Globalisierung

Griechenland nach der Wahl

Griechenland hat gewählt. Was bedeutet das Ergebnis für Griechenland und für Europa? Nachfolgend eine Analyse des emeritierte Professor für Soziologie an der philosophischen Fakultät der Aristoteles-Universität Thessaloniki, Michael Kelpanides. Lesenswert!

 

 

[Kokreis] „Willkommen in der heißen Phase“ - Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.1.15 in Frankfurt

Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

 

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.

"Wir haben es satt"-Demo in Berlin

Demo "Wir haben es satt" (Berlin, Januar 2015)

Zum fünften Mal gingen am Samstag (17.1.2015) mehrere zehntausend Menschen in Berlin auf die Straße, um für eine ökologische Agrarwende sowie gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA, gegen Gentechnik und für eine nachhaltige Ernährung für alle Menschen auf der Welt zu demonstrieren. Aufgerufen hatte wieder ein breites Bündnis von Gruppen und Organisationen aus der bäuerlichen Landwirtschaft, dem Umweltschutz, der Entwicklungshilfe und dem Tierschutz.

[B]19. Januar 2015: Macht es noch einmal! Was zwei Mal klappt ... NoBärgida, No Racism!

Gemeinsam gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! #NoBärgida #NoRacism #NoPegida  Für den 19.01. rufen die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger „Bärgida“ erneut zu einer Demonstration auf, dieses MalvomHaus des Lehrersam Alexanderplatz zum Straußberger Platz. Nach unseren Protestanmeldungen blieben ihnen prominentere öffentliche Räume verwehrt, nach dem sie schon dort zwei Mal auf den massiven Widerstand von tausenden Gegendemonstrant_innen stießen und nicht marschieren konnten. Daran wollen wir weiter anknüpfen.  


"Wir wollen nicht zulassen, dass unsere Freund_innen und Mitmenschen im Umfeld rassistischer Mobilisierungen von Neonazis und Rassisten wie Pegida und ihren Ablegern, zunehmender rechter und rassistischer Gewalt sowie Ausgrenzung, immer mehr in Angst leben müssen! Geflüchtete wie der ermordete Khaled Idris Bahray in Dresden mahnen uns, denn die Liste der Opfer und Betroffenen wird immer länger." 

 16.30 h vom Bundeskanzleramt/Bundestagswiese zum AlexanderplatzAdresse:   Willy-Brandt-Str. 110557  Berlin  Bus:Bundeskanzleramt (Berlin): M85Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): M85, TXLU-Bahn:Bundestag (Berlin) (U): U55Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): U55  17.00 UhrTreffpunkt 2Weltzeituhr Alexanderplatz 

 Auch wenn der Pegidaableger "Bärgida" in Berlin bisher keinen Fuss auf den Boden bekommen hat und nur wenig mobilisierungsfähig schien, bleibt Widerstand gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung auch weiter notwendig. Sie bleiben insbesondere wegen ihres Mobilisierungspotentials in die Mitte der Gesellschaft und sich zuspitzender sozialer Fehlentwicklungen gefährlich! Dies zeigen nicht nur die fast täglich stattfindenden von Neonazis und Rassisten organisierten Aufmärsche gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die sich fortsetzende desaströse "Überfallpolitik" des Berliner Senats bei der Einrichtung von menschenunwürdigen Massenunterkünften in den letzten Wochen, bietet ihnen dabei immer wieder ideale Anknüpfungspunkte zu Anwohner_innen. Dass die Rassisten von Bärgida mit den Organisator_innen und Teilnehmer_innen solcher rassistischen Aufmärsche gut informell und personell vernetzt sind, ist bereits bekannt. So mobilisieren auch dieses Mal rassistische "Nein zum Heim"-Gruppierungen wie aus Köpenick oder Pegida Potsdam und Brandenburg zum Bärgidaaufmarsch. Dieser soll ab 17.30 Uhr am "Haus des Lehrers" beginnen. Möglicher Weise ist das ein Hinweis darauf, das hier eine zeitliche Abstimmung mit dem ab 19.00 Uhr in Marzahn geplanten Neonaziaufmarsch stattgefunden haben könnte. Auch dass der Pegida-Aufmarsch in Dresden abgesagt wurde, zu dem Neonazis und Rassisten aus Berlin Montags nachweislich gefahren sind, könnte zusätzlichen Zulauf mit sich bringen. Deshab wollen wir versuchen pünktlich um 16.30 Uhr vom Bundeskanzleramt durch das Brandenburger Tor zum Alexanderplatz zu laufen, um uns dort mit den für 17.00 Uhr angemeldeten Gegenprotesten zusammen zu schliessen und auch den 3. Bärgidaversuch zu einer Pleite zu machen. Auch wenn wir hoffen, dass die Neonazis und Rassisten von Bärgida danach nicht an dem Naziaufmarsch in Marzahn teilnehmen können, rufen wir alle Gegendemonstrant_innen dazu auf, im Anschluss gemeinsam nach Marzahn zu fahren. Dort starten um 18.30 Uhr die  Gegenproteste vom S-Bhf. Poelchaustraße.  

