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Who is who? Informationen zur rechten Szene in Dresden

Seit Herbst 2014 schossen asylfeindliche Initiativen wie Pilze aus dem Boden. Befeuert durch »PEGIDA« wurde nicht nur der Ton rauer, sondern die Proteste radikalisierten sich im Laufe des Jahres 2015 auch. Gerade im Raum Dresden, der Heimat von »PEGIDA«, nahmen sie teilweise gewalttätige Züge an. Heidenau bleibt exemplarisch im Gedächtnis.

Die Initiativen wurden und werden von unterschiedlichen Akteuren getragen, die bei weitem nicht alle Nazis sind. Aber Nazis mischten von Beginn an kräftig mit. In Verbindung mit rechtslastigen und gewaltafinen Fussballfanszenen zeichnen sie für die gewalttätigen Aktionen verantwortlich. Dabei war ein stetig steigendes Eskalationsniveau zu beobachten.

In der Broschüre findet Ihr Protagonist_innen dieser Gruppierungen. Viele waren an zahlreichen der aufgeführten Aktionen beteiligt, so manche an allen. Dennoch: Juristisch wurde bis heute keine_r der Beteiligten zur Verantwortung gezogen.

Der Männerüberschuss ist dem beschriebenen Milieu geschuldet und bedeutet nicht, dass in der Naziszene keine Frauen zu finden sind.

Erklärung - warum ich für Fussfesseln und gegen Knast bin

 

 

Mit kämpferischen & solidarischen Grüßen hinter den Mauern der Unterdrückung, Ausbeutung möchte ich Euch begrüßen.

Wir vom Knastschaden§Kollektiv, sind Menschen die für die Rechte & Belange für die Gefangenen und ihre Angehörigen diesen zur Seite stehen, beraten, Hilfe Tipps uva...im Kampf gegen die Unterdrückung und Ausbeutung in der BRD!

 

Ein unbequemes Thema ist „Freiheit für alle Gefangenen“, Abschaffung aller Knäste bis hin zur Abschaffung von Freiheitsstrafen! Ich habe mehrfach gefordert,das man die Kurzstrafen bis zu 2 Jahren sofort aufhebt! Bei Tätern, die gegen Sexualstrafrecht verstoßen haben, muß es eine Prüfung geben für eine so genannte Fußfessel!

Ich selbst bin ein Gegner sämtlicher staatliche Kontrolle! Ich bin ein Gegner des Rassismus vor/hinter den Mauern und kämpfe auch aus der Haft gegen jede Art des Rassismus, so habe ich u.a.Strafanzeige gegen die Vors.Dr.Frauke Petry und Marcus Pretzell gestellt, wegen Volksverhetzung, und Aufruf zu öffentlichen Straftaten! Die StA-Mannheim hat mit Entscheidung am 08.April 2016 Az.:630 Js 5534/16  die entsprechenden Ermittlungen jedoch eingestellt! Des weiteren ist in dieser Woche eine Strafanzeige gegen die Beatrix von Storch heraus, wegen u.a. Beleidigung ,sowie Bedrohung und auch der Versuch gegen sie zivilrechtlich vorzugehen...Man darf auch hier davon ausgehen das es eingestellt wird!

 

 Doch der WIDERSTAND muß weiter gehen, so habe ich auch ein Antrag auf die Mitgliedschaft, Unterstützung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus"gestellt!

 

1.Als jemand der selbst inhaftiert ist, der denkt sich alles aus um den Weg aus der Haft zu finden, denn NIEMAND ist freiwillig hier! Ausbeutung, Willkür, Repressalien sind an der Tagesordnung, allen Bemühungen sich ein Leben nach der Haft aufzubauen wird mit allen Mitteln von Gerichten, Staatsanwaltschaften vernichtet -bis zum letzten Tag müssen Menschen(wie ich auch!!!)in Haft bleiben, ein Sinn hat die Strafe in keinster Weise-sie macht nur eins: krank.

