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Andreas Krebs: Update und neue Knastadresse

Leider wurde unser Freund Andreas nun doch im Mai nach Italien ausgeliefert, jetzt sitzt er wahrscheinlich bis mindestens Juni 2019 im zweitgrößten Gefängnis Neapels: Secondigliano. Eines der wichtigsten Hochsicherheitsgefängnisse Neapels. Wie es ihm dort ergeht, wissen wir bis jetzt noch nicht genau. Aber es sieht so aus, dass er dort durch die Wärter zumindest keine derartige Folter und Misshandlungen, wie er sie im Knast von Santa Maria Capua Vetere erleiden musste, zu befürchten hat. Er wird dort aber sicher nicht mit offenen, freundlichen Armen empfangen. Der Prozess in Italien hat am 30. Mai begonnen.

Andreas Krebs: Update und neue Knastadresse

Leider wurde unser Freund Andreas nun doch im Mai nach Italien ausgeliefert, jetzt sitzt er wahrscheinlich bis mindestens Juni 2019 im zweitgrößten Gefängnis Neapels: Secondigliano. Eines der wichtigsten Hochsicherheitsgefängnisse Neapels.

Wie es ihm dort ergeht, wissen wir bis jetzt noch nicht genau. Aber es sieht so aus, dass er dort durch die Wärter zumindest keine derartige Folter und Misshandlungen, wie er sie im Knast von Santa Maria Capua Vetere erleiden musste, zu befürchten hat. Er wird dort aber sicher nicht mit offenen, freundlichen Armen empfangen.

Der Prozess in Italien hat am 30. Mai begonnen.

Ausführlicher Bericht zum Prozess wegen "übler Nachrede/Beleidigung" gegen eine psychiatriekritische Aktivistin

Amtsgericht Wolfenbüttel

Einlaß Amtsgericht zum Prozeß – Taschenkontrolle , Durchsuchung der getragenen Kleidung von Prozessbeobachter*innen und Angeklagten, obwohl das dort normalerweise nicht üblich ist. Transparent wurde abgenommen, Flugblatt sehr genau beäugt, obwohl man damit wohl kaum jemanden schwer verletzen kann. 

Eine halbe Stunde vor Prozeßbeginn hatten wir in der Fußgängerzone noch ein Tranparent gezeigt und Flugblätter zum Prozeß verteilt.

 

Ein antifaschistischer Wind weht

In Diyarbakır trotzen Hunderttausende im Großen und Kleinen dem türkischen Repressionsregime: Kurz vor den Wahlen am kommenden Sonntag hat Redakteur Alp Kayserilioğlu die Stimmung in der HDP-Hochburg eingefangen.

(Bremen) „Mautpfeiler angezündet“

Bremen, 12. Juni 2018

Seid der Einführung der Maut auf Bundesstraßen tauchen überall diese blauen Säulen auf. Für die Erfassung mautpflichtiger Fahrzeuge mit Kameras ausgestattet, vernetzt, satellitengestützt und hergestellt von Jenoptik 600 einem Konzern der dazu im Januar 2017 die britische Firma Essa Technology übernommen hat, ein Unternehmen das auf die Herstellung von Software zur Kennzeichenerfassung spezialisiert ist.

[H] Endlich Sachschaden bei "hanova"

In der Nacht vom 21. auf 22. Juni 2018 haben wir bei "hanova" für Sachschaden gesorgt.

Macht’s gut, Aldi, Edeka, Lidl und Rewe

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Antirassismus
Ökologie
Repression
Soziale Kämpfe
Hungerlöhne in Asien, Diskriminierung in Südafrika, Pestizide in Costa Rica – wo man hinblickt, leiden Menschen, wenn sie Lebensmittel für unsere Supermärkte produzieren. Dabei können die Supermärkte eine Menge tun, um das zu ändern! Unser Supermarkt-Check zeigt, wo Aldi, Edeka, Lidl und Rewe Nachholbedarf haben – und was sie ganz konkret tun können, damit es den Menschen besser geht. Wir fordern von Aldi, Edeka, Lidl und Rewe, endlich für faire Arbeitsbedingungen zu sorgen!

