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HH: Demo "Keine Freunde, keine Helfer"

 

Unter dem Motto „Hausbesetzungen durchsetzen und verteidigen“ zogen am Freitag, den 05.02. mehr als 500 Menschen lautstark und kämpferisch vom Dammtor ins Schanzenviertel.

Es gab Redebeiträge zum Breite-Straße-Verfahren, zum bewaffneten Überfall der Polizei auf eine WG linker Aktivist_innen im Hamburger Grindelviertel sowie eine Grußbotschaft aus Berlin zur Situation in der Rigaer Straße.

Der patriarchale Normalzustand und sein Kölner Exzess

disarm rapists. smash sexism

 

Gestern und am Mittwoch der vergangenen Woche sind Teil I und II meines Textes (zu dem Text von Micha Schilwa) in Sachen ‚Kölner Silvesternacht‘ erschienen:

 

 

 

Die Herrschaft über und die Ausbeutung von Frauen in ihrer begrenzten Vielfalt und eintönigen Ähnlichkeit

 

Eine Antwort von TaP an Micha Schilwa @ ethnisch-kulturelle Spezifitäten sexueller/sexualisierter Gewalt

 

 

Madrid: Der Vorwurf der Terrorismusverherrlichung bringt 2 Puppenspieler in Untersuchungshaft

 

Am 5.2.2016 wurden in Madrid zwei Puppenspieler des Marionetten-Ensembles “Títeres desde Abajo” (“Marionetten von unten”) aus Granada verhaftet. Im Rahmen der Karnevalsfeierlichkeiten im Bezirk Tetúan waren sie von der Stadt Madrid für 2 Vorführungen ihres neuen Stücks “La bruja y Don Cristóbal” (“Die Hexe und Don Cristóbal”) unter Vertrag genommen worden. Als einigen Eltern, die mit ihren Kindern gekommen waren der Inhalt des Stücks nicht passte, riefen sie die Polizei, die die beiden Puppenspieler verhaftete.

Heute, am 6.2.2016 wurden sie der Audiencia Nacional (Staatsgerichtshof) überstellt, wo der zuständige Richter Untersuchungshaft ohne Kaution anordnete. Der Vorwurf: Terrorismusverherrlichung.

 

 

 

[MAROKKO] Kleine Soli-Aktion mit Luftschlossfabrik

Kleine Soli-Aktion mit der brutal geräumten Luftschlossfabrik in Flensburg. You'll never walk alone!

[ORB] Zeit zu Handeln - Gemeinsam gegen Rassismus!

Auf­ruf zur anti­ras­sis­ti­schen Demons­tra­tion am 26. Februar in Ora­ni­en­burg.

Am 26. Februar wollen rassistische Bürger_innen und Neonazis eine asylfeindliche Veranstaltung in Oranienburg (nördlich von Berlin) durchführen. Bereits seit mehr als einem Jahr marschieren im Schnitt jeweils bis zu 300 Personen durch die Straßen Oranienburgs und verbreiten ihre Hetze gegen Geflüchtete, sowie Initiativen und Menschen, die in der Stadt für eine offene und solidarische Gesellschaft einstehen. Neben den Demonstrationen in Rathenow (Havelland), bei denen fast wöchentlich im Schnitt bis zu 500 Neonazis und Rassist_innen teilnehmen, sind die “Abendspaziergänge” in Oranienburg die größten rassistischen Aufmärsche, die in Brandenburg regelmäßig stattfinden. Zunehmend ziehen die Demonstrationen aber auch andere rechte Gruppierungen, wie die „Identitäre Bewegung“, Bärgida, sowie andere verwirrte Gestalten aus den verschwörungstheoretischen Kreisen an. Die Versammlung im Februar ist die zehnte Veranstaltung und aus diesem “besonderen” Anlass laden sich die Organisator_innen den rechten “PI-News”-Autor Michael Mannheimer, alias Karl-Michael Merkle, ein. Die Einladung des prominenten Islamhassers soll die rassistische Mobilisierung steigern. Es ist daher mit höherem Potenzial an Teilnehmer_innen aus Berlin und anderen Brandenburger Landkreisen zu rechnen.

