Militarismus

Zweite Ausgabe des libertären Rumänien-Magazins BUNĂ erschienen

Rechtzeitig zum Sommer ist die zweite Ausgabe des libertären Rumänien-Magazins BUNĂ, der "Zeitschrift für Emanzipation und Befreiung - nicht nur in Rumänien" erschienen. Das 48-seitige Heft informiert über aktuelle politische und soziale Entwicklungen in Rumänien und legt einen weiteren Schwerpunkt auf die „Geschichte von unten“.Only local images are allowed.Only local images are allowed.Only local images are allowed.

USA, NGO und Anwerbung für IS

NGOs werben für Dschihad an

Es ist doch längst heraus, dass nicht nur die Staaten der islamischen Welt Human Ressourcen für den Islamischen Staat (IS) liefern, sondern auch andere Länder. So wurden in der letzten Zeit die ehemaligen sowjetischen Republiken zu den Hauptlieferanten der potentiellen IS-Terroristen. Wie bekannt ist, sind die Nichtregierungsorganisationen (NGOs) dort sehr aktiv, die unter US-Kontrolle stehen.

Filmvorführung des Propaganda Film „The Ukrainians“ abgesagt

Die Filmvorführung der Dokumentation „Dobrovol'ci Bozhoi Choti" (Freiwillige der Armee Gottes), der zurzeit unter dem englische Titel „The Ukrainians“ durch die Welt tourt und am 10. Juli 2015 im Bürgersaal des Berliner Rathaus Charlottenburg gezeigt werden sollte, wurde abgesagt. Damit bleiben vorerst zumindest die Berliner von der patriotischen Propaganda der Freiwilligen der Einheit „Dobrvol'cheskij Ukrainskij Korpus“ (DUK), dem militärische Arm der rechten Partei und Bewegung Pravij Sektor (Rechter Sektor) verschont. Es steht aber zu befürchten, dass ein Ausweichort für die Filmvorführung gesucht wird.

Gericht in Argentinien verbietet Multis Ölförderung in den Malwinen-Gewässern

Buenos Aires. Ein argentinisches Gericht hat eine Pfändung gegen fünf multinationale Firmen verhängt, die in den Gewässern der Malwinen-Inseln (Falklandinseln) nach Öl bohren. Güter der Unternehmen im Umfang von 156 Millionen US-Dollar sollen beschlagnahmt werden, ordnete Richterin Lilian Herraez an. Der für Steuern zuständige Generalstaatsanwalt hatte das Verfahren eingeleitet.
In der Urteilsbegründung heißt es, dass die Firmen nahe der Malwinen Öl fördern und Erschließungen durchführen, ohne über eine Konzession oder Genehmigung durch die zuständige argentinische Behörde zu verfügen. Wegen der schweren und irreparablen Umweltschäden verfügte die Richterin außerdem den sofortigen Stopp der Exploration und Ölförderung. Das Urteil betrifft die britischen Unternehmen Rockhopper Exploration, Premier Oil, Falkland Oil and Gas sowie die US-amerikanische Firma Noble Energy und die italienische Edison S.p.A.
Der Gerichtsbeschluss soll nun über das Außenministerium auf diplomatischem Weg entsprechend den Abkommen über internationale justizielle Zusammenarbeit an die Gerichte der Länder weitergeleitet werden, in denen sich die Firmensitze befinden. Das Gericht erteilte der Generalstaatsanwaltschaft außerdem die Befugnis, die zuständigen internationalen Organismen einzuschalten, um einige der Maßnahmen, darunter das Einfrieren von Vermögenswerten, Bankkonten und Aktien, durchzusetzen.
Beim EU-Lateinamerika-Gipfel am 10. Juni in Brüssel hatten sich Argentinien und Großbritannien zuletzt über die Malwinen gestritten. Der argentinische Außenminister Héctor Timerman hatte die EU Medienberichten zufolge aufgefordert, die Ansprüche seines Landes auf die Inselgruppe zu unterstützen. Bedauerlicherweise bestehe der Kolonialismus von gestern weiterhin fort und folge heute der Logik der Aneignung der Rohstoffe. In den vergangenen Monaten sei nahe der Malwinen Öl gefördert worden, so Timerman. Der britische Premier David Cameron habe daraufhin "das Recht der Inseln auf Selbstbestimmung energisch verteidigt", teilte ein Sprecher Camerons mit. ........... https://amerika21.de/2015/06/123865/verbot-oelfoerderung-malvinas ..........