Verluste wie Freundschaften ,Partnerschaften (Ehe,Verlobte,Freundin u.a.),Verlust der Arbeit, der Wohnung bis hin zu Schulden; schon aus der Verurteilung hat man je nach Verhandlungstage x tausende EUR schulden... Resozialisierung, wie kann man jemanden resozialisieren der nicht einmal ansatzweise dem Leben gleichgestellt ist, so wie es die StVollzG und auch die UVollzG vorsehen,

Fragen wir doch Hoeness was Resozialisierung ist!! Er sitzt nach Halbstrafe wieder schön in seiner fetten Villa und lacht sich über diese "Idioten" doch kaputt! Man hätte seine Millionen nehmen sollen und jedem Fußballverein in den armen Ländern das spenden sollen!"!

 

 

2. Es gibt über 80% an Gefangenen, die wegen Bagatelldelikte in Haft sind, Beschaffungskriminalität, Süchtige die für ihren"Schuss" klauen müssen,einbrechen uva.Taten, würde man nur ansatzweise eine Legalisierung durchführen, würde kein Heroin, Kokainabhängiger weitere Straftaten begehen. Länder wie die Schweiz, Portugal haben es bewiesen das Legalisierung des Konsums(für bis zu 10 tage/in Portugal)und sie nicht mehr einsperrt, nur Erfolg bringen kann!!! Doch weiterhin werden wir verfolgt, verurteilt und Jahre in Haft weggesperrt, unresozialisiert in blauen Müllsäcken, Kartons vor die Türe geworfen...siehe zu wie du klar kommst...

 

Vorschläge wie eine Fußfessel (also eine elektrische Fußfessel bei Tätern wie z.B.Sexualstraftätern (die freiwillig die Fußfessel wählen sollen)sind hier zu überlegen, es ist doch legitim von mir, dies auch zu fordern! Alle Reformer vom Volljurist bis hin zu Kollegen Innen, Genossen innen und Freunde Innen im Kampf gegen Haft, sind viele nicht selbst von Haft betrofffem da kann man natürlich auch anderes fordern .doch wer hier in der BRD, wie ich(z.B.) mit Willkür,Repressalien Tag für Tag leben muß, der krank gemacht wird, weiterhin nicht im Liegen schlafen kann, da ich unter solche Schmerzen leide, die nicht einmal mit der Einnahme des Substitut(10 ml.Methadon) lindern....

Wir Kämpfen für die Abschaffung der Einarztpolitik, Wir haben 2015 den ersten Gedenktag der Opfer von Justiz, in einer Veranstaltung in Wuppertal(18.10.15) mit verschiedenen Politikern Innen uw.diskutiert und die Menschen darüber informiert, wie Menschen in Haft(in der BRD!!) verhungert sind!

 

Ich habe die Fußfessel auch damit begründet das die Einsparungen für Opfer ,und den Tätern bereit gestellt werden sollen, denn alleine die Einsparungen von jährlich 100-tausend Gefangenen je nach Verurteilung ist die Kostenersparnis im Vordergrund. Von allen die diese Gesetzesänderung fordern! Dabei brauchen wir sie gar nicht Fordern, wir haben in NRW schon lange dieses Gesetz, wird vor allen bei Forensikpatienten bei Dauerbeurlaubung gern gesehen! Damit wir auch die Schaffung einer neuen privatkapitalistischen zu nutzenden Kasernierung...damit zu rechnen sein das man das einführt, denn ich habe mich nur an Vorgaben gehalten die z.Zt. gefordert werden! Dabei sind wir in NRW schon soweit das anstelle von Geldstrafe der Verurteilte so er die nicht bezahlen kann, eine gemeinnützige Arbeit verrichten kann! Also ihr seht das es das alles schon gibt!

 

Wir ALLE sind uns aber auch sicher das man Überlegen muß, was machen wir mit Menschen die sich nicht helfen lassen wollen? Zwang anwenden? nein! Daher muß es Lösungen geben die für Alle annehmbar ist! Und anstelle zu attackieren, bringt Vorschläge rein! Denn das ist es doch was(ich)Wir wollen, Euch dazu aufrufen uns Solidarisch zu einem Bündnis gegen dieses System anzugehen

SOLIDARITÄT IST UNSERE WAFFE!

 

Wir haben hier den best en Beweis, was in diesem Rechtssystem für eine Unmenschlichkeit herrscht, Ich!! Ich befinde mich z.Zt.in UHaft, man bekommt kein Urlaub um sich z.B. eine Wohnung zu beschaffen, Arbeit vorzustellen ,überhaupt so gut wie keine Resozialisierung ,eigentlich 23 Std.auf der Zelle!

