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Interkiezionale Solidarität aufbauen!

Interkiezionalen Info- und Aktionstage vom 29.9. bis 4.10. in Berlin. Für die Interkiezionale Vernetzung und gegen die Räumung von Syndikat, Meuterei, Liebig34, Rigaer94, Großbeerenstr.17a, Potse, Drugstore und weitere räumungsbedrohte Projekte!

Liebig34 verteidigen! Past and Future

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Am 29.09.18 haben ueber 3000 Menschen für den Erhalt der Liebig34 demonstriert. Die Demonstration lief vom Friedrichshainer Suedkiez in den Nordkiez, vorbei an linken Projekten und Häusern des gleichen Besitzers Gijora Padovicz. In Anschluss an die Demo wurde der Weidenweg 63, ein fast leeres Haus von Padovicz in unmittelbarer Nachbarschaft der Liebig34, als Solidaritätsaktion besetzt. Während der Räumung des Weidenwegs wurden die Hausverwaltungen des Weidenwegs63 (Vivo Hausverwaltung) und der Liebig34 (Factor Hausverwaltung) angegriffen.

Autonomes Kulturzentrum Zelle in Reutlingen feiert 50 Jahre bestehen mit einer Ausstellung

Kulturschock ZELLEbriert ein halbes Jahrhundert

Das selbstverwaltete Jugend- und Kulturzentrum Kulturschock Zelle, oder kurz "die Zelle" in Reutlingen, feiert 50 jähriges bestehen. Nach einem kleinen Zelle-50-Jahre-Festival im Juli wird nun die Ausstellung, die Ausschnitte aus 50 Jahren der Selbstorganisation anhand von original Plakaten, Fotos und Texten darlegt, noch eine Woche lang im Haus der Jugend in Reutlingen gezeigt.

Infos zum AFD Aufmarsch am 20.10. in Rostock

Am Samstag den 20.10. will die AfD erneut in Rostock aufmarschieren. Sie haben sich wieder die Innenstadt ausgesucht um ihre faschistische Propaganda zu verbreiten. Ihre Demo ist ab 18 Uhr angemeldet- direkt durch die Kröpi. Es wird erneut antifaschistischen Protest geben!

Beteiligt euch – organisiert euch!

(B) Feuer gegen Securitas - Resonanz auf Kämpfe gegen Bässlergut und Cospitos Worte

mehr brände für die karten der amtsstuben stiften

 

Die anarchistische Bewegung hat ihr Profil geschärft. Auch dadurch hat sich die Repression gegen uns in den letzten Jahren verstärkt. Von Deutschland aus hat der G20 eine Steigerung der Aktivität der Sicherheitsbehörden europaweit ausgelöst, weil sie gemerkt haben, dass sie uns nicht unter Kontrolle haben und es so offensichtlich war, dass eine Reaktion unabdingbar ist. Die Verwüstung in Hamburg, die Kompromisslosigkeit und der offensichtliche Zerstörungswille der Vermummten haben die Gesellschaft, genau dort getroffen, wo es beabsichtigt war. Es wurde dort Verunsicherung ausgelöst, wo sich die Menschen über ihr Eigentum und ihre vollkommene Mittäterschaft in einer kriegsführenden Gesellschaft definieren. Die Luxuskarre oder das Patrouillenfahrzeug vor der Tür, die zu einem Haufen verkohlten Plastiks werden – eine Beiläufigkeit gegen den Krieg, der gegen die Armen, Ausgestoßenen und Unangepassten geführt wird.

 

 

Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 9/18

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Solidarität mit dem AZ Köln!

Im Dezember läuft der Nutzungsvertrag zwischen dem AZ und der Stadt Köln aus. Die Stadt will das Gebäude abreißen um dort einen Stadtpark zu errichten und bietet bis jetzt auch keine ernst zu nehmenden Ersatzobjekte an.
Das können wir so nicht hinnehmen! Solidarität mit dem AZ Köln! Kein Tag ohne Autonomes Zentrum!