Sponti gegen Massenabschiebungen in Hamburg am 04.02.2016

In ganz Europa werden Massenabschiebungen angekündigt, vorbereitet und durchgeführt. Auch in Hamburg ist es seit letzten Woche in den Nächten zu Massenabschiebungen gekommen. Mitten in der Nacht werden Menschen von Großaufgeboten der Bereitschaftspolizei gewaltsam aus dem Schlaf gerissen und in Bussen zum Flughafen gebracht und noch in den frühen Morgenstunden abgeschoben.

In den meisten Fällen werden den betroffenen Personen dabei sofort die Handys abgenommen, damit keine Kommunikation nach außen mit Anwält_innen oder Unterstützer_innen mehr möglich ist. Oftmals wird auch nicht die Möglichkeit gegeben das Notdürftigste einzupacken und es ist im Rahmen dieser Einsätze auch zu gewalttätigen Übergriffen von Polizist_innen gekommen.

Freiheit und medizinische Versorgung für Leonard Peltier

Leonard Peltier vor seiner Diabetes Erkrankung 2004

(Vorwort von FREE MUMIA Berlin) Am 6. Februar 2016 ist der 40 (!) Haftjahrestag des indigenen Aktivisten Leonard Peltier in den USA. Verurteilt wurde er ähnlich wie Mumia Abu-Jamal und so viele andere politische Aktivist*innen aus den 1970/80ern für einen nie bewiesenen Polizistenmord. Ähnlich wie Mumia ist auch der Langzeitgefangene Leonard Peltier inzwischen in Haft lebensgefährlich erkrankt und erhält im Hochsicherheitsgefängnis Coleman (Florida) keine angemessene medizinische Hilfe.

Mumia ruft dazu auf, sich für die Freilassung und medizinische Versorgung von Leonard Peltier einzusetzen.

Autonomes Zentrum, Wuppertal, den 2.2.2016 Eine vierte Erklärung


Am Samstagmorgen den 11.04.2015 um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses, ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund, auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Er lag mit kurzer Unterbrechung 4 1/2 Wochen im Koma und wird von dem Nazi-Angriff bleibende Schäden davontragen.
Wir grüßen unseren Freund an dieser Stelle aufs Herzlichste! 
Unsere Gedanken sind bei Dir und wir wünschen Dir weiterhin viel Kraft!

Auf zum X. Ihrefelder Jeisterzoch!

Ärch Afjebützte Blattlüüs

Wuppertal: Zu den drei HoGeSa-Tätern, die am mörderischen Angriff auf einen Antifaschisten im April '15 beteiligt waren

Noch ein paar Hinweise zu den drei HoGeSa-Tätern Thomas Pick, Patrick Petri und Rolf Becker, die zur Zeit in Wuppertal wegen dem mörderischen Angriff auf einen Antifaschisten im April 2015 vor dem Landgericht stehen.

Im Prozess sagten sie aus, sie hätten mit der rechten Szene nichts zu tun...

Aktuelle Informationen über Mumia Abu-Jamal und aus der Soli-Bewegung

Freedom Postcards for Mumia

aktuelle Meldungen über Mumia Abu-Jamal und aus der länderübergreifenden Solidaritätsbewegung

13.2.16 Naziaufmarsch in Enschede (NL) unmöglich machen! Infos und Route

Am 13.02.16 wird es um 12 Uhr eine weitere Großdemonstration gegen Flüchtlinge und das AZC Enschede geben, diesmal in der Innenstadt. Neben den besorgten Bürgern rufen auch rassistische Gruppen wie die NVU-Nederland zur Demo auf. Beim letzten Mail ist es zu gewaltätigen Ausschreitungen gekommen, als sich eine große Gruppe von der Demo gelöst hatte. http://www1.wdr.de/studio/muenster/nrwinfos/nachrichten/studios146002.html http://www.rtlz.nl/sites/default/files/styles/topstory_large/public/cont...