1. ich habe am 5.4,2015 meine Liebe hier in Haft geheiratet!

2.wir haben zusammen eine große Wohnungen(3 Zimmer,70 qm)

3.einen Arzt der mich sofort weiter Behandelt (Substituiert)!

4.eine Ärztin u.a.für Psychiatriefür die PSP und Psychobehandlung in Suchtangelegenheiten macht

 5.einen Platz in einer staatliche anerkannten Therapie( n.§§ 35 36 , BtMG(ambulante Therapie in Berlin/Subways ,ohne das ich dort persönlich war, habe ich dies aus der Haft erreicht!"

 6. Bewerbungen für eine Arbeit sind auch draußen von hier zu bekommen, wie im übrigen für jeden Menschen IN FREIHEIT wer auch der Fall ist!!

 

Dies habe ich alles von Jan.2016 bis Dato erreicht!

 

Es gibt Langstrafengefangene, die nicht einmal ansatzweise das vorlegen können! Es zeigt zum einen wie bemüht ich um mein Leben bin, denn ich will auch Vorbild sein, für die die sagen, ach man kann mit Klagen/Beschwerden doch sowieso nichts erreichen!

 

ICH BENUTZE DAS RECHT ALS WAFFE!!

 

Dazu wurde ich am 3.März 2016 zu einer FS von 18 Mon.verurteilt, dass Urteil ist nicht Rechtskräftig, da wir Berufung eingelegt haben! Daher haben wir gegen den weiteren Un-tersuchungshaftvollzug die Haftbeschwerde eingelegt! Diese wurde nun vom Landgericht Wuppertal abgelehnt!

 

 Hier möchte ich alle auffordern, meinen WIDERSTAND, meine Grundrechte auf Freiheit, auf ärztliche Behandlung, auf Suchtbehandlung usw. Protest einzulegen gegen die Richter, Gerichte und an die Öffentlichkeit, auch gern auf unsere Facebookseite könnt ihr Euch beteiligen, am solidarischen Widerstand gegen die weitere Untersuchungshaft!

 

Denn es ist doch so, dass man hier Richter usw.fragen muß, was hat dieser Mensch getan um seine Bemühungen,die selbst vom Richter bei der Hauptverhandlung gelobt worden sind, dass Gefangene nach Monaten erst einmal ein Gespräch bei einer Drogenberatung suchen, sie haben hier ein ganzes Paket von Schriftstücken vorliegen!!

 

Ich will ja auch ins Leben; zu meiner Familie! Meinen Freunden! Sowie meine weitere Zukunft/Familie aufzubauen! Daher bemühe ich mich auch, doch ich will Euch hier als Beispiel zeigen, wie eben die Realität aussieht! Man muß sich die Frage stellen, was bezwecken sie? Wollen sie das man seine allerletzte Würde ablegt? Das man als gebrochener Mann hier heraus geht, der trotz Schmerzen....Gerade aus der Haft geht!

Denn ich werde weiter Kämpfen auch für Uns, weiterhin für die Rechte und Belange der Mitgefangenen und ihrer Angehörigen...Und gemeinsam sind wir stark zu sagen, ES REICHT!

 

Wir freuen uns über jede neue Stimme der Solidarität im Kampf gegen Unmenschlichkeiten hinter Gittern! Mindestlohn, soziale Absicherung, Einarztpolitik, Abschaffung Kurz-zeitstrafen und noch viele weitere Themen sind auch 2016t anzugehen!

 

 Für Spenden, sei es Briefmarken oder auch nur 1 EUR ist für den Widerstand und der Solidarität aller Menschen hinter Gittern, aber auch den Angehörige,(z.B. die Zahlung einer Fahrkarte für Besuch zu ermöglichen u.-a. Dinge.....

 

SCHAFFT WOHNUNGEN ANSTATT HAFTHÄUSERIARBEIT STATT ZWANGSARBEIT IN HAFT!

 

Mit solidarischen Grüßen aus den Mauern des Unrechts...

Knastschaden§Kollektiv  Andre Moussa

 

 

Meine momentane Adresse: Andre Borris Moussa Schmitz c/o JVA Wuppertal Simonshöfchen 26  42327  Wuppertal

Zwangsgeräumt, wie die evangelische Kirche Biotope zerstört.

