Nach wie vor angespannte Lage in Peru
Auch gut 5 Monate nach dem Massaker an Indigenen in der Amazonas Region Perus bleibt die Lage angespannt. Im Juni hatten Tausende Menschen gegen ein Dekret des Präsidenten Alan García demonstriert, dessen Inkrafttreten die Ausbeutung des Amazonasgebietes durch Erdöl- und Gasfirmen bedeutet hätte. García antwortete mit äußerster Repression auf die Proteste und veranlasste direkt oder indirekt ein Massaker, bei dem mindestens 50 Menschen ermordet wurden.
Das Dekret wurde zunächst zurückgenommen, was aber keinesfalls eine Abkehr der neoliberalen Politik der Regierung bedeutet. Nun geht es auch in den Regionen Bajo Urubamba und Kosnipata (in der Nähe von Cusco) um den Ausverkauf des Urwaldes zu Gunsten großer Unternehmen.
Das Dekret wurde zunächst zurückgenommen, was aber keinesfalls eine Abkehr der neoliberalen Politik der Regierung bedeutet. Nun geht es auch in den Regionen Bajo Urubamba und Kosnipata (in der Nähe von Cusco) um den Ausverkauf des Urwaldes zu Gunsten großer Unternehmen.
Verbraucherschützer sagen: Danke, BAYER!
Heimlich, still und leise hat die Verbraucher Initiative (VI), ein Verein, der sich selbst Verbraucherschutzverband nennt, die Trägerschaft für ein von BAYER, Monsanto & Co. bezahltes "Informationsportal" zu Genfood aufgegeben.
Hase & Igel
Das Bundeskabinett trifft sich zur Klausur in Meseberg - die Anti-Atom-Bewegung ist schon da.
19.000000Liter Lösung Grubengebäude Morsleben
19.000.000 Liter Lösung im Grubengebäude des Atommülllagers Morsleben
Im Stilllegungplan des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), Betreiber des Atommülllagers unter Morsleben, der zur Zeit öffentlich ausliegt und gegen den bis zum 21. Dezember 2009 Einwendungen erheben werden können, gibt es viel Gruseliges zu sehen und zu lesen.
Auf der Seite 102 von den 314 Seiten des Stilllegungungsplans steht dann zum Beispiel:
Protest gegen Bau vom EPR in Finnland
Gestern haben in der Ostsee sechs Greenpeace-Aktivisten den Schwerlaster „Happy Ranger“ erklettert und ein Protestcamp aufgeschlagen. Das Schiff bringt Dampferzeuger zum Bau des Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) im finnischen Olkiluoto. Unter den sechs Aktivisten im Protestcamp sind auch drei Deutsche.
Friedensmarsch führt auch durch das Wendland
BI Umweltschutz lädt zur Teilnahme ein
In Schleswig-Holstein haben über 20 Friedensfreundinnen und -freunde
(die Mehrheit waren Frauen) am 6. August 2009 um 8:15 begonnen,
eine Fahne zum Gedenken an den Atombombenabwurf auf Hiroshima
am 6. August 1945 durch die ganze Bundesrepublik zu tragen - von
nördlichsten Leuchtturm auf Sylt bis zur Zugspitze und damit vom
nördlichsten zum höchstgelegenen Gebäude der Bundesrepublik
Deutschland. Sie soll dann von einer Jugendlichen am 6. August 2010
im Rahmen der für diesen Tag geplanten großen Gedenkveranstaltung
in Hiroshima an japanische Jugendliche überreicht werden - als
Zeichen, dass man in Deutschland an der Seite derer steht, die dafür
kämpfen, dass sich das Verbrechen des 6. August 1945 niemals
wiederholt.