[Kolumbien] Santos predigt den Frieden und sät den Krieg

Mit der Entscheidung, die Bombenangriffe auf Lager der FARC-EP fortzusetzen, hat die Regierung Santos genau die Politik fortgesetzt, für die sie auch bekannt ist – für Krieg und gewaltsame Unterdrückung.

Einladung Zur Demo فراخوان برای تظاهرات

Einladung Zur Demo فراخوان برای تظاهرات (De-Fa)فارسی در پایین  Liebe MoabiterInnen und Freunde, an den Montagen der ersten zwei Juni-Wochen ist die rechte Pegida/Bärgida (Berliner gegen die Islamisierung Europas) mit ihren Anhängern und Mitwirkenden, wie die national-sozialistische Neo-Nazi Partei NPD; die Identitären, HoGeSa, AFD, und anderen rechtsextremen Gruppierungen durch Moabit marschiert.  Video's Link :   https://www.facebook.com/181452111907236/videos/951218171597289/موابيتي‌هاي عزيز! رفقا!در دو هفته‌ي اول ماه ژوئن برگيدا و طرفدارنشان به همراه گروه‌هاي محافظه‌كار آلماني، با همكاري و همراهي رسمي احزاب راست افراطي و راسيستي مثل حزب ناسیونالیست، که تشکل علنی نئونازی‌هاست، آلترناتیو برای آلمان و فعالان شبکه‌ی هولیگان‌ها و نازی‌ها به موابيت آمدند.

  Video's Link :   https://www.facebook.com/181452111907236/videos/951218171597289/

[Kolumbien] Die Versöhnung muss ein nationales Ziel sein

Erklärung des Oberkommandierenden der FARC-EP zum Thema Versöhnung in Kolumbien

Revolutionäre Linke aus Deutschland im Kampf für die Befreiung von Rojava

Kampf für die Befreiung Rojava

Hier die Erklärung eines unserer Mitglieder. Unser Genosse und Freund befindet sich momentan in Rojava. Er verteidigt dort die Errungenschaften der sozialen Revolution und beteiligt sich am Kampf gegen den islamistischen Terror. Auch wenn wir den Schwerpunkt unseres politischen Kampfes auf die BRD legen, so unterstützen wir die Entscheidung unseres Genossen. Wir sind im Herzen bei ihm und allen anderen, die dort den Kampf gegen Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft führen.

