de.indymedia.org

Mitschnitte veröffentlicht


Am 12.04, also schon vor einer ganzen Weile lud die Berliner Gruppe [arab], Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin, zu einer Veranstaltung zur Faschismus-Analyse. Als Referent_innen waren Peter Decker (Redaktion GegenStandpunkt), ein Vertreter der Redaktion der Phase2 (Zeitschrift gegen die Realität), der Berliner Standort der Jungen Linken gegen Staat und Kapital und ein Vertreter des ehemaligen "Proletarischen Komitees" bzw. der Zeitschrift "Aufbrechen" eingeladen. Der Einladung zur Bildung und zur Diskussion folgten etwas über 120 Leute.

Obwohl Guatemalas Präsident letzte Woche den Ausnahmezustand über das ganze Land verhängt hat, kam es am Montag zu Demonstrationen und auch zu schweren Ausschreitungen. Die Bewohner von Fraijanes (Departement Sacatepequez, unweit der Hauptstadt) errichteten Strassenbarrikaden und lieferten sich stundenlange Strassenschlachten mit dem Militär und der Polizei. Die Bevölkerung wehrte sich damit erfolgreich gegen die Erhöhung der Bustarife. Am Abend wurde die Preiserhöhung zurückgenommen.

Die Creme de la Creme der Kölner Beschäftigungsindustrie ließ sich zur feierlichen Eröffnung des ersten Kölner Armenkaufhaus' vorfahren. SELBSTorganisierte 'Ladendiebe' und KEAs (Kölner Erwerbslose in Aktion) ließen es sich nicht nehmen, sie zu begrüßen.

Am Vorabend des 1.Mai versammelten sich 250 Menschen in Braunschweig um mit einer antikapitalistischen Streetparade ihre Ablehnung gegen die herrschenden Verhältnisse auf die Strasse zu tragen. Ein Bündnis antifaschistischer Gruppen hatte unter dem Motto „Liberte toujours – den alltäglichen Wahnsinn überwinden“ dazu aufgerufen. Dabei wurde der 30.April in Abgrenzung zu den traditionellen Maiumzügen der Gewerkschaften gewählt um deutlich zu machen, dass für jedwede emanzipatorische Veränderung die Abschaffungen aller herschaftlichen Strukturen notwendig ist.

Tausende protestierten in Bonn gegen die UN-GenTechnik-Konferenzen und für biologische Vielfalt +++ Auftakt zu zahlreichen Protesten +++ linkes Bündnis ruft zu Aktionstagen auf (17.-19. Mai)

Am Samstag den 10.5.08 griffen Nazis rund um die AN Hattingen/Essen an der Ruhrwiesen auf Höhe Bochum Dahlhausen vermeintliche MigrantInnen an und verletzten 4 von ihnen leicht.

Am 30. April trat Ex-Bundespräsident Roman Herzog auf einer Pressekonferenz im Pressezentrum des Parlaments zusammen mit dem ehemaligen sozialdemokratischen "Superminister" Wolfgang Clement auf, um das neueste Buch des so genannten BürgerKonvents publik zu machen. Der BürgerKonvent ist ein rechter Think Tank, zu dessen Mitarbeitern bedeutende Mitglieder des politischen, unternehmerischen und Banken-Establishments in Deutschland gehören.

In der Verfassungsgebenden Versammlung in Ecuador wird das Recht auf sexuelle Befriedigung von Frauen diskutiert und anders als weltweit berichtet wurde, ging es María Soledad Vela bei ihrem Vorschlag nicht darum, das "Recht auf einen Orgasmus" für Frauen zum Verfassungsrecht in Ecuador zu erheben. Sexuell unbefriedigte Frauen sollen auch nicht die Möglichkeit erhalten, ihre Gatten für schlappen Sex anzuzeigen. Das Mitglied der Verfassungsgebenden Versammlung will den Machismus angreifen, der Frauen zu einem Reproduktionsapparat reduziert, ihnen den sexuellen Genuss als Teil des sexuellen Lebens negiert.

Die baskisch Kleinstadt Arrasate kommt nicht zur Ruhe. Am Donnerstag wurde sie fast komplett bestreikt. Tausende der 23.000 Einwohner streikten und demonstrierten, um die Freiheit der Bürgermeisterin Inocencia Galparsoro zu fordern. Nahezu alle Firmen, Geschäfte und Kneipen blieben aus Protest geschlossen, weil der spanische Nationale Gerichtshof die Bürgermeisterin kürzlich inhaftieren ließ. Angesichts der massiven Repression, Schließung von Parteilokalen etc. ist mit weiteren Verhaftungen von EAE-ANV BürgermeisterInnen und StadträtInnen zu rechnen.

Honduras im Kampf gegen Korruption: Freigabe von beweislastigen Akten und Rücktritt des Generalstaatsanwalts gefordert

Im Westen werden die Schrauben angezogen: "Haben Sie eine Umzugsgenehmigung ihres alten Arbeitsamtes?"

Seit Februar protestieren die BewohnerInnen des Flüchtlingslagers Katzhütte gegen ihre Unterbringung in einer völlig maroden Barrakensiedlung mitten im Thüringer Wald. Statt Lagerunterbringung fordern sie das Recht, eigene Wohnungen zu beziehen – einschließlich eines Bleiberechts für alle. Verantwortlich für das Lager sind in erster Linie die zuständigen Behörden in Thüringen, doch auch der private Betreiber des Lagers – das Unternehmen K&S – spielt eine zentrale Rolle.

Um den 1.Mai wurde der kommunale Arbeitgeberverband Bayern in der Hermann-Ling-Str. "eingefärbt". Dies konnte jede und jeder sehen, die/der die Tage nach dem 1.Mai an dieser Straße vorbei ging.

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat am 23. April 2008 einen ehrenamtlichen Aktivisten von "Bahn für Alle", vom Vorwurf freigesprochen, Verantwortlicher einer nicht angemeldeten Kundgebung zu sein. Die Staatsanwaltschaft hatte einen Strafbefehl über 20 Tagessätze erlassen, den das Gericht nun aufgehoben hat. Das Urteil jedoch ist noch nicht rechtskräftig.

Guatemalas "linker" Präsident Alvaro Colom rief gestern Abend um 22 Uhr Ortszeit via einer Fernsehansprache den Notstand über das ganze Land aus. Damit sind für maximal zwei Wochen nahezu alle demokratischen Grundrechte ausser Kraft gesetzt. Das Militär soll Ruhe und Ordnung sicherstellen, die Arbeit des Parlaments ruht, die Pressefreiheit kann eingeschränkt werden, Demonstrationen und Versammlungen sind verboten. Auch sind mit dem Erlass Reisen in Bussen oder privater PKWs untersagt. Hintergrund ist ein seit drei Tagen andauernder Streik der LKW-Fahrer. Zwischenzeitlich haben 80 Prozent der Tankstellen keinen Sprit mehr und es kommt zu Lebensmittelengpässen.

Am Dienstag den 6. Mai fand in Bremen der mittlerweile 16. Protesttag gegen Diskriminierung behinderter Menschen statt. Nach einigen Workshops zog eine Demo mit gut 400 TeilnehmerInnen in die Innenstadt zur Abschlusskundgebung.