Zwangsgeräumt, wie die evangelische Kirche Biotope zerstört.

Brigadistas - Just a minute!

Anläßlich des 80. Jahrestages des Beginnes des Spanischen Bürgerkrieges...

[B] Besetzungsaktion: Apartment mit Kanalblick

Bericht von der Besetzung einer Ferienwohnung am Maybachufer 19

Gestern am 3. Mai wurde gegen 16:30 Uhr im Berliner Reuterkiez eine Ferienwohnung besetzt und für alle geöffnet.

[FR] Erfolgreiche antikapitalistische Kampagne zum 1. Mai

+++ Starker antikapitalistischer Block auf Gewerkschaftsdemonstration +++ Wiederholte Provokation durch Zivilpolizei +++ Reges Interesse an Veranstaltung im Vorfeld +++ Interview und Debattenbeitrag +++

Der 1. Mai 2016 in Paris

 Exklusivbericht von Bernard Schmid / Paris

Smash Capitalism! Institut der deutschen Wirtschaft in Koeln mit Farbe markiert

 

Puenktlich zum 1. Mai wurde das arbeitgebergesponserte "Institut der deutschen Wirtschaft" (IW) in Koeln mit Farbe markiert.

Broschüre: "Türkei zwischen Diktatur und Widerstand"

Seit über einem Jahr ist die Situation in der Türkei und Nordkurdistan (kurdisch: Bakur) für große Teile der Bevölkerung unerträglich. Nicht eine Woche vergeht, ohne dass die türkische Regierung, das Militär oder die Polizei Angriffe, Massaker oder Verhaftungswellen gegen Revolutionäre und Linke durchführt. Erdogan, der amtierende Präsident geht mit der islamisch-konservativen AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) brutal gegen linke, revolutionäre, kurdische und demokratische Kräfte vor. Demonstrationsverbote, die Abschaffung der Pressefreiheit, haltlose Verhaftungen, Ausgangssperren und die konstante Bombardierung von ZivilistInnen sollen ein Präsidialsystem mit Erdogan an der Spitze sichern. Jede Form von Protest soll verhindert und politische GegnerInnen sowie die Bevölkerung eingeschüchtert werden.

Plauen am 1. Mai 2016 – Nazi-Krawalle, Antifa-Aktionen und Polizeigewalt

Der 1. Mai in Plauen ist vorbei. Seit Monaten hatten antifaschistische Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet gegen die geplante Demonstration der NS-Partei „Der III. Weg“ mobilisiert. Aufgerufen hatten unter anderem die Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands, die Leipziger Gruppierungen the future is unwritten und Antifa Klein-Paris, die FAU Dresden, der Infoladen Jena, die Anita F aus Regensburg, Antifas aus Roßwein-Döbeln-Leisnig und auch das ums-Ganze-Bündnis samt der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“. Letztere hatte eine Doppelmobilisierung gegen den AfD-Parteitag in Stuttgart am 30. April und gegen die sächsischen Verhältnisse und den III. Weg am 1. Mai in Plauen durchgeführt.

[TUE] No border. no nation - Feuer und Flamme dem Abschiebestaat!

In der Nacht zu Dienstag, dem 03.05.2016, wurde in Tübingen in Solidarität mit Migrant*innen und Menschen auf/nach der Flucht ein Müllhaufen in Brand gesetzt. Daneben wurde folgendes Graffiti gesprayt: „Feuer und Flamme dem Abschiebestaat“ und "No Deportation".

Aktion vorm Innenministerium – Grenzen töten, OPEN ALL Borders!

Aktion autonomer Aktivist_innen vor dem Innenministerium gegen die österreichische Grenzschließungspolitik – Grenzen töten, OPEN ALL Borders!

 

Video: https://www.youtube.com/watch?v=JvIHoDRfrkI

Erklärung:

Wir protestieren heute mit Stacheldraht vor dem österreichischen Innenministerium, weil der österreichische Staat eine Schlüsselfunktion in der europäischen Grenzschließungspolitik einnimmt.

[W] Das war der 30te autonome 1.Mai in Wuppertal!