Faschisten in Magdeburg geoutet

Wir haben in den vergangenen Stunden die Faschisten David Steingrüber und Matthias Ferdinand in ihrem Wohnumfeld in Magdeburg geoutet. Auch wenn die Aktivitäten von alten und neuen Faschisten hinlänglich bekannt und öffentlich gemacht worden sind, waren die persönlichen Konsequenzen für diese Akteure bisher offensichtlich zu gering.

Die Türkei vor den (Neu)-Wahlen - Erdogan in Berlin?!

Am 24.Juni finden in der Türkei die vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Ursprünglich waren die Wahlen auf November 2019 datiert, das AKP / MHP-Regime ließ sie jedoch vorlegen. Die Gründe für die vorgezogenen Wahlen sind zahlreich, sitzt die Regierungskoalition doch nicht mehr so fest im Sattel wie man vermutet hatte. Die anhaltende Talfahrt der türkischen Währung Lira, der drohende Wirtschaftskollaps, zahlreiche Korruptionsskandale des Erdogan-Clans, steigende Arbeitslosigkeit, wachsende Armut in vielen Teilen der türkischen Bevölkerung und die damit einhergehende Unzufriedenheit setzen dem Despoten und seiner Gefolgschaft erheblich zu. Das Regime wird daher alles in Bewegung setzen, um an der Macht zu bleiben und diese weiter zu zentrieren. Schließlich geht es für sie um alles oder nichts.

Die nächsten Tage könnten den letzten Schritt zu einer autokratischen Türkei bedeuten. Fakt ist aber auch, dass weder die Wahlen noch irgendwelche Parlamente oder Parteien unsere Utopien und die dazugehörigen Kämpfe umsetzen werden. Wir sehen es dennoch als Notwendigkeit an, die momentane Situation zu thematisieren. Hierbei kann und wird der Artikel nicht allumfassend sein, sondern verfolgt das Ziel, einen aktuellen Überblick zu bieten, sowie ein Handlungskonzept für die radikale Linke in Deutschland vorzuschlagen.

 

Verurteilung nach G20 mit Rabatt in Freiburg

Am 21. Juni 2018 fand am Amtsgericht Freiburg ein Strafverfahren vor dem Hintergrund des G20-Gipfels statt. Zwei Linke wurden nach einer dreieinhalbstündigen Verhandlung zu Geldstrafen wegen Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) beziehungsweise tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB) verurteilt. Die Angeklagten machten keine Aussagen.

Festnahmen in Frankreich wegen G20 und CIGEO: Eine neue Qualität der Repression

Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass der französische Staatsbürger Loic aufgrund der Strafverfolgung durch die Hamburger Justiz untergetaucht ist, gab es am 20. Juni eine Durchsuchungswelle in zehn Objekten in Ostfrankreich und Paris. In der Hauptstadt nahmen die Behörden bei der Durchsuchung eines Anwaltsbüros den Strafverteidiger Etienne vorläufig fest, der GegnerInnen des CIGEO-Projektes vertritt. Auch die Hamburger SOKO-Black-Bloc zum G20 war an den Razzien gegen sieben Wohngemeinschaften, zwei Kulturzentren und einen Bauernhof beteiligt ...

[Le] Angriff auf Porsche/VW und Archtitekturbüro - Der Wut ihren Ausdruck

 

In der Nacht vom 6. auf den 7. Juni haben wir entschlossen, unserer Wut in Form einer zerstörerischen Handlung Ausdruck zu verleihen: wir haben die Glasfassaden von “GaraGe” und einem Architekturbüro auf der Karl-Heine-Straße zerstört und mit Bitumen für eine aufwändige Reinigung der Fassade gesorgt.

 

Abschied des Barco Liberado

Am 27. April 2018 beendete der Hamburger Kirchenkreis Ost das Nutzungsverhältnis mit den ehemaligen Besetzer*innen des Barco Liberado.

IB Bodensee geoutet - Antifa Paradise

Die Identitäre Bewegung Bodensee wurde geoutet, unter anderem auch der Youtuber Leonard Fregin (OperationFregin)

Anlässlich des Todes von Francis Althoff

Regionen: 
Wendland
Themen: 
Atom
Biopolitik
Militarismus
Ökologie
Repression
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits in der letzten Woche erreichte uns die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres geschätzten Freundes, Mitstreiters, Büromitarbeiters und ehemaligen Pressesprechers, Francis Althoff. Hierzu die Reaktion der BI vom 14.06.2018 => http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?p=20874

07.07.18 ALLE nach Düsseldorf! Bundesweite Demo gegen das neue Polizeigesetz!

Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.

