Krisenprofiteure markieren? So gehts
+++ Video erschienen +++ Wie markieren wir richtig +++ Auf nach Frankfurt +++
[B] PM zu den Razzien und Solidemonstration
Am Mittwoch kam es zu massiven Razzien gegen Linke in Berlin, Magdeburg und Stuttgart. Begründet wurde dies mit der vermeintlichen Mitgliedschaft in der "Revolutionäre(n) Linke(n)" und (!) den "Revolutionären Aktionszellen (RAZ)" sowie der Untergrundzeitschrift "radikal". Die Betroffenen der Durchsuchungen in Berlin haben jetzt eine Stellungnahme veröffentlicht. Und auch die Solidaritätswelle rollt an. Am Freitag gibt es Demos in Berlin und Magdeburg.
Gefahrenanalyse und Auflagen zu Blockupy
Schon wieder beginnt die StadtFrankfurt, Gefahren für die Stadt, ihre Einwohner und Besucheraufgrund der Proteste von Blockupy gegen die autoritäreKrisenpolitik von Bundesregierung und Troika herbei zu imaginieren
[B] 25. Mai: Raul Godoy in Berlin
Bosse enteignen statt Entlassungen hinnehmen!
Am Samstag kommt Raúl Godoy nach Berlin
Am kommenden Samstag macht Raúl Godoy, Referent der argentinischen Keramikfabrik Zanon, Halt in Berlin. Am 25. Mai um 18 Uhr findet im IG-Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg eine Veranstaltung zum Thema der ArbeiterInnenkontrolle als Antwort auf Entlassungen und Betriebsschließungen statt, bei der Godoy u.a. über die Erfahrungen von Zanon berichten wird.
Am Samstag kommt Raúl Godoy nach Berlin
Am kommenden Samstag macht Raúl Godoy, Referent der argentinischen Keramikfabrik Zanon, Halt in Berlin. Am 25. Mai um 18 Uhr findet im IG-Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg eine Veranstaltung zum Thema der ArbeiterInnenkontrolle als Antwort auf Entlassungen und Betriebsschließungen statt, bei der Godoy u.a. über die Erfahrungen von Zanon berichten wird.
Blockupy 2013
Blockupy kommt wieder: Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf.
Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, wird ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden.
Quicklinks: Homepage | Termine | Camp Guide | Regionale Buendnisse | Presse | Aktionstag | Demo | Spenden | Facebook | Mitfahrzentrale
Bleiberechtsdemo zur Innenministerkonfererenz
In der nächsten Woche findet wieder einmal die Innenminister_innenkonferenz statt. Dieses Jahr ist der gewählte Ort Hannover und so fand bereits am gestrigen Tage eine überregionale NO-IMK-Demo statt. Am kommenden Mittwoch wird es, wie bei jeder Innenminister_innenkonferenz, eine bundesweite Bleiberechts-Demonstration geben, die durch die Jugendlichen Ohne Grenzen organisiert wird.
Nächtlicher Angriff auf Baustelle
Kurz nach 3 in der vergangenen Nacht erfolgte ein Angriff auf die Baustelle des Tav in Chiomonte. Circa 30 Personen, einigen davon vermummt, haben eine Vielzahl von Böllern, Mollis geworfen und Leuchtspur und Raketen abgeschossen.
Hamburg: Brand auf Atom- und Munitionsschiff
Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände befürchten, dass die neun Tonnen Uranhexafluorid, die der brennende Atomfrachter Atlantic Cartier am 1. Mai im Hamburger Hafen an Bord hatte, für die Urananreicherungsanlage Gronau oder die Brennelemente Fabrik Lingen bestimmt waren. Nur diese beiden Atomfirmen gehen in Deutschland mit Uranhexafluorid um. In diesem Zusammenhang sind die Initiativen und Verbände bestürzt über die Verschleierungstaktik des Hamburger Senats in Zusammenhang mit dem schweren Brand am 1. Mai.
Glufosinat endlich vom Markt nehmen!
Die EU-Kommission hat in einer aktuellen Verordnung die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, die Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln mit dem umstrittenen Herbizid Glufosinat bis zum November 2013 zu widerrufen oder einzuschränken. Wörtlich heißt es in der Verordnung, „dass ein hohes Risiko für Säugetiere und Nichtzielarthropoden nur durch Festlegung weiterer Einschränkungen ausgeschlossen werden kann“.
Das fortpflanzungsschädigende Glufosinat gehört zu der Gruppe besonders gefährlicher Pestizide, die laut EU-Pestizidgesetzgebung sukzessive aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Für Glufosinat läuft die Genehmigung im September 2017 aus.
Das fortpflanzungsschädigende Glufosinat gehört zu der Gruppe besonders gefährlicher Pestizide, die laut EU-Pestizidgesetzgebung sukzessive aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Für Glufosinat läuft die Genehmigung im September 2017 aus.
Unterschriften g. Fracking an Remmel übergeb.
Drei Mitglieder der Bürgerinitiative „STOP Fracking – Bürgerinitiative Witten für sauberes Wasser“ überreichten heute NRW-Umweltminister Johannes Remmel 1358 gesammelte Unterschriften.