Ab 14 Uhr versammelten sich ca. 150-200 Menschen am Platz der Republik, gerade zu diesen Zeitpunkt kam wie geplant die Sonne raus und sorgte für sehr angemessenes Frühlingswetter. Nach etwas Musik und einer kurzen Begrüßung mit Einschätzung der aktuellen Lage ging die Demo mit dem Frontransparent „Grenzen niederreißen, sich verbünden, für globale Bewegungsfreiheit kämpfen!“ zügig und entschlossen los. Unter Parolen wie „No border, no Nation stop deportation“, „No Nation, no border, fight law and order“, „Idomeni ist kein Einzelfall, Grenzen auf überall“ wuchs die Demo auf bis zu 250 Menschen an. Die Bullen benahmen sich halbwegs, auch wenn sie wie jedes Jahr die Innenstadt panisch abriegelten und sich einige der Bereitschaft nur voll vermummt zutrauten einige der abseitig gelegenen Seitenstraßen abzuriegeln. Auch meinten sie, einige Menschen schon im Vorfeld an der Teilnahme an der Demo hindern zu müssen Wieder einmal willkürlich und frech!

(B) Video 1. Mai Berlin 18 Uhr Demo

Video

[HH] Kurzbericht Demo 30.04.

 

Am Samstagabend den 30.4. haben in Hamburg 2000 Menschen unter dem Motto 'Breite Solidarität gegen Repression und Rassismus' lautstark vom Schanzenviertel zur Hafenstraße demonstriert. In verschiedenen Redebeiträgen wurden die aktuellen Auseinandersetzungen wie rassistische Kontrollen, Repression gegen linke Projekte und Stadtentwicklung aufgegriffen.

Gegen das Demonstrationsverbot am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg

+++ Verwaltungsgericht bestätigt Demonstrationsverbot +++ Bündnis mobilisiert weiter zum Oranienplatz +++ Solidarität mit Demonstration in Wedding am 30. April +++

G20 und die Maifestspiele dieses Jahr in Hamburg

Nächstes Jahr findet das G20-Treffen in Hamburg statt, wir sollten den Herrschenden schon jetzt zeigen, dass sie bei dieser Entscheidung mit radikalem Widerstand rechnen können. Kommt dieses Wochenende nach Hamburg und zeigen wir gemeinsam mit verschiedenen Formen des Widerstandes, dass sie zwar so ein Gipfel nach Hamburg holen können, aber die radikale Linke es zu einem Gipfel des Protestes machen wird!  

 

Termine des Protestes für Hamburg:

Samstag | 30.04.
16 Uhr „Klassenfest“ S-Sternschanze HipHop Open Air gegen Staat und Kapital.

18 Uhr Sternschanze Demo: Breite Solidarität gegen Rassismus und Repression – Die Stadt gehört allen!

 

Sonntag | 01.05.

18 Uhr Revolutionäre 1.Mai Demo Altona.

[HH] Neues aus dem Schanzenhof

Am 31.03.16 konnte die Schlüsselübergabe und Abnahme der Räumlichkeiten des Schanzenhofs an den Investor und den Nachmieter nur unter massiver Polizeipräsenz erfolgen. Auch danach kam es innerhalb weniger Tage zu verschiedenen Aktionen.

Verboten Verfolgt Vergessen - Kalter Krieg in Deutschland.

 

 

 

Weekend Of Resistance - Aktionstage für Mumia Abu-Jamal in Pennsylvania

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Am vergangenen Wochenende hatte der afroamerikanische Journalist und politische Gefangenen Mumia Abu-Jamal seinen 62. Geburtstag. Mehr als die Hälfte seines Lebens hat er bereits in Haft verbracht, obwohl es keine haltbaren Beweise für den ihm vorgeworfenen Mord gibt.

Kampagne gegen Deportationskultur und Kriminalisierung von Flüchtlinge In Solidarität mit den Flüchtlings-Communitys

Gegen Deportationskultur – Abschiebungen sind Verbrechen und wir kämpfen für ihr Ende!Künstliche sichere Länder

Kommen wir zusammen, um Abschiebungen und dem gesellschaftlichen Ausschluss der Flüchtlinge in Deutschland ein Ende zu setzen!Was zählt ist die Refugee Power – für Selbstbestimmung und Freiheit!