Besetzerinnen

Oihuk - feministisches Besetzungs-Projekt Bilbao

Ein neues selbstorganisiertes Projekt macht in Bilbo, aber auch im gesamten Baskenland von sich reden: OIHUK, das feministische Besetzungs-Projekt im bilbainischen Stadtteil Rekalde (dort wo vor 4 Jahren noch das legendäre besetzte Zentrum Kukutza stand). Nach der Besetzung eines ehemaligen Fabrikgebäudes im Sommer 2015 gingen Räumungsbefürchtungen durch die Szene, seither ist es ruhiger geworden, weil die rechtlichen Grundlagen für eine Räumung nicht gegeben sind. Der 9. Geburtstag eines anderen Besetzungsprojekts – des 7Katu in der Altstadt – war Anlass für die Frauen von OIHUK (baskisch: Schrei), sich bei einer öffentlichen Diskussion vorzustellen und möglicherweise in Frage stellen zu lassen. Weil genau das bisher eine der wesentlichsten Erfahrungen war, die die Besetzerinnen in sechs Monaten gemacht haben. Denn feministische Projekte, die darauf setzen, Räume allein für Frauen zu schaffen, gibt es im Baskenland erstens so gut wie nicht, und zweitens sind sie – auch innerhalb der Linken – nicht gern gesehen. Sie gelten als spalterisch.

B: Versuchter Brandanschlag gegen die Fernbahnverbindung von Berlin nach Westen

Heute morgen haben wir an der zentralen Bahntrasse von Berlin Richtung Westen (Höhe Staaken) versucht, Feuer an einer Trafostation zu legen. Dieser Versuch zielte auf Kurzschlüsse bzw. Zerstörung der Starkstromleitungen, Kommunikationsverbindungen und Signaltechnik und damit die Unterbrechung des Zugverkehrs.

Dafür haben wir einen Schacht geöffnet und den offenen Schacht anschließend mit einem Tarnnetz abgedeckt. Um eine Gefährdung Unbeteiligter auszuschließen, weisen wir hier jetzt ausdrücklich darauf hin und haben diese Erklärung bereits erfolgreich auf bahn.de abgesetzt.

Auch wenn unsere Aktion aus uns nicht bekannten Gründen nicht gezündet hat, wollen wir unsere Gründe erklären.
Wir rufen zur aktiven Fluchthilfe und Unterbringung illegalisierter Geflüchteter auf.
Wir rufen zu Sabotage aller Formen von militärischer Ausrüstung und aller Produktion fürs Militär auf.
Wir rufen zum Hacken aller militärischer Kommunikationen weltweit auf.
Wir rufen dazu auf, durch gezielte Anschläge auf Nazis und deren Strukturen ihre Kräfte zu binden und dadurch Flüchtlingen und deren Unterstützer_innen den Rücken freizuhalten.
Wir rufen auf zu Anschlägen auf alle Behörden, deren Zweck es ist, Menschen nach ihrer wirtschaftlichen Verwendbarkeit zu sortieren und alle Überflüssigen abzuschieben.
Wir rufen auf zu Anschlägen auf Infrastruktureinrichtungen aller Art, die Mittel und Zweck sind, die Normalität und Ordnung aufrecht zu erhalten, die den Zusammenhalt und das Funktionieren der Festung Europa nach innen und außen garantiert.
Die Festung Europa in ihrer wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit erschüttern und sabotieren!

