Bildung

Die Proteste in Frankfurt und die leidige Gewaltfrage

Es war abzusehen für die Beteiligten: “Wir haben von vornherein gesagt, dass es gewalttätig werden wird”, sagte ein Sprecher der Frankfurter Polizei am Morgen.“ (1) Im Vorfeld der Protest und während sie laufen schürt die Presse und der Staat die Ängste vor „einer “Gewalt, wie wir sie seit Jahrzehnten in Frankfurt nicht mehr hatten”“ (2) und schützen durch diese Fokussierung der Aufmerksamkeit die Frankfurter vor der Versuchung, sich mit der Kritik der Demonstranten an der Politik der EZB zu befassen.

Das deutsche Asylgesetz - Eine Geschichte der Ablehnung und Ausgrenzung

 

Die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl und die damit einhergehende Entrechtung von Geflüchteten hat in Deutschland bereits seit den 1970er Jahren eine lange Tradition. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die Entwicklungen und Veränderungen des Asylrechts in Deutschland gegeben werden.

 

Erfolgreicher Stadtrundgang: Union Busting

KPMG

Am 27.2.2015 lud die Initiative Klassenkampf zu einem antikapitalistischen Stadtrundgang zum Thema „Union Busting“. Trotz des schlechten Wetters nahmen etwa 30 Personen an der Tour teil. An unterschiedlichen Orten benannten wir die Akteure öffentlich und zeigten ihre perfiden Methoden auf. Auch wurden einige dieser Akteure durch Plakate markiert, sodass diese auch noch eine Weile als „offizielle Union Buster“ offen erkennbar sind.

Pinksterlanddagen anarchist festival Nierderlaende 22-25th of may 2015

The Pinksterlanddagen is a unique gathering of anarcha’s and anarcho’s, extraparliamentary individuals, anti-capitalist, radicals, autonomous individuals and everyone who fights against the system. The yearly festival traditionally takes places in Appelscha during the Pinksteren holiday, in 2015 from the 22th till the 25th of May.

Our Climate - Not Your Business! Auflage 2

Mittlerweile erschien schon die zweite Auflage der Zeitung "Our Climate - Not Your Business".

 

GÖ: Bundeswehrwerbestand gerät unter Druck

 

Beim Göttinger Berufsinformationstag (GöBit) am 14.02.15 an der BBS II war die Bundeswehr auch in diesem Jahr Kooperationspartner und mit einem großen Rekrutierungsstand vertreten. Der Werbeauftritt des Militärs konnte mit direkten Aktionen über einen längeren Zeitraum blockiert werden. Es gab Störungen und reichlich antimilitaristisches Infomaterial für SchülerInnen und Eltern.

„Gegenpart“ zu wem? Der Umgang vom Projekt Gegenpart mit der Oury Jalloh Initiative.

Mit diesem Text wollen wir, das Antirassistische Netzwerk Sachsen-Anhalt, Stellung zu den vor kurzem bekannt gewordenen Informationen beziehen, dass Mitglieder des Projektes Gegenpart Strafanzeigen gegen Mitglieder der Inititiative in Gedenken an Oury Jalloh gestellt haben und Aussagen gegenüber dem Staatsschutz machten.

 

70 Jahre Auschwitz - zur demokratischen Erinnerungskultur

„Der Jahrestag der Befreiung des Lagers Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Soldaten jährt sich morgen zum 70. Mal. Auschwitz – dieses eine Wort steht für Millionen Einzelschicksale.“ Angela Merkel beginnt ihre Rede zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz mit den Opfern. Diese Opfer sind tot und können überhaupt nichts mehr, schon gar nicht miteinander oder mit Frau Merkel für ein ehrendes Andenken streiten. Sie stehen jedem zur Verfügung und sind daher von links bis rechts beliebte Manövriermasse, um die je eigene Politik als einzige Konsequenz zu legitimieren: „Jeder, dem eine gute Zukunft Deutschlands am Herzen liegt, ist sich der immerwährenden Verantwortung nach dem Zivilisationsbruch der Shoa bewusst.“ (1).

70 Jahre Auschwitz-Befreiung: Russlands Kampf gegen faschistischen Imperialismus

70 Jahre nach Auschwitz-Befreiung: Russland erneut im Kampf gegen faschistischen Imperialismus ........ Vor siebzig Jahren, am 27. Januar 1945, wurden die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Truppen der sowjetischen Roten Armee aus ihrer KZ-Hölle befreit. Eine Hölle, deren faschistische Ideologie, durchsetzt mit Rassen-, Größenwahn und totalitären unipolaren Weltherrschaftsansprüchen, eine Giftmischung erzeugte, die in der größten Katastrophe, Scham und Schande der deutschen Geschichte endete. Auschwitz ist sein entmenschlichtes Symbol. Millionen Europäer wurden in den Vernichtungslagern ermordet. Die überwiegende Mehrheit der Opfer bestand aus Menschen die nach Nazi-Definition Juden waren. Egal ob praktizierende Juden oder säkulare. Egal ob Voll-, Halb-, Viertel-, oder Achteljuden. Auch Sinti und Roma, politische Gegner wie Kommunisten, Sozialdemokraten und andere endeten in KZ:s. Faschistischer Wahnsinn total.

NIE WIEDER, Versprechen und Mahnung an nachfolgende Generationen zugleich, das in den Gedenkstätten für die Opfer des deutschen Faschismus in Stein gemeißelt ist. An das Versprechen zu erinnern ist heute aktueller denn je.

Vor etwa einem Jahr wurde auf dem Maidan in Kiew der USEU-geführte, völkerrechtswidrige Staatsstreich, [völkerrechtswidrig darum, weil eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, nach Art. 2 Ziff. 7 der UN-Charta unzulässig ist], durchgeführt. Jeder Staat hat das Recht, sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System frei zu wählen.
Um eine offene Intervention in der Ukraine zu dem Zeitpunkt zu vermeiden, verbündeten sich die westlichen Mächte unter ihrem "Fuck the EU" Imperium USA, mit ukrainischen Faschisten und Neonazis, um den Schein zu erzeugen, es handele sich um einen "innerukrainischen" Bürgerkrieg. Eine Strategie, die das Wall Street-Imperium mit Hilfe seines US-militärischen Arms, bereits unzählige Male weltweit erfolgreich eingesetzt hat. [s. Verdeckte Operationen der CIA]. Das ist in knappen Worten der Beginn einer Situation, die sich bis heute zu einem immer schwerer zu beherrschenden Konflikt ausgeweitet hat, der die überhängende Gefahr eines Nuklearkrieges in Europa in sich birgt.
Es ist bemerkenswert, dass man nach so kurzer Zeit immer wieder in regelmäßigen Abständen daran erinnern muss, wer für die Auslösung des Putschs gegen eine demokratisch gewählte Regierung und ihres ebenso demokratisch gewählten Präsidenten Wiktor Janukowytsch, verantwortlich ist. So gesehen betreibt die westliche Lügenpresse ganze Arbeit um die Erinnerung was auf dem Maidan wirklich geschah, bei den Massen auszulöschen. .............. http://principiis-obsta.blogspot.se/2015/01/70-jahre-nach-auschwitz-befr... ..........

Seiten

Bildung abonnieren