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TakeBackTheNight: Aufruf zum 25.11.2022, dem internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen FLINTA*s

English translation below.

Auch am 25.11., dem internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen FLINTA*s, begeben wir uns gemeinsam auf die Straße und nehmen uns den öffentlichen Raum, um unserem Zusammenhalt und unserer Wut einen Ausdruck zu verleihen.

30. November: Aktionstag in Solidarität mit Alfredo und den anderen Hungerstreikenden (GER-ENG-ITA)

30. November: Aktionstag in Solidarität mit Alfredo und den anderen Hungerstreikenden

Seit dem 20. Oktober ist der Anarchist Alfredo Cospito im Hungerstreik gegen seine Inhaftierung unter totaler Isolation und Folter und gegen Haft ohne Bewährungsmöglichkeit. Auch die Gefangenen Anna Beniamino, Ivan Alocco, Juan Sorrocho and Toby Shone haben zum Mittel des Hungerstreiks gegriffen, um Alfredos Kampf Solidarität und Kraft zu geben.

Alfredo war bereits zehn Jahren ohne Unterbrechung in Hochsicherheitsabteilungen, als er dem 41bis unterstellt wurde. 41bis ist ein Haftregime der Vernichtung - dazu entworfen, durch totalen Reizentzug körperliche und geistige Schäden zu verursachen. 41bis ist eine politische und soziale Todesstrafe mit dem Ziel, jeden Kontakt nach draußen zu beenden.

Alfredo wurde in diese Folterkammern verlegt, weil er trotz seiner Inhaftierung nicht aufhörte, sich durch Schreiben und Verlegen von Texten sowie mit eigenen Vorschlägen an der internationalen anarchistischen Debatte zu beteiligen.

Erklärung für den Angriff auf die U-Bahn-Station Syngrou/Fix

In jüngster Zeit haben wir eine Verschärfung der staatlichen Repression erlebt, die zweifellos darauf abzielt, frühere soziale und klassenmäßige Errungenschaften zunichte zu machen. Diese Verschärfung zeigt sich in der gewaltsamen Unterdrückung von ArbeiterInnenstreiks, im Eindringen von Polizeikräften in die Universitäten und in der Ausweitung der Angriffe und der Unterdrückung jeglicher Form von sozialem und Klassenwiderstand (von den wiederholten Angriffen der Polizei auf Demonstrationen und Versammlungen bis hin zu dem jüngsten Angriff auf ein Konzert in einer Universität in Thessaloniki). Ein weiterer Höhepunkt dieses Angriffs findet in Exarchia statt, wo der Staat unter dem Vorwand der U-Bahn Station und der Sanierung des Strefi-Hügels einen noch nie dagewesenen Angriff gestartet hat, um die politischen und sozialen Zusammenhänge im Viertel zu verändern.

Erklärung zum Angriff auf die Metrostation Agios Ioannis, bei dem Eingangsschranken und Automaten zerstört wurden

Die Nutzung und Ausbeutung des urbanen Gefüges durch Staat und Kapital hat unterschiedliche Bedingungen und Durchsetzungsmodalitäten erfahren. Von städtischen Fabriken, die einen möglichst großen Teil der Industriearbeiterschaft absorbieren sollen, über Bürokratie- und Entscheidungszentren bis hin zu Vergnügungs- und Themenparks - waren die Metropolen für die Herrschenden dieser Welt von großem Interesse. Ein Interesse, das seinerseits auf den Widerstand der kämpfenden Teile der Gesellschaft stieß.

[18.08.] Solidarische Grüße nach Griechenland und zu Giannis Michailidis im Hungerstreik

 Am 18. August schrieb Findus ein Solidaritätsgrußwort mit Giannis Michailidis, einem Anarchisten der seit 2013 in Griechenland in Haft sitzt und mittlerweile eigentlich schon entlassen werden müsste, aber nach wie vor in Haft gehalten wird.

 Hiergegen war Giannis Michailidis im Sommer über einen längeren Zeitraum im Hungerstreik, bevor er ihn Ende Juli beendete. Aufgrund der längeren Kommunikationswege in und aus dem Knast, war dies Findus beim Schreiben des Grußwortes noch nicht bekannt – was beim Lesen dann mitbdeacht werden sollte. Seit Samstag dem 12. November befindet sich Giannis in einem befristetten Solidaritätshungerstreik mit 11 Genossen aus der Türkei, die ebenfalls in Griechenland festgehalten werden. Der Solidaritätshungerstreik von Giannis wird heute (19.11.) beendet – die Frage der Solidarität bleibt also weiterhin wichtig.

Die Erklärung des aktuellen Hungerstreikes ist hier zu finden.

 Grußwort:

Heimsheim: Rechtlicher “Befugniswildwuchs“ bei privater City-Streife

Wegen der umstrittenen privaten City-Streife in Heimsheim (Baden-Wüttemberg) hat die Initiative Frag den Staat (FdS) die Kommunalverwaltung der Enzkreis-Gemeinde angefragt. FdS wollte wissen warum der private Sicherheitsdienst – im Rahmen der städtischen Beauftragung - mit hoheitliche Befugnissen von der Stadtverwaltung (Ordnungsamt) ausgestattet wurde. Dafür hat FdS den Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Heimsheim (Hauptamt) und der Sicherheitsfirma DSS Schneider Security angefordert.