Nachbericht der Prozessbeobachtung im April 2018 – Ankündigung der Berufungsverhandlung

 

Der Prozess im Zusammenhang mit der wilden Demo im Sommer 2015 ist am 26.04.18 mit drei Freisprüchen und einer Verurteilung zu Ende gegangen. Einer der angeklagten Aktivist*innen wurde trotz widersprüchlicher Beweislage wegen versuchter Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Landfriedensbruch zu 90 Tagessätzen à 15€ verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte 100 Tagessätze gefordert. Wie den übrigen Angeklagten die ihnen in der Akte vorgeworfenen Tathandlungen zugeordnet wurden, konnte bis zum Ende des Prozesses nicht geklärt werden. So musste letztlich auch die Staatsanwaltschaft Freisprüche beantragen. Der Staatsanwaltschaft reicht das Urteil gegen die verurteilte Person wohl nicht aus. Sie legte Berufung ein und der Prozess – nun nur noch gegen einen Menschen - wird am 05.12.18 vor dem Aachener Landgericht wieder aufgerollt.

 

Prozess gegen zwei Antifaschist*innen beginnt in Kürze

 

Im März 2017 gab es im Aachener Frankenberger Viertel eine Auseinandersetzung zwischen Antifaschist*innen und den zwei organisierten Neonazis Sebastian Lück und Niklas Beckers. In Folge dessen wurden zwei Personen festgenommen, ihnen wurde Landfriedensbruch und Körperverletzung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft phantasierte kurzerhand „Fluchtgefahr“ herbei und steckte die beiden mit dieser Begründung für über zwei Wochen in Untersuchungshaft.

 

Die Aachener Lokalpresse (AZ/AN, WDR) trug ihren Teil dazu bei, indem sie sich, wie fast immer, ausschließlich auf die Aussagen der Polizei beriefen (die In diesem Fall maßgeblich auf den Aussagen der Nazis beruhten) und ohne eigene Recherche abdruckten. Dazu wurde in einer tendenziösen Berichterstattung Panik vor einem gewalttätigen Mob geschürt, ohne auf den politischen Hintergrund der Nazis auch nur einzugehen.

 

Allerdings wurde im Nachhinein auch eine antifaschistische Demo durchs Viertel organisiert sowie eine Kundgebung vor dem Aachener Knast. Außerdem gründete sich das Bündnis „Frankenberger gegen Rechts“.

 

Reorganisation der Erfurter Nazis im „Dritten Weg“

Dritter Weg Erfurt - v.l.n.r. Martin Bergmann, Jörg Nimmrich, Björn Mey, Biczysko, Unbekannt, Michel Fischer, Unbekannt

Das die Strukturen um die Erfurter Neonazis mit führenden Köpfen wie Michel Fischer und  Enrico Biczysko nach den letzten Jahren eine neue Heimat finden ist erstaunlich. Vor wenigen Jahren erst hatten sich die Freien Kräfte in einem Statement gegen eine Zusammenarbeit mit Michel Fischer ausgesprochen, die NPD Thüringen spaltete sich u.a. dank Beschissko und nicht zuletzt schafften es die Beiden die Partei „Die Rechte“ mit der Absetzung von Parteigründer Worch und der Auflösung des Thüringer Landesverbandes zu schaden. Jetzt muss wohl "Der Drite Weg“ daran glauben. 

Dieskriminierung: Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

Diskriminierung braucht Begriffe

Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

In der Regel ist es nicht schlecht gemeint wenn wir dOnly local images are allowed.as Wort „Flüchtling“ verwenden. Wir versuchen den Begriff positiv zu besetzen und den Menschen die flüchten zu helfen. Die Rechten versuchen dem Begriff eine negative Bedeutung zu geben und gegen die „Flüchtlinge“ zu hetzen und Stimmung zu machen. Aber warum bezeichnet man Menschen überhaupt als Flüchtlinge ? Richtig ausgedrückt müssten diese Personen zum Beispiel als „Flüchtende“ oder „Flüchtender“ bezeichnet werden. Doch dann wäre das auch nur in einer bestimmten und akuten Situation richtig bezeichnet, wenn sie nämlich gerade aktuell auf der Flucht sind. Wenn Jemand bereits aus einer Gefahrenzone entkommen und irgendwo angekommen ist dann ist er ein Geflüchteter oder eine „Geflüchtete“, soweit diese Bezeichnung dann noch von Interesse ist. Warum aber werden diese Menschen „Flüchtlinge“ genannt, was gibt es überhaupt für „... linge“, was hat diese Endung zu bedeuten ?