Aushungern eines Volkes: Appell an Bundeskanzlerin Merkel

Kann das Aushungern eines Volkes ein berechtigtes Mittel zum von außen betriebenen Regime-Wechsel sein? ... Meines Erachtens nicht. Deshalb finde ich den angefügten Appell an Bundeskanzlerin Merkel und die Abgeordneten und Fraktionen im Deutschen Bundestag und im europäischen Parlament, das Aushungern des syrischen Volkes zu beenden und deshalb Schluss mit dem Embargo zu machen, richtig. Bitte unterstützen Sie diesen von Bernd Duschner formulierten und verbreiteten Appell. Siehe Anhang. Ich habe mich zur Unterstützung dieses Appells entschlossen, nachdem mich der Initiator daran erinnert hat, mit welchem zynischen Engagement von westlicher Seite das Aushungern geplant, betrieben und medial begleitet worden ist. Albrecht Müller: „Vor vier Jahren – so Bernd Duschner – verhängten die “Freunde Syriens”, die EU, USA und die Golfmonarchien ein Embargo gegen Syrien: seine Auslandsguthaben wurden eingefroren, Importe aus Syrien verboten.
Dem Land sollte jede Einkommensquelle genommen werden. Dazu kam das Verbot von Exporten von Treibstoff, Erdöl, Technik und Ausrüstung mit dem Ziel, die Wirtschaft des Landes lahmzulegen.
Am 30.08.2011 erklärte die Tagesschau ganz offen das Ziel, das mit dem Embargo verfolgt wird. Unter der Überschrift “Wie hart treffen Syrien die Sanktionen?“ heißt es: “So treffen Sanktionen zunächst die kleinen Leute. Syriens Handel mit Ländern der Region ist seit Beginn der Krise um 30 bis 40% gesunken. Ein zumindest zeitweiliger Stopp der bisher rund eineinhalb Milliarden EURO Einnahmen jährlich aus dem Öl lässt den Staat aber nicht unberührt. Er muss möglicherweise Leistungen für öffentliche Beschäftigte kürzen – immerhin 30 Prozent aller Syrer. Und ebenfalls 30% Prozent lebten bereits vor den Protesten unter der Armutsgrenze von weniger als zwei Dollar am Tag.”(…) “Langfristig könnten fehlende Einnahmen aus dem Verkauf der wichtigsten syrischen Ressource auch Menschen zum Protest treiben, die bislang loyal zum System Assad standen oder schwiegen – staatliche Beschäftigte und erfolgreiche Geschäftsleute.”
Im Februar 2012 berichtete die Tagesschau unter der Überschrift „Wie lange hält Assads Wirtschaft das durch?“ [PDF] über die „Fortschritte“ der Aushunger-Strategie der Sanktionen.
Die vom Bund finanzierte „Stiftung Wissenschaft und Politik“ hat sich im Februar 2012 ebenfalls dem Thema gewidmet – unter der Überschrift „Der gewaltsame Machtkampf in Syrien. Szenarien und Einwirkungsmöglichkeiten der internationalen Gemeinschaft“ [PDF]. Ich zitiere aus diesem Dokument:
„Unterdessen zeigen die Wirtschaftssanktionen Wirkung, die von den USA, der EU, der Türkei und den arabischen Staaten verhängt wurden, allen voran die europäischen Sanktionen gegen den syrischen Ölsektor. Die Bevölkerung leidet unter der Knappheit von Benzin, Heizöl und Butangas; Stromsperren von bis zu 6 Stunden täglich treffen mittlerweile auch die Hauptstadt. … Importgüter wie Weizen werden knapp und damit mangelt es an Brot; die Preise für lokal erzeugte Güter des täglichen Bedarfs, etwa Milchprodukte steigen spürbar.“
Und dann wird weiter darüber spekuliert und empfohlen, was so alles zu machen wäre, um die sogenannte Implosion des Regimes zu favorisieren. Von einer stringenten und weiteren Verschärfung der bestehenden Sanktionen ist die Rede.
Die Strategen der Stiftung Wissenschaft und Politik wie auch die Redakteure der Tagesschau und anderer Medien sprechen allerdings nicht von dem kommenden Flüchtlingselend und der Auswirkung dieses Elends auf uns in Europa. ........... http://www.nachdenkseiten.de/?p=26356 .............

Revolutionäre Linke aus Deutschland im Kampf für die Befreiung von Rojava

Ich bin Mitglied und Kämpfer der Revolutionären Aktion Stuttgart aus Deutschland und kämpfe als Teil der Internationalen Freinheitsbataillion in Rojava unter dem Kommando der MLKP, die der YPG untersteht. Im Internationalen Freiheitsbataillion kämpfen mehrer revolutionäre Organisationen aus verschiedenen Ländern. Seit vielen Jahren bin ich Teil der revolutionären Linken in Deutschland und war an vielen verschiedenen Kämpfen beteiligt. Ein internationalistisches Selbstverständnis und eine dementsprechende Praxis gehören für mich als Kommunisten zur politischen Arbeit dazu. So haben wir seit dem Beginn der Aufstände gegen Assad zu Syrien bzw. Rojava gearbeitet. Wir haben Demonstrationen und Veranstaltungen organisiert und unterstützt und uns mit den Geschehnissen in Rojava auseinandergesetzt. All dies war und ist wichtig, der Prozess hier muss öffentlich gemacht werden und Menschen weltweit müssen von den Errungenschaften der Revolution hier erfahren.

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