In Schleswig-Holstein haben über 20 Friedensfreundinnen und -freunde
(die Mehrheit waren Frauen) am 6. August 2009 um 8:15 begonnen,
eine Fahne zum Gedenken an den Atombombenabwurf auf Hiroshima
am 6. August 1945 durch die ganze Bundesrepublik zu tragen - von
nördlichsten Leuchtturm auf Sylt bis zur Zugspitze und damit vom
nördlichsten zum höchstgelegenen Gebäude der Bundesrepublik
Deutschland. Sie soll dann von einer Jugendlichen am 6. August 2010
im Rahmen der für diesen Tag geplanten großen Gedenkveranstaltung
in Hiroshima an japanische Jugendliche überreicht werden - als
Zeichen, dass man in Deutschland an der Seite derer steht, die dafür
kämpfen, dass sich das Verbrechen des 6. August 1945 niemals
wiederholt.
Warnung: Kreidemalerei führt zu Repression
Acht kreidemalende Aktivistis in Berlin ED-behandelt
"Coal kills" protest disrupts Labor confab
Climate protest disrupts Australian Labor Party conference Climate protesters have disrupted the annual conference of the NSW Labor Party, demanding the government scrap plans for more coal fired power stations in the state. Three members of the climate action group Rising Tide Newcastle stole the floor during a speech by NSW Premier Nathan Rees. The protesters unfurled a large banner reading “Coal Kills! Scrap the new power stations” and disrupted the Premier's speech by calling out loudly about the climate change impacts of the NSW government's addiction to the coal industry.
NL: GPS-Sender in jedes Auto
Die Niederlande planen ein Gesetz, dass den CO2-Ausstoß durch den Straßenverkehr mindern soll. Im Gegenzug werden KFZ-Steuer und Steuern beim Kauf von PKW abgeschafft. Das Gesetz sieht vor, dass Autofahrer, je nach Verbrauch ihres Fahrzeugs, im Mittel etwa 3 Cent pro gefahrenen Km zahlen sollen. Um die Streckenkilometer zu ermitteln soll in alle PKW und LKW ein GPS-Sender eingebaut werden. Ein weiterer Schritt in die totale Überwachung steht bevor.
Autobahn A 100 stoppen
Erörterung zur A 100 in Berlin hat begonnen - Kundgebung gegen die Stadtautobahn
Neuer Atommüll für Ahaus genehmigt !!
Heute hat die Bezirksregierung Münster die Einlagerung von "Betriebs- und Stilllegungsabfällen aus deutschen Kernkraftwerken" nach Ahaus genehmigt. Die Anti-Atom-Initiativen im Münsterland rechnen damit, dass vor allem stark verstrahlter und sperriger Problem-Atommüll nach Ahaus soll, den die jeweiligen AKWs gerne loswerden wollen. Auch sollen die Transporte den Weg für 152 Castoren aus Jülich und 150 Kokillen aus La Hague nach Ahaus öffnen und der Bevölkerung eine sichere Entsorgung von Atommüll vorgegaukelt werden. Gegen diese Atompläne findet am 15. November um 14 Uhr in Ahaus eine Demo statt!
Berlin: Ordnungsstrafe gegen Baumbesetzer
Heute, am 11. November 2009, wurde im Amtsgericht Tiergarten ein Baumbesetzer zu einer Ordnungsstrafe von 150 Euro verurteilt. Der Aktivist hatte während den Actionweeks der Wir-Bleiben-Alle-Kampagne (WBA) mit anderen im Volkspark Friedrichshain in der Nacht zum 17. Juni 2009 Bäume besetzt und darauf umweltschonend mit Seilen ein Transparent und ein Baumhaus errichtet.
HH: Klimaaktivisten siegen gegen Polizei
Während des Klima- und Antiracamps löste der Hamburger Einsatzleiter Dudde (nicht nur) eine Kundgebung vor dem Kohlekraftwerk Moorburg mit der Begründung auf das ganze habe den Steuerzahler genug Geld gekostet und sei ohnehin nur ein Musikveranstaltung ohne politischen Charakter. Die AktivistInnen die der Auflösung nicht nachkommen wollten wurden mit Bußgeldern und Widerstandsklagen überzogen. Dagegen wurde sich vielfach erfolgreich gewehrt, doch auch gegen die Polizei und ihre Versammlungsauflösung wurde Klage eingereicht. Mit Erfolg: Jetzt musste die Behörde die Rechtswidrigkeit der Auflösung vor Gericht einräumen. Weitere Klagen gegen Einschränkungen des Versammlungsrechts laufen noch.
