[PK] Die revolutionäre Seite aufbauen – Krieg dem Krieg! Aufruf zu Rheinmetall entwaffnen

Die milliardenschweren Aufrüstungspakete und die Einführung des NATO-5%-Ziels sind nicht durch eine angebliche Bedrohung von außen zu erklären – die Herrschenden sprechen ganz offen davon, dass es darum gehen muss, den Einfluss von Russland, China und anderen Konkurrenten zu beschränken. Doch anstatt ehrlich zu sein und zu sagen, dass es um die Sicherung der eigenen Machtstellung und Wirtschaftsinteressen geht, sprechen die Herrschenden von „Demokratie & Menschenrechten“. Spätestens seit dem Völkermord in Palästina sollte klar sein, dass das nur vorgeschobene Gründe sind und die Imperialisten über die Leichen gehen, um ihre Interessen zu verteidigen.

Was global stattfindet, schlägt sich auch in Deutschland nieder:

Sozialer Kahlschlag für die Rüstung, Milliardenpakete fürs Militär, ein Rechtsruck, der nicht nur aus der AfD besteht, sondern sich durch die gesamte bürgerliche Parteienlandschaft zieht.

Deutschland als Teil der westlichen Einflusssphäre wird kriegstüchtig – Stimmen dagegen sind schwach. Dort, wo sie dennoch hörbar werden, werden sie diffamiert und kriminalisiert. Der Burgfrieden mit den Herrschenden wird durch die Sozialdemokratie vorangetrieben und anstatt Klassenpolitik gegen Krieg gibt es Kriegsrhetorik in vermeintlich progressivem Gewand. Alle sind sich einig, dass wieder kräftig aufgerüstet werden muss. All das geschieht auf dem Rücken der Mehrheit, auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse.

Gegen den Militarismus der Herrschenden braucht es Widerstand der Beherrschten!

Der Kampf für den Frieden war schon immer Kern linker Politik. Wer sich in Friedenszeiten nicht aktiv dafür eingesetzt hat, stand historisch immer auf der Seite der Bourgeoisie. Und auch heute ist der Widerstand gegen den deutschen Imperialismus eine zentrale Aufgabe für alle linken und revolutionären Kräfte in diesem Land.

Und dafür gibt es auch Ansatzpunkte. Wenn die Herrschenden ihren Militarismus immer offensiver in die Gesellschaft tragen, dann gibt es auch immer mehr Möglichkeiten, sich dem entgegenzustellen.

• Dort, wo die Bundeswehr öffentlich sichtbar ist und für neues Kanonenfutter wirbt, ist sie angreifbar und es bieten sich Möglichkeiten, ihnen das Werben fürs Sterben so schwer wie möglich zu machen.

• Die deutsche Rüstungsindustrie boomt. So profitabel wie jetzt war das Geschäft mit dem Krieg für Thyssen, Rheinmetall, KMW, Airbus … schon lange nicht mehr. Die Produktion findet hier in Deutschland statt, und es ist nicht nur die „klassische“ Kriegsindustrie. Zahlreiche Tech-Startups schwenken um auf den militärischen Bereich. Viele Unternehmen hier machen Profite mit Krieg und Zerstörung. Krieg beginnt hier – also können wir ihn auch hier angreifen!

• Das bürgerliche Lager und die dazugehörigen Parteien mögen sich über Detailfragen streiten. Doch in einer Sache sind sie sich einig: Aufrüstung und Militarisierung haben gerade höchste Priorität. Darüber täuschen auch ein paar skeptische SPD-Politiker:innen und eine AfD, die sich als Friedenskraft inszenieren will, nicht hinweg. Das heißt, auch die heuchlerischen Aussagen von ihnen können entlarvt werden und sie können zur Verantwortung gezogen werden!

Rheinmetall entwaffnen 2025 – auf nach Köln!

Bereits letztes Jahr beteiligten sich mehrere hundert Aktivist:innen an den Aktionen im Rahmen des Rheinmetall entwaffnen Camps in Kiel. Mehr als in den Jahren zuvor. Insbesondere die Zusammenkunft von revolutionären Strukturen verschiedener Spektren im revolutionären Barrio war ein qualitativer Schritt. Daran gilt es, in diesem Jahr anzuknüpfen.

• Mit einer sichtbaren revolutionären Beteiligung, als aktiver Teil des Bündnisses

• Mit einem vielfältigen und internationalistischen Programm und Diskussionen auf dem Camp

• Mit verschiedenen Aktionen, die auf den Erfahrungen der letzten Jahre aufbauen und damit neue Handlungspotentiale bieten. Köln ist mit einer Vielzahl an Bundeswehr- und Rüstungsstandorten dafür ein guter Ort!

Vor allem wollen wir in Köln gemeinsam als antimilitaristische Bewegung in Aktion kommen! Die Aktionen von Rheinmetall entwaffnen haben in den letzten Jahren immer wieder ihre Qualität bewiesen. Auch inhaltlich ist die Ausrichtung des Bündnisses trotz – oder gerade wegen – der Vielfalt an linken Akteuren immer klar gewesen: Der Hauptfeind ist der deutsche Imperialismus.

Lasst uns gemeinsam ins Handeln kommen, lasst uns gemeinsam für eine friedliche, eine sozialistische Perspektive kämpfen – Krieg dem Krieg!

• Kommt vom 26.08. bis 31.08. ins revolutionäre Barrio beim RME-Camp nach Köln.

• Beteiligt euch an den Aktionen.

• Hinein in den revolutionären Block bei der antimilitaristischen Demo am Samstag, 30.08.

Mehr Infos zum Camp: rheinmetallentwaffnen.noblogs.org