Antirassismus

Video: Machet die Tore weit - Eine Aktion von Lebenslaute

Am Sonntag, den 31.08.2014 fand das diesjährige Protestkonzert des Ensembles "Lebenslaute" statt. Orchester und Chor hatten sich vor dem Zaun des Abschiebegefängnisses in Eisenhüttenstadt eingefunden, um gegen die dortigen Zustände und die deutsche Flüchtlingspolitik zu demonstrieren. Die Musiker_innen ließen sich weder durch strömenden Regen, noch durch das baldige Eingreifen der Polizei beirren und spielten ein neunzig minütiges Konzert.

Fotos: Women in Exile & Friends kommen nach Hause

Nach einer siebenwöchigen Reise auf Flößen von Nürnberg aus über Flüsse und Kanäle quer durch Deutschland kamen die Frauen von Women in Exile & Friends (WIE) am 27. August müde und sehr zufrieden in Berlin an. Dort wurden sie von Freunden und anderen Flüchtlingen herzlich begrüßt.

Fotos vom Start der Tour in Nürnberg und von der Ankunft in Berlin unter:http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/women_in_exile_boot...

Berlin: Über 1200 demonstrieren für Bleiberecht

Über 1200 demonstrieren in Berlin für Rechte von Flüchtlingen nach Bruch des „Oranienplatz-Agreements“

1200 bis 1500 Menschen haben am Sonntag, den 31.08.2014, in Berlin für die Rechte der protestierenden Geflüchteten in der Hauptstadt demonstriert. Laut und entschlossen zogen die Demonstrierenden durch den Stadtteil Friedrichshain und forderten Bleiberecht für alle Flüchtlinge in Deutschland sowie Zugang zu Nahrung, Wasser, Strom und Medikamenten für die acht Asylsuchenden, die seit Dienstag das Dach eines ehemaligen Hostels in der Gürtelstraße 39 besetzt halten.

Berlin/Gürtelstraße: Räumung des von Flüchtlingen besetztes Hostels! Kommt alle!

 

Stand 23 Uhr: Die Polizei stürmt den Dachboden des Hostels in der Berliner Gürtelstraße, dessen Dach seit Dienstag von Flüchtlingen besetzt ist und will räumen! Auch die besetzte Schule in der Ohlauer Straße und der Oranienplatz wurden jeweils Anfang der Woche geräumt, kommt jetzt in die Gürtelstraße!

Gysi kritisiert Waffenlieferungen ohne Parlamentsbeschluss

Kanzlerin verteidigt umstrittene Waffenlieferungen und erklärt Bereitschaft zu Aufnahme von mehr Flüchtlingen ....... Die LINKE protestiert mit der Enthüllung eines Plakates gegen die Waffenlieferungen in den Irak ........ Berlin: Linksfraktionschef Gregor Gysi hat das mangelnde Mitspracherecht des Bundestages bei den deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak kritisiert. Dies gelte umso mehr, als die deutschen Waffen an Kampfverbände gingen, die nicht der irakischen Regierung unterstünden, sagte Gysi am Montag im Bundestag. Mit den deutschen Waffen sollen die Kurden im Irak zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgerüstet werden. Die Lieferung - darunter Panzerabwehrraketen, Panzerfäuste und mehrere tausend Gewehre - soll noch in diesem Monat beginnen. »Wenn man der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist, dann verdient man an jedem Krieg. Genau das steht uns nicht zu«, so Gysi. In einer Aussprache über die Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte Gysi, letztlich habe man auf die Verwendung der Waffen keinen Einfluss mehr. Er nannte es zudem »mehr als stillos«, gerade an dem Tag über die Waffenlieferung in den Nordirak zu sprechen, an dem vor 75 Jahren Deutschland den schlimmsten Krieg in der Geschichte der Menschheit begonnen habe.
Merkel sieht durch IS in Irak auch Deutschland in Gefahr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die umstrittenen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak auch mit deutschen Sicherheitsinteressen begründet. Die von den IS-Dschihadisten betriebene Destabilisierung einer ganzen Region »wirkt sich auch auf Deutschland und Europa aus«, sagte Merkel am Montag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag. Wenn sich Terroristen dort einen Rückzugsort schaffen könnten, »dann wächst auch für uns die Gefahr, dann sind unsere Sicherheitsinteressen betroffen«.

Offener Brief: “Keine GRÜNE Zustimmung zur Verschärfung des Asylrechts!”

kmii

Zahlreiche Landesverbände und Basisgruppen der GRÜNEN JUGEND fordern in einem Offenen Brief die Bundesratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen auf, am 19. September gegen eine Gesetzesvorlage zu stimmen, mit der Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt werden sollen. Damit soll die Abschiebung von Geflüchteten, insbesondere von Roma, in die Staaten erleichtert werden, aus denen sie oft aufgrund von Armut, einem weit verbreiteten antiziganistischen Rassismus und damit einhergehender struktureller Diskriminierung geflohen sind.