 Es gilt der zunehmenden rassistischen Mobilisierung auch weiterhin massiven Widerstand entgegenzusetzen und gleichzeitig den Druck auf politische Entscheidungsträger_innen zu erhöhen, um den Kampf gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung wirksam gegen deren Nährboden und Ursachen auszurichten. Das sind wir den vielen Opfern und Betroffenen von zunehmenden rechten und rassistischen Morden sowie An- und Übergiffen schuldig.  

Nicht erst seit dem Anschlag in Paris vom 07.01. auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ versuchen Nazis und Rassist_innen in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern Europas dieses Verbrechen pauschal und undifferenziert auf eine vermeintliche Herkunft, Kultur, Religion oder Lebensweise zu reduzieren, um die Opfer für ihre eigene rassistische Mobilisierung zu instrumentalisieren. Diejenigen, die sie bisher als "Lügenpresse" betiteln, wollen sie dazu für ihre Agenda missbrauchen. Reflexartig werden nun auch erneut die Schreie von Sicherheits- und Überwachungsfanatikern laut, die seit Jahren versuchen mit Hilfe eines subjektiven Sicherheitsbedürfnisses die weitere Einschränkung von Bürger_innenrechten durchzusetzen, um Handlungsfähigkeit und Sicherheitsgefühle vorzutäuschen. Dazu gehören auch die Pläne von Asylrechtsverschärfungen bis hin zu einem Einwanderungsgesetz, die Menschen in "nützlich" und "unnütz" einteilen, spalten und entsolidarisieren sollen sowie weitere Grenzen zwischen Menschen bauen. Wir sagen aber: Ein konsequenter, handlungsorientierter Kampf gegen Rassismus, Armut und soziale Ausgrenzung ist der beste und einzige Weg, um ein solidarischen und grenzenloses sowie sicheres Zusammenleben zu schaffen und zu garantieren. Die fortgesetzten und verschärften Einschränkungen von universalen Menschenrechten und Bürger_innenrechten gehören nicht dazu, im Gegenteil! Sie dienen nur machtpolitisch motivierten Eigeninteressen von politisch Regierenden einschliesslich rassistischen sowie sozialchauvinistischen Einstellungsmustern aber nicht den Menschen selbst. 

Deshalb rufen wir für den 19.01. ab 16.30 Uhr erneut zu einer Demonstration vom Bundeskanzleramt über den Pariser Platz auf. Auch weiterhin darf einer Instrumentalisierung des Anschlages von Paris, um rassistische Hetze gegen Muslime_a zu verbreiten, kein Raum gegeben werden!Wir wollen nicht zulassen, dass die Opferund Angehörigen ein zweites Mal zu Opfern gemacht werden und für rassistische Mobilisierung herhalten müssen. Unabhängig von der überfälligen und wichtigen Debatte über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit in Bezug auf Rassismus stehen wir in einem Punkt zusammen: Es gibt weder eine Rechtfertigung fürein derartiges Verbrechen, noch für dessen Instrumentalisierung durch Rassist_innen gegen ganze Bevölkerungsgruppen wegen ihrer vermeintlichen Herkunft, Religion, Lebensweise oder ihrem Aufenthaltsstatus. Die Verschleierung der Ursachen und der politisch Verantwortlichen und Profiteur_innen von Rassismus, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung muss ein Ende haben! 

