Free Maja! Free Hanna! Übersicht zu vergangenen und Aufruf zu anstehenden Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Auslieferung von Antifaschist:innen nach Ungarn

von: BASC (Budapest Antifacist Solidarity Committee) am: 03.07.2024 - 13:28

 

Nachdem Maja über ein halbes Jahr in Untersuchungs- bzw. Auslieferungshaft verbracht hat, entschied das Berliner Kammergericht am Abend des 27.6, dass Maja an Ungarn ausgeliefert werden soll. Das Kammergericht nahm in seiner Begründung zwar sowohl die queer-feindliche Politik der ungarischen Regierung als auch die Tatsache zur Kenntnis, dass die ungarischen Haftbedingungen unzureichend sein könnten. Da jedoch die rechts-autoritäre Regierung Ungarns versprochen habe, sogenannte menschenrechtskonforme Haftbedingungen für Maja zu schaffen, und das Kammergericht dieser Zusicherung vertraue, stehe der Auslieferung nichts im Wege.

 

[B] Prozessbericht 4. Prozesstag „Wir haben eine Verabredung“

von: Prozessbeobachtung am: 04.07.2024 - 19:16

 Am 1.7.2024 fand nach 2-wöchiger Pause der 4. Prozesstag am Amtsgericht Berlin statt. Es waren wieder viele solidarische Menschen da. Der Saal ist nur für 20 zugelassen und war daher wie bisher jedes Mal zu klein. Der Prozess begann 9:15 in Saal 101.

Die nächsten Termine sind: (4.7.), 8.7., 11.07. und vielleicht noch ein letzter Termin in der Woche darauf. Die Anwält*innen sollen aber schon für den 8.7. ihre Plädoyers dabei haben.

 

 

Fotos: Proteste gegen den AfD-Parteitag in Essen

von: Umbruch Bildarchiv am: 03.07.2024 - 13:50
Großdemonstration gegen den AfD-Parteitag in Essen am 29. Juni 2024

Vom 28. bis 29. Juni 2024 überzogen zehntausende Menschen den AfD-Bundesparteitag in Essen mit „Bass gegen Hass“, zahlreichen „Widersetzen“-Blockaden und einer „Gesicht zeigen gegen Hass und Hetze“-Großdemonstration. Die Polizei schirmte den Parteitag ab und ging mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen ungehorsamen Protest vor.

(Berlin) Geplante Görli-Schließung verhindern: Updates, Infos & Termine

von: Görli 24/7 am: 03.07.2024 - 13:01

Während der Berliner Senat sich weiter entschlossen zeigt, den Görli in Zukunft bei Dunkelheit (und ggf. auch tagsüber) zu schließen, sind wir noch viel entschlossener, dieses Vorhaben gemeinsam, kreativ, entschlossen, bunt und ungehorsam zu verhindern. Dieser Text gibt einen Überblick über neue Entwicklungen, Infos & anstehende Termine gegen die Görli-Schließung. Mehr findet sich auf unserer Webseite und im letzten Update.

 

 

Features abonnieren