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Gehalten auf dem Klassenfest und auf der revolutionären 1. Mai Demo

Heute vor einem Jahr haben die Herrschenden versucht uns zu verbieten unsere Ablehnung ihres Systems zu zeigen und für unsere Klasse aufzustehen. Trotzdem haben wir uns selbstbestimmt die Straßen genommen und uns von Ihrer scheinheiligen Doppelmoral nicht einschüchtern lassen. Seit über 100 Jahren ist der erste Mai unser Tag und das wird er auch bleiben.

Kommt zur Bundesweiten Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg am 14.05. um 11 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin!

Wir blicken auf einen ereignisreichen und kämpferischen 1. Mai 2022 zurück. Vormittags konnte der klassenkämpferische Block des antikapitalistischen Bündnisses den Ausdruck der DGB Demo immer wieder bereichern. Mit verschiedensten Aktionen wurden während der Demonstration immer wieder Forderungen von Verdi unterstützt, eigene Akzente gesetzt und die traditionelle erste Mai Demonstration durch eine klassenkämpferische Perspektive aufgewertet.
Die, dieses Jahr so zum ersten Mal stattfindende, anschließende revolutionäre Demonstration bot uns einen Rahmen die konsequente Ablehnung des bestehenden Systems und dem notwendigen Bruch mit eben diesem einen angemessenen Raum zu bieten. Selbstbewusst nahmen wir uns mit 300 Genoss:innen die Straße und machten klar, dass das bestehende System der Krisen ausgedient hat. Unsere Zukunft ist die klassenlose Gesellschaft!

Letzten samstag haben wir die bundeswehr in stuttgarts größtem shoppingcenter milaneo mit farbe angegriffen. Wir haben die bundeswehr eingefärbt und an ihrem stand einen sachschaden von mehreren tausend euro verursacht – so die cops und die lokalpresse. Solche aktionen sind in der heutigen zeit bitter nötig. Die bundeswehr ist in der ganzen welt aktiv um die interessen der deutschen burgeoisie mit waffengewalt durchzusetzen. Ob in mali, auf dem mittelmeer oder im jemen. Es geht nie um menschenrechte sondern immer nur um profite. Das 100 mrd. Aufrüstungspaket der bundesregierung zeigt außerdem das der kurs nicht in richtung abrüstung sondern ganz im gegenteil in richtung aufrüstung geht. Denn deutschland will seine großmachtsambitionen weiter ausbauen und im wetteifern der imperialisten mitspielen können. Ohne große armee geht das nicht. Natürlich ist die bundeswehr nicht der einzige akteur – deutsche konzerne, politiker und auch teile der medien überbieten sich gerade in ihrer kriegspropaganda. Das problem liegt im system – im kapitalismus. Denn sein konkurenzzwang führt zu krieg.

Wenn wir für den frieden kämpfen wollen müssen wir dieses system und seine aktuere angehen und überwinden. Denn der krieg beginnt hier – also ist es unsere aufgabe ihn auch hier zu stoppen.

Greifen wir die bundesewehr an wo immer sie auftaucht – verhindern wir, das sie neues kanonenfutter anwerben kann.

Krieg dem krieg!

Für eine befreite gesellschaft

Video von der aktion: https://vimeo.com/707577309

2022 gibt es keine Demo zum Polizeikongress. Vermutlich werden die Cops das Fehlen einer Demo gar nicht bemerken, denn besonders konfrontativ waren die Demos in den letzten Jahren aller Verbalradikalität zum Trotz nicht. Dafür ärgerten sich die Sicherheitsbehörden so sehr über veränderte Werbeplakate, dass Adbustings sogar Thema im Terrorabwehrzentrum GETZ waren. Doch die Repression war ein Bumerang: Sie führte letztlich dazu, dass in Berlin Adbusting de facto entkrimimalisiert ist und die Cops auf Werbung mit City-Light-Postern verzichteten. Teil 3 des analytischen Rückblicks, wie dieser seltene autonome Kampagnenerfolg ganz ohne Demos möglich war.

In der letzten Nacht wurden in Wuppertal zahlreiche AFD-Landtagswahlplakate abgehangen und in den Müll geworfen.

Wuppertal hat keinen Platz für Faschos und die menschenverachtend Politik der AFD!

Es hängen immer noch zahlreiche AFD-Plakate. Geht heraus in den nächsten Nächten und hängt sie ebenfalls ab! 

Nehmt lange Stöcke oder Stangen mit, denn die Faschos haben die Plakate extra hoch gehängt damit niemand ran kommt.

