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ŞIRNAK - - Der 23jährige Hecer Uslu, der mit seinem Minibus in der Provinz Şırnak zu dem Dorf Ortabağ im Kreis Uludere (an der Straße zwischen Şırnak und Hakkari) unterwegs war, starb aufgrund von Schüssen durch die militärische Jandarma. Der BDP Kreisvorsitzende von Şırnak Sekvan Aytu erklärte, dass der Minibus von 51 Schüssen getroffen worden war. Nach Augenzeugenberichten war der Bus ohne Warnung oder „Haltebefehl“ angegriffen wurde.

Die Irische Nationale Befreiungsarmee (INLA) hat laut Berichten aus dem Umfeld der Organisation ihr Waffenarsenal zerstört. Der politische Arm der Organisation, die Irische Republikanische Sozialistische Partei (IRSP), wird dies auf einer Pressekonferenz im Stadtzentrum von Belfast am Montagmorgen, 8. Februar 2010, verkünden.

Siko München 2010

Auch am Freitag, 5. Februar 2010 gab es wieder in einigen Orten und Regionen Palästinas Demonstrationen gegen die palästinensisches Land annektierende Mauer, gegen die rassistische Siedlungspraxis und gegen die Vertreibung von arabischen Familien aus ihren Häusern in Ostjerusalem.

Gegen die 46. "Sicherheitskonferenz" in München demonstrierten am Samstag, den 6. Februar 2010, rund 3.000 Menschen. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot, aus sechs Bundesländern reisten PolizistInnen an, um die "Sicherheit" in der Stadt München zu gewährleisten.

Vergnügungspark Kreiswehrersatzamt - der Bericht eines Querdenkers

freut euch mit uns, dass sie es endlich geschafft hat rauszukommen: die neue panzerknackerin 07...

BI Umweltschutz: "Röttgen rudert zurück" -
Ausbaupläne in Gorleben werden plump kaschiert

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) rudert zurück: Vor
kurzem noch tönte der CDU-Politiker, er wolle die Frage der
Endlagerung in dieser Legislaturperiode klären. Jetzt kündigte er
gegenüber dem Bonner "General-Anzeiger" an, er werde den unter
seinen Amtsvorgängern Jürgen Trittin (Grüne) und Sigmar Gabriel
(SPD) verhängten und aufrechterhaltenen Stopp zur "Erkundung" des
Salzstocks Gorleben aufheben und die Tauglichkeit von Gorleben als
Atommüll-Endlager ergebnisoffen prüfen lassen.

Am Donnerstag, 04.02.2010 verhängte das Amtsgericht Schwäbisch Hall das Urteil gegen den Totalverweigerer Hannes: 90 Tagessätze Geldstrafe zu je 8 Euro und das Anerkennen der Verweigerung aus Gewissensgründen.

Nachdem im Dezember 2009 der Versuch, die Aktivistin Hanna Poddig wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu belangen, vorerst scheiterte,
( siehe  http://husuma.zwielicht-husum.de/index.php?aktion=thema_anzeigen&print=&menue_id=156 )
steht nun der nächste Vergeltungsversuch vor dem Landgericht Flensburg am 17.2.2010 um 14:00 Uhr bevor. Hanna hatte sich im Februar 2008 an die Bahngleise in der Nähe eines Militärdepots in Nordfriesland gekettet, um ihrem Protest gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr Nachdruck zu verleihen. Wegen des anschließenden Polizeieinsatzes konnte ein Materialtransport der Bundeswehr für ein Manöver der Nato-Response-Force für mehrere Stunden seine Fahrt nicht fortsetzen.
(Link zur damaligen Aktion:  http://husuma.zwielicht-husum.de/index.php?aktion=eintrag_anzeigen&print=&menue_id=99&eintrag_id=236 ).

Seit das türkische Verfassungsgericht am vergangenen 10. Dezember – fast einhellig kritisiert von der internationalen Öffentlichkeit - die kurdische Partei der demokratischen Gesellschaft (DTP) verboten hat, wurden in den kurdischen Gebieten der Türkei hunderte politische Aktivist_innen festgenommen: Abgeordnete, Bürgemeister_innen und einfache Parteimitglieder der DTP, Beschäftigte der ehemals DTP-dominierten Kommunen, Gewerkschafter_Innen, Menschenrechtsaktivist_innen und Aktivist_innen aus den sozialen Bewegungen in Nordkurdistan.

Veranstaltung zur Repression nach dem Verbot der DTP und über Perspektiven politischen Handelns:
Politische Organisierung und Menschenrechtsarbeit in Nordkurdistan/Türkei


7. Februar 2010, 19 Uhr
Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 130, U-Bhf Kottbusser Tor

am Ende des heutigen Prozesstages wurde gegen den Totalverweigerer Hannes das Urteil gesprochen: 90 Tagessätze Geldstrafe à 8 Euro und die Anerkennung der Gewissensgründe. Damit wird er auch wahrscheinlich nicht mehr eingezogen. Im Umfeld des Prozesses wurden Flyer verteilt, Straßentheater vorgeführt (die Kriegsmaschine) und an Straßenlaternen militärkritische Sprüche aufgehängt. Bilder und Bericht folgen später.

Unter dem Motto „Gegen Krieg und Krise“ demonstrierten am Samstag (30.01.09) rund zwei Dutzend Antimilitarist_innen in der Rosenheimer Fußgänger_innenzone. Anlass für die Protestkundgebung ist die am kommenden Wochenende stattfindende sogenannte „NATO Sicherheitskonferenz“ in München.

Am Dienstag, den 26. Januar wurden in der Stadt Kars erneut die Mitglieder des Jugendvereins im Aufbau, Sinan Gürbüz, Hayri Alsanc, Taylan Beytürk, Muzaffer Akar, Firat Dag, Batikan Bayer und Dogukan Bayer

Eine Woche nach der Afghanistan-Konferenz in London wird die Diskussion in München weitergehen. Natürlich wird es auch da um Afghanistan gehen, wenn auch in ungezwungenerer Atmosphäre. Denn die Münchener Sicherheitskonferenz ist seit je her für ihren informellen Charakter bekannt. Hier trifft sich die Weltkriegselite – Freund und Feind – auch, um den bayrischen Charme zu genießen und sich mit Vertretern aus Rüstung, Wirtschaft und Wissenschaft zu treffen. So funktioniert Weltdiplomatie und tatsächlich sind viele der strategischen Bruchlinien der letzten zehn Jahre hier formuliert worden: Ob Rumsfelds „neues und altes Europa“, Putins Warnung vor einem „neuen kalten Krieg“ oder Merkels Feststellung, dass innere und äußere Sicherheit nicht mehr zu trennen seien, all diese geopolitischen Frontbestimmungen fanden im Rahmen der Sicherheitskonferenz statt.

Razzia in Kurdistan: über 1000 kurdische PolitikerInnen wurden festgenommen!

Am 23. Januar demonstrierten in Freiburg gut 500 Menschen unter dem Motto „Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer“ gegen neue Vereinbarungen zwischen dem Kultusministerium und dem Kriegsministerium. Die unangemeldete Demo konnte erfolgreich laufen, da die Polizei, welche vor Ort mit den OrganisatorInnen verhandelte, sich weitgehend zurück hielt. Die dunkelbunte Latschdemo des Bildungstreikbündnisses wurde durch zahlreiche kreative Aktionen rund um das Thema Militarismus und Sicherheitspolitik bereichert...