Spontandemo + Kundgebung in Grimma (Sachsen)
In Grimma demonstrierten 30-40 Antifaschist_innen um ihre Solidarität mit den in die Kirche geflüchteten Migrannt_innen auszudrücken und die Deutsche Asyl- und Abschiebepolitik zu kritiesieren. Derzeit scheint sich die Situation für die Migrannt_innen zu verschärfen.
[Köln] Autonome Strassenkunst
Im Rahmen des autonomen Kulturprogramms der Kampagne Pyranha wurde am 1. Juli 2009 zu einem bunten Strassenkunsttreffen auf den Wiener Platz eingeladen.Verschiedene stadtbekannte Strassenkünstler wie Johnny Weltraum und der Old School Circus traten mit ihrem Programm auf und zogen ein Publikum von über hundert Menschen an.
Rassistischer Mord in Dresden
In Dresden wird die 31jährige Marwia vor den Augen ihres 3jährigen Sohnes während einer Berufungsverhandlung im Landgericht Dresden vom 31jährigen Angeklagten Alex W. mit 18 Messerstichen regelrecht hingerichtet. Der Täter hatte zehn Monate zuvor die Frau auf einem Kinderspielplatz im Stadtteil Johannstadt rassistisch beleidigt und war drei Monate später zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Wieder Antifa in Moskau ermordet!
Und wieder wurde ein Antifaschist in Moskau ermordet.
Hamburg: Duldung light - Alhaus übernimmt um 18h
Konnte bis vor wenigen Tagen noch von einer Duldung des unangemeldeten Schanzenfestes am 4.7. durch den Bezirk Altona ausgegangen werden, offenbart sich diese Duldung nun als diplomatisches Vorspiel für einen später geplanten Polizeieinsatz. Die Hamburger Innenbehörde übernimmt in "Arbeitsteilung" um 18 Uhr hochoffiziel die Verantwortung vom Bezirk. Verschiedene Initiativen warnen in diesem Zusammenhang vor Polizeiübergriffen und rufen dazu auf, sich ob der Drohkulisse von 2000 Polizist_innen nicht einschüchtern zu lassen, sondern aktiv am Fest und politischen Aktionen teilzunehmen. Unruhe und Protest im Stadtteil regt sich bereits seit Wochen.
NPD kündigt Deutschlandpakt auf
Wie der Bundesvorstand der NPD am 27. Juni bekannt gab, habe der Deutschlandpakt, also die Zusammenarbeit zwischen DVU und NPD bei Wahlen, seine „Geschäftsgrundlage verloren“. Darüber hinaus werde die NPD zur Landtagswahl in Brandenburg antreten, dem einzigen Bundesland, indem die DVU noch im Landesparlament sitzt. Als Grund für diesen Schritt gab Klaus Beier, Bundespressesprecher der NPD, das schlechte Abschneiden der DVU bei den Europawahlen gegenüber tagesschau.de an.
Gera 11.7: Bundesweit zweitgrößtes Neonazifest
Demonstration und Blockade angekündigtAntifaschistisches Aktionsbündnis ruft zur Solidarität auf
Bereits zum siebenten Mal in Folge findet am 11. Juli das bundesweite NPD-Treffen "Rock für Deutschland", angemeldet als Großdemonstration, statt. Aufgrund szeneinterner Prominenz sind in diesem Jahr mehr als 1000 Neonazis zu erwarten. Das Aktionsbündnis Kabelbruch ruft alle Menschen zur Teilnahme an der Demonstration des Bürgerbündnisses und zur Blockade des Neonazifests auf.
Nico P. In Härtefallkommission aufgenommen
Im Verwaltungsverfahren auf Erteilung eines Aufenthalts für Nico P. lehnt OVG Magdeburg vorläufigen Rechtsschutz ab.
Nico P. am 30.6.2009 in Härtefallkommission Sachsen-Anhalt aufgenommen - dennoch schikaniert Ausländerbehörde Burg Nico P. weiter.
Dem Flüchtling Nico P. aus Benin droht Abschiebung trotz eingetragener Partnerschaft seit Februar 2007.
Nico P. am 30.6.2009 in Härtefallkommission Sachsen-Anhalt aufgenommen - dennoch schikaniert Ausländerbehörde Burg Nico P. weiter.
Dem Flüchtling Nico P. aus Benin droht Abschiebung trotz eingetragener Partnerschaft seit Februar 2007.
[Berlin] Situation Ex-Flughafen Tempelhof
+++Zaun wird weiterhin verstärkt und erneuert+++Polizei führt Motorrad-Übungen durch+++Zaunspaziergang wenig besucht+++Feldjäger bewachen Kontrollpunkte am Zaun+++Teilnehmer von Bread and Butter vergnügen sich auf der Landebahn+++Unbekannte joggen entspannt auf dem Feld+++
AnimalLiberation Blockade von ESCADA Veranstaltung
Spektakuläre Blockade während der Fashion Week Tierrechtler stören Veranstaltung des Luxusmodekonzerns Escada und fordern
Ende des Pelzhandels
Blockade der Veranstaltung "Escada - A View on Fashion"