Unsere Selbstbestimmung und die politische Autonomie in der Vernetzung der Flüchtlings-Community sind wichtige Bezugspunkte. Sie sind für die Fortführung unserer Bemühungen, unabhängige politischen Plattformen der Flüchtlinge aufrecht zu erhalten, von äußerster Wichtigkeit.

 

Wir rufen alle Flüchtlinge auf, aufzustehen und die Herausforderung anzugehen, diese Prinzipien zu leben, sich in den Prozess der Selbstorganisierung und Selbstbestimmung einzubringen.

Wir rufen alle Unterstützer_innen und nicht-Geflüchteten dazu auf, diese strategische Neubestimmung auf unserem Weg zu unterstützen, indem sie sich zusammenschließen, die Kämpfe der Flüchtlings-Community unterstützen und von der humanitären Hilfe oder symbolischen Solidarität zu einer wirklichen Solidarität finden.Kommen wir im Kampf gegen Abschiebung, Abschiebeknäste, Isolation und den sozialen Ausschluss in Zelten, Sporthallen, Lagern und Containern zusammen! Ohne die Community der Unterdrückten gibt es keinen richtigen Kampf!

 

Deutsch:
- Break-Deportation-Flüchtlingslager-Tour in Thüringen!
Die politische BEWEGUNG - Aufruf an die Flüchtlings-Communitys für ein Solidaritätsnetzwerk in Deutschland und Europa                                                                                     English:
Campaign to Break Deportation Culture and Criminalization - In Solidarity with Refugee Community Network
- Break Deportation – Refugee Lager Camps Tour in Thueringen
The Political MOVEMENT

[P] Es gibt kein ruhiges GAUland! Nazis haben Namen und Adressen

Das Haus, in dem Afd Nazi Gauland lebt, wurde in der Nacht von Montag auf Dienstag, den 26.04.2016, von Antifaschist*innen angegriffen. Gaulands Adresse lautet MANGERSTR. 19 in der Berliner Vorstadt in POTSDAM.

Bullen räumen Refugee-Protestcamp in Hannover

Bullen räumen Refugee-Protestcamp in Hannover - morgen Demo "Jugend gegen Rassismus"

Revolutionärer 1. Mai in Hamburg - Klasse gegen Klasse!

Wer will, dass sich an Ausbeutung und Unterdrückung etwas ändert, darf sich nicht nur mit Reformen zufrieden geben oder sich in der linken Szene und Subkultur verkriechen. Nur ein revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus, dem durch Reformen der Weg bereitet wird, bietet die Möglichkeit, eine andere Gesellschaft aufzubauen. Der 1. Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen und Marginalisierten auf der ganzen Welt. Überall gehen die Menschen gemeinsam auf die Straße, um für ihre Rechte und eine bessere Gesellschaft einzutreten. Lasst es uns ihnen gleich tun und für das Ende dieses Systems zusammen kämpfen!

Nieder mit der herrschenden Klasse!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

1.Mai | 18 Uhr | Bf. Altona

Roter 1. Mai in Bremen + Mobivideo

Der erste Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Überall in der Welt gehen an diesem Tag Millionen von Arbeitern und Kommunisten auf die Straßen um für ihre Interessen, gegen die der Herrschenden zu kämpfen. Dafür haben sie ziemlich gute Gründe. Wir rufen auf sich gemeinsam mit uns in den Kampf mit einzureihen. Nicht nur am ersten, sondern an allen Tagen im Jahr.

 

10:15 - Weserstadion, Bremen | Klassenkämpferischer Block auf der DGB Demo

 

&

 

18:00 - Bf. Altona, Hamburg | In den Block des Revolutionären Aufbau

 

Link zum Mobivideo

 

MOBIVIDEO

 

Organisiert euch mit uns gegen dieses System!

 

Wir sind die, die sich jeden Tag vom Chef scheuchen lassen. Wir sind die, die auf dem Amt terrorisiert werden. Wir sind die, deren Wohnungen schimmeln. Oder auch die, die keine Wohnung haben. Und wenn es für uns mal eine schöne Wohnung gibt, sind wir die, die nicht wissen, wie sie nach der Miete noch das Essen, Klamotten oder Spielzeug für die Kinder finanzieren sollen.

