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Uri Avnery: Die unheilige Stadt

IN SEINER langen und wechselvollen Geschichte wurde Jerusalem von Dutzenden von Eroberern besetzt.
Babylonier und Perser, Griechen und Römer, Mamelucken und Türken, Briten und Jordanier - um nur einige zu nennen.
Der neueste Besetzer ist Israel, das Jerusalem 1967 erobert und annektiert hat.
(Ich hätte "Ostjerusalem" schreiben können, aber das gesamte historische Jerusalem ist das heutige Ostjerusalem. Alle anderen Stadtteile wurden in den letzten 200 Jahren von jüdischen Siedlern gebaut oder sind arabische Dörfer der Umgebung, die willkürlich dem riesigen Gebiet einverleibt worden sind, das jetzt nach seiner Besetzung Jerusalem heißt.)
In dieser Woche stand Jerusalem wieder einmal in Flammen. Zwei junge Männer aus dem arabischen Dorf Jabel Mukaber, das zu Jerusalem gehört, betraten während des Morgengebets eine Synagoge im Westen der Stadt und töteten vier fromme Juden, bevor sie selbst von der Polizei getötet wurden.
Jerusalem wird "die Stadt des Friedens" genannt. Das ist ein sprachlicher Irrtum. Es stimmt, im Altertum wurde es Salem genannt, was wie Frieden klingt, aber Salem war in Wirklichkeit der Name der Ortsgottheit.
Ebenso ist es ein historischer Fehler. Keine andere Stadt in der Welt hat so viele Kriege, Massaker und so viel Blutvergießen wie diese erlebt.
Alle im Namen des einen oder anderen Gottes.
JERUSALEM WURDE unmittelbar nach dem Sechstagekrieg von 1967 annektiert (oder "befreit" oder "vereinigt").
Dieser Krieg war Israels größter militärischer Triumpf. Er war gleichzeitig Israels größte Katastrophe. Der göttliche Segen des unglaublichen Sieges verwandelte sich in eine göttliche Strafe. Jerusalem war ein Teil davon.
Die Annektierung wurde uns (ich war damals Abgeordneter in der Knesset) als Vereinigung der Stadt dargestellt, die im israelisch-palästinensischen Krieg von 1948 grausam auseinandergerissen worden sei. Alle zitierten den Bibelsatz: "Jerusalem ist als Stadt gebaut, die fest zusammengehört." Diese Übersetzung des 122. Psalms ist recht seltsam. Im hebräischen Original heißt es einfach: "eine Stadt, die zusammengefügt ist".
In Wirklichkeit war das, was 1967 geschah, alles andere als eine Vereinigung.
Wenn wirklich Vereinigung die Absicht gewesen wäre, hätte das ganz anders ausgesehen.
Die volle israelische Bürgerschaft wäre automatisch allen Einwohnern zuerkannt worden. Der gesamte verlorene arabische Besitz in Westjerusalem, der 1948 enteignet worden war, hätte den rechtmäßigen Besitzern, die nach Ostjerusalem geflohen waren, zurückgegeben werden müssen.
Die Jerusalemer Gemeinde wäre so weit ausgedehnt worden, dass sie auch Araber aus dem Osten umfasst hätte, ohne dass sie besondere Anträge hätten stellen müssen. Und so weiter.
Das Gegenteil geschah. Weder wurde der Besitz zurückgegeben noch wurde Entschädigung gezahlt. Die Gemeinde blieb ausschließlich jüdisch.
Arabischen Einwohnern wurde nicht die israelische Staatsbürgerschaft, sondern nur "Daueraufenthalt" zuerkannt. Dieser Status kann jederzeit willkürlich aberkannt werden - und er wurde in vielen Fällen auch tatsächlich aberkannt. Dadurch wurden die Opfer gezwungen, aus der Stadt wegzuziehen. Um den Schein zu wahren, wurde Arabern gestattet, die israelische Staatsbürgerschaft zu beantragen. Die Behörden wussten natürlich, dass das nur wenige tun würden, denn das bedeutete, die Besetzung anzuerkennen. Für Palästinenser bedeutete das Hochverrat. (Und den wenigen, die einen Antrag stellten, wurde im Allgemeinen eine Absage erteilt.)
Die Gemeinde wurde nicht erweitert. Theoretisch hatten Araber das Recht, in den Gemeindewahlen ihre Stimme abzugeben, aber das taten aus dem schon genannten Grunde nur wenige. Praktisch bleibt Ostjerusalem besetztes Gebiet.

