Biopolitik

Gericht in Argentinien verbietet Multis Ölförderung in den Malwinen-Gewässern

Buenos Aires. Ein argentinisches Gericht hat eine Pfändung gegen fünf multinationale Firmen verhängt, die in den Gewässern der Malwinen-Inseln (Falklandinseln) nach Öl bohren. Güter der Unternehmen im Umfang von 156 Millionen US-Dollar sollen beschlagnahmt werden, ordnete Richterin Lilian Herraez an. Der für Steuern zuständige Generalstaatsanwalt hatte das Verfahren eingeleitet.
In der Urteilsbegründung heißt es, dass die Firmen nahe der Malwinen Öl fördern und Erschließungen durchführen, ohne über eine Konzession oder Genehmigung durch die zuständige argentinische Behörde zu verfügen. Wegen der schweren und irreparablen Umweltschäden verfügte die Richterin außerdem den sofortigen Stopp der Exploration und Ölförderung. Das Urteil betrifft die britischen Unternehmen Rockhopper Exploration, Premier Oil, Falkland Oil and Gas sowie die US-amerikanische Firma Noble Energy und die italienische Edison S.p.A.
Der Gerichtsbeschluss soll nun über das Außenministerium auf diplomatischem Weg entsprechend den Abkommen über internationale justizielle Zusammenarbeit an die Gerichte der Länder weitergeleitet werden, in denen sich die Firmensitze befinden. Das Gericht erteilte der Generalstaatsanwaltschaft außerdem die Befugnis, die zuständigen internationalen Organismen einzuschalten, um einige der Maßnahmen, darunter das Einfrieren von Vermögenswerten, Bankkonten und Aktien, durchzusetzen.
Beim EU-Lateinamerika-Gipfel am 10. Juni in Brüssel hatten sich Argentinien und Großbritannien zuletzt über die Malwinen gestritten. Der argentinische Außenminister Héctor Timerman hatte die EU Medienberichten zufolge aufgefordert, die Ansprüche seines Landes auf die Inselgruppe zu unterstützen. Bedauerlicherweise bestehe der Kolonialismus von gestern weiterhin fort und folge heute der Logik der Aneignung der Rohstoffe. In den vergangenen Monaten sei nahe der Malwinen Öl gefördert worden, so Timerman. Der britische Premier David Cameron habe daraufhin "das Recht der Inseln auf Selbstbestimmung energisch verteidigt", teilte ein Sprecher Camerons mit. ........... https://amerika21.de/2015/06/123865/verbot-oelfoerderung-malvinas ..........

Intersex-Proteste gegen Live-Genitalverstümmelungen in Seligenstadt/Offenbach/FFM

Proteste gegen "4. ISHID Weltkongress" mit Live-Genitalverstümmelungen, London 17.09.2011

Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich um Frankfurt/M eine eigentliche Intersex-Genitalverstümmelungs-Industrie für "vermännlichende Genitalkorrekturen" etabliert. ExponentInnen laden ab So 21.6. - Mi 24.6. TäterInnen aus der ganzen Welt zum 3-tägigen fröhlichen "Live-Verstümmeln" (!!!) nach Seligenstadt. Überlebende und Unterstützer_innen organisieren eine Infoveranstaltung und gewaltfreie Proteste vor dem Verstümmlerkongress und den lokalen Kliniken.

