Antirassismus

Insgesamt ziehen wir nach den Aktionen am vergangenen Montag ein gemischtes Fazit. Die Mobilisierung übertraf alle Erwartungen und es wurde in Ansätzen geschafft, linke Kritik zu verbreiten und widerständige Aktionen mit vielen Menschen gemeinsam zu verwirklichen. Auf der anderen Seite war der rassistische Aufmarsch leider deutlich größer, als von uns erwartet und es gelang nicht, diesen zu stoppen. Für die kommende Woche sehen wir daher als vorrangiges Ziel, dass sich mehr Menschen gut vorbereiten und #platznehmen, damit die Rassist*innen nicht laufen können. Daneben sollte aber auch die Vermittlung eigener Inhalte, die über eine Ablehnung von Legida hinausgehen und möglichst eine eigene Alternative aufzeigen, nicht vernachlässigt werden.

In Suhl bot sich am Abend des 12. Januar 2015 ein Bild des Schreckens. Ein hetzender Mob aus 600 Personen, mindestens die Hälfte davon organisierte und militante Nazis, marschierte durch die Stadt und skandierte alles, was sich aus Goebbels Propganda-Repertoire auf wenige Begriffe herunterbrechen ließ. Gegen diesen Südthüringer PEGIDA-Ableger demonstrierten ca. 750 Menschen. Durch Blockaden gelang es den Marsch von SÜGIDA zu verkürzen. Wir berichten vom Abend und dokumentieren unseren auf der Gegenkundgebung verteilten Flyer zur Kritik des zivilgesellschaftlichen Umgangs mit SÜGIDA.

Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten am 12.1.2015 gegen die rassistische Veranstaltung Bagida in München. Antifas und zivilgesellschaftliche Gruppen gingen sehr entschlossen gegen den komplett abgegitterten Marsch und das gewalttätige Polizeiaufgebot vor. Mit 1500 Teilnehmenden  war Bagida de facto der größte hiesige Naziaufmarsch seit 1997. Unter ihnen war auch Andre Eminger, einer der Hauptangeklagten im NSU-Prozess. Neben der Zusammenfassung der Ereignisse wollen wir eine kurze Analyse anreißen.

Über 100.000 gingen am 12. Januar 2015 bundesweit gegen Pegida
und GIDA-Franchise-Ableger auf die Straße! Klarer Tenor: Deutschland ist
ein Einwanderungsland – Der Islam gehört zu Deutschland – Flüchtlinge
sind willkommen und müssen unterstützt werden. Die Terroranschläge von
Paris und Pegida sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie haben den
NationalistInnen und RassistInnen – wir nennen sie NationalrassistInnen –
von Pegida nicht den befürchteten Aufschwung gebracht. Zu
Nationalrassismus siehe unsere Herleitung in HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?

Gleichwohl bewegten die Anschläge auf „Charli Hebdo“ sicherlich den
einen oder die andere, sich zu den PegidistInnen zu stellen. Diejenigen,
die „“Lügenpresse“ auf die Fresse“ plärrten, konnten sich aber
gesellschftlich nicht glaubwürdig als Verteidiger der Meinungsfreiheit
verkaufen. Vielmehr wurde „Lügenpresse“ am 13. Januar zum „Unwort des
Jahres“ gewählt. GIDA inklusive Franchising kam trotzdem gutwillig
gezählt auf 35.000 HassbürgerInnen.