Was lange währt, wird gut: Das Ende der NPD in Ostsachsen.

Die Zittauer NPD-Stadträtin Antje Hiekisch hatte es auf ihrer Facebook-Seite großmäulig als "Paukenschlag" angekündigt. Es entpuppt sich mehr als Sturm im Wasserglas.

In Bewegung kommen ...über die Abgründe der Solidarität

Text zur Solidarität im Zusammenhang mit der Breite Straße Besetzung in Hamburg

Fotos: No Olympic City forever

Foto -  Rückblick auf die No Olympia Kampagne 1993

Fotos: Ein Panzer namens Uschi am Oranienplatz

Es war einmal am O-Platz. Am sonnigen Samstag, dem 4. Oktober, also einen Tag nach dem WICHTIGEN-WIR-SIND-WIEDER-WER-3.Oktober passierte folgendes: Gegen 19 Uhr wurde auf dem Oranienplatz in Kreuzberg von einem Tieflader ein PANZER abgeladen und plaziert.

Bundeswehr Werbebüro in Berlin unter Protest eröffnet

Per Pressemitteilung hatte die Bundeswehr am 19. November 2014 zur Eröffnung eines Werbebüros im Berliner Zentrum geladen. Als Rednerin wurde Kriegsministerin Von Der Leyen angekündigt.

Ein Verstärker für die Stimmen der Gefangenen sein

Seit Juli 2014 gibt es in Köln einen Unterstützungskreis für die neu gegründete Gefangenengewerkschaft. Mit diesem Text wolle wir unsere Arbeit vorstellen.

[Kolumbien] Friedensgespräche suspendiert

Pastor Alape FARC-EP

Nach der Gefangennahme des hochrangigen Generals Rubén Dario Álzate in der nordwestkolumbianischen Provinz Chocó wurden die Friedensgespräche von Seiten der Regierung temporär suspendiert.

[MUC] Neonazi-Spitzel enttarnt

Über Monate hinweg verkehrte ein jugendlicher Neonazi, der sich allen gegenüber als "Simon" vorstellte und als Wohnort "Petershausen" angab, insbesondere in Münchner Antifa-Kreisen und auf antifaschistischen Demonstrationen - oftmals an vorderster Front. Er versuchte vor allem, private Kontakte zu Aktivist_innen zu knüpfen und dadurch ebenso private Informationen wie Namen und Wohnorte, aber auch Szeneinterna in Erfahrung zu bringen. Auf dem von der "Freien Netz Süd"-Nachfolgerorganisation "Der Dritte Weg" veranstalteten Neonazidemonstration am Samstag im oberfränkischen Wunsiedel marschierte er nun neben verurteilten Rechtsterroristen wie Karl-Heinz Statzberger (Umzugshelfer aus Markt Schwaben) und Thomas Schatt (Brauer aus München) und hielt ein Hochtransparent des III. Wegs in die Luft.

Bildersammlung "zur HoGeSa" in Hannover am 15.11.2014

Bilder der "HoGeSa" Versammlung in Hannover

#berlinbuch - Anti-Asyl-Aufmarsch am 17. November

“Gegen Rassismus – Gefüchtete willkommen in Buch und Karow”

Demo gegen Rassismus:
Mo, 17.11.2014 | 19:30 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)

Vortreffpunkt:
Mo, 17.11.2014 | 19:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (Pankow)

Mehr Infos: Willkommensnetzwerk “Pankow Hilft!”

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische Demonstration im Ortsteil Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet. Organisiert wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative „Pankow lebenswert“. Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer Kundgebung und anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen kamen. Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD Brandenburg und JN Berlin.

Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen.

[RD] Mahnwachentreffen in Schleswig-Holstein – Ein Reisebericht

1. November 2014: Da denkt mensch, der Halloween-Grusel sei vorbei, doch die wahre Horror-Show sollte erst noch beginnen! Gut gelaunt, bei schönem Herbstwetter und mit jeder Menge veganem Essen beladen, machten wir uns gegen Mittag von Kiel aus mit dem Bus auf den Weg nach Rendsburg. Dort wollten sich Montags-Mahnwachen aus Schleswig-Holstein und Hamburg zur Abwechslung mal an einem Samstag treffen.

Tod und Siechtum in Sicherungsverwahrung

Aus der Freiburger Sicherungsverwahrung gibt es selten Gutes zu berichten – so auch heute nicht.

Einige Materialien zu den studentischen Protesten in Athen.

Der griechische Mainstream, aber auch progressive Medien haben einiges auf englisch zu den neuesten Protesten in Griechenland.

"outbreak" - Sprachrohr der GG/BO endlich online!

"outbreak" - Sprachrohr der GG/BO endlich online!

Griechenland: Die Hunde sind auf den Hund gekommen!

Über die neueste Polizeirepression in Athen

“V6″ – neue Heimat für Düsseldorfs Anarcho-Syndikalist*innen

Nachdem wir Anfang des Jahes 2014 leider die alten Räume verlassen mussten, haben wir uns auf die Suche nach neuen/eigenen Räumen in Düsseldorf gemacht. Ihr könnt euch vorstellen, das dies in einer Stadt wie Düsseldorf gar nicht so einfach war.
Im Oktober hat es dann doch endlich geklappt und zum 01.11.2014 haben wir einen Mietvertrag für unseren neuen Räume unterzeichnet. “Wir” meint in diesem Zusammenhang die FAUD und eine Studentische Gruppe, die unter anderem jeden Sonntag zu ihrer Veranstaltung “Bread & Roses” in das “V6″ einladen.

[S] Störaktion gegen AfD-Abtreibungsgegnerkundgebung

Am heutigen Freitag, den 14. November 2014 fand vor dem Stuttgarter Rathaus eine Kundgebung von rechten und klerikalen Abtreibungsgegnern statt. Anlass für die reaktionäre Zusammenrottung waren die Planungen des Neubaus eines Teils des Stuttgarter Krankenhauses. Die jetzt schon bestehende Station, in welcher auch Abtreibungen vorgenommen werden, soll in den Stuttgarter Norden verlegt werden.

 

Initiiert hatte die Kundgebung allen voran der Stuttgarter AfD-Stadtrat Heinrich Fiechtner. Aufgerufen hatten die „Christdemokraten für das Leben“ eine extrem-christliche Organisation in derf CDU und der „Pforzheimer Kreis“, pietistische Christen aus der AfD.

 

Dresden: Der Mob wächst

Zum 10.11.2014 riefen die Organisatoren der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zur vierten Montagsdemo in Folge auf. Die PEGIDA-Demonstration war jedoch nicht die einzige rassistische Mobilisierung an diesem Tag. Zeitgleich versammelten sich in Dresden-Klotzsche mehr als 250 Personen, um gegen eine geplante Asylunterkunft zu protestieren, in Dresden-Cunnersdorf kam es auf einer städtischen Informationsveranstaltung zu rassistischen Ausfällen. Der Großteil der 300 BesucherInnen positionierte sich gegen geplante Asylunterkünfte. Unweit von Dresden in Ottendorf versammelten sich etwa 180 Personen wiederholt zu einer rassistischen Demonstration. Die Realität dieses Montags in Dresden waren 2.500 - 3.000 Rassist_innen, die an verschiedenen Punkten in der Stadt Hetze verbreiteten und Asylsuchende diffamierten.

Knasttagebuch 8.November

Der Knast ein Spiegelbild der Gesellschaft •

LKA Hamburg spricht antifaschistische Aktivist*innen an

Hamburger LKA Staatsschutzabteilung führt Gefährderansprachen gegenüber antifaschistischen Strukturen wegen der Hooligan-Kundgebung in Hannover durch.