Aushungern eines Volkes: Appell an Bundeskanzlerin Merkel

Kann das Aushungern eines Volkes ein berechtigtes Mittel zum von außen betriebenen Regime-Wechsel sein? ... Meines Erachtens nicht. Deshalb finde ich den angefügten Appell an Bundeskanzlerin Merkel und die Abgeordneten und Fraktionen im Deutschen Bundestag und im europäischen Parlament, das Aushungern des syrischen Volkes zu beenden und deshalb Schluss mit dem Embargo zu machen, richtig. Bitte unterstützen Sie diesen von Bernd Duschner formulierten und verbreiteten Appell. Siehe Anhang. Ich habe mich zur Unterstützung dieses Appells entschlossen, nachdem mich der Initiator daran erinnert hat, mit welchem zynischen Engagement von westlicher Seite das Aushungern geplant, betrieben und medial begleitet worden ist. Albrecht Müller: „Vor vier Jahren – so Bernd Duschner – verhängten die “Freunde Syriens”, die EU, USA und die Golfmonarchien ein Embargo gegen Syrien: seine Auslandsguthaben wurden eingefroren, Importe aus Syrien verboten.
Dem Land sollte jede Einkommensquelle genommen werden. Dazu kam das Verbot von Exporten von Treibstoff, Erdöl, Technik und Ausrüstung mit dem Ziel, die Wirtschaft des Landes lahmzulegen.
Am 30.08.2011 erklärte die Tagesschau ganz offen das Ziel, das mit dem Embargo verfolgt wird. Unter der Überschrift “Wie hart treffen Syrien die Sanktionen?“ heißt es: “So treffen Sanktionen zunächst die kleinen Leute. Syriens Handel mit Ländern der Region ist seit Beginn der Krise um 30 bis 40% gesunken. Ein zumindest zeitweiliger Stopp der bisher rund eineinhalb Milliarden EURO Einnahmen jährlich aus dem Öl lässt den Staat aber nicht unberührt. Er muss möglicherweise Leistungen für öffentliche Beschäftigte kürzen – immerhin 30 Prozent aller Syrer. Und ebenfalls 30% Prozent lebten bereits vor den Protesten unter der Armutsgrenze von weniger als zwei Dollar am Tag.”(…) “Langfristig könnten fehlende Einnahmen aus dem Verkauf der wichtigsten syrischen Ressource auch Menschen zum Protest treiben, die bislang loyal zum System Assad standen oder schwiegen – staatliche Beschäftigte und erfolgreiche Geschäftsleute.”
Im Februar 2012 berichtete die Tagesschau unter der Überschrift „Wie lange hält Assads Wirtschaft das durch?“ [PDF] über die „Fortschritte“ der Aushunger-Strategie der Sanktionen.
Die vom Bund finanzierte „Stiftung Wissenschaft und Politik“ hat sich im Februar 2012 ebenfalls dem Thema gewidmet – unter der Überschrift „Der gewaltsame Machtkampf in Syrien. Szenarien und Einwirkungsmöglichkeiten der internationalen Gemeinschaft“ [PDF]. Ich zitiere aus diesem Dokument:
„Unterdessen zeigen die Wirtschaftssanktionen Wirkung, die von den USA, der EU, der Türkei und den arabischen Staaten verhängt wurden, allen voran die europäischen Sanktionen gegen den syrischen Ölsektor. Die Bevölkerung leidet unter der Knappheit von Benzin, Heizöl und Butangas; Stromsperren von bis zu 6 Stunden täglich treffen mittlerweile auch die Hauptstadt. … Importgüter wie Weizen werden knapp und damit mangelt es an Brot; die Preise für lokal erzeugte Güter des täglichen Bedarfs, etwa Milchprodukte steigen spürbar.“
Und dann wird weiter darüber spekuliert und empfohlen, was so alles zu machen wäre, um die sogenannte Implosion des Regimes zu favorisieren. Von einer stringenten und weiteren Verschärfung der bestehenden Sanktionen ist die Rede.
Die Strategen der Stiftung Wissenschaft und Politik wie auch die Redakteure der Tagesschau und anderer Medien sprechen allerdings nicht von dem kommenden Flüchtlingselend und der Auswirkung dieses Elends auf uns in Europa. ........... http://www.nachdenkseiten.de/?p=26356 .............

[KI] Sea Shepherd — Wale retten und scheisze sein

 RASSISMUS UND SOZIALDARWINISMUS IM POPULÄREN MEERESSCHUTZ

 

Vom 17. bis 27. April wird das Schiff „Brigitte Bardot“, welches Teil der Flotte von Sea Shepherd ist, in Kiel (Hörn/Querkai) anlegen, um für die kommenden Walschutzkampagne zu werben. Der Trimaran macht bei seiner Rundtour auch in Hamburg und Bremen halt.

Nicht nur bei Fans vom FC St. Pauli sind Pullover mit Totenköpfen beliebt. Auch Anhänger*innen von Sea Shepherd, einer international agierenden Meeresschutzorganisation, tragen sie. Die selbsternannten „Meereshirten“ scheinen auch in der sogenannten „Linken“ beliebt, ihre Flyer liegen in Kneipen aus, Shirts und andere Utensilien werden auf Demos und Konzerten gesehen.