Militanz! Nachbereitung vom Workshop zu Theorie und Praxis auf den Chaos- und Diskussionstagen

Im Zuge der Diskussion und Chaostage 2018 fand am 11.Mai ein Workshop unter dem Titel:

 

„Militanz – Theorie und Praxis Militanter Aktionen“ statt. Generell war die Beteiligung weit größer als von uns erwartet was uns sehr gefreut hat. Nachfolgend ein zusammenfassendes Protokoll der Veranstaltung mit Ausblick auf weitere Diskussionen.

[BURE] RAZZIEN UND FESTNAHMEN

Heute, Mittwoch 20.Juni 2018 wurde der Kampf gegen das CIGEO-Projekt von einer Welle von Hausdurchsuchungen getroffen. Um 7Uhr morgens wurde das Widerstandhaus in Bure durchsucht. Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Durchsuchungen noch im Gange.

Die Ruhe vor dem Sturm? Demobericht gegen den 12-Stundentag / IV-Sommerfest gecrasht!

Die Industriellenvereinigung feierte am Montag, 18. Juni im Kursalon im Stadtpark ihr Sommerfest. Da sie eine der treibenden Kräfte der Arbeitszeitverlängerung ist, wollten ihr ein paar Leute einen schönen Empfang machen. Und so luden die „SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik“ zu einer Kundgebung direkt vor dem Fest.

Atomklo Bure - erneut Festnahmen, Hausdurchsuchungen - Solidarität!

Bure ist überall! Widerstand!

Seit dem frühen morgen des 20. Juli 2018 gibt es zahlreiche Hausdurchsuchungen und Festnahmen im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen Cigéo, das geplante Atomklo in Bure: 10 Orte sind betroffen, darunter sowohl Privat-Wohnungen, Landwirtschaftliche Betriebe, das Haus des Widerstandes in Bure als auch die Wohnung eines Rechtsanwaltes, der Cigéo-Gegner*innen vor Gericht verteidigt. Um 11:55 Uhr wurde gemeldet, dass 7 Personen Festgenommen wurden - darunter der Rechtsanwalt.

(B) Das Netz der Herrschaft und Kontrolle angreifen – Feuer für Vodafone, Deutsche Bahn und Telekom

 

Die Restrukturierung der Macht durch die Digitalisierung befindet sich in vollem Gange. Kaum etwas, das in diesem Prozess an seinem Platz bleibt, dass sich nicht durch ein „smart“ im Namen ergänzen lässt und so einen neuen Ort in der Welt bekommt. Alles wird vernetzt. Kameras, Sensoren und Chips senden unentwegt und lassen die Dinge kommunizieren. „Big Data“ ist die Währung von morgen. Selbst unsere Beziehungen, unser Handeln und Denken ist permanent dem digitalen Zugriff ausgesetzt. Auf Informationen reduziert füttern wir so die Algorithmen der Maschinen, die auch das Zukünftige beherrsch- und steuerbar machen sollen.

Gülaferits Kampf um Aufenthalt

Seit Ihrer Entlassung aus der Haft in die BRD kämpft Gülaferit um Ihren Aufenthalt.

Rechte Medien auf dem Vormarsch

Der Rechtsruck in Deutschland, nicht zuletzt durch die etablierten Parteien geduldet, wenn nicht sogar gewollt, erlebt aktuell einen neuen Höhepunkt. Neben rechten und ultrarechten Medien wie Epoch Times, jouwatch, Compact-Online oder PI-NEWS, driften auch vermeintlich seriöse Medien wie Bild oder Focus immer mehr in Richtung rechter Rand. Mit "Wahre Welle TV" scheint nun ein neues braunes Hetzportal seinen Deutschlandstart vorzubereiten.

[MA] Nazi-Wohnung in Neckarstadt besucht

Nazi-Wohnung mit an die Wohnungstür ausgeschüttetem Eimer Farbe und Graffiti im Treppenhaus gekennzeichnet.

Sommer-Ausgabe 2018 des libertären Rumänien-Magazins BUNĂ erschienen

Die Sommer-Ausgabe des anarchistischen Rumänien-Magazins BUNĂ ist erschienen.

