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Berlin-Kreuzberg: Grünen Büro eingeworfen

grüne

DANNENRÖDER FORST: DIE GRÜNEN HAND IN HAND MIT UMWELTZERSTÖRER STRABAG Der Dannenröder Forst in Hessen soll der Autobahn A49 weichen und gerodet werden. In den vergangenen Monaten verteidigten Besetzer*innen den Wald gegen die Bagger und Maschinen von STRABAG und Co. Der Staat machte sich mal wieder zum Handlanger von Kapitalinteressen und kam mit Gewalt und Repression, um die Verteidiger*innen einzuschüchtern und ihren Widerstand zu brechen.

#ZeroCovid und Anti-Covid effektiv – eine Synopse

Überschriften von "#ZeroCovid" und "Anti-Covid effektiv"

 

Vor einer Woche wurde der Aufruf „#ZeroCovid: Für einen solidarischen europäischen Shutdown“ veröffentlicht (vgl. dazu bspw. de.indymedia vom 17.01.2021 [Contra #Zero Covid] und dazu wiederum: Jungle World vom 21.01.2021 [könnte „in manchen Passagen sogar Ulf Poschardt gefallen“]).

 

Inzwischen gibt es einen Alternativvorschlag: Dem Gesundheitsschutz Vorrang geben – Betriebe schließen – Spaziergangs­verbote ad acta legen! (Anti-Covid_effektiv [#ACe]).

 

Ich habe mir die Mühe gemacht, beide Texte im Detail zu vergleichen: siehe untenstehende Tabelle (in der pdf-Datei auch als durchsuchbarer und kopierbarer Text).

 

[B] Call for the gathering in front of Maria B's house on the 24th of January

Never forget, never forgive!

+++ Kundgebung gegen Polizeigewalt und Polizeimorde | Gedenken an Maria, ermordet von Berliner Polizisten +++

24.01.2021 - 15:00 Uhr | Grünberger Straße 46 - Friedrichshain

SELF-ORGANISATION AGAINST THE VIRUS OF CONTROL (Email address updated)

WHY WE CAN'T STOP THE STRUGGLE DURING COVID TIME 

This is a call for all groups, collectives and individuals within the anti-capitalist and anti-authoritarian Berlin city scene. 

THE VIRUS IS HERE AND WE ARE HERE TOO!

Jetzt: Intervention im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg

In diesem Moment verschaffen sich einige Menschen Zugang zum Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, um unter anderem bei Baustadtrat Florian Schmidt die nachfolgende Erklärung zu unserem Brandschutz anzuschlagen. Schmidt könnte zu einem der möglichen Verantwortlichen eines in Kürze erwarteten größeren Angriffs auf unser Haus werden.

Prozesstag 1+2: Neonaziüberfall auf das AJZ in Erfurt

Prozesstag #1: Neonaziüberfall auf das AJZ in Erfurt    Am Dienstag, den 10. November 2020 fand ab 9:00 Uhr am Erfurter Landgericht der erste Prozesstag gegen Philippe A. Und Ronny D. statt. Ihnen wird vorgeworfen am 5. Mai 2016 das Autonome Jugendzentrum (AJZ) in Erfurt überfallen zu haben.
Prozesstag #2: Neonaziüberfall auf das AJZ in Erfurt Der zweite Prozesstag fand am 12.11.2020 um 9:00 Uhr am Amtsgericht Erfurt statt. Wie bereits beim ersten Verhandlungstag, konnten auch heute nicht alle vorgeladenen Zeugen gehört werden. Die Verhandlung wurde zuvor in Saal 19 verlegt, welcher räumlich gesehen größer war, aber trotzdem nur acht Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung hatte. Vor dem Saal nahmen während der Verhandlung erneut weitere Interessierte platz. 

Naziblockade am 03.10. in Berlin: Post vom Ordnungsamt?!

Aktuelle Infos anlässlich der Anhörungsbögen im Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen vermeintlichen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung am 03.10. Die Repression nach der erfolgreichen Blockade des Aufmarschs der Nazipartei “III. Weg“ am 3. Oktober 2020 in Berlin-Wartenberg geht weiter und erreicht eine neue Dimension: In den letzten Tagen erhielten Genoss:innen Briefe vom Ordnungsamt mit dem Hinweis, dass gegen sie ein Ordnungswidrigkeitsverfahren* läuft und der Aufforderung, sich zu äußern. Der Vorwurf lautet, im Rahmen der Blockade seien die Abstände von 1,5 Metern nicht eingehalten worden. Die Vorwürfe sin dpolitisch unhaltbar und rechtlich falsch. Was Betroffene tun können.