Kopenhagen-Gipfel: Widerstand nur bis 18 Uhr
Mit dem geplanten, “Lümmelpaket” genannten Gesetz, droht Dänemark beim UN-Klimagipfel mit harten Strafen für friedlichen Protest. Singapur hat es vorgemacht. VON CHRISTIAN JAKOB Wer der überkommenen Vorstellung anhängt, Protest müsse etwas mit Konfrontation zu tun haben, dem sei ein Blick nach Singapur empfohlen. Das ja völlig zu Unrecht als Autokratie gescholtene Land hat der Welt gezeigt, wie sich politische Differenzen ohne all die üblichen, hässlichen Szenen voller Gewalt konstruktiv in die Willensbildung einbinden lassen. Aber nein, das sollte natürlich keineswegs die Meinungsfreiheit einschränken, sondern diente lediglich dazu, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Und in der Tat: Wirklich alles blieb friedlich.
MarsTV gegen AKW in Berlin
Ein Fernsehteam vom Mars war unterwegs in berlin auf dem Alexanderplatz um herauszufinden, wieso es auf dem Planeten Erde so etwas beklopptes wie Atomkraftwerke gibt.
Abendlicher Besuch am Zwischenlager Ahaus
Auch im Münsterland gab es zum bundesweiten Anti-Atom-Aktionstag zwei Demos: Mittags zogen rund 50 AtomkraftgegnerInnen durch die Münsteraner Innenstadt von der Bezirksregierung zur CDU und abends trafen sich ebenfalls rund 50 Leute vor dem Zwischenlager Ahaus. Denn in Ahaus stehen wieder neue Castor-Transporte an, die Genehmigungen für die 152 Castoren aus dem Forschungsreaktor Jülich sollen noch dieses Jahr erteilt werden.
Protest gegen E.on in Göttingen
Noch eine Aktion im Rahmen des bundesweiten AntiAtomAktionstags:
Am Samstag, dem 7. November haben ca. 15 AtomkraftgegnerInnen verschiedener Gruppen gemeinsam gegen Greenwashingversuche des Energiekonzerns E.on protestiert.
Anarchie-Festival in Petersburg gestartet
Das alljaehrliche anarchistische Festival "Schwarzes Petersburg" hat gestern mit einem Stadtrundgang und einer Partybesetzung begonnen.
Atompolitik - mit krimineller Energie
Die schwarz-gelbe Regierung hat ihre Drohung mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie wahr gemacht - Akten tauchen auf, die belegen, dass die Entscheidung, das atomare Endlager in Gorleben zu bauen durch gezielte Manipulation von Gutachten und massive Einflussnahme von CDU-Politikern zustande kam. Seitdem ist es mucksmäusenstill. Warum? Die CDU/CSU-FDP-Regierung brauchte nur auf die Schublade tippen, in der sich Dossiers befinden, die denselben kriminellen Umgang bei der Durchsetzung der Atomenergie auf Seiten der SPD-geführten Regierungen beweisen würde.
Im Folgenden geht es darum, einen Blick in diese Schublade zu werfen.
Auf nach Ahaus am 15.11.09 -Demo gegen Castor
Abgebrannte Brennelemente aus dem Forschungszentrum Jülich sollen im Brennelement-Zwischenlager Ahaus (BZA) eingelagert werden. "Wir haben einen entsprechenden Antrag beim Bundesamt für Strahlenschutz gestellt", erklärte am Dienstag BZA-Pressesprecher Burghard Rosen. Es verdichten sich die Hinweise dafür, dass der Castor-Transport bald rollen könnte!
Neckarwestheim: 200 DemonstantInnen aus Z7
Etwa 200 SonntagsspaziergängerInnen beehrten am vergangenen Sonntag das AKW Neckarwestheim mit ihrem Protest - und konnten nebenbei wieder etwas neues über die EnBW-Sicherheitskultur erfahren.
