Erfurt

Das die Strukturen um die Erfurter Neonazis mit führenden Köpfen wie Michel Fischer und  Enrico Biczysko nach den letzten Jahren eine neue Heimat finden ist erstaunlich. Vor wenigen Jahren erst hatten sich die Freien Kräfte in einem Statement gegen eine Zusammenarbeit mit Michel Fischer ausgesprochen, die NPD Thüringen spaltete sich u.a. dank Beschissko und nicht zuletzt schafften es die Beiden die Partei „Die Rechte“ mit der Absetzung von Parteigründer Worch und der Auflösung des Thüringer Landesverbandes zu schaden. Jetzt muss wohl "Der Drite Weg“ daran glauben. 

Gegen die wöchentlichen Aufmärsche der AfD und für ein bedingungsloses Bleiberecht haben am gestrigen Mittwoch wieder ca. 2000 Menschen in Erfurt demonstriert. Etwa 2800 Menschen, und damit erneut weniger als in der Vorwoche, folgten dem Aufruf der AfD, gegen Flüchtlinge zu demonstrieren (Zahlen übernommen von Durchgezählt).

Rechte, rassistische und nationalistische Aufmärsche sind vor allem in den neuen Bundesländern gerade an der Tagesordnung. Es vergeht kaum ein Tag an dem nicht irgendeine "Nein zum Heim" Initiative oder rechte Splittergruppe ihre Gefolgschaft auf die Straßen ruft. Damit einhergehend gelingt es der politischen Rechten immer mehr regelmäßig stattfindende Großaufmärsche zu organisieren. Neben Pegida in Dresden, "Wir sind Deutschland" in Plauen und "Wir lieben Gera" laufen seit über einem Monat tausende in Erfurt der AfD mit ihrem Führer Bernd Höcke hinterher. Auch wenn es die Thüringer AfD vergangene Woche in Magdeburg auf die Straße trieb und sie dort nur 1500 Rassisti*nnen mobilisieren konnten werden sie ab nächster Woche wieder jeden Mittwoch in Erfurt Marschieren. Zuletzt brachten sie hier etwa 5000 Menschen auf die Straße. Als wäre das alles noch nicht schlimm genug wurden vergangenen Freitag die "größten Verschärfungen im Asylrecht seit 20 Jahren" (Peter Tauber, Generalsekretär der CDU) beschlossen. Um dem etwas entgegen zu setzen hat das neu gegründete "Antifa/Antira Bündnis Erfurt" die Kampagne "Grenzen abschaffen!" gestartet.

Am Mittwoch, 23. September, marschierten am Abend mindestens 2500 Rechtspopulisten, Rassisten und Neonazis durch die Erfurter Innenstadt. Während Medien nach einer Polizeimeldung einheitlich von 5000 auf der AfD Demo berichten sind wir uns mit vielen anderen einig, dass es deutlich weniger waren. Sie folgten einem Aufruf der rechtsnationalen Partei AfD gegen Geflüchtete und die, ihnen nicht restriktiv genug, deutsche Asylpolitik. Zuvor am Nachmittag fand eine antirassistische Kundgebung mit etwa 350 Teilnehmer*innnen gegen die geplante Asylrechtsverschärfung unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab – gegen völkische Hetze und Festung Europa“ statt. Während des AFD-Aufmarsches gab es drei Gegenkundgebungen. Zwei Blockaden führten dazu, dass der Aufmarsch auf dem Anger endete und nicht wie geplant zur Staatskanzlei durchkam.