Gewaltsame Massenabschiebungen in Hamburg

 

Am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag der letzten Januarwoche 2016 haben in Hamburg Massenabschiebungen stattgefunden – heimlich und ohne Öffentlichkeit. Zu unterschiedlichen Zeiten versammelten sich in der Nacht mehrere Wannen mit Bereitschaftspolizist_innen und leere Reisebusse, um nachts in die Räume von Menschen einzudringen, diese aus ihrem Schlaf zu reißen und wenige Stunden später per Flugzeug abzuschieben.

Sicherungsverwahrung auch über 10 Jahre! EGMR hat geurteilt.

Seit der EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) 2009 entschieden hat, dass die BRD die Menschenrechtskonvention durch ihre Gesetzesänderung von 1998, damals wurde rückwirkend die Maximaldauer der (ersten) Unterbringung in der Sicherungsverwahrung von 10 Jahre auf "Lebenslänglich" ausgeweitet, verletze) setzten viele Betroffene, die dennoch weiter in Haft gehalten werden, ihre Hoffnungen auf weitere Urteile aus Strasbourg - und wurden jetzt enttäuscht.

Besorgte Bürgers? Neee, die üblichen Nazis

Heute, am 30.1. 2016, fand in Nürnberg zum zweiten Mal (wie auch am 25.1. mit 200 Teilnehmenden) eine Veranstaltung von "Betroffenen und besorgten" russischstämmige Bürgers auf dem Hauptmarkt statt. Eine (antifaschistische) Gegenveranstaltung fand keine statt.

Lüneburg: Feministische Aktion gegen Sexismus und Rassismus

 

Auch in Lüneburg haben sich Feminist*innen und Antirassist*innen versammelt!

 

[Statements from Refugees] Spread the Words neues Heft / new booklet (30.01.16)

Die Menschen sind die Expert_Innen ihrer Lage. Was sie sagen ist politisch und wichtig. Die Idee der Statements ist, dass Personen, welche starke Erfahrungen mit (nationalen) Grenzen haben, selbst entscheiden sollen, worüber sie reden wollen und auf welche Weise. Zudem sollen sie sich nicht vor gewissen Fragen (erneut) rechtfertigen müssen, wie z.B.: „Warum bist du hier?“.

Wir glauben dass dieses Expertisen Wissen genutz werden kann um einer Asylfeindlichen Gesinung und einem rassistischen Diskurs zu einem kleinem Teil entgegenzutreten. Das soll nicht heißen, dass es die Lösung ist, sondern der Versuch einen Beitrag bei der suche dieser / diesen zu leisten.

 

Also in english and french

aussis en francais et en anglais

Grüne Woche: Green Washing Week

Aktion der Projektgruppe Westsahara bei der Messe “Grüne Woche” über die Anwesenheit von marokkanischen Unternehmen, welche die Bodenschätze der Westsahara plündern und illegal handeln

[HH] Polizeiüberfall auf linke Wohngemeinschaft: Hausdurchsuchung wegen Besetzung in der Breiten Straße

 

Am frühen Morgen des 26. Januar hat eine bewaffnete Beweis- und Festnahme Einheit (BFE) eine linke Wohngemeinschaft in Hamburg gestürmt. Die Wohnungstür wurde gewaltsam mit einer Ramme aufgebrochen und die Bewohner_innen mit vorgehaltenen Waffen und viel Gebrüll aus den Betten gezerrt. Eine halbe Stunde lang wurden die Bewohner_innen in ihren Zimmern voneinander isoliert und mussten dabei z.T. mit erhobenen Händen an der Wand stehen. Ein Durchsuchungsbefehl wurde erst vorgelegt als Beamte des Staatsschutzes auftauchten. Angeblich suchten die Bullen nach Beweisen im Zusammenhang mit der Hausbesetzung in der Breiten Straße im August 2014.

 

Nach einer im Vergleich zur brutalen Erstürmung der Wohnung überraschend oberflächlichen Durchsuchung, die einzig mit der Beschlagnahme eines Rechners endete, zogen die Bullen wieder ab. Festgenommen wurde niemand.

