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Die Aufarbeitung des spanischen Faschismus ist in der Sackgasse. Die antifaschistische Bewegung muss den Umweg über Argentinien nehmen, um franquistische Verbrechen anzuklagen. Versöhnungsgesten in der von der nazi-deutschen Legion Condor vernichteten baskischen Stadt Gernika werden diffamiert und bekämpft, einer der Verantwortlichen für den aktuellen Normalisierungsprozess bleibt eingesperrt.

Bosse enteignen statt Entlassungen hinnehmen!
Am Samstag kommt Raúl Godoy nach Berlin

Am kommenden Samstag macht Raúl Godoy, Referent der argentinischen Keramikfabrik Zanon, Halt in Berlin. Am 25. Mai um 18 Uhr findet im IG-Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg eine Veranstaltung zum Thema der ArbeiterInnenkontrolle als Antwort auf Entlassungen und Betriebsschließungen statt, bei der Godoy u.a. über die Erfahrungen von Zanon berichten wird.

In vielen Städten der Türkei und Kurdistans, aber auch in Hamburg, Essen, Stuttgart, Darmstadt, Hannover, Innsbruck, Basel und London wurden am 18. Mai, dem 40. Jahrestag der Ermordung des türkischen revolutionären Führers und Gründers der TKP/ML - Ibrahim Kaypakkaya, Massenkundgebungen und Demonstrationen veranstaltet.

Die Kampagne „Fight Racism Now!“ ruft für den 25. Mai zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin zum doppelten Jahrestag Ende Mai auf: 20 Jahre Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und 20 Jahre Mordanschlag von Solingen. Die Demonstration soll deutlich machen, dass Rassismus kein Randphänomen ist, sondern Alltag in einer Gesellschaft, die auf Konkurrenz und weltweiter Ausbeutung beruht.

Derzeit finden zwischen der FARC-EP und der Regierung Friedensgespräche statt, bei der soziale, politische und wirtschaftliche Themen die Agenda bestimmen, die sonst nur ungenügend in der Öffentlichkeit behandelt werden. Nicht nur von der Guerilla, auch von Basisorganisationen werden Probleme vorgetragen und Vorschläge erörtert, die nun einen politischen Rahmen der Bearbeitung gefunden haben. Kolumbien ist nach Brasilien das bevölkerungsreichste Land Südamerikas und von den ca. 46 Millionen EinwohnerInnen leben mehr ca. 74% in Städten oder Ballungsräumen. Allein in Bogotá, mit seinen mehr als 8 Millionen EinwohnerInnen, leben somit mehr als ein Sechstel aller KolumbianerInnen. Doch die Lebens- und Wohnbedingungen in den Städten sind für viele Menschen ein Albtraum, denn adäquater Wohnraum bzw. Unterkünfte fehlen.

Kurz nach 3 in der vergangenen Nacht erfolgte ein Angriff auf die Baustelle des Tav in Chiomonte. Circa 30 Personen, einigen davon vermummt, haben eine Vielzahl von Böllern, Mollis geworfen und Leuchtspur und Raketen abgeschossen.

18. Mai - Tamils Genocide Day.Tamilen gedenken der unbeschreibbaren Tragödie, die das tamilische Volk im Mai 2009 heimgesucht hat.

Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände befürchten, dass die neun Tonnen Uranhexafluorid, die der brennende Atomfrachter Atlantic Cartier am 1. Mai im Hamburger Hafen an Bord hatte, für die Urananreicherungsanlage Gronau oder die Brennelemente Fabrik Lingen bestimmt waren. Nur diese beiden Atomfirmen gehen in Deutschland mit Uranhexafluorid um. In diesem Zusammenhang sind die Initiativen und Verbände bestürzt über die Verschleierungstaktik des Hamburger Senats in Zusammenhang mit dem schweren Brand am 1. Mai.

Anti-Nazi-Grafttis in Frankfurt a.M. überstrichen!

Drei Mitglieder der Bürgerinitiative „STOP Fracking – Bürgerinitiative Witten für sauberes Wasser“ überreichten heute NRW-Umweltminister Johannes Remmel 1358 gesammelte Unterschriften.

Hier nun der Mobilclip für Blockupy 2013:

 http://www.youtube.com/watch?v=rVWmjWnsXko

DIE BLUTIGSTE ORGANISATION IST DER STAAT!
FÜR DAS MASSAKER IN HATAY/REYHANLI SIND DIE IMPERIALISTEN UND DIE AKP-REGIERUNG VERANTWORTLICH!
IN DER GESCHICHTE DER REVOLUTIONÄREN GIBT ES KEINE AKTIONEN WIE DIESE, WO DIE BEVÖLKERUNG ZU SCHADEN KOMMT!
Am 11. Mai 2013 kamen in Hatay/Reyhanli bei einem doppelten Anschlag durch Autobomben 46 von unseren Menschen ums Leben.
Es gibt hunderte Verletzte, 24 davon sind schwer verletzt. Das ist ein einziges Massaker.
Wir verurteilen die Verantwortlichen und Ausführenden dieses Massakers aufs Schärfste.

Als weiteren großen Erfolg der Anti-Fracking-Bewegung bezeichnet der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) die Absetzung der Behandlung des geplanten Fracking-Rechts in der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch, dem 15.5.2013. Damit ist der dritte Versuch einer Behandlung gescheitert. Im Vorfeld hatten Umweltverbände, Bürgerinitiativen, campact und etliche CDU/CSU-Politiker ihre ablehnende Haltung gegenüber den Plänen zur Ermöglichung des Frackings deutlich gemacht.

Im Wettbewerb "The Bobs. Best of Online Activism" ( http://thebobs.com/), der vom 6. März bis zum 7. Mai 2013 ausgetragen wurde, gewann in der Kategorie "User Gewinner aus der Ukraine" der rechtspopulistische Blog von Olena Bilozerska (bilozerska.livejournal.com). Eine offene Stellungnahme der The Bobs/Deutschen Welle distanziert sich zwar von einigen Inhalten des Blogs, hält aber die Gewinnerin für akzeptabel. Eine anerkennende Konsens-Haltung seitens einiger ukrainischer Liberaler gegenüber den rechtspopulistischen Ansichten und der Fremdenfeindlichkeit, die zur Zeit eines der Hauptprobleme der ukrainischen Gesellschaft darstellt, darf aber nicht von einem deutschen Preis unterstützt werden.