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Broschüre zur Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) erschienen

Die am 10.04.2016 veröffentlichte Broschüre "How to BFE - Die Beweissicherungs- und Festnahmeinheit zwischen Männlichkeitsritualen, Korpsgeist und Anonymität" ist jetzt auch in gedruckter Form erhältlich! Der Release startet auf der Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht am 25.5. um 19:30 Uhr in der Alten Mensa am Wilhelmsplatz in Göttingen: http://gj-goettingen.de/25-5-podiumsdiskussion-zu-kennzeichnungspflicht-fuer-polizistinnen/

 

Auch Online steht die Broschüre weiterhin zum Download zur Verfügung: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/04/HowtoBFE_100416_o.pdf

 

Auszug aus der Einleitung der Broschüre, in der einiges an Göttingen-spezifischer, aber noch viel mehr generelle, Kritik an der BFE zusammengefasst ist: 

 

"Wir hoffen, unsere grundsätzliche Kritik an der BFE verständlich zu machen und unsere Forderung, die Göttinger BFE abzuschaffen, unterstreichen zu können. Gleichzeitig möchten wir Kritiker*innen von Polizeigewalt das notwendige argumentative Rüstzeug geben, um unserem gemeinsamen Ziel, der konsequenten Ächtung und Bekämpfung von Polizeigewalt, näherzukommen. Gerade in diesen Zeiten, wo als "Schwächung" diffamierte Kritik an der Polizei nicht gerade en vogue ist, ist es umso wichtiger dafür zu kämpfen, wofür der liberale Rechtsstaat eigentlich stehen will und sollte: Die Wahrung von Menschenrechten. Um nichts anderes geht es bei der Bekämpfung von Polizeigewalt."

 

Für die Abschaffung der Göttinger BFE.

 

Für die Einführung der Kennzeichnungspflicht.

Medienmanipulation in der Meinungsbildung

Über „inszenierte Berichterstattungsanlässe wie Pressekonferenzen, sogenannte Hintergrundgespräche oder auch über subtile Formen der Presselenkung“ läuft das Spiel zwischen Presse und Politik schon seit Jahrzehnten ab; bereits 1991 schrieb der Tübinger Medienwissenschaftler Professor Hans-Jürgen Bucher in seiner Forschungsarbeit „Mediensprache“ über diesen Umstand. (https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb2/prof/MED/POM/Mediensprache_Bucher...)

 

Otegi kommt ...

Der im März aus der Haft entlassene baskische Politiker Arnaldo Otegi – General-Sekretär der linken Partei SORTU und designierter Kandidat der Koalition EH Bildu für den Posten des baskischen Ministerpräsidenten – macht weiter von sich hören. Nach einer „Familien-Auszeit“ widmet er sich wieder der Politik, dabei bleibt kein Schritt unbeachtet.

 

Insbesondere seine letzte Reise nach Irland, England und Brüssel erhitzte die baskischen, vor allem aber die spanischen Gemüter. Im Baskenland wurde versucht, Otegis Geschichte vor 35 Jahren wieder ans Licht zu zerren, dabei war es nie ein Geheimnis, dass er in jener Zeit mit einem ETA-Kommando an einer Entführung teilgenommen hatte und dafür 6 Jahre im Knast verbrachte. 

1. Mai Naziaufmarsch in Schwerin stoppen! Hamburg goes Schwerin - abends Maidemo in Hamburg!

TIME TO SAY GOODBYE“

HH goes MV lädt zur antifaschistischen Auswärtsfahrt

Am 1. Mai nach Schwerin
Die NPD ist schwer angeschlagen. Trotz des rassistischen Klimas, welches überall rechte Gruppierungen sowie Parteien seit Monaten befeuert und sie in ihrem Handeln bestärkt, verliert die Partei an Bedeutung. Mecklenburg-Vorpommern bleibt bundesweit ihre letzte verbliebene Landtagsfraktion. Stimmverluste und der Erfolg der neu-rechten “Alternative für Deutschland” (AfD) lassen die rechten Demagog*innen und Schattenboxer*innen der NPD zusehends verzweifeln. Die Demonstration ist daher als Start ihres Landtagswahlkampfs zu verstehen. An diesem Ersten Mai geht es ihnen um einiges und das scheinbar mit aller Unterstützung.