[B] Infoveranstaltung Blockupy
Die Mobilisierung für die Blockupy-Krisenproteste in Frankfurt Ende Mai/Anfang Juni gehen in die heiße Phase. Bisher stand lediglich das Motto "blockieren-markieren-demonstrieren" fest. Jetzt nimmt das ganze Konturen an. Wir wollen mit euch morgen Abend in der Regenbogenfabrik ab 19 Uhr darüber sprechen, was das genau bedeutet und welche Aktionen es geben wird.
DHKC Erlärung zum Attentat in Reyhanli
DIE BLUTIGSTE ORGANISATION IST DER STAAT!
FÜR DAS MASSAKER IN HATAY/REYHANLI SIND DIE IMPERIALISTEN UND DIE AKP-REGIERUNG VERANTWORTLICH!
IN DER GESCHICHTE DER REVOLUTIONÄREN GIBT ES KEINE AKTIONEN WIE DIESE, WO DIE BEVÖLKERUNG ZU SCHADEN KOMMT!
Am 11. Mai 2013 kamen in Hatay/Reyhanli bei einem doppelten Anschlag durch Autobomben 46 von unseren Menschen ums Leben.
Es gibt hunderte Verletzte, 24 davon sind schwer verletzt. Das ist ein einziges Massaker.
Wir verurteilen die Verantwortlichen und Ausführenden dieses Massakers aufs Schärfste.
FÜR DAS MASSAKER IN HATAY/REYHANLI SIND DIE IMPERIALISTEN UND DIE AKP-REGIERUNG VERANTWORTLICH!
IN DER GESCHICHTE DER REVOLUTIONÄREN GIBT ES KEINE AKTIONEN WIE DIESE, WO DIE BEVÖLKERUNG ZU SCHADEN KOMMT!
Am 11. Mai 2013 kamen in Hatay/Reyhanli bei einem doppelten Anschlag durch Autobomben 46 von unseren Menschen ums Leben.
Es gibt hunderte Verletzte, 24 davon sind schwer verletzt. Das ist ein einziges Massaker.
Wir verurteilen die Verantwortlichen und Ausführenden dieses Massakers aufs Schärfste.
Nächster Erfolg für Anti-Fracking-Bewegung
Als weiteren großen Erfolg der Anti-Fracking-Bewegung bezeichnet der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) die Absetzung der Behandlung des geplanten Fracking-Rechts in der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch, dem 15.5.2013. Damit ist der dritte Versuch einer Behandlung gescheitert. Im Vorfeld hatten Umweltverbände, Bürgerinitiativen, campact und etliche CDU/CSU-Politiker ihre ablehnende Haltung gegenüber den Plänen zur Ermöglichung des Frackings deutlich gemacht.
Auch der BBU fordert ein Tempolimit
Nur Vorteile: Auch der BBU fordert ein Tempolimit auf Autobahnen
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt die aktuelle Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen. Aus Sicht des BBU würde ein Tempolimit nur Vorteile mit sich bringen: Ressourcen könnten gespart werden, die Umwelt würde geschont, es würde weniger Unfälle und damit auch weniger Verkehrstote geben und der Lärm für die Bevölkerung, aber auch für die Tierwelt, könnte reduziert werden.
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt die aktuelle Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen. Aus Sicht des BBU würde ein Tempolimit nur Vorteile mit sich bringen: Ressourcen könnten gespart werden, die Umwelt würde geschont, es würde weniger Unfälle und damit auch weniger Verkehrstote geben und der Lärm für die Bevölkerung, aber auch für die Tierwelt, könnte reduziert werden.
[S] Antimilitaristischer Stadtrundgang!
Am Samstag, den 04. Mai 2013 fand in Stuttgart der erste antimilitaristische Stadtrundgang statt. Trotz des Regens fanden sich um 15:00 Uhr 23 interessierte TeilneherInnen zusammen um der Einladung des Offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung zufolgen.
Köln: Blockupy Warm-up Demonstration
+++ 350 Leute bei antikapitalistischer Warm-Up Demo in Köln +++ feministischer „Dance-Block“ im Bankenviertel +++ Styropor-Steine und Solidaritätsmessage für Beschäftige an Maredo-Filiale +++ Riesentranspi-Aktion an Domplatte +++ Krisenakteur Institut der deutschen Wirtschaft markiert +++Am Samstag, den 11.05.13, fand in Form einer antikapitalistischen Warm-Up Demonstration in Köln die Schwerpunkt-Aktion des Bündisse Blockupy NRW statt. Nachdem bereits auf dem 1.Mai in sowie beim Euromayday 4 Tage darauf (beides Dortmund) das lokale Blockupy Bündnis vertreten war, war dies nun die letzte Aktion vor den Aktionstagen am 31.05. und 01.06. in Frankfurt selbst.
11.5 Antikapitalistische Demo in Köln
Vor dem Hintergrund der autoritären Krisen- und Sparpolitik Deutschlands demonstrierten am 11.5 ca. 400 Menschen in Köln.
gegenstrom13: Elbblockade zu Hafengeburtstag
Während des Hafengeburtstags blockierten mehr als 20 Schiffe den Hamburger Hafen.