Gemeinsam haben wir am 05. und 12.01. mit über 5.000 Menschen in Berlin erfolgreich ein großes,solidarisches Zeichen gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und Sündenbockpolitik gesetzt. Daran wollen wir anknüpfen und angesichts stetig wachsender rassistischer Mobilisierung in Berlin, Deutschland und Europa den Protestweiter ausbauen!

 Wir beziehen uns erneut auf unsere Aufrufe vom 05. und 12. 01., der viel Widerhall gefunden hat. Denn an den Gründen für den Protest gegen Pegida, deren Ableger wie „Bärgida" und angeblichen Bürgerbewegungen, meist initiiert bzw. organisiert von oder mindestens vernetzt mit der extremen Rechten, hat sich nichts geändert. Genauso wenig hat sich ander damit einhergehenden Kriminalisierung und Ausgrenzung von Geflüchteten, als Muslime_a oder Rom_nija wahrgenommenen und anderen nicht ins rassistische Weltbild passenden Menschen geändert. 

Bei diesem ersten, dank der Proteste gescheiterten Bärgida-Versuch, waren auch Teile der rassistischen Aufmärsche der "Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf" anwesend. Diese moblisieren zeitlich versetzt am 05.01. zu 19.00 Uhr nach Marzahn, um erneut gegen Geflüchtete mit Bezug auf deren vermeintliche Religion Stimmungsmache zu betreiben.   Wir solidarisieren uns mit den Gegenprotesten in Marzahn und darüber hinaus. Wir rufen dazu auf, sich auch dort ab 18.30 Uhr Nazis und Rassist_innen in den Weg zu stellen (http://akmh.blogsport.eu/)

Refugees Welcome!Gemeinsam und solidarisch gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! Immer und Überall!

    

Video der Destroika zur EZB-Eröffnung am 18. März 2015

Und weil sie an ihrer Welt umso verbissener festhalten, je offensichtlicher es wird, dass sie zusammenbricht, weil sie eine andere Sprache nicht verstehen, sagen wir: Sie werden die Quittung bekommen …

 

WAS IST, IST – WAS NICHT IST, IST MÖGLICH

Stilles Gedenken in Berlin R.I.P. Khalid Idress Mord in Dresden!

Wir wollen morgen ab 09.00 Uhr vor der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund (Brüderstraße 11, 10178 Berlin) Khalid Idress gedenken und gleichzeitig eine transparente sowie lückenlose Aufklärung des Verbrechens fordern. Denn trotzdem am Dienstagmorgen Anwohner_innen den zwanzigjährigen Geflüchteten tot in einer Blutlache gefunden haben sollen, meldete die Polizei zunächst , dass von "keiner Fremdeinwirkung" auszugehen ist.

Bis 18.00 Uhr besteht die Möglichkeit dort Kerzen und Blumen abzulegen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/dresden-toter-asylbewerber-aus-eritrea-wurde-getoetet-a-1012943.html

http://www.doebelner-allgemeine.de/web/daz/nachrichten/detail/-/specific/Mahnwache-fuer-toten-Asylbewerber-in-Dresden-1419188868

Nie vergeben, Nie vergessen!