 

Der Staat trennt uns durch das Eigentum vom Reichtum. Wir müssen Geld verdienen um an unsere Lebensmittel zu kommen, doch haben nichts außer uns und unserer Arbeitskraft. Wir müssen an Lohn ran kommen. Wir müssen arbeiten um fremden Reichtum zu vermehren. Wir müssen unter dem Kommando der Bonzen schuften, damit sie reicher werden. Wir müssen beim Amt betteln, wenn wir keinen Unternehmer finden, dessen Lotterleben wir ermöglichen dürfen. Wir sind die Ausgenutzten ihrer reichen Bundesrepublik. Unsere Ausbeutung ist der Stützpfeiler ihres unermesslichen Reichtums. Unsere Armut, ein permanenter Bestandteil ihrer Gewinnrechnung.

 

Der Staat, der uns diese schäbigen Lebensbedingungen diktiert mit seinen Gesetzen. Der Staat, der uns mit seinen Bullen jagt. Der Staat, der uns mit seinen Richtern verurteilt. Der Staat, der uns mit seinen Sachbearbeitern und Gerichtsvollziehern schikaniert. Dieser Staat, der diese Ordnung garantiert, in der wir die nützlichen Idioten der Bonzen sind, überzieht die ganze Welt mit Krieg und Elend. Die imperialistischen Staaten plündern die Welt aus. Sie stützen blutige Regimes mit modernen Waffen. Regimes wie den islamistischen Staat Saudi Arabien, wo Schwule mit Folterstrafen überzogen werden. Regimes wie Israel, wo Araber als Menschen zweiter Klasse in Lagern gehalten werden. Oder Regimes wie die Türkei, wo die amtierende Partei gerade einen Völkermord an den Kurden durchführt. Moderne Waffen und Staatsbesuche kriegen sie nur dann, wenn sie kriechen und sich in die Weltordnung der erfolgreichen Imperialisten fügen. Tanzen sie aus der Reihe, werden sie gestürzt, wie in Syrien oder dem Irak, wo rivalisierende Banden mit Waffen und Geld versorgt wurden und wo mittlerweile auch die NATO Bomben höchstpersönlich die Bevölkerung verbrennen.

 

Die Leidtragenden sind nie die, die in ihren Villen sitzen, sich das Spektakel auf dem Flatscreen ansehen und dabei auf ihre Devisen schauen. Die Leidtragenden sind immer Menschen die so dran sind wie wir: Arbeiter. Uns ist schon lange klar: Wenn wir diese Scheiße beenden wollen, dann müssen wir als Klasse kämpfen!

 

Für die Belange der arbeitenden Klasse gibt es hierzulande den DGB. Auch er demonstriert am ersten Mai. Man könnte meinen in der größten Arbeitervertretung einen mächtigen Verbündeten zu haben. Doch sie demonstrieren bloß für eine Ausbeutung mit menschlicherem Antlitz. Einen Verschleiß der Millionenmassen, zum Wohlfühlen quasi. Sie schreiben von „Sozialpartnerschaft“ und halten den Widerspruch zwischen den Bossen und uns für ein eigentlich harmonisches Verhältnis von Leuten, die eine Beschäftigung übrig haben und Leuten, die gerade eine brauchen. Sie sind Fans von der Ausbeutung der Arbeit durch eine Klasse von Schmarotzern und Sklaventreibern und Freunde des Eigentums, das nie denen gehört, die es schaffen.

 

Für sie offenbart sich bei Rationalisierungen, Lohnkürzungen und unbezahlten Überstunden nicht etwa der Charakter der Ausbeuterklasse, sondern der unmoralische Charakter eines profitgierigen Unternehmers. Die Ausbeutung hier, im Kapitalismus, wo das Streben nach Profit das bestimmende Moment der ganzen Arbeit ist, interessiert sie nicht, oder sie winken es als „radikales Geschwätz“ ab. Sie wollen das System einer Klassengesellschaft, in der die einen für den Reichtum der Anderen schuften gar nicht abschaffen. Sie wollen lieber den „sozialen Frieden“ wahren und Deutschland konstruktiv mitgestalten. Wer es sich zur Aufgabe macht sich aktiv an diesem Laden zu beteiligen, für den wir immer nur bluten sollen, der kann nicht Teil der Lösung sein, sondern ist immer Teil des Problems! So kommt es dann auch,dass sie ihre Arbeiter zur Genügsamkeit auffordern und gegen konsequente, kleine Gewerkschaften wie die GDL kämpfen, während sie von den Ausbeutern und Kanzlern dieses Landes mit Sektempfängen hofiert werden!