Dieses, von vielen Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl scharf kritisierte Ansinnen, wird auch von der GRÜNEN JUGEND strikt abgelehnt.

 

Der Offene Brief kann weiterhin per Mail an goettingen@gj-nds.de unterstützt werden. Den Offenen Brief als PDF finden Sie hier!

Senat - Bürgermobs - Lampedusa - Brandstifter - Abschiebungen... - Gegen jeden Rassismus! - 31. August 2014 - Berlin

Senat - Bürgermobs - Lampedusa - Brandstifter - Abschiebungen...
Gegen jeden Rassismus!
 

Demo: So. 31. August 2014
17.00 Uhr | S+U-Bhf. Warschauer Str. | bei Kaisers

Staatlicher und alltäglicher Rassismus war lange nicht mehr so offensichtlich wie in den letzten Tagen und Wochen! Vor knapp 4 Wochen wurden in den USA zwei nicht weiße Jugendliche von rassistischen Polizisten erschossen. Binnen einer Woche ertranken mehr als 300 Flüchtlinge auf dem Weg in die EU im Mittelmeer. Nach einer von der CSU initiierten, kriminalisierenden Medienkampagne insbesondere gegen “Roma” verschärfen CDU/CSU und SPD die deutschen Einwanderungs- und Asylgesetze, sowie Rechte für EU-Ausländer und Menschen aus Südosteuropa. Binnen zwei Wochen kam es in Niedersachsen zu drei Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, die ein Menschenleben und weitere Verletzte kosteten. Im sächsischen Bautzen demonstrierten rund 600 Menschen zusammen mit der NPD gegen das örtliche Flüchtlingsheim. Und in Berlin? Seit vergangenem Dienstag hat der Berliner Senat entgegen seiner Absprachen über 100 Geflüchtete aus ihren Unterkünften geworfen und verweigert ihnen jede weitere Unterstützung. Mehrere Refugees, die aus Protest das Dach ihrer ehemaligen Unterkunft, einem Hostel in Friedrichshain, besetzt haben, werden von der Berliner Polizei isoliert, zermürbt und ausgehungert.

Wir sagen: Es reicht!

[B] So. 31. August - Refugee-Soli-Demo für Gürthel Straße

Senat – Bürgermobs – Lampedusa – Brandstifter – Abschiebungen
Gegen jeden Rassismus!

Demo: So. 31. August 2014
17.00 Uhr | S+U-Bhf. Warschauer Str. | bei Kaisers

Rassismus war lange nicht mehr so offensichtlich wie in diesen Tagen! Vor knapp 2Wochen wurde in den USA ein schwarzer Jugendlicher von Polizisten erschossen. Seit dem ertranken mehr als 300 Flüchtlinge auf dem Weg in die EU im Mittelmeer. Nach einer von der CSU initiierten Medienkampagne gegen “Roma” verschärfen CDU/CSU und SPD die deutschen Einwanderungsgesetze für EU-Ausländer. In den letzten 2 Wochen gab es 3 Brände in Flüchtlingsunterkünften in Niedersachsen, dabei starb mindestens ein Mensch, Brandstiftung ist die Ursache. Seit vergangenem Dienstag hat der Berliner Senat entgegen seiner Absprachen knapp 100 Refugees aus ihren Unterkünften geworfen und verweigert ihnen jede weitere Unterstützung. Die ca.10 Refugees, die aus Protest das Dach ihrer ehemaligen Unterkunft besetzt haben, werden von der Berliner Polizei isoliert, zermürbt und ausgehungert. Wir sagen: Es reicht!

Es wird Zeit den Rassisten in Politik, Institutionen, Medien und Polizei entgegen zu treten. Es gibt zu viele Beispiele in denen der Staat rassistische Gewalt verharmlost oder selbst rassistisch handelt, als das wir Ihm im Kampf gegen Rassismus noch vertrauen könnten, falls wir dies jemals getan haben. Es liegt an uns für ein Bleiberecht für Alle und ein solidarisches Miteinander zu kämpfen.

 

 

NPD im Umbruch

Roßmüller, Szymanski, Pastörs: Nach der Wahl werden Stühle gerückt.

Die braune Partei bangt um den Wiedereinzug in den Landtag, will einen „Bandido“ zum Parteichef krönen und ihr Büro in Leipzig schließen. Der Wahlkampf hält an – unter Polizeischutz.

Köln: Soziale Kampfbaustelle 2014

Soziale Kampfbaustelle Köln

Was erwarten wir von einer erneuten Kampfbaustelle in Köln? Nach einem überraschenden Verlauf dieses Experiments im Herbst  letzten Jahres, gibt es auf dem Camp vom 12.-17.September 2014 wieder jede Menge Raum für das Zusammenfinden verschiedener sozialer Kämpfe und das Enwickeln gemeinsamer Aktivitäten.

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