Im Auftrag der Stadt Heimsheim soll die private City-Streife Ordnungswidrigkeiten verfolgen und dafür auch Personalien feststellen. Weigern sich die Betroffenen den Angestellten der Sicherheitsfirma den Personalausweis vorzuzeigen sollen sie bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden, so das Hauptamt der Stadt Heimsheim.

Das festhalten von Personen durch den privaten Sicherheitsdienst, aufgrund reiner Ordnungswidrigkeiten, ist nicht durch das Gesetzt gedeckt. Diese “Scheinbefugnis“, welche die Stadt Heimsheim für ihre private City-Streife deklariert, erfüllt den Straftatbestand der Nötigung. Unabhängig davon gilt: “Die Feststellung von Ordnungswidrigkeiten ist eine typische hoheitliche Aufgabe aus dem Kernbereich staatlichen Handelns.“

Women Defend Rojava: Raus auf die Straßen! Die Frauenrevolution in Rojava verteidigen!

Die Türkei fliegt Luftangriffe auf Rojava und Südkurdistan. Women Defend Rojava ruft zu Protesten auf: „Geht an die Orte der Kriegsmaschinerie, stört das alltägliche Geschäft mit dem Tod! Demaskiert die Unterstützer und Profiteure dieses Krieges!“

[S] Kriegsdenkmal am Volkstrauertag verschönert

 

Letztes Wochenende haben wir in Stuttgart den Volkstrauertag und die allgemeine zunehmende Militarisierung zum Anlass genommen um ein Kriegsdenkmal für die im ersten imperialistischen Weltkrieg Gestobenen in Stuttgart zu kennzeichnen.

 

 

Braune Kacke statt Anerkennung: Plakat-Protest gegen den Bundeswehrverband im Bahnhof Friedrichstraße

Der Bundeswehrverband macht im Bahnhof Friedrichstraße gerade Werbung für sich selbst. Mit einem großen Poster wirbt der Soldat*innenverein für mehr Anerkennung für Veteran*innen. Doch mit einer Adbusting-Aktion verderben Antimilitarist*innen den Militärs den Spaß. Auf dem Poster sind nun zwei Smileys mit Sprechblase. Ein Lach-Smiley sagt passenderweise: „Lol! Was kümmern Menschenleben?“ Und ein Kacke-Smiley sagt: „Brauner Nazi-Haufen!“

Redebeitrag bei der Abschlussdemonstration der Kurdistantage – Die Rolle der BRD

„Kurdistan verteidigen“ – unter diesem Motto gehen wir heute auf die Straße. Im Kampf um Befreiung und gegen Ausbeutung und Unterdrückung sind die kurdische Bewegung und gerade auch die Revolution in Rojava ein Bezugspunkt für Revolutionär*innen auf der ganzen Welt geworden. Die Errungenschaften, genauso wie die Rückschläge und Fehler dienen als Inspiration und können uns unglaublich viel lehren. In der BRD, wie auch in vielen anderen imperialistischen Ländern, kommt noch eine Besonderheit dazu, die wir beachten müssen: Der deutsche Staat ist an der Unterdrückung von Kurd*innen und an Militärschlägen auf kurdische Gebiete maßgeblich beteiligt.

A long road …. der Kampf um die Freiheit!

Wie vor einigen Wochen in eigener Sache berichtet, kam eine Psychiaterin zu dem Ergebnis, dass von mir keine schwersten Gewalttaten zu erwarten seien. Hieran scheinen nun Haftanstalt und Gericht zu zweifeln.

 

Berlin: Junge Friedensaktivist*innen fordern „Retten statt rüsten- 100 Mrd. Für Klimaschutz und Seenotrettung!“

Vor dem Kanzler*innenamt in Berlin veranstalteten das Jugendnetzwerk der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK U35) und die Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) heute eine ungewöhnliche Protestaktion. Direkt vor dem Eingang des Regierungssitzes liegt eine havarierte Rettungsinsel, fast wie aus dem Mittelmeer angespült. Rundherum verstreut liegen Rettungswesten. Auf einem Banner steht „Retten statt Rüsten – 100 Mrd. für Seenotrettung und Klimaschutz!“ Dazu verteilen Aktivist*innen verteilen Flugblätter an Mitarbeitende, Passant*innen und Tourist*innen.

Alle zusammen gegen den Faschismus – Am 26.11. auf nach Leipzig!

Mobiplakat

Für den 26.11.2022 mobilisiert das Compact-Magazin um den faschistischen Ideologen Jürgen Elsässer unter dem Motto „Ami go home“ zu einem Naziaufmarsch nach Leipzig. Dabei ist er nicht allein: Mit den „Freien Sachsen“, den „Thüringer Patrioten“ sowie Teilen der AfD um den Möchtegern-Hitler Björn Höcke hat er Unterstützung aus dem extrem rechten Spektrum.