Ukraine wird “Kornkammer” für gentechnisch veränderten Getreideanbau

Europäische Union als Steigbügelhalter der Chemie- und Biotechnologie-Konzerne im gnadenlosen Kampf um die ukrainischen Felder. Nach der Katastrophe von Tschernobyl erlebt die Ukraine nach dreissig Jahren ein neues ökologisches Desaster noch ungeahnten Ausmaßes.
Es mag sein, dass die deutsche Bevölkerung auf den Krieg in der Ukraine zwiespältig reagiert, da die tägliche Propaganda in den Medien zugunsten des Putsch-Regimes breit gestreut wird. Auch gibt es viele, die den geplanten “Schirm” der N.A.T.O. nicht kritisch betrachten. Das ist der oft beobachtete Fehler derjenigen, die sich bereitwillig unter die Obhut des vermeintlich Stärkeren begeben, auf die Seite des scheinbaren – ihres – Siegers.
So sehr hier die politischen Ansichten gespalten sind, gibt es in Deutschland und den anderen europäischen Ländern eine klare Ablehnung zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln, die auch den Anbau der Futtermittel für die Viehhaltung sowie die Zusatzstoffe für die Kraftfahrzeugindustrie wie das Ethanol für Bio-Diesel umfasst. Auf das Thema “Ernährung” reagieren die Menschen verständlicherweisse sensibler als zu Fragen über “abstrakte Raketenstationierung” in einem anderen Land. Jeder möchte sich und seine Familie möglichst gesund ernähren, entsprechend gross ist der Widerstand gegen Manipulationen.
Die Ukraine ist kein Mitglied der Europäischen Union. Dennoch ruiniert Brüssel mit aller Kraft dieses Land mit dem E.U.-Assoziierungsabkommen, mit dem ein Siebzehn-Milliarden-Dollar-Kredit des Internationalen Währungsfonds (I.W.F.) mit dem Ziel der Erhöhung der privaten Investitionen verbunden war und putschte gemeinsam mit den U.S.A. willfährige Marionetten an die Regierung. Dieses Abkommen enthält auch als eine der Prioritäten die Umstrukturierung und Entwicklung in der Landwirtschaft. Eine Klausel in Artikel 404 verpflichtet beide Parteien zusammen zu arbeiten, um “die Nutzung der Biotechnologien innerhalb des Landes zu erweitern”.
Das bis heute umkämpfte Land ist weltweit der drittgrösste Exporteur von Mais und der fünftgrösste Exporteur von Weizen. Mit mehr als zweiunddreissig Millionen Hektar fruchtbaren Ackerlands entsprechen die Anbauflächen einem Drittel der gesamten Landwirtschaftsfläche in der Europäischen Union. ....... http://antikrieg.com/aktuell/2015_01_31_ukraine.htm .......

Macht der Kapitalismus depressiv?

Martin Dornes und Martin Altmeyer beantworten diese falsche Frage in der Zeit: „Macht der Kapitalismus depressiv? Nein.“

Die Autoren beginnen ihren Artikel mit der Vorstellung zweier Arten der psychosozialen Kapitalismuskritik – es soll ja schließlich differenziert zugehen -, die sich schlicht als das gleiche entpuppen: „Die eine besagt, die Menschen litten an einer Überfülle von Freiheiten und Optionen: Von den Zumutungen einer selbstbestimmten Lebensführung psychisch überfordert, ziehe sich ein zunehmend "erschöpftes Selbst" in die Depression zurück. Dieser "postmodernen" steht eine "spätkapitalistische" Theorie der Depressionszunahme gegenüber. Ihr zufolge treibe nicht zu viel Freiheit, sondern ein Übermaß an Leistungsanforderungen immer mehr Menschen in die Erschöpfung.“ Das Freiheit nichts anderes Bedeutet als eine Zumutung an ihre Träger, für Ihr Ein- und Auskommen selbst zu sorgen ist den beiden Martins kein Begriff. So wird zuerst geschieden was zusammen gehört – die gute Freiheit und die bösen, als Leistungsanforderungen euphemistisch beschriebenen Härten der Lohnarbeit – um dann keine der ‚beiden‘ Theorien weiter zu behandeln oder gar zu kritisieren.

"Wir haben es satt"-Demo in Berlin

Demo "Wir haben es satt" (Berlin, Januar 2015)

Zum fünften Mal gingen am Samstag (17.1.2015) mehrere zehntausend Menschen in Berlin auf die Straße, um für eine ökologische Agrarwende sowie gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA, gegen Gentechnik und für eine nachhaltige Ernährung für alle Menschen auf der Welt zu demonstrieren. Aufgerufen hatte wieder ein breites Bündnis von Gruppen und Organisationen aus der bäuerlichen Landwirtschaft, dem Umweltschutz, der Entwicklungshilfe und dem Tierschutz.