Es gibt „Finsterlinge“, eine abwertende Bezeichnung für Leute denen man nicht traut. „Lehrlinge“ hat man richtiger Weise weitgehend abgeschafft und bezeichnet sie lieber als Auszubildende, um ihren Status und ihre persönlichen Rechte zu verdeutlichen. „Zöglinge“ gibt es noch, so werden unmündige Stiefkinder oder Heimkinder bezeichnet. Mit der Bezeichnung als ...ling ist ein Sonderstatus verbunden der eine Einschränkung der persönlichen Rechte und eine Abwertung beinhaltet. So wie bei den Sachen wie „Teiglingen“ oder Setzlingen“ die man noch verarbeiten muss bevor sie fertig sind. Bei Tieren gibt es oft „Schädlinge“ oder „Nützlinge“ und beide haben natürlich keinen mit Personen vergleichbaren Status, auch sie sind eine Sache, ein Ding und daher ein ling.

Bei den Menschen gilt die Endung „...er“ oder „...e“ um eine Person mit vollen Rechten zu bezeichnen oder auch die Endung „...in“ als weiblicher Form. Dies gilt für die ausgeübte Tätigkeit also für die Sportlerin oder den Wanderer zum Beispiel. Ein „Flüchtling“ zu sein bedeutet bereits erheblich eingeschränkt und abgewertet, jedenfalls keine vollwertige Person zu sein. Ein Flüchtling und keine Reisende oder kein Übersiedler zu sein ist bereits eine Diskriminierung, auch wenn wir uns dessen in der Regel gar nicht bewusst sind. Die Bezeichnung nach Tätigkeit, Herkunft oder Status zum Beispiel ist auch nur angebracht in ganz bestimmten Situationen und wenn es relevant ist, also wenn es zum Beispiel um die Ärztin oder den Handwerker geht. Die allgemeine Ansprache und Bezeichnung für Personen ist natürlich der persönliche Name und als Zusatz „Herr“ oder „Frau“. Als Schicksalsgemeinchaft ist die Bezeichnung „Vertriebene“ oder „Übersiedler“ sicher besser als abwertend „Flüchtlinge“.

Das „Fräulein“ hat man auch abgeschafft weil durch diese Bezeichnung eine Einschränkung der persönlichen Rechte einer Frau suggeriert wurde wie auch den „Lehrling“. Mit der Bezeichnung „Flüchtling“ verhält es sich nach Meinung des Autors genau so weil damit ein eingeschränkter Status von Personen konstruiert und in die Praxis umgesetzt wird.

Die allgemeinen Menschenrechte müssen für alle Menschen überall gelten. „Flüchtlinge“ sind dann keine „...linge“ mehr wenn sie ihre persönlichen Rechte erhalten und auch wie normale Personen behandelt und auch so bezeichnet werden. Also wenn Menschen flüchten müssen dann soll man sie wie Menschen behandeln und auch so bezeichnen anstatt sie bei Notrationen und ausgeliefert in zweifelhafte Lager zu stecken, wo sie ohne persönliche Rechte sind. Leider werden Hilfsgelder und Hilfsgüter den Geflüchteten nicht direkt gegeben sondern Regimen oder Firmen die noch Profit aus den rechtlosen und geflüchteten Menschen schlagen. Mit einem bedingungslosem Einkommen könnten die Geflüchteten über ihren Aufenthaltsort selbst bestimmen und sie könnten selbst einkaufen, was sie zu willkommenen Kunden machen würde. Das wäre sicher auch viel günstiger als die „Verwaltung“ und die Bürokratie der Lager und die Regime teuer zu bezahlen. Sehr viele würden vermutlich gar nicht flüchten müssen oder wollen wenn ihre Existenz garantiert wäre.

Wenn das Wort und die konstruierte Menschengruppe der „Flüchtlinge“ im Alltag und vor allem in den Gesetzen und Diskussionen nicht mehr verwendet wird, hat das weitreichende folgen.

Die Sklaven gibt es zumindest offiziell ja auch nicht mehr und Sklaverei ist verboten. Man nennt sie jetzt Flüchtlinge.

