antifa
07.05.2014 - 14:36
Am Tag X, wenn die ersten Bagger rollen und die Bayerische Hausbau mit dem Abriss beginnen will, soll es laut werden auf St. Pauli. „St. Pauli selber machen!“ ruft für den Tag X um 19 Uhr zu einer spontanen Lärmdemonstration um 19 Uhr an den ESSO-Häusern auf.
AK Angreifbare Traditionspflege/ Neue Folge
08.03.2014 - 19:21
AK Angreifbare Traditionspflege/ Neue Folge
Pressemitteilung zum Gauck-Besuch in Lyngiades
Von Lyngiades nach Elmau /Mittenwald
Wir möchten den Besuch von Bundespräsident Gauck in Lyngiades zum Anlass nehmen, ein paar Hinweise zum Umgang der deutschen Justiz mit den NS-Kriegsverbrechen der Gebirgsjäger zu geben.
Als Expert*innen in Sachen „Mörder unterm Edelweiß“ bemühen wir uns seit 2002 um die Strafverfolgung der Gebirgsjäger und die Beendigung des alljährlichen Kriegsverbrecher-Treffens in Mittenwald.
[3A] * Revolutionäres Bündnis
14.02.2014 - 11:53
Am 23. Januar hat die Bundesregierung bekannt gegeben, dass sich der G8 Gipfel 2015 auf dem nahe Garmisch-Partenkirchen in rund 1000 Metern Höhe liegenden Schloss Elmau verschanzen wird.
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung lies verlauten: „Schloss Elmau erfüllt alle logistischen und sicherheitstechnischen Anforderungen an einen G8-Gipfelort. Mit seiner landschaftlich reizvollen Kulisse bietet es einen attraktiven Rahmen für die Gespräche und Begegnungen der Staats- und Regierungschefs. “
Radikal Qo~belluum! Rat°
15.08.2013 - 20:34
Its time to say a very good bye in ashamrocks units of and against flyin wingz on youth edu~Aed[en] nize trial 'Paris' for such surgin dogz: can't for goe on, by such stewed dv conceptz to explore excalibour in a 'new land': where ya'have a sill flow on 'Blasen' Arkadesh' as ante dome...how laughable....porn of Jericho Cell tique tax toez!
Kombinat Fortschritt
15.06.2013 - 08:29
Zweiter Teil der Reportage über den Umbau der Sicherheitsarchitektur anlässlich des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm an der Ostseeküste.
Kombinat-Fortschritt
07.06.2013 - 20:43
Heute vor sechs Jahren kam der G8-Gipfel über Heiligendamm. Stumpfe Randalebildchen im Fernsehen, dumme Kommentare im Radio und freche Sicherheitspolitiker vor Ort. Anlässlich der aktuellen, auch vom Wahlkampf befeuerten Diskussion, ob der anstehende G8 Gipfels 2015 nicht erneut in Mecklenburg-Vorpommern ausgerichtet werden könnte, lohnt sich ein Blick zurück. Während die Landes-CDU eine Neuauflage des „Law and Order“-Spektakels ausdrücklich wünscht, bleiben andere skeptisch. Die Entwicklung um den Gipfel im Zeitraffer betrachtet, lässt das Bundesland als Labor für den Sicherheitsstaat erscheinen. Eine kleine Reportage in zwei Teilen über den orwellschen Albtraum von 2007, das bis heute andauernde juristische Tauziehen und einen kritischen Ausblick auf den kommenden Gipfel 2015.
iL und ...ums Ganze!
29.04.2013 - 17:44
Matthias Monroy
28.11.2012 - 12:35
Der britische Ex-Cop Mark Kennedy düpiert Aktivistinnen, die den Staat wegen sexueller Ausbeutung durch verdeckte Ermittler verklagenDer frühere britische verdeckte Ermittler Mark Kennedy hat erstmals öffentlich zugegeben, bei seinen Einsätzen sexuelle Beziehungen eingegangen zu sein. Hintergrund ist ein Zivilverfahren von zehn Frauen und einem Mann wegen sexueller Ausbeutung durch Polizisten. Die Fälle liegen teilweise lange zurück und betreffen sogar die vernachlässigte Vaterschaft eines Spitzels, der mit seiner Zielperson geschlafen hatte. Die Klagen richten sich gegen die britische Metropolitan Police und die halbprivate „Association of Chief Police Officers“, die für die klandestinen Ermittlungen zuständig war.
Die Geschädigten verweisen auf die Verletzung mehrerer Rechtsprinzipien: Nach der Europäischen Menschenrechtskonvention darf niemand einer erniedrigenden Behandlung ausgesetzt werden. Denn in den meisten Fällen gingen die von stabilen, zukunftsfähigen Bindungen aus. Die zwischen sieben Monaten und sechs Jahren dauernden Beziehungen endeten aber mit dem plötzlichen Abtauchen der vermeintlichen Partner, wenn deren Einsatz abgebrochen wurde.
Wieland von Hodenberg
03.09.2012 - 00:36
Das Bundesverfassungsgericht erlaubt künftig Kriegswaffeneinsätze im Inneren. Gewisse „Freifahrtscheine“ für die Bundeswehr gibt es schon seit einiger Zeit, und auch diese stellen einen weiteren Meilenstein zu Deutschlands Marsch in den Militärstaat dar. Doch die Friedensbewegung hält mit zahlreichen Aktionen des zivilen Widerstandes dagegen.
Antifa KA
18.04.2012 - 20:59
Am 1. Mai findet auch dieses Jahr wieder eine revolutionäre Demonstration in Karlsruhe statt. Ein Bündnis verschiedener linker Gruppen mobilisiert zur Auftaktkundgebung um 13 Uhr am Werderplatz. Wir haben mit Pinar u. Patrick vom Vorbereitungskreis gefragt, was dieses Jahr in Karlsruhe los ist.
endlich!
02.04.2012 - 16:23
Ein Betroffener der G8-Razzien07 im Januar 12
01.02.2012 - 23:43
G8 Razzia 2007
Prozess um Entschädigung von staatlichem rechtswidrigen Handeln.
Erklärung eines Betroffenen zu dem geführten Prozess gegen die Stadt Hamburg, der für eine Entschädigung gestritten hatte:
daspolizeilichegegenüber
01.12.2011 - 14:37
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat der Klage der Beschwerdeführer in fast vollem Umfang stattgeben und Deutschland wegen der fast sechstätigen Freiheitsentziehung verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Polizeigewahrsam von der ersten bis zur letzten Minute durchgehend rechtswidrig war und das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit verletzt worden ist. Damit reiht sich das Urteil ein in die offensichtliche Rechtswidrigkeit des polizeilichen Gewahrsams, wie es regelmäßig bei Groß-Demonstrationen, Protesten gegen Naziaufmärsche oder beim Castor-Transport zur Anwendung kommt.