Friedrichroda: Bürgermeister Klöppel ruft zur Kundgebung gegen das Heldengedenken auf

 An diesem Sonntag wird wie alljährlich hierzulande der Volkstrauertag begangen. Wie schon in den letzten Jahren rufen wir als Antifa-Bündnis Gotha wieder zu Protesten dagegen auf (siehe: volkstrauertag-abschaffen.tk). Nachdem diese Proteste, die sich vor Allem gegen das seit Jahren in Friedrichroda stattfindende Heldengedenken der Nazis richten, von der Lokalpresse in Gotha weitestgehend ignoriert wurden, wurde nun im Laufe der Woche bereits mehrfach über unsere am Samstag geplante Demonstration in Gotha berichtete (http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Suedthueringer-Antifa-Buendnis-will-Volkstrauertag-abschaffen-806323115 und http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Volkstrauertag-Friedrichrodaer-zeigen-Neonazis-die-Rote-Karte-806323120 ).Auch in der gestrigen Printausgabe der Gothaer TLZ fand eine unserer Veranstaltungen Erwähnung, nämlich unsere Kundgebung am Sonntag in Friedrichroda, die ebenso wie die Demonstration am Vortag in Gotha unter dem Motto „Volkstrauertag abschaffen“ steht. Nur wurde diese nicht als solche beworben. Vielmehr soll sie nun dem Frierichrodaer Bürgermeister Klöppel dazu dienen, sich öffentlichkeitswirksam gegen Extremisten zu stellen.Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Friedrichroda zum geplanten Naziaufmarsch, welche von einem sich zu diesem Zwecke formierten Bürgerbündnis initiiert wurde, war auch Klöppel anwesend, der gegenüber der Zeitung verlautbarte, dass er von der bisherigen „Strategie“ der Nichtbeachtung des Naziaufmarsches in Friedrichroda Abstand nehmen möchte und stattdessen den Nazis die Rote Karte zeigen will. Das Schweigen rund um das „Heldengedenken“ in Friedrichroda scheint also endgültig gebrochen worden. Setzte Bürgermeister Klöppel im letzten Jahr noch auf die vom Verfassungsschutz empfohlene Strategie des offensiven Ignorierens, bahnt sich dieses Jahr ein Strategiewechsel an. Die  Bewohner_innen Friedrichrodas werden vom Bürgermeister aufgefordert "Rote Karten gegen Extremisten" in ihre Fenster zu stellen.Begeistert von dieser Aktion ist der hiesiege Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski. Konnte die CDU-Anhängerschaft am letzten Sonntag noch gemeinsam mit AfDlern und militanten Neonazis gegen Bodo Ramelow demonstrieren, zeigt die konservative Trauergemeinschaft am Volkstrauertag den Nazis die kalte Schulter. Ließ man die Nazis bisher ungestört durch Friedrichroda marschieren, lässt man sie dieses Jahr wieder ungestört laufen, aber diesmal mit einer roten Karte im Fenster. Für Schipanski steht der Volkstrauertag für Versöhnung, Verständigung und Frieden. Gemeint ist damit wohl die Versöhnung zwischen den Gefallenen der SS-Wachbataillone und all ihren Opfern. Wie diese Versöhnung auszusehen hat, entscheiden in Deutschland nicht etwa die Opfer, sondern die CDU und ihr Umfeld.  Über den Aufruf zum „zeigen der roten Karte“ und der Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Volkstrauertages hinaus, werden die Friedrichrodaer von ihrem Bürgermeister auch aufgefordert, Schilder mit einer Aufschrift gegen Extremisten zu basteln, um mit diesen an der Kundgebung am Sonntag teilzunehmen. Das dies nicht in unserem Sinne ist, braucht hier nicht weiter ausgeführt werden. (Auseinandersetzung mit der Problematik der Extremismustheorie finden sich genug auf: http://aagth.afaction.info und http://agst.afaction.info/). Verwunderlich ist es allerdings schon. Schließlich unterzeichnete Klöppel einen Aufruf, der dazu auffordert, an einer Kundgebung teilzunehmen, die von Menschen organisiert wird, welche er wohl ebenfalls als Extremisten begreifen würde. Wie dieses Problem gehandhabt wurde, darüber klärt schließlich der Artikel der TLZ auf. Dem kann man entnehmen: „Irritationen rief eine alte Fassung des Aufrufs zur Gegenkundgebung hervor, die einen Internet-Link enthielt, hinter dem zur Abschaffung des Volkstrauertages aufgerufen wurde sowie Christdemokraten und Nazis auf einer Stufe standen. Er wurde entfernt.“So ruft nun also der Friedrichrodaer Bürgermeister dazu auf, zu unserer Kundgebung zu kommen, ohne dabei aber den Inhalt der Kundgebung unterstützen zu wollen und auch nur nachdem der Verweis auf das Anliegen der Veranstalter_innen entfernt wurde. Wir allerdings haben ein klares Anliegen, welches wir auch nach außen tragen wollen und werden. Uns geht es NICHT darum, eine vermeintliche Instrumentalisierung des Volkstrauertages durch die Nazis zu kritisieren, um in formaler Abgrenzung zu diesen letztlich wie diese den Opfern und Tätern der Weltkriege gleichermaßen zu gedenken. Uns geht es NICHT darum, unter Verweis darauf, dass die Anmelder des Naziaufmarsches nicht (mehr) aus Friedrichroda kommen eine Imagepflege des Luftkurortes zu betreiben. Uns geht es um eine Kritik der deutschen Gedenkpolitik im allgemeinen und eine des Volkstrauertages im besonderen, in derem Sinne wir die Abschaffung des Volkstrauertages fordern. Wir freuen uns über alle, die durch Teilnahme an der Kundgebung dieses Anliegen unterstützen wollen, Geschichtsrevisionisten die sich unter Verweis auf die Extremismustheorie versuchen von den Nazis abzugrenzen, weil es ihnen in ihrer Form des Gedenkens inhaltlich nicht möglich ist, mögen aber besser zu Hause bleiben.
http://www.volkstrauertag-abschaffen.tk/