 

Einer der Bewohner_innen der WG ist in einem gesonderten Verfahren beschuldigt, an der Besetzung der Breiten Straße beteiligt gewesen und damit eine von den Bullen gesuchte angebliche siebte Person zu sein. Das Verfahren gegen ihn wurde zu einem frühen Zeitpunkt von dem großen Breite Straßen Verfahren abgetrennt, weil sowohl dem Staatsschutz als auch der Staatsanwaltschaft die Beweislage zu dünn war. Eine ganze Zeit lang sah es so aus, als wenn das Verfahren gegen ihn im Nichts enden würde.

 

[Kolumbien] Iván Márquez vor dem Europäischen Parlament

Kommandant der FARC-EP, Iván Márquez, mit seiner Rede per Skype vor dem Europäischen Parlament.

HH: Feministische Aktion gegen sexualisierte Gewalt und rassistische Hetze

 

Am 23.1. 2016 haben 30 bis 50 Feministinnen an den Orten der sexistischen Übergriffe der Silvesternacht in Hamburg gegen die rassistische Politik der Bundesregierung protestiert.

 

Die Linke denkt nicht freiheitlich, auch sie denkt an Strafe und Knast...

Es gibt wenig Leute, jedenfalls die die ich kenne, die wirklich freiheitlich denken, die wirklich frei sein von Strafen oder bestrafen wollen, die einen bei den Nazis, dann wieder andere, die bestraft werden sollen, die haben alle noch soviel in ihrem Denken und ihrer Sprache drin, was Strafe betrifft. Ich glaube eher, daß diese alle den Knast auf die eine oder andere Weise akzeptieren.

[Spanien] 9 Internationalisten aufgrund von "Unterstützung der PKK" festgenommen - Solidarität organisieren!

Am Mittwoch, dem 27. Januar kam es auf dem spanischen Staatsgebiet zur Verhaftung von neun Internationalisten. Die meisten von ihnen gehören der Kommunistischen Organisation „Reconstrucción Comunista“ (Kommunistischer Wiederaufbau) an. Im Juli 2015 waren bereits zwei jugendliche Mitglieder dieser Organisation kurzzeitig verhaftet worden mit der Begründung, sie hätten sich dem bewaffneten Kampf der YPG gegen den IS angeschlossen ohne zuvor die Erlaubnis des spanischen Staats einzuholen. Offensichtlich diente die vorübergehende Freilassung der beiden Internationalisten nur dazu einen noch härteren Schlag gegen die Internationale Solidarität für die Revolution in Rojava vorzubereiten.

13.02.16 Großen Naziaufmarsch (NVU, Pegida und co) gegen das AZC in Enschede verhindern!

Wie durch mehrere Medien http://www.rtvoost.nl/nieuws/default.aspx?nid=236485&cat=1&undefined http://www.tvenschedefm.nl/gemeente-praat-met-initiatiefnemers-protestma... bekannt wurde, wird es am 13.02.16 um 12 Uhr eine weitere Großdemonstration gegen Flüchtlinge und das AZC Enschede geben, diesmal in der Innenstadt. Neben den besorgten Bürgern rufen auch rassistische Gruppen wie die NVU-Nederland zur Demo auf. Beim letzten Mail ist es zu gewaltätigen Ausschreitungen gekommen, als sich eine große Gruppe von der Demo gelöst hatte. http://www1.wdr.de/studio/muenster/nrwinfos/nachrichten/studios146002.html http://www.rtlz.nl/sites/default/files/styles/topstory_large/public/cont...

[B] Theorie-Leckerbissen beim TREND Veranstaltungswochenende 29.-31.1.16

Am kommenden Wochenende findet im Groessenwahn/K9 in der Kinzigstr. 9, 10245 Berlin-Fhain das Veranstaltungswochenende der TREND Onlinezeitung statt.

Demonstration in Marl ( NRW ) 30.01.2016

Infos zur Demonstration gegen Rechte Gewalt am Samstag in Marl ( nrw )

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