[Hamburg] 01.05.16 Bundesweite 1. Mai Demonstration in Hamburg 18 Uhr Bahnhof Altona

Klasse gegen Klasse
Heraus zur Revolutionären 1. Mai-Demonstration 2016

 

Nieder mit der herrschenden Klasse!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

1.Mai | 18 Uhr | Bf. Altona

 

Arnaldo Otegi frei

Otegi frei

Am 1.März wird mit Arnaldo Otegi der bekannteste baskische politische Gefangene aus dem Gefängnis in Logroño (Region La Rioja, an der baskischen Südgrenze) freigelassen. Eine gute Nachricht, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass er nie hätte eingesperrt sein dürfen. Was etwas irritiert sind die Begleitumstände der Freilassung.

20.2.16 Ahaus Antifaschistische Kundgebung Demo nach Schüssen auf Asylbewerber

Ahaus ist BUNTGemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz

 

Am letzten Wochenende kam es in einer Ahauser Flüchtlingsunterkunft zu einer widerwärtigen Tat. Ein Täter betrat das Gebäude, zielte auf einen Bewohner und schoss mit einer Schreckschusspistole.

Es ist unvorstellbar, welche Ängste dieser Mensch ausstehen musste.

Die Ahauser Parteien, Vereine, Glaubensgemeinschaften, Kirchen und die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt verachten die Tat. Mit einer Menschenkette möchten wir ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit und gegen Rassismus setzen.

- Wir verurteilen die Tat auf das Schärfste -

Am Samstag, 20.02.2016, um 11 Uhr, treffen wir uns am Rathaus, um eine Menschenkette zu bilden.

 

http://www.bi-ahaus.de/

Naziaufmarsch in Enschede 13.02.16 - Gefahrengebiet Auflagen - letzte Infos

Am 13.02.16 um 12 Uhr gibt  es im niederländischen Enschede eine Großdemonstration gegen Flüchtlinge und das AZC Enschede geben, diesmal in der Innenstadt. Die Polizei hat ein Gefahrengebiet mit mehreren Auflagen für beide Lager eingerichtet, das von heute 18:00 Uhr bis 13.02.16 23:00 Uhr gilt. http://www.tubantia.nl/regio/enschede-en-omgeving/enschede/audio-wat-mag... Demnach ist es Gegendemonstranten, die die Absicht haben den Aufmarsch zu stören untersagt, das Gefahrengebiet zu betreten. Auch können Personen ohne Grund durchsucht werden und Platzverweise ausgesprochen werden.

Die Route der Demo hat sich geändert, Startpunkt ist aber der gleiche geblieben, siehe Karte. Aus mehreren Städten gibt es eine gemeinsame Anreise, bewegt euch in großen Gruppen! Auch deutsche Neonazis werden dort anwesend sein.

 

Enschede (NL) Großdemo 13.02.16 Gefahrengebiet und Route des Naziaufmarsch von NVU Pegida DTG und co.

Wie erwartet hat die Stadt und Polizei für Samstag ein Gefahrengebiet in Enschede eingerichtet, was bereits am Freitag von 18:00 Uhr bis Samstag 23:00 Uhr gilt. http://www.rtvoost.nl/nieuws/default.aspx?cat=1&nid=237708&undefined

Die Demo der Rassisten startet um 12 Uhr am Blijdensteinpark.

Route der Demo: Blijdensteinpark  via de Espoortstraat, Lipperkerkstraat, Hoog en Droog -  Hoge Bothofstraat - Richtung Polaroidterrein.

Bewegt euch am besten in großen Gruppen! Auch deutsche Neonazis werden mit dem Zug anreisen.

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