15.11.14 Update Hooligan-Demo in Hannover erlaubt! Gegendemo und Massenblockaden

Hooligan-Demo in Hannover erlaubt!

Das Verwaltungsgericht hat das Verbot der Polizei kassiert und die umstrittene Demo von Hooligans in Hannover erlaubt. Allerdings dürfen die Teilnehmer am Samstag nur eine stationäre Versammlung am ZOB hinter dem Hauptbahnhof abhalten und nicht durch die Stadt ziehen.

Der Rundfunk der Guerilla

Voz de la Resistencia

Der Kampf in einem bewaffneten Konflikt hat verschiedene Seiten. Er wird in den Schützengräben der Berge und Wälder Kolumbiens, aber auch in den medialen Schützengräben ausgefochten. Eine lange Tradition in der FARC-EP hat der aus dem Untergrund sendende Radiosender „La Cadena Radial Bolivariana–Voz de la Resistencia“, zu Deutsch: Der Bolivarische Rundfunksender – Stimme des Widerstandes.

[P] “Potsdam bewegt” sich nicht – Potsdamer Sportvereine und ihre Neonazis

Thomas Pecht (Bildmitte) am 2. März 2014 als Stürmer für die “SG Eintracht 90 Babelsberg”

Für das Jahr 2015 widmet die Landeshauptstadt Potsdam ihre Jahreskampagne – unter dem Motto “Potsdam bewegt” – dem Sport. Sport sei wichtig für die Lebensqualität der Stadt und außerdem habe Potsdam viel zu bieten auf diesem Gebiet, heißt es in der Selbstbeschreibung. [1]
Auch aus antifaschistischer Perspektive eine interessante Sache, hatte Potsdam in den letzten Jahren doch tatsächlich einiges zu bieten – allerdings nicht so, wie die Köpfe hinter der Kampagne “Potsdam bewegt” sich das gedacht haben. Wir fingen Anfang 2012 an, über verschiedene Potsdamer Neonazis in unterschiedlichen Sport-, meist in Fußballvereinen, zu berichten. Bereits in den Jahren zuvor berichtete das Antifaschistische Pressearchiv Potsdam in seinen Jahresberichten von Neonazi-Fußballturnieren, an denen sich Potsdamer Neonazis beteiligten oder diese selbst organisierten. [2]

Breite Straße – Wie mit den Ermittlungen umgehen?