 

Siegfried Buttenmüller

17.10.2018

Mit Brennelement durch Kiel – Aktion gegen Castor-Transporte

Rauchendes Brennelement

Die drohenden Castor-Transporte waren der Anlass für eine Tour mit Brennelement durch Kiel. Mit dem immer mal wieder rauchenden Brennelement konnte von der Atomtransport GmbH, der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (wie bei allen Atomanlagen) viel Aufmerksamkeit erzeugt werden. Laut tönte das „Machen Sie Platz für Atomtransporte“ quer durch Kiel. Auf einer etwa 8km langen Route von Vienetaplatz über Hörnbrücke an der Kiellinie entlang bis zum Landtag und zurück über die Holtenauer Straße sahen viele Passant*innen den ungewöhnlichen Zug.

Hamburg: 18.10. 17:30 Uhr - Antifaschistische Fahrradtour: Donnerstag auf die Insel - Poggenburg und seinen Fans den Abend vermiesen!

Am 18. Oktober spricht André Poggenburg im Garten der AfD-Politikerin Nicole Jordan in Wilhelmsburg zur "sozialen Frage".

Privater Sicherheitsdienst verletzt Gewaltmonopol und bekommt Rückendeckung

In Coesfeld/NRW ist ein privater Sicherheitsdienst (Citystreife) gegen einen Hundehalter übergriffig geworden. Eine Stadtsprecherin verteidigt das rechtswidrige Vorgehen der städtischen Citystreife mit abenteuerlichen Begründungen, welche an Recht und Gesetz völlig vorbeigehen. Dieser Fall ist auch ein Beleg dafür, dass “public private security“ (Sicherheitsfirmen im städtischen Auftrag) eine Eigendynamik entwickelt, welche häufig zu lasten von Grund- und Bürgerrechten geht.

Logbucheintrag 16.10.18 Freibeuterschiff Berlin

Ahoi da draußen,

auf der Freibeuter hat sich einiges getan. Der ganze Stress um die Schlüsselübergabe, die Verweigerung der Übergabe des Schiffes und dem damit verbundenen Kampf, damit die Nutzer*innen an Board bleiben und dem Schiff und eine neue Zukunft  verleihen können, hat uns als Crew eng zusammen geschweißt.

Kleintransporter von Vonovia abgebrannt

In der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober zerstörten wir in Frankfurt-Heddernheim zwei Kleintransporter der Firma Vonovia mit Feuer

Radio-A, Karlsruhe: Sendung vom 14.10.2018 ist online

Auf dem Blog des Radio-A Karlsruhe findet ihr unsere Radiosendung vom 14.10.2018 und einige weitere Radiobeiträge, sowie Veranstaltungsmitschnitte.

Von Saarbrücken bis zur Frontlinie. Wie Rojava in deutsche Gerichtssäle gebracht wird

Roter Teppich für Erdoğan, Repression für Linke: Morgen läuft ein Gerichtsverfahren gegen Genoss*innen, die 2015 die Sparkasse Saarbrücken besetzten, weil diese ein Solikonto für die YPG/J geschlossen hatte. Robert Coppi über deutsch-türkische Waffenbruderschaft und internationale Solidarität.

HH - Kohle- und Atomausstieg bleibt Handarbeit!

Burn Borders Not Coal

Hamburg, den 15. Oktober 2018. Mehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle- und Atomindustrie. Sie haben zwei große Transparente mit der Aufschrift „Burn Borders Not Coal“ und „Urantransporte stoppen“ in ca. 30 Metern Höhe entrollt und halten den Kran somit besetzt. Mit ihrer Aktion wollen sie einerseits auf die Erfolge der Antikohlebewegung gegen den Kohleriesen RWE im Hambacher Forst und der noch lange Weg zum Kohlehausstieg aufmerksam machen sowie auf die Rolle Hamburgs als internationale Drehscheibe für die fossilen Energieträger Kohle und Atom hinweisen.

Weit mehr als 2000 Menschen bei Demonstration gegen rassistische und nationalistische Hetze in Karlsruhe!

Organisiert vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg und unterstützt von rund 90 Initiativen und Einzelpersonen, fand am Samstag, den 13. Oktober 2018 eine Demonstration mit mehr als 2000 Menschen in Karlsruhe statt. Damit wurden die Erwartungen der Veranstalter*innen deutlich übertroffen.

Film & Diskussion: Zwischen Legitimation und Konfrontation – über das Lavieren im Stadtteilkampf

Aktuelle Konflikte in Berlin belegen die Probleme für Projekte, Initiativen und solidarische Nachbarschaften, dem Angriff Immobilienunternehmen, Eigentümer_innen und deren Vertreter_innen in Behörden und Politik zu begegnen.