Gegen das neue Polizeigesetz und seine Welt – ein Aufruf, aktiv zu werden!

Update: Das Gesetz wurde grade bis auf nach der Sommerpause verschoben! Kommt dennoch natürlich nach Düsseldorf und werdet aktiv!

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll sie ohne große Diskussion verabschiedet werden. Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Die Polizei soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.

Die nächste Katastrophe zeichnet sich ab: Aus Zwischenlagerung wird Dauerlagerung

 

Das Atommüllkarussell dreht sich. Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll wurde gerade „neu“ gestartet. Dass nicht nur Bayern und Sachsen gern am Salzstock Gorleben kleben, ist hier nicht das Thema. Das Thema lautet: Wie die Öffentlichkeit über die Gefahren der Zwischenlagerung hinweggetäuscht wird. Wolfgang Ehmke geht diesen Fragen nach.

Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!

Ein Jahr nach dem G20-Gipfel 2017 und den erfolgreichen Protesten und Kämpfen gegen diesen befindet sich Deutschland im Sicherheits-Wahn. Wo es nur geht wird aufgerüstet und mit Verboten und Überwachung das alltägliche Leben eingeschränkt. Der neue Innen- und Heimatminister Horst Seehofer hat bereits angekündigt, dass es noch im laufenden Jahr zu massiven Angriffen auf die Grund- und Freiheitsrechte aller kommen wird. Das vor wenigen Wochen in Bayern beschlossene neue "Polizeiaufgabengesetz" soll dabei als Schablone für die neuen Gesetze in allen Bundesländern dienen. Die neue Qualität liegt darin, dass hiermit fundamentale Rechtsgrundsätze außer Kraft gesetzt werden: So wird die Polizei durch das Konstrukt der "drohenden Gefahr" ermächtigt, Menschen ohne Gerichtsbeschluss und nur aufgrund von Vermutungen einzusperren. Damit wird Polizeiwillkür rechtlich legalisiert. Der Ausnahmezustand, der angeblich gegen den Terror eingeführt wurde, wird sich nun gegen jede Störung des kapitalistischen Alltags und damit auch jede BürgerIn richten. Parallel dazu werden die Rüstungsausgaben um dutzende Milliarden erhöht und sollen in den kommenden Jahren weiter steigen. Das kapitalistische System bereitet sich präventiv auf kommende Krisen vor.

Weimar, ein Kleinstadtrevier sieht Rot!

 

Es ist September und ich sitze in meiner Zelle, als die Tür aufgeht. „Anwalt“ - „Sicher nicht. Ich war heute schon beim Anwalt.“ - „Dann gehen sie halt nochmal.“ -“Ihr verwechselt mich schon wieder. Klär erstmal, ob ich wirklich gemeint bin, bevor ich sinnlos laufe.“ - „Sie sind gemeint, ganz sicher.“ - „Ich wette, dass es nicht mein Anwalt ist.“

 

Im Haus I ist es still, die Gänge menschenleer. Es ist schon Einschluss. Ich werde durch den Anwaltsflügel bis zum letzten Raum geführt. Die Wärterin am Empfangsschalter packt ihre Handtasche. Zwei Herren mittleren Alters, augenscheinlich Bullen im gehobenen Dienst, erwarten mich. Ich dreh um, doch der Wärter versperrt mir den Weg. „Ich will auf Zelle.“ - „Sie bleiben hier.“

 

[Nbg] Prozessüberblick zum bisherigen Stand des Verfahrens um einen Aktivisten des 31.Mai

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Am 04.04.2018 begann der nun 2. Prozess gegen einen Aktivisten der sich bei der versuchten Abschiebung eines Berufsschülers von der B11 am 31. Mai 2017 solidarisch verhielt und Opfer des Kriminalisierungsbemühungen seitens Polizei, Staatsanwaltschaft und des bayrischen Innenministeriums wurde. Es wird ihm vorgeworfen sein Fahrrad „mit Kraft“ geschoben zu haben und damit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlichen Angriff und versuchte Gefangenenbefreiung begangen zu haben. Nachdem nun bereits mehrere Verhandlungstage vorüber gingen und weitere Verhandlungstage anberaumt wurden wollen wir, das Bündnis Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen einen kurzen Überblick über den bisherigen Verfahrensstand geben:

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