Zum Spannungsfeld zwischen dem Schweigen zu Tatvorwürfen und der kritischen Auseinandersetzung mit Positionen und Aktionen

Ulrike Meinhof lebt!

Ulrike wäre am 7. Oktober 2014 80 Jahre alt geworden.

 

Viel ist schon zu ihr geschrieben worden und ich denke, sie wird präsent in den Herzen und Köpfen der revolutionären Linken weltweit bleiben. Nicht nur bei denen, sondern auch bei Einigen, die anfangen, sich zu wehren.

 

Wie soll ich zu Ulrike schreiben? Wie können wir sie, eine Revolutionärin, angemessen würdigen?

Am einfachsten ist es ist für mich, einige Stationen ihres Lebens zu skizzieren, die vor allem mir wichtig waren. Mir ist dabei bewusst, dass das alles nur Auszüge sein können.

Solidarität mit den Streik der Logistikarbeiter_innen in Italien

Auf einer Veranstaltung in Berlin berichteten Kolleg_innen von Labournet.tv über den sich seit Jahren hinziehenden Arbeitskampf der  oft migrantischen Logistikarbeiter_innen in Norditalien. 

Transnationale Solidarität ist gefragt.

Greifswald: Räumung der Brinke droht - Aktionswoche jetzt

Teppich Klopfen

Ab dem 11.11. rufen wir kurzfristig zu einer Aktionswoche gegen die Räumung der besetzten Brinkstraße 16/17 in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) auf. Eine einstweilige Verfügung und die Aussagen des Gerichtsvollziehers machen eine Räumung unseres Hauses in der nächsten Woche sehr wahrscheinlich. Geplant sind Aktionen, Workshops, ein Filmabend zu vergangenen Besetzungen, Küfa, Vorträge, sowie Bezugsgruppenfindung und wie immer natürlich Plena.

Das besondere an dieser Besetzung ist die breite Unterstützung der Bevölkerung und das wir immerhin schon einen Monat drin sind - obwohl die Bullen zwei Häuser weiter ihre Hauptwache haben...
Kommt her und nutzt die Gelegenheit mit uns zusammen das Konzept des hier praktizierten „community supported squatting“ weiterzuentwickeln.
Ein genaues Programm wird Anfang der Woche veröffentlicht.

 

Unsere Ideen und eure können wir hier gemeinsam weiter denken.
Seid kreativ und vielfältig in der Vorbereitung eurer Aktion.
Macht Soliaktionen bei euch.

 

Also haltet euch bereit, kommt zahlreich und kämpft mit uns um das Haus und eine selbstorganisierte Stadt!
Räumungen verhindern in Greifswald und überall!

Gedenken an den 9. November 1938 in Berlin-Moabit

Mahnmal Putlitzbrücke

Verschiedene antifaschistische Gruppen rufen seit 1990, so auch in diesem Jahr, am 9. November zu einer Gedenkveranstaltung in Berlin-Moabit auf. Denn die Gewalt der Novemberpogrome vom 7. -13. November 1938 fand am 9. November ihren vorläufigen Höhepunkt. Überall in Deutschland und Österreich brannten die Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden überfallen, demoliert und geplündert. Jüdinnen*Juden wurden von den Nazis gedemütigt und geschlagen, vergewaltigt und ermordet. Der NS-Antisemitismus wurde nach den Novemberpogromen immer gewalttätiger und gipfelte letztlich in dem Versuch, alle Jüdinnen*Juden Europas gezielt und umfassend zu ermorden. Bis 1945 ermordeten die Nazis sechs Millionen Jüdinnen*Juden.

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