Kommuniqué der baggerbesetzenden Person in Lützerath

Regionen: 
Nordrhein-Westfalen
Themen: 
Freiräume
Gender
Ökologie
Soziale Kämpfe
Kommuniqué der baggerbesetzenden Person in Lützerath CN: Misgendering Eine Mitteilung an die Presse

[B] Vom Nachwuchs der LINKEN zum Querdenker bei den PIRATEN

Im Dezember 2020 wurde Paul Rost zum Spitzenkandidaten der Piratenpartei bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Berliner Stadtteil Lichtenberg 2021 gewählt [Bild 1]. Das ehemalige Mitglied der Linkspartei fiel in den letzten Monaten vor allem als Nebendarsteller in den Videos des rechten Youtubers Martin Lejeune auf, der sich in Berlin als Sprachrohr der autoritären Corona-Proteste inszeniert. Über ihn versucht Rost sich als Möchtegern-Journalist in der Meinungsblase der Corona-Leugner*innen zu etablieren.

BauWatch LKW in Flammen

In Untergiesing, München ist am 26.12. ein LKW von BauWatch ausgebrannt.

vonovia + dussmann autos abgebrannt

nachtrag: die zwei am 13.12.2020 abgebrannten autos waren von vonovia und dussmann

Zweites Update zur Demo Lockdown Capitalism! Corona ist das Virus – Kapitalismus die Pandemie

Organisiert von Criminals for Freedom und Death in Custody beginnt bereits um 14Uhr vor der JVA-Moabit die Kundgebung in Gedenken an Ferhat Mayouf, welcher am 23.07.2020 von der Justiz ermordet wurde. Wir rufen hiermit dazu auf, an der Kundgebung teilzunehmen und bereits schon eine Stunde vor dem Beginn unserer Demonstration um 15Uhr zahlreich und lautstark vor dem Knast zu sein, denn: Jede*r Gefangene, der*die im Knast stirbt, wird vom Staat ermordet.

 

 

 

Corona-Winter in der Justizvollzugsanstalt in Freiburg

Nicht nur vor den Mauern wird es winterlich und kalt, auch in den Gefängnissen der Republik, wobei auch dort jedes Bundesland macht, was es möchte, für sinnvoll oder rechtlich vertretbar hält.

 

One Solution! Zero Covid?

Die Kampagne Zero Covid wird von vielen als Ausweg aus der linker Sprachlosigkeit gegenüber der Corona-Pandemie angesehen. Dabei fordert der Aufruf realpolitisch, was in diesen Verhältnissen nicht zu erreichen ist. Gleichzeitig verkennt er die Repression, die auch ein solidarischer Lockdown bedeuten würde. Eine linksradikale Antwort auf Corona wäre es sich solidarisch in Netzwerken jenseits von Kapital und Staat zu organisieren.

Gegendarstellung zu den Vorkommnissen am Rande der „Querdenken“-Demo am Abend des 18.01.2021 in Krefeld

An diesem Montag fand mal wieder eine „Querdenken“-Demo in Krefeld statt. Da sich auch in Krefeld Menschen aus der rechten Szene bei Querdenken versammeln, waren auch wieder einige Antifaschist*innen vor Ort. Wie bereits in den letzten Monaten wurde der Demonstrationszug seitlich von den Antifaschist*innen begleitet. Gelegentlich kam es zu verbalen Auseinandersetzungen, meistens dann, wenn offensichtliche Falschinformation verbreitet wurden.

Bei einer kleinen Rangelei am Rande nutzte wohl ein Polizist die Möglichkeit und entwendete ein heruntergefallenes Handy eines Antifaschisten. (Dazu später mehr) Während der Abschlusskundgebung der „Querdenken“-Versammlung wurde versucht, die Situation mit der Polizei bezüglich des Mobiltelefons zu klären. Es wurde die Rückgabe des Mobiltelefons gefordert, doch die Polizist*innen blieben dabei, dass sie dieses nicht hätten. Der beschuldigte Polizist blieb dabei im Hintergrund und grinste nur.