Franz Nestler und die FAZ erklären Venezuela für pleite

Über Franz Nestler gibt es ja auf Duckhome schon einen einen Artikel der sich mit seinen journalistischen Fähigkeiten beschäftigt und über die FAZ und deren Propagandlügen gibt es hunderte. Eigentlich ist es sinnlos immer wieder auf deren Propagandamüll anzuspringen. Aber da wir unter anderem von der FAZ in einen Krieg mit Russland getrieben werden sollen, muss man ihre Lügen immer wieder aufdecken. Vielleicht werden die Deuschen ja doch noch wach.
Was ist als mit Nestlers erdölreichstem Armenhaus der Welt , mit Venezuela wirklich los. Für viele Rohstoffexporteuere in der ganzen Welt ist die Situation zur Zeit hart, weil zum einen die Weltkonjunktur am Boden liegt und damit auch die Rohstoffpreise. Ganz besonders schlimm ist dies dort, wo wie in Venezuela die USA die Situation ständig dadurch verschärfen, dass sie die Menschen zu Aufständen gegen die gewählte Regierung anstiften wollen, weil es ja gar nicht angehen kann, dass die Gewinne bei der Bevölkerung und nicht in den USA oder beim internationalen Großkapital landen.
Nestlers Polemik ist schon recht gut. Er stellt fest, dass am 16. März 2015 Venezuela eine Anleihe von 1,07 Milliarden Euro zurückzahlen muss und wenig später ein weiterer Milliardenbetrag fällig wird. Das reicht ihm um Venezuela für pleite zu erklären. Zwar erwähnt er, dass die Devisenreserven Venezuelas 21,5 Milliarden Dollar betragen, aber dann zieht er seinen größten Trumpf, und erwähnt, dass damit Venezuela in den nächsten 5 Jahren nur 40 Prozent seiner Verbindlichkeiten bezahlen könne. Das ist schon meisterlich.
Die deutsche Staatsverschuldung beträgt zur Zeit 2.560 Milliarden Dollar. Die Devisenreserven liegen bei 197 Milliarden Dollar. Folgt man Nestler so sieht es übel für Deutschland aus. Tatsächlich ist seine Argumentation natürlich nur für FAZ Leser zu gebrauchen, die eben nicht eine Sekunde nachdenken. Venezuela ist kreditwürdig weil es Rohstoffe hat und bisher immer pünktlich seine Schulden zahlte. Deutschland ist kreditwürdig weil seine Arbeitnehmer fleißig sind und immer wieder das was die Auftraggeber der FAZ und Nestlers unsinnig verballern neu erwirtschaften und dabei noch jämmerlich bezahlt sind. ........... http://www.duckhome.de/tb/archives/13191-Franz-Nestler-und-die-FAZ-erkla... .................

Aufruf für den 30.11. - ZAD Roybon

ZAD Roybon, Gegen Center Parcs

Nach etwa einem Monat hat sich der schöne Wald von Chambarans in eine Ruine verwandelt; überall herumliegende Bäume, fertig aufgestapelt um zu Spanplatten Regalen verarbeitet zu werden. Die Erde ist kahl, verletzt durch die gewaltigen Maschinen, die dort am Werk sind. Kaum vorzustellen, was den Tieren dort passiert ist...

Milanrakete birgt gefährliche Langzeitfolgen: Radioaktive-Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga

Milanrakete birgt gefährliche Langzeitfolgen ... Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga .... Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete Milan zurücknehmen und die Waffe vollkommen aus dem Verkehr ziehen. Das fordern die ärztliche Friedensorganisation IPPNW und die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen - ICBUW Deutschland. 30 Panzerabwehrwaffen vom Typ Milan mit insgesamt 500 Raketen zum Einsatz gegen den IS werden an die kurdische Regionalregierung geliefert. Die kurdischen Peschmerga üben zurzeit in Hammelburg die Handhabung der Waffe.
Doch die Milanrakete hat gefährliche Langzeitfolgen für die Gesundheit der Bevölkerung. Jede Milanrakete enthält in ihrem Infrarotstrahler des Lenkflugkörpers radioaktives Material: 2,4 Gramm Thorium 232 mit einer extrem langen Halbwertszeit von 14 Milliarden Jahren. Bei 500 Raketen summiert sich das Thorium also auf 1,2 Kilogramm. Beim Einschlag der Rakete wird der Infrarotstrahler zerstört und das Thorium tritt aus. Thorium ist besonders durch die in seiner Zerfallsreihe gebildeten Radionuklide gefährlich. Thorium ist ein Alphastrahler und ein Gammastrahler. Es wurde früher als Röntgenkontrastmittel Thorotrast angewandt, aber wegen seiner Radiotoxizität verboten. Ähnlich wie bei Munition aus abgereichertem Uran entsteht nach dem Aufprall der Rakete ein feiner, radioaktiv und toxisch wirkender Staub, der über Nahrung, Atmung und Trinkwasser in den menschlichen Körper gelangt. Die Folgen sind schwere Gesundheitsschäden wie z.B. Lungenkrebs oder Schädigung des Erbguts.
Schon der damalige Verteidigungsminister Scharping wurde mit der radiotoxischen Gefährlichkeit konfrontiert, aber die Bundeswehr ist bis heute nicht bereit auf den Einsatz zu verzichten. Zuletzt setzten Bundeswehreinheiten MILAN-Raketen 2010 in einem Gefecht mit Taliban-Kämpfern in Afghanistan ein.

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