Bedrohte Projekte wie Friedel54, Syndikat, Potse oder L34 begehren oft nur kurz auf, bevor sie meistens doch verschwinden. Mieter_innen werden mit wenig Mühe flächendeckend ausgewechselt. Woran das liegt ist unbekannt, Erfahrungswerte mit Herrschaftsstrategien und Spaltungsversuchen wurden in dieser Stadt schon häufig gemacht. Indes der Widerstand nur sporadisch aufflackert um dann im Lavieren der Betroffenen zwischen der Suche nach gesellschaftlicher Legitimation und einer Konfrontation ohne Erfolgsversprechen zu versanden.

Militante Aktionen in der Türkei und Nordkurdistan- Militante 9.-Oktober-Aktionen der Jugendbewegung

Die Revolutionäre Jugendbewegung (DGH) und die Revolutionäre Bewegung der jungen Frauen (DGKH) haben sich zu Aktionen zum internationalen Komplott gegen den PKK-Gründer und kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan bekannt.

#MeinLehrerFetzt

#MeinLehrerFetzt – Danke statt Denunziation!

Wir sind entsetzt, dass im Jahr 2018 wieder Menschen eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht, die Freiheit der Lehre eingeschränkt und junge Menschen zur Denunziation angestiftet werden können​​.

"MeinLehrerHetzt" und "NeutraleSchulen"

Warum wir nicht mit der Jugendorga Revo zusammenarbeiten

Regionen: 
Dresden Sachsen
Themen: 
Freiräume
Repression
Während des Bildungsstreiks am 22. Juni 2018 sahen manche von euch vielleicht unsere Basisgewerkschaft FAU mit der kommunistischen Jugendorganisation ‚Revolution‘ zusammen demonstrieren und ihr habt euch darüber gewundert. Die gute Nachricht ist: Wir wunderten uns auch! Mit Freund_innen des Staatssozialismus (= Staatskapitalismus) haben wir wenig gemein. Die Jugendorganisation Revo versucht sich jedoch immer wieder die Teilnahme an emanzipatorischen Bündnissen mal zu erschleichen, mal zu erbetteln, mal zu erpressen. Eine Sammlung eines fundierten, inhaltlichen Standpunkts gegen diese und ähnliche Organisationen nahm bei uns einige Zeit in Anspruch. Nun fassen wir unsere Diskussionen in einem umfangreichen Statement zusammen.

Campus Viva II verschönert

Campus Viva II entglast und mit Farbe verziert

Inside Sicherungsverwahrung

Nach nun über fünf Jahren Aufenthalts in der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV) will ich mich im Folgenden mit den sonderbaren Forderungen und Erwartungen näher auseinandersetzen, die die MitarbeiterInnen der dortigen Vollzugsanstalt an die Insassen richten, aber auch mit deren Reaktionen und Verhalten.

[S] Kurzbericht: Schluss mit Rassismus, Abschottung und Spaltung

Kundgebung

300 Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben die heutigen Landtagswahlen in Bayern als Anlass genommen, um auf gesellschaftliche Verschärfungen, Rechtsruck und Krisenerscheinungen hinzuweisen. 19 Organisationen hatten gemeinsam unter dem Motto „Schluss mit Rassismus, Abschottung Spaltung.“ eine Kundgebungen ausgerichtet.

[RMK] Symbolische Abschottung des CDU Büros in Waiblingen anlässlich der Bayernwahl

 

In Waiblingen haben heute antifaschistische AktivistInnen aus dem OAT Rems-Murr eine symbolische Grenzmauer vor dem CDU-Büro errichtet. Damit wollten wir auf das verbrecherische Grenzregime aufmerksam machen, dass an den europäischen Außengrenzen jeden Tag für tote Flüchtlinge verantwortlich ist. Dazu wurden noch einige hundert Flyer in der Nachbarschaft verteilt, die auf die Aktion und die politischen Hintergründe aufmerksam machten.

 

2000 gegen nationalistische und rassistische Hetze in Karlsruhe

Über 2000 Menschen folgten dem Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg zur landesweiten Demonstration „Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!“ in Karlsruhe. Es hatten mehr als 90 Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet, um ein deutliches Zeichen gegen den europaweiten Rechtsruck und das Erstarken rassistischer Parteien und Organisationen zu setzen.

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