Das neue Gefangenen Info (GI) Ausgabe 441 ist erschienen:

Schwerpunkt der neuen Ausgabe ist der 1.Mai. Weiterhin erfolgen Berichte und Gefangenenbeiträge zum 18.März.

Dazu Berichte und ein Diskusionspapier zu den  diversen 129-Verfahren in Leipzig, Stuttgart, Frankfurt, Berlin  und Hamburg u.a.

Weiterhin gibt es einen Artikel „Imperialismus heißt Krieg“ sowie Briefe von Eingesperrten  aus dem In- und Ausland.

Das GI erscheint übrigens  schon  seit 1989!

Das GI ist in vielen Infoläden, Stadtteilläden und einigen linken Bücherläden  zu finden.

Die Ulmer Recherchegruppe Rechte Umtriebe Ulm hat heute aufgedeckt, dass die extrem rechte Identitäre Bewegung Schwaben seit Jahren geheim gehaltene Räumlichkeiten in der Ulm'er Oststadt hat:
In der Karlstraße 56 - 89073 Ulm

Wenn die Hinweise stimmen, steht Russland vor einer Generalmobilmachung. Schon jetzt sterben viele zwangsrekrutierte wehrpflichtige junge Männer. Auf beiden Seiten des Krieges herrschen Propaganda und Desinformation, es existieren nur unzureichende Informationen. Beide Seiten haben kein Interesse, über Deserteure, Zwangsverpflichtete und Wehrpflichtige und deren Nöte zu berichten. Das Militär in der ganzen Welt greift auf Männer, also männlich gelesene und sozialisierte Menschen zurück, auch wenn in einigen Armeen Frauen, also weiblich gelesene und sozialisierte Menschen, dienen dürfen oder müssen.
Wir haben mit Erstaunen eine Anschlagserklärung von 1991 auf eine Bundeswehreinrichtung gefunden, die den Zusammenhang von Wehrpflicht, Männlichkeit und Patriarchat untersucht.

Uns hat der Ansatz der "Flammenden Herzen" gefallen, dass die „Demontage des soldatischen Mannes“ ein erster Schritt hin zur Entwaffnung des historischen weißen Mannes werden kann. Und dass dieser Ansatz mit einem Angriff auf Produktionsstätten von toxischer Männlichkeit, den Orten der „patriarchalen Zurichtung“, einhergehen sollte.

Wir dokumentieren die Erklärung mit einer Einleitung.

2022 gibt es keine Demo zum Polizeikongress. Vermutlich werden die Cops das Fehlen einer Demo gar nicht bemerken, denn besonders konfrontativ waren die Demos in den letzten Jahren aller Verbalradikalität zum Trotz nicht. Dafür ärgerten sich die Sicherheitsbehörden so sehr über veränderte Werbeplakate, dass Adbustings sogar Thema im Terrorabwehrzentrum GETZ waren. Doch die Repression war ein Bumerang: Sie führte letztlich dazu, dass in Berlin Adbusting de facto entkrimimalisiert ist und die Cops auf Werbung mit City-Light-Postern verzichteten. Teil 2 des analytischen Rückblicks, wie dieser seltene autonome Kampagnenerfolg ganz ohne Demos möglich war. Teil 1 dieser Analyse schilderte, wie Adbustings zum Polizeikongress ab 2016 eine Rolle spielen. Teil 2 dieser Analyse schildert, wie ab 2018 die Verunsicherungsbehörden wegen Adbustings zum Polizeikongress richtig ausflippen und eine Solikampagne anschließend Adbusting de facto entkriminalisiert.

Trotz medialer Spaltungsversuche und herbeigeredeter zu erwartender Gewaltausbrüche von Seiten der Demonstrierenden kamen viele tausend zur Revolutionären 1. Mai-Demonstration in Berlin.
Fotos: https://umbruch-bildarchiv.org/1-mai-2022-in-berlin/

Justiz-Frühling 2022: von Verhandlungen und weiteren Neuigkeiten!

Heute berichte ich über die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die

Klagen von Strafgefangenen gegen die niedrige Entlohnung von Arbeit hinter Gittern (1.),

sowie über aktuelle Veränderungen im Freiburger Vollzug im Hinblick auf die Corona-

Pandemie (2.).

Nach Pandemie und Waldbränden ringt die Türkei nun erneut mit einer tiefen Wirtschaftskrise. Erdoğan und das Regime tun dabei alles, um den Prozess der autoritären Konsolidierung zu stabilisieren. Aber die Hegemonie bröckelt. Eine Analyse der Hegemoniekämpfe in der Türkei von Alp Kayserilioğlu.

Als Initiator:innen der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ in Leipzig wollen wir auf den folgenden Zeilen eine kurze Auswertung unserer Aktion zur Verfügung stellen.