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg“. Anschließend folgte ein Bericht zum Thema „Informationsbeschaffung durch das Landesamt für Verfassungsschutz, insbesondere Führung von V-Leuten“

Es ist wieder so weit, die Welt schaut bei einem erneuten Massaker zu. Seit etwa einem Jahr versucht der IS (Islamische Staat) die Stadt/Kanton Kobanê zu erobern. Doch die Kämpfer der Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ und die PKK stellen sich ihnen in den Weg und versuchen, die Stadt zu halten. Kobanê wird so heldenhaft verteidigt, weil es zu Rojava gehört. Hier wurde eine basisdemokratische multiethnische und multireligiöse Selbstverwaltung aufgebaut, mitten im syrischen Bürgerkrieg.