 

Wir sehen: Wir stecken bis zum Hals in der Scheiße. Es wird endlich Zeit selbst aufzustehen, für ein Ende dieses Dreckssystems!

 

Das funktioniert nämlich nur solange, wie wir es uns gefallen lassen! Wir schaffen jedes Auto, das sie zu ihren Empfängen kutschiert, jedes Brot das ihre Gesellschaft nährt, jeden Zaun der uns vom Eigentum trennt und jede Patrone, die für ihre Weltordnung tötet. Sie sind bloß der eine Prozent der den Ton angibt und in Saus und Braus lebt. Wir sind die wütenden Massen.

 

Wir können unser Leid nur beenden, wenn wir ihnen weltweit den Krieg erklären und gemeinsam den Kommunismus erkämpfen!Indem sich unsere Klasse in allen Ländern gegen ihre nationalen Herren wendet! Indem wir gemeinsam ihre imperialistische Weltordnung zerschlagen!

 

Kommt in den klassenkämpferischen Block auf der DGB Demo in Bremen und zeigt Staat, Kapital und DGB was ihr von ihnen haltet!

 

Proletarier aller Länder vereinigt euch!
Klassenkampf statt Vaterland!

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Neuer Massenprozess gegen Bask/innen

Auf Veranlassung des Richters Velasco sollen in einem neuen Massenprozess 47 Baskinnen und Basken vor Gericht gestellt werden, die in 4 Razzien festgenommen worden waren, weil sie auf verschiedene Weise Kontakt zu baskischen Gefangenen gehabt hatten. Daraus konstruiert der Richter, sie hätten „im Auftrag von ETA“ gehandelt, Beweise für diese Behauptung fehlen vollkommen.

 

Als im September 2013 die Guardia Civil 18 Mitglieder von Herrira festnahm (Solidaritäts-Organisation für baskische Gefangene), sprach die spanische Regierung von einem Schlag gegen „Tentakel von ETA“. Seither steht die Solidarität mit baskischen Gefangenen als Verhaftungsmotiv ganz oben auf der Repressionsliste. Der ersten folgten weitere Razzien gegen Anwältinnen, Mediziner, Familienangehörige und Menschenrechts-Aktivisten. Ihnen wird nun „Mitgliedschaft und Zusammenarbeit“ in und mit einer bewaffneten Organisation vorgeworfen. Gefordert werden zwischen5 und 12 Jahre Haft.

[Kolumbien] La Macarena als Friedensgebiet

Ein Artikel über die Entwicklung des Gebietes La Macarena im Rahmen des Friedensprozesses zwischen FARC-EP und kolumbianischer Regierung

Breite Straßen Prozess - Anklage wegen versuchten Totschlags zurückgenommen

Heute, Montag, den 25.04.2016 ist am 18. Verhandlungstag im Verfahren wegen der Besetzung in der Breiten Straße 2014 vom vorsitzenden Richter Halbach verkündet worden, nicht mehr wegen eines versuchten Tötungsdeliktes zu verhandeln. Er hat ebenfalls die beiden zwar bislang noch offenen aber außer Vollzug gesetzten Haftbefehle zurückgenommen. Aktuell ist gegen keine der fünf zurzeit vor Gericht stehenden Angeklagten noch ein Haftbefehl offen. Damit ist die Spitze der Anklage eines versuchten Totschlags zusammengebrochen und Staatsanwaltschaft und Staatsschutz haben eine partielle Niederlage erlitten.

99 machen Solidarität sichtbar: FREE MUMIA - Free Them ALL!

Am Sonntag, den 24. April begann nicht nur US Präsident Obamas Besuch in Hannover, sondern war auch der 62. Geburtstag des Journalisten Mumia Abu-Jamal, der ohne Beweise seit über drei Jahrzehnten in Pennsylvania, USA inhaftiert ist. Aus Solidarität mit den Gefangenenkämpfen gegen die Sklaverei der Gefängnisindustrie und Todesstrafe kamen 99 Menschen vor die Berliner US Botschaft am Brandenburger Tor.

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