TTIP,TISA

Nachdem sich die Leipziger und ihre Gäste,gestern wieder gegenseitig ,durch einseitige Presseinformationen instrumentalisiert,gegenseitig bekämpften(es gibt zwar Pressefreiheit,aber keine freie Presse)
,anstatt gemeinsam gegen die gegenwärtige Politik zu kämpfen,bleiben wahren Ursachen und Hintergründe weiterhin unbeantwortet.
Unbeeindruckt durch die Demonstrationen auch gegen TTIP,CETA u.TISA gehen die Verhandlungen weiter,mit gravierenden Folgen für uns alle.Ich dann bin mal gespannt ,ob der tolle OBM,der sich gestern so kämpferisch gab,auch noch den Mut hat,die Privatisierung z.b.der Wasserwerke ect. den Leipzigern zu begründen!Fast die gesamte Gesundheitsvorsorge ist schon in privater Hand!PEGIDA,NOPEGIDA,LEGIDA und NOLEGIDA etc.kommen mir vor wie Kettenhunde die man aufeinanderhetzt,blos,dass sich Hunde nicht immer aufeinanderhetzen lassen,bei Menschen funktioniert es dank perfekter Manipulation meistens gut!

https://www.youtube.com/watch?v=_nKv-66Y0C0

https://www.youtube.com/watch?v=Kc4FEhbNzfk

https://www.youtube.com/watch?v=z2v1ss52ci4&list=PLH1V5w9zMvq1yK5zgOOK-W...

Islam beleidigt - Todesstrafe

Für Amnesty International ist er ein politischer Gefangener, aus Sicht des Regimes in Saudi Arabien hat er den Islam beleidigt. Nun wurde Raif Badawi öffentlich ausgepeitscht - es ist nur der erste Teil der Strafe.

 

Noch am Donnerstag hatte Saudi-Arabien das Attentat in Paris „als feigen Terrorakt, der gegen den wahren Islam verstößt“, verurteilt. 24 Stunden später statuierte das ultrakonservative Königreich seine Version des wahren Islam und ließ den Blogger Raif Badawi vor der Al-Jafali-Moschee in Jeddah öffentlich auspeitschen. 50 Hiebe erhielt der 30-Jährige nach dem Freitagsgebet, wie Augenzeugen bestätigten. Der Geschlagene habe mit dem Rücken zu den Zuschauern gestanden und keinen Schmerzensschrei von sich gegeben. Insgesamt ist Badawi zu 1000 Peitschenschlägen verurteilt, die in den nächsten 20 Wochen alle acht Tage vollzogen werden sollen – ein Todesurteil auf Raten.

2015: Siko, EZB, G7 und IMK

 

 

Die Mobilisierung für die Großdemo gegen die NATO-Kriegskonferenz ist gleichzeitig ein Ausblick auf ein Jahr des Widerstands im Reich einer Bestie. Deutschland ist eines der bedeutendsten Industriestaaten der Erde – Krieg und Kapitalismus nehmen von hier aus ihren Weg in alle Welt auf.
Also beenden wir Krieg und Kapitalismus auch genau hier!

Sicherheitskonferenz: FightSiKo ++  Mobilisierungsseite ++ Jugendaufruf ++ Jugendblock >> 7. Februar | EZB: Blockupy ++  Aufruf ++ Wikipedia ++ FAU-IAA  >> 18. März |  G7: Stop-G7-Elmau ++ in der TAZ  >> 6-7. Juni | IMK: Wikipedia ++ NO-IMK ++ Stop-watching-us ++ auf Facebook (!) ++ Bleiberecht >> 10.-11. Dezember

TISA

TiSA – Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge

Es scheint unvorstellbar: Unsere Schulkantinen werden von Konzernen wie Coca-Cola oder McDonald's betrieben. Höhere Schulen oder einen Krankenhausaufenthalt können sich nur noch Wohlhabende leisten. Deutsche und mexikanische Unternehmen sprechen sich ab, welchen Stundenlohn und wie viele Urlaubstage sie gewähren möchten. Unglaublich? Leider nicht.

TiSA muss verhindert werden!

attac (Österreich, Schweiz) ++ tisa-stoppen ++ Petition in der Schweiz, Kampagnen auf change.org sowie avaaz ++ Bündnisse in  Memmingen, München, ... ++ Bundestwitter ++ Twitter 

 

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