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Vom 19. bis zum 21. April 2013 hat die Flüchtlingsfrauenkonferenz in Hamburg stattgefunden. Es haben über 130 Flüchtlingsfrauen aus Afghanistan, Ägypten, Algerien, Äthiopien, Brasilien, Deutschland, Elfenbeinküste, Frankreich, Gambia, Guinea, Indien, Iran, Kamerun, Kenia, Kongo, Kosovo, Kurdistan, Mali, Mazedonien, Mexico, Nigeria, Pakis-tan, Russland, Serbien, Sudan, Syrien, Togo, Türkei und Uganda teilgenommen.

Video-Link:  http://youtu.be/Ll8KqIOoFU4

18. Mai - Tamils Genocide Day.Tamilen gedenken der unbeschreibbaren Tragödie, die das tamilische Volk im Mai 2009 heimgesucht hat.

Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände befürchten, dass die neun Tonnen Uranhexafluorid, die der brennende Atomfrachter Atlantic Cartier am 1. Mai im Hamburger Hafen an Bord hatte, für die Urananreicherungsanlage Gronau oder die Brennelemente Fabrik Lingen bestimmt waren. Nur diese beiden Atomfirmen gehen in Deutschland mit Uranhexafluorid um. In diesem Zusammenhang sind die Initiativen und Verbände bestürzt über die Verschleierungstaktik des Hamburger Senats in Zusammenhang mit dem schweren Brand am 1. Mai.

Die EU-Kommission hat in einer aktuellen Verordnung die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, die Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln mit dem umstrittenen Herbizid Glufosinat bis zum November 2013 zu widerrufen oder einzuschränken. Wörtlich heißt es in der Verordnung, „dass ein hohes Risiko für Säugetiere und Nichtzielarthropoden nur durch Festlegung weiterer Einschränkungen ausgeschlossen werden kann“.

Das fortpflanzungsschädigende Glufosinat gehört zu der Gruppe besonders gefährlicher Pestizide, die laut EU-Pestizidgesetzgebung sukzessive aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Für Glufosinat läuft die Genehmigung im September 2017 aus.

„Von Loch bis Luxus“, so titelte am 19.04.2013 die BILD-Zeitung, um unter Hinweis auf eine Internetseite ( https://www.knast.net) die Bewertungen für einige Knäste zu skandalisieren, da es dort sogar Pay-TV gebe. Der Alltag hinter den Mauern der Haftanstalten und forensischen Psychiatrien ist meist differenzierter, wenn auch nicht weniger skandalös.

Wir dokumentieren hier zwei Übersetzungen von zwei Erklärungen aus Griechenland die eine Kritik an dem Projekt-Website “Solidarität für alle” ( http://www.solidarity4all.gr/) formulieren.

Der aktuelle Monat steht in Cottbus unter dem Motto "Rot ist der Mai". Wir wollen die linke Systemkritik aus dem stillen Kämmerlein holen und gehen deshalb mit Aktionen in die Öffentlichkeit, um in Cottbus Diskussionen und Vernetzung fortschrittlich gesinnter Menschen anzustoßen.

In den letzten Wochen ist es ruhiger geworden um die Proteste gegen Zwangsräumungen. Dies hat einen simplen Grund. Die meisten Zwangsräumungen in letzter Zeit konnten erfolgreich verhindert werden. Die vorangegangenen Blockaden und Aktionen haben einen großen Druck aufgebaut, sowohl öffentliche Wohnungsbaugesellschaften als auch private Vermieter versuchen nun einer Blockade aus dem Weg zu gehen und sagen deswegen Zwangsräumungen ab. Die abgesagten Zwangsräumungen sind zunächst ein großer Erfolg und besonders für die Betroffenen eine sehr große Erleichterung. Die generelle Entwicklung von steigenden Mieten und Verdrängung in Berlin und vielen anderen Städten ist damit aber noch längst nicht gestoppt. Die Praxis des Zwangsräumungsbündnis hat sich aber als äußerst erfolgreich herausgestellt. Nun hat sich in Nordrhein-Westfalen der erste Ableger gegründet, es ist zu hoffen, dass auch weitere Kämpfe von den Erfahrungen profitieren können.

+ AntifaschistInnen entern Bühne bei Feine Sahne Fischfilet + Transpi “Support your local Antifa – Besser Nazis strassen als Bratwurst essen!” + Mehrere Hundert Flyer mit Kritik an Stadt Dortmund und deren Umgang mit autonomen AntifaschistInnen verteilt + Pyroshow und Aufforderung zur Verhinderung des Naziaufmarschs in Karlsruhe am 25.05. +

Drei Mitglieder der Bürgerinitiative „STOP Fracking – Bürgerinitiative Witten für sauberes Wasser“ überreichten heute NRW-Umweltminister Johannes Remmel 1358 gesammelte Unterschriften.