Die Aussage der Polizei, es wäre während der Abschlusskundgebung versucht worden in die geschützte Versammlung einzudringen ist dabei erstunken und erlogen. Zu diesem Zeitpunkt war die Versammlung für die von der Polizei beschuldigten Menschen zweitranging, es ging in erster Linie darum das Handy wiederzubekommen. Da die Polizei sich weigerte, das Handy zurückzugeben und weiterhin abstritt es zu haben, wollte der Bestohlene nun Anzeige erstatten. Anstatt eine Anzeige aufzunehmen, wurde nur gesagt „Dafür haben wir jetzt keine Zeit“, und außerdem gäbe es jetzt einen Platzverweis. Als die Antifaschist*innen noch einen weiteren Versuch unternahmen, die Sache vor Ort zu klären, wurden ohne Vorankündigung die Schlagstöcke gezogen und drauflos geschlagen. Dabei wurde von den Polizist*innen immer wieder „Verpisst euch“ gerufen. Außerdem wurde der Schlagstock nicht wie üblich gegen den Körper eingesetzt, sondern auch auf Kopfhöhe geschwungen. Auch als die angeblichen Störer*innen der Demo den Rückwärtsgang einlegten, blieben die Beamt*innen dicht an den Aktivistis und schlugen weiter mit den Schlagstöcken auf die Personen ein. Einem Antifaschisten, der offensichtlich versuchte den Schlagstockschlägen zu entkommen, wurde hinterhergerannt und anschließend mit einem Bodycheck zu Boden gebracht, nur um ihm dann nochmal ein „Verpiss dich jetzt“ ins Gesicht zu schreien. Die betroffenen Antifaschist*innen trugen auf Grund der massiven Polizeigewalt diverse Verletzungen am ganzen Körper davon und sind deswegen teilweise auch mehrere Tage nach dem Vorfall noch in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eingeschränkt.

Einen fragwürdigen Platzverweis zwanghaft durchsetzen zu wollen ist eine Sache, auf fliehende Menschen einzuschlagen bleibt aber stumpfe Polizeigewalt. Es ist eher der Eindruck entstanden, dass die Beamt*innen vor Ort ihre Macht zeigen und ausleben wollten. Hätte man den angeblichen Störer*innen irgendetwas vorwerfen können, hätten diese problemlos vor Ort von der Polizei festgesetzt werden können, da ein massives Polizeiaufgebot vor Ort war. Das ist aber nicht passiert. Deswegen ist der massive Schlagstockeinsatz gegenüber den Aktivistis und auch das gewaltsame zu Boden bringen von einem Menschen unbegründet gewesen und nicht zu rechtfertigen.

Übrigens: Das vermisste Mobiltelefon wurde dem betroffenen Menschen am selben Abend, von zwei Polizist*innen, um kurz vor Mitternacht zurückgebracht. Angeblich hätte es ein anonymer Finder abgegeben. Es ist reichlich unwahrscheinlich, dass die Polizist*innen sich am späten Abend noch die Mühe machen, bei einem angeblich gefundenen Handy zu recherchieren, wem das Handy gehört und es noch in der Nacht zurückzubringen. Wahrscheinlicher ist, dass die Beamt*innen eingesehen haben, dass dieser Diebstahl ein Fehler war und das Problem möglichst schnell lösen wollten.

Die Antifaschist*innen werden sich davon nicht einschüchtern lassen und weiterhin gegen rechte Umtriebe auf die Straße gehen.

Antifaschist*innen vom Niederrhein

Mario Reschke von der AfD Dithmarschen im Rechtsrock-Fieber?

Mario Reschke, der kommunale Vorsitzende der Alternative für Deutschland im Kreis Dithmarschen verbreitet auf seinem FB-Kanal ein Video in dem er Einblicke in sein Restaurant Zum alten Bahnhof in Nordhastedt gibt.
Zu dem Zeitpunkt spielte er gerade ein Lied ab, welches der Querdenker-Bewegung zuzuordnen ist und gibt aufschlussreiche Details zu seinem Musikgeschmack bekannt.

YPG International: Drei Jahre Besatzung – drei Jahre Widerstand

Regionen: 
Kurdistan
Themen: 
Antifa
Gender
Militarismus
Soziale Kämpfe
Weltweit
Heute am 20. Januar jährt sich die Besatzung des nordsyrischen Kantons Efrin zum dritten Mal. Im Januar 2018 begann der faschistische türkischen Staat unter der Regierung Erdogans mit Unterstützung tausender dschihadistischer Söldner seine sogenannte „Operation Olivenzweig“. Der ideologischen Allianz von MHP-AKP-Regierung und Islamisten setzten die Volks- und die Frauenverteidigungseinheiten -YPG und YPJ- über zwei Monate einen heldenhaften Widerstand entgegen.

Banner für D. Koufontinas

Banner für D. Koufontinas, im Hungerstreik seit 08.01.

Tübingen: Linke Demo gegen Corona-Krisenmanagement (Sa, 14h)

<strong>Unter dem Motto „Solidarität statt Autorität“ ruft das spontan gegründete Wombat-Bündnis (SWB) am kommenden Samstag (23.1.2021) zu einer Demonstration gegen autoritäre Maßnahmen und Umverteilung im Kontext der Covid-19-Pandemie auf. Ziele dabei: „die menschenverachtende Seite des Kapitalismus in Corona-Zeiten stärker beleuchten“ und sich „gleichzeitig von den Querdenken-Veranstaltungen abgrenzen“. Gefordert wird ein soziales anstatt des bestehenden kapitalistischen Krisenmanagements.</strong>

[NDS] Naziouting von Micha und Hannes Müller, Hendrik Höft, Lukas Weselmann

Outing Micha Müller, Hannes Müller, Brackel

 

In der Nacht vom 19.1. auf den 20.1.2021 haben wir die folgenden Neonazis in ihrem Wohnumfeld geoutet. Mit diesem Outing wollen wir ihre neonazistischen Aktivitäten offenlegen und ihnen so ihre ländlichen Rückzugs- und Wohlfühlräume nehmen!