Zwischenfall im Castorlager Gorleben
Zwischenfall im Castorlager Gorleben. "Störfall als Sicherheitsnachweis?" - BI Umweltschutz kritisiert die Informationspolitik des Gorleben-Betreibers.
Gleich zweimal versagte an diesem Wochenende das Überwachungssystem im Zwischenlager Gorleben, doch die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) interpretiert die Störfälle als Sicherheitsnachweis. "Eine absurde Argumentation", findet die Bürgerinitiative Umweltschutz (BI), die an die hilflose Informationspolitik des Krümmel-Betreibers Vattenfall erinnere.
Gleich zweimal versagte an diesem Wochenende das Überwachungssystem im Zwischenlager Gorleben, doch die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) interpretiert die Störfälle als Sicherheitsnachweis. "Eine absurde Argumentation", findet die Bürgerinitiative Umweltschutz (BI), die an die hilflose Informationspolitik des Krümmel-Betreibers Vattenfall erinnere.
ROBIN WOOD sammelt Morsleben-Einwendungen
ROBIN WOOD hält die Pläne des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), das
Endlager Morsleben samt dem darin lagernden Atommüll zu verschließen,
für inakzeptabel. ROBIN WOOD fordert das Umweltministerium von
Sachsen-Anhalt auf, den entsprechenden Antrag des BfS nicht zu
genehmigen. An die BürgerInnen appelliert die Umweltorganisation,
massenhaft Einwendungen gegen die Stilllegungspläne zu erheben.
Berechtigt dazu ist jedermann, unabhängig vom Wohnort. Die
Planunterlagen liegen noch bis zum 21. Dezember 2009 in Magdeburg,
Erxleben und Helmstedt öffentlich aus und können auch auf der Homepage
des BfS eingesehen werden. Einwendungslisten können unter
www.robinwood.de/morsleben herunter geladen werden.
Endlager Morsleben samt dem darin lagernden Atommüll zu verschließen,
für inakzeptabel. ROBIN WOOD fordert das Umweltministerium von
Sachsen-Anhalt auf, den entsprechenden Antrag des BfS nicht zu
genehmigen. An die BürgerInnen appelliert die Umweltorganisation,
massenhaft Einwendungen gegen die Stilllegungspläne zu erheben.
Berechtigt dazu ist jedermann, unabhängig vom Wohnort. Die
Planunterlagen liegen noch bis zum 21. Dezember 2009 in Magdeburg,
Erxleben und Helmstedt öffentlich aus und können auch auf der Homepage
des BfS eingesehen werden. Einwendungslisten können unter
www.robinwood.de/morsleben herunter geladen werden.
Brüssel: Konzern-Klima-Konferenz blockiert
Gestern (28. Oktober) haben etwa 30 AktivistInnen aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland in Brüssel eine Konferenz des europäischen Arbeitgeberverbandes, BusinessEurope, blockiert. Unter dem Motto „Our climate, not your business“ protestierten sie gegen den Einfluss von Klimasündern wie Shell oder BASF auf die Klimapolitik und gegen deren Greenwash Kampagnen.
Polizei probt Ahaus-Castoren - es geht los!!
In Ahaus geht es wieder rund: Die Betreiber des Zwischenlagers Ahaus haben beim BfS die Einlagerung für 152 Castor-Behälter aus dem Forschungsreaktor Jülich beantragt und womöglich noch in diesem Jahr soll die Genehmigung für die Einlagerung von neuartigen Castoren mit mittelaktivem Atommüll aus La Hague sowie für stark verstrahlten Atomschrott aus deutschen AKWs erteilt werden - und die Polizei übt schon intensiv die Einlagerung von Leer-Castoren! Die Lage ist ernst und die Anti-Atom-Initiativen in Ahaus und dem Münsterland rufen mit bundesweiter Unterstützung zu entschlossenem Protest und Widerstand auf!
Sonntagsspaziergang: Es brodelt im Wendland
Protest ohne Ende: Bei strahlender Sonne kamen am 25. Oktober erneut über 100 Menschen unter dem Motto "Schicht im Schacht, wir geben Acht" zu einem Sonntagsspaziergang nach Gorleben.