Aktivist in Chiapas ermordet
Am 24.04. wurde der Aktivist Juan Vázquez Guzmán in Chiapas ermordet. Als Anhänger der "Anderen Kampagne" setzte er sich seit mehreren Jahren aktiv gegen die staatliche Enteignungspolitik ein. Er musste mit seinem Leben bezahlen, auch weil er als Sprecher der Anhänger*innen der Anderen Kampagne von San Sebastián Bachajón laut und international wahrnehmbar für die Rechte dieser eintrat.
E-Mail-Aktionstag gegen China Southern und Ph
Wessen Frachträume regelrecht vor gewaltsam eingesperrten Tieren für Versuchslabore überquillen, dessen E-Mail-Postfächer sollten zumindest auch vor dementsprechender Kritik überquillen. Zur Fortsetzung der Kampagne gegen China Southern Airlines ruft unter anderem Gateway To Hell für den morgigen Donnerstag, den 9. Mai, zu einem globalen Call-in-Day gegen das abtrünnige Unternehmen auf.
Freitag (10.05.) Elbblockade in Hamburg
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz lehnt die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Moorburg in Hamburg 2014 ab
Aufruf zur Elbblockade am 10. Mai 2013 von „gegenstrom13“ gegen die Inbetriebnahme
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) ruft gemeinsam mit anderen Organisationen zur Teilnahme an der Elbblockade im Rahmen des Hamburger Hafengeburtstages am 10. Mai 2013 ab 15.30 Uhr bei den Landungsbrücken auf.
Aufruf zur Elbblockade am 10. Mai 2013 von „gegenstrom13“ gegen die Inbetriebnahme
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) ruft gemeinsam mit anderen Organisationen zur Teilnahme an der Elbblockade im Rahmen des Hamburger Hafengeburtstages am 10. Mai 2013 ab 15.30 Uhr bei den Landungsbrücken auf.
[K] 11.5. NRW goes Blockupy
So, wie es ist, bleibt es nicht. Antikapitalistische Warm-Up Demo
Sa. 11. Mai 2013 — 16.00 Uhr
Köln, Vorplatz des Apostelnkloster (am Neumarkt)
World Social Forum : another lie is possible
“You can fool some people sometimes, but you can’t fool all the people all the time.”
Bob Marley
The Tunisian edition of the WSF has just ended in March 30th. It was a unique experience for associations, organizations and citizens around the world to meet and establish networks that will be relevant in their respective struggles. In this text, I am interested in the link between the current situation in Tunisia and the WSF held in Tunis.
Bob Marley
The Tunisian edition of the WSF has just ended in March 30th. It was a unique experience for associations, organizations and citizens around the world to meet and establish networks that will be relevant in their respective struggles. In this text, I am interested in the link between the current situation in Tunisia and the WSF held in Tunis.
1. Mai- Tegucigalpa
In Honduras Hauptstadt Tegucigalpa versammelten sich gemaes Schaetzungen 50.000 Demonstrant_innen um den 1. Mai zu zelebrieren. Leitendes Motiv war
der anhaltene Widerstand gegen den Militärputsch von 28. Juni 2009 und der
neoliberalen Putschregierung unter dem konservativen de facto Präsidenten
Porfirio Lobo Sosa.
[M] Antimilitarismus, Antirassismus, Ressource
"¡Deserta! Desertiere!" flüstert es in den Straßen, schallt es aus den Fluren der Büros und Behörden, scheppert es aus den Lautsprechern der Fabriken und Denkmaschinen. Verweigere dich, bleibe fern, bleib zuhause, bleib stehen. Der BUKO 35, der vom 9.-12. Mai in München stattfindet, lädt ein zum kollektiven Entfernen, Entgleisen und Haltmachen.
Weiterhin Engagement gegen Fracking nötig
Dritter Anlauf der Koalitionsfraktionen beim Fracking: Statt Verbot Verschiebung der Verantwortung an die Bundesländer
Mit Empörung hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auf die Berichte über den geplanten dritten Anlauf zur Behandlung des neues Fracking-Rechts im Bundeskabinett reagiert. CDU/CSU und FDP sollen sich zuvor auf ein „neues Konzept“ geeinigt haben. Doch weiterhin ist es nicht das Ziel Fracking zu verbieten, sondern zu ermöglichen. Der BBU appelliert an die kritischen Unionsabgeordneten, die bisher ein Fracking-Recht verhindert haben, sich durch derartige Vorstöße nicht in ihrer Haltung irritieren zu lassen.
Mit Empörung hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auf die Berichte über den geplanten dritten Anlauf zur Behandlung des neues Fracking-Rechts im Bundeskabinett reagiert. CDU/CSU und FDP sollen sich zuvor auf ein „neues Konzept“ geeinigt haben. Doch weiterhin ist es nicht das Ziel Fracking zu verbieten, sondern zu ermöglichen. Der BBU appelliert an die kritischen Unionsabgeordneten, die bisher ein Fracking-Recht verhindert haben, sich durch derartige Vorstöße nicht in ihrer Haltung irritieren zu lassen.