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Systematische Folter

Folter gegen Basken

Eine wissenschaftliche Untersuchung, die nach den Kriterien des sogenannten Istanbul-Protokolls durchgeführt wurde, kommt zu dem Schluss, dass 45 untersuchte Fälle von Folter glaubwürdig sind. Erarbeitet wurde der Bericht von Ärzten, Psychologen und Psychiatern, die 45 Fälle von Folter im Baskenland analysierten. Anders als spanische Richter, Gerichte und Politiker kamen sie zu dem Schluss, dass alle untersuchten Aussagen von Betroffenen von einem hohen Grad von Glaubwürdigkeit geprägt sind. Dies ist gleichzeitig die wichtigste Feststellung des Berichts, der unter dem Titel “Kontaktsperre und Folter“, kürzlich in Madrid vorgestellt wurde. Die bei der Untersuchung angewendete Methode überprüft die Glaubhaftigkeit von Aussagen von Folteropfern, von der UNO ist sie wissenschaftlich anerkannt (zu ihrer Entstehung mehr am Artikelende).

Historische Erinnerung im Baskenland

Ausgrabung in Urduña/Bizkaia, September 2014

Exhumierungen in Urduña. Im gesamten spanischen Staat liegen noch mehr als 120.000 Leichen in Massengräbern, alle aus der Zeit des sogenannten Bürgerkriegs von 1936 bis 1939. Eine Kommission der Vereinten Nationen bezeichnet diese Toten als “Verschwundene“ und hat die staatlichen Behörden wiederholt aufgefordert auf, sie zu suchen, zu bergen und zu versuchen, ihre Identität festzustellen. Die Kleinstadt Urduña in Bizkaia gibt seit zwei Jahren ein gutes Beispiel ab, wie Erinnerungsarbeit funktionieren sollte.

 

Trotz aller Mahnungen und Aufforderungen sind nur wenige dieser Verschwundenen bisher exhumiert worden, seit Mitte der 90er Jahre Stimmen in dieser Richtung laut wurden. Spanien ist nach Kambodscha das Land mit den meisten Verschwundenen weltweit. Ein trauriger Rekord. 

28.09.14 Schanzenfest in Hamburg

28.09.2014 Refugees Welcome Schanzenfest
Hamburg zur offenen Stadt machen
Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle!

Am Sonntag, den 28. September findet das diesjährige Straßenfest im Schanzenviertel statt. Wir wollen damit das Politikum Schanzenfest in die Waagschale werfen, für die Kämpfe von Lampedusa Geflüchteten und allen Refugees und Gruppen, die gegen rassistische Abschiebepolitik aktiv sind.

21.09.14 Demo gegen Castortransport nach Ahaus

21.9. Jülich und Ahaus: Keine Castorexporte - keine Reaktor-Umkipp-Versuche!

Gegen diese Verantwortungslosigkeit und den angekündigten Rechtsbruch hat sich in NRW und bundesweit ein breites Bündnis gebildet, welches am 21. September um 14 Uhr zu Sonntagsspaziergängen in Ahaus und Jülich aufruft.

 

Demo am Sonntag, dem 21. September 2014 um 14:00 Uhr am BZA Ahaus!

03.10.14 Großdemo in Hannover gegen die Einheitsfeierlichkeiten - Mobilisierung aus Köln

Am dritten Oktober 2014 werden in Hannover die alljährlichen Einheitsfeierlichkeiten ausgerichtet. Grund genug für uns dagegen zu protestieren. Denn was so vorpolitisch und folkloristisch daherkommt, hat in Wahrheit nur einen Zweck: die deutschen Standortameisen sollen auf die eigene Nation und weitere Opfer für eben jene eingeschworen, die Politik des Staates nochmal abgenickt werden und vor allem das reibungslose Funktionieren des kapitalistischen Deutschlands gefeiert werden.

Hausbesetzung Altstadt Bilbo

Seit drei Monaten ist in Bilbao ein Wohn- und Geschäftshaus in der Altstadt besetzt. Nachdem das vorige Besetzungsprojekt am Fluss (Ribera 13) im Februar geräumt wurde, warim Juni ein anderes Gebäude direkt hinter der Kathedrale besetzt worden. Bereits zum zweiten Mal, denn schon im Jahr 2010 waren neue Bewohner/innen in den alten Block eingezogen und hatten es zwei fast Jahre ausgehalten, bevor sie von Justiz und Polizei rausgeschmissen wurden. Den zwischenzeitlichen Leerstand hat das Gebäude gut überstanden, weiterhin ist es baulich in außerordentlich gutem Zustand, von einer undichten Stelle im Dach abgesehen. Von diesem Zustand konnte sich vor wenigen Tagen auch eine deutsche Gruppe von Antifaschist/innen überzeugen, die in Bilbo und Gernika zu Besuch war und sich mit Leuten aus der Besetzungs-Bewegung zum Erfahrungsaustausch traf, im “Maison 13“ (Maison Hamahiru) genannten Haus. Thema waren die Gentrifizierung Bilbaos, die Veränderung der Stadt in den vergangenen 30 Jahren, sowie die Statdtteile, die von den Veränderungen besonders stark betroffen sind. 

Ehrung für deutsche Kriegsverbrecher

Am Samstag 23.Agust wird es in der spanischen Provinz Palencia (auf halbem Weg zwischen Bilbao und Madrid) zu einer ganz besonderen Ehrung kommen. Geehrt werden soll die Legion Condor, bekanntermaßen eine Luftwaffeneinheit der Nazis, die im spanischen Krieg von 1936 von den aufständischen Generälen zu Hilfe gerufen wurde, schwere Bombardierungen gegen die Zivilbevölkerung unternahm und das Kriegsgeschehen mit der neuen Luftwaffen-Technik entscheidend beeinflusste. Das bekannteste Kriegsverbrechen war die prakisch völlige Vernichtung der baskischen Stadt Gernika am 26.April 1937, weniger bekannt ist der Terror in anderen Städten der spanischen Republik, die nicht weniger destruktiv waren. 

Strafverteidigen gegen Deutschland

Für Antireparbeit vor Gericht gezerrt. Prozessbericht über ein Verfahren zur Stellung von Laienverteidigern vor Gericht.

[DUISBURG/HERNE] Nazi als Tattoo-Azubi

Die Waz und die BILD Zeitung interviewen zwei junge Männer, die sich gerade in einer Tattoowierer-Ausbildung befinden. Was der Leser nicht erfährt: Der eine, Danny Müller ist bekannter Neonazi aus Duisburg, seit Jahren Mitglied des Nationalen Widerstands Duisburg (NWDU) und der rechten Hooligangruppe Division Duisburg. Offenbar war den JournalistInnen nicht klar wen sie da interviewen. 

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