 

Die Folgenden Neonazis sind Mitglieder der niedersächsischen „Jungen Nationalisten“ (JN), der Jugendorganisation der NPD. Ab ca. 2018 hat sich im Landkreis Harburg, südlich von Hamburg gelegen, eine neue und sehr aktive JN Struktur gebildet. Inzwischen ist der Landkreis, neben Braunschweig und Eschede (Landkreis Celle), das Zentrum der JN Aktivitäten in Niedersachsen geworden. Der Ursprung dieser JN Struktur liegt in Brackel, einem kleinen Dorf im Osten des Landkreis Harburg, am nördlichen Rand der Lüneburger Heide.

Autos gegen Bäume

Regionen: 
Flensburg
Themen: 
Freiräume
Ökologie
Soziale Kämpfe
Freigabemarkierung zum Abfackeln

Randale gegen Miete und Ausgangsbeschränkung

Gestern Nacht flogen Steine gegen ein Immobilienbüro im Leipziger Osten.

(B) Immobilienwirtschafft enteignen durch sozialrevolutionären Kampf - Kritik an IL

Die IL hat uns mit eine Neujahrsansprache auf Indymedia beglückt, der wir nicht folgen. Da die IL keine Kommentare zugelassen hat, heben wir eine Passage heraus, die wir nicht teilen. Und wir setzen der Initiative "Deutsche Wohnen enteignen“ eine Kritik entgegen, die der IL höchst unangenehm ist. Die IL verdreht Begriffe. Sie verwässert Kampfbegriffe wie „Enteignen“ und reduziert Widerstand auf Unterschriften und deren Sammlung.

"Kein Viertel für Nazis!" - Teil 6: Alruna Kubitschek und Tilmann Hauser. Ein Nazi-Paar in der Neustadt.

Achtung, Nachbar:innen, aufgepasst: ein Nazi-Paar lebt mitten in der Neustadt!

An unsere Internationalen Verbündeten: Aufruf zur Solidarität mit dem Rog in Ljubljana!

 

Gefährt_innen! Viele von euch haben eines der beiden Squats in Ljubljana besucht, es geliebt und dafür gekämpft. 15 Jahre lang war Rog ein Zentrum für politischen Aktivismus in der Stadt und in internationalen Bewegungen. Heute wurde die Rog Factory brutal geräumt. Viele unserer Genoss_innen wurden brutal zusammengeschlagen und festgenommen. Wir rufen zu weltweiter Solidarität auf. Lasst uns den Unterdrücker_innen zeigen, dass sie sich mit der falschen Bewegung angelegt haben!

 

Weitere Informationen weiter unten.

 

 

Gai Dao No 112 – Januar 2021

Es ist vorbei. Das so verschriene Jahr 2020 hat sich erledigt. Mit einem Kalenderjahr zu hadern hat ja nun auch etwas entschieden Apolitisches. Aber vielleicht nützt es als Mittel gegen einen in alle gesellschaftlichen Richtungen um sich greifenden bleiernen Pessimismus. Der bleibt allerdings auch mit den ersten Entwicklungen des Neuen Jahres schwer fernzuhalten: Eine eskalierende neofaschistische Mobilisierung in den USA. Eine weitere Umdrehung des Karussels von Pandemie und gesellschaftlicher Schließung in Deutschland. Eine zusammengeknüppelte linke Demo in Berlin. Indes hat sich natürlich kaum eines der quälenden Probleme erledigt, die das Jahr in so berechtigten Verruf gebracht hatten.

FARC-Partei mit großen Spaltungstendenzen

Kurz vor einer Nationalversammlung der FARC-Partei werden die Spaltungstendenzen innerhalb der Partei immer größer.

Virus, die Welt von heute (Gilles Dauvé, September 2020)

Hier eine weitere Anaylse zu der gegenwärtigen Situation, dieses mal von Gilles Dauvé

Die Pandemie ist Domestizierung

Hier die Übersetzung der antagonistischen Publikation die sich mit der Befreiung der Prolos und der Pandemis auseinandersetzt.

(La Oveja Negra) Coronavirus und Arbeit

Hier ein weiterer Text von der anarchistischen Publikation Oveja Negra, aus Argentinien, welches sich mit Lohnarbeit und Coronavirus auseinandersetzt.

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