Seit kurzem gibt es auch in Bochum, Leipzig und Thüringen Mitte-Süd eine Gruppe der Tierbefreier*innen.

Aktivist*innen der Animal Liberation Front (ALF) zerstörten in den vergangenen zwei Monaten mindestens 14 Hochsitze bei Lüneburg in Niedersachsen. Mit diesen Aktionen wird die Jagd sabotiert und Jäger*innen gehindert ihrem mörderischen Hobby nachzugehen.

Die Mobilisierung für die Blockupy-Krisenproteste in Frankfurt Ende Mai/Anfang Juni gehen in die heiße Phase. Bisher stand lediglich das Motto "blockieren-markieren-demonstrieren" fest. Jetzt nimmt das ganze Konturen an. Wir wollen mit euch morgen Abend in der Regenbogenfabrik ab 19 Uhr darüber sprechen, was das genau bedeutet und welche Aktionen es geben wird.

Als weiteren großen Erfolg der Anti-Fracking-Bewegung bezeichnet der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) die Absetzung der Behandlung des geplanten Fracking-Rechts in der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch, dem 15.5.2013. Damit ist der dritte Versuch einer Behandlung gescheitert. Im Vorfeld hatten Umweltverbände, Bürgerinitiativen, campact und etliche CDU/CSU-Politiker ihre ablehnende Haltung gegenüber den Plänen zur Ermöglichung des Frackings deutlich gemacht.

Nur Vorteile: Auch der BBU fordert ein Tempolimit auf Autobahnen

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt die aktuelle Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen. Aus Sicht des BBU würde ein Tempolimit nur Vorteile mit sich bringen: Ressourcen könnten gespart werden, die Umwelt würde geschont, es würde weniger Unfälle und damit auch weniger Verkehrstote geben und der Lärm für die Bevölkerung, aber auch für die Tierwelt, könnte reduziert werden.

+++ 350 Leute bei antikapitalistischer Warm-Up Demo in Köln +++ feministischer „Dance-Block“ im Bankenviertel +++ Styropor-Steine und Solidaritätsmessage für Beschäftige an Maredo-Filiale +++ Riesentranspi-Aktion an Domplatte +++ Krisenakteur Institut der deutschen Wirtschaft markiert +++

Am Samstag, den 11.05.13, fand in Form einer antikapitalistischen Warm-Up Demonstration in Köln die Schwerpunkt-Aktion des Bündisse Blockupy NRW statt. Nachdem bereits auf dem 1.Mai in sowie beim Euromayday 4 Tage darauf (beides Dortmund) das lokale Blockupy Bündnis vertreten war, war dies nun die letzte Aktion vor den Aktionstagen am 31.05. und 01.06. in Frankfurt selbst.

Die NPD hat am Samstagmittag mit einer dreisten Provokation vor der Stadthalle eine Kampfansage von sich gegeben. Sie benutzte dabei den Umstand, dass durch die Jugendweihe eine Vielzahl von Menschen an ihrem Kundgebungsort versammelt war.

Vor dem Hintergrund der autoritären Krisen- und Sparpolitik Deutschlands demonstrierten am 11.5 ca. 400 Menschen in Köln.

13th of April 2013 - BREAK ISOLATION Solidarity Act Demonstration and
visit in Prenzlau.
After repeated reports of refugees from the city of Prenzlau 100km north
of Berlin about Nazi attacks we decided to hold a solidarity visit and
demonstration to support public protest on April 13th. The refugees had
been reported about repeated attacks of Nazis against them on their ways
outside of the lager in town.

Video-Link:  http://www.youtube.com/watch?v=Rb9_wbxniT4

Hausbesetzung in der Breiten Straße während des Hafengeburtstags in Hamburg

»Die Staatsfeindin Nummer 1 trägt einen schwarzen Hosenanzug, die weiße Bluse lässig über der Hose. Schwarze Halbschuhe, große silberne Creolen in den Ohren. Das Haar offen..." (Bild)
Wie muss eine neonazistische Kaderfrau aussehen, damit sich "das anständige Deutschland" davon unterscheiden kann?

Polizei schikaniert die Refugees Liberation Bus Tour: Offene Protestnote
an die Grün-Rote Landesregierung von Baden-Württemberg
Offene Protestnote an die Grün-Rote Landesregierung von Baden-Württemberg
Polizei schikaniert die Refugees Liberation Bus Tour

Video-Bericht:  http://youtu.be/dn4OFrTCo78

NO IMK | 18.05 | HANNOVER |