"Was tun, wenn’s intern brennt?" - brennen lassen und nicht einfach löschen.

 

 

Vor ein paar Tagen hat Indymedia beschlossen, unseren Arbeitstext „Was tun, wenn’s intern brennt?“ von der Plattform zu löschen. Der Grund lag scheinbar in einem Artikel, der sich kritisch auf unseren bezog, da wir in dem Text propagieren würden, für Fälle von sexualisierter Gewalt sollte der Staat eingeschaltet werden. Die Verfasser*innen haben den Text scheinbar nicht gelesen. Wir laden den Text deswegen noch einmal hoch und hoffen, dass Indymedia den notwendigen Diskurs darüber, wie wir mit Fällen von sexualisierter Gewalt innerhalb von linksaktiven Gruppen umgehen, nicht aktiv behindert. Gerade deswegen handelt es sich bei unserem Text um einen Arbeitstext: Damit sich jede*r individuell oder als Gruppe mit den verschiedenen Facetten dieses sehr unangenehmen Themas auseinandersetzt und nicht einfach so tut, als wäre eh alles klar und super easy.

 

Da es offensichtlich ein noch größeres Reizthema ist, als wir befürchtet haben, folgend noch ein Disclaimer für das Thema Strafanzeigen gegen Täter*innen von sexualisierter Gewalt:

 

Als linksaktive Menschen ist es nicht unser Ziel, mit unseren Forderungen und im Zusammenleben hinter einen Rechtsstaat zurückzufallen – ganz im Gegenteil fordern wir seine Abschaffung, weil wir MEHR wollen. Bis jetzt haben wir es aber ganz offensichtlich nicht hinbekommen beim Thema sexualisierte Gewalt eine solidarische Alternative zu entwickeln, sodass wir an vielen Stellen nicht mehr Schutz vor Vergewaltigung und Misshandlung bieten als der Rest der Gesellschaft, sondern teilweise deutlich weniger. Denn Täter*innen können insbesondere die rechtsfreien Räume, die wir gestalten und aufrechterhalten, bewusst und wiederholt ausnutzen. Diese Täter*innen sind keine Genoss*innen! Wenn also ein Opfer sich dafür entscheidet, eine Strafanzeige gegen den*die Täter*in zu stellen, dann wird diese*r nicht als linksaktive Person „ausgeliefert“, sondern für das Ausüben von sexualisierter Gewalt angezeigt. Wir schaffen sehr bewusst Räume der Illegalität und schützen uns gegenseitig vor dem Staat – an der Stelle, wo jemand gerade diesen Schutz aber ausnutzt und wir keine weiteren Strukturen dafür etabliert haben, damit irgendwie umzugehen, fällt die Person womöglich also wieder zurück auf den Staat. Dies kann für potenzielle weitere Opfer einen Schutz darstellen, den wir momentan nicht anders realisieren können. Wie wir in dem Text bereits geschrieben haben, kann es aber in jedem Fall Gründe geben, den Staat und damit die Polizei nicht einzuschalten, beispielsweise wenn der*die Täter*in nicht weiß ist oder keinen deutschen Pass hat oder viele andere. Wer aber Opfern von sexualisierter Gewalt grundsätzlich das Stellen einer Strafanzeige abspricht, nur weil die Täterperson „linksaktiv“ ist, idealisiert dieses politische Engagement und sorgt letztendlich dafür, dass nur diejenigen langfristig linksradikal aktiv sein können, die mit dem Patriarchat der damit einhergehenden sexualisierten Gewalt gut zurechtkommen.

 

 

VW heißt Verkehrswende – Newsletter Nr. 2 am 18. November 2022

Infowagen auf der Mahnwache "Stop Trinity"

Hier kommt die zweite Sammlung von Infos zu den Aktionen rund um VW, die Verkehrswende und das Trinity-Werk.Es ist viel passiert in den letzten Tagen, darunter die zwei Highlights der A39-Demo, die wegen skandalöser Verbote und Gerichtsbeschlüsse nicht auf der Autobahn fahren durfte, und die Absage des VW-Chefs an das Trinity-Werk. Letzteres führt jetzt zu intensiven Diskussionen, wie es weitergeht und welche Akzente jetzt gesetzt werden. Das Aus für das Werk, welches unseren ersten Fokus bildete, ist ja ein Riesenchance, jetzt das große Ganze (Transformation von VW zum Verkehrswendekonzern und von Wolfsburg zur Verkehrswendestadt) in den Mittelpunkt zu stellen.

 

[S] Nazis auf der AfD-Kundgebung am 12.11 in Stuttgart

Die Kundgebung am 12.11 in Stuttgart, mit der sich die AfD als Stimme des Sozialprotests inszenieren wollte, war ein Stelldichein der rechten Szene aus dem Ländle. Hier eine kleine Auswahl.

IHR SEID DIE KRISE! - Aktion gegen Jobcenter und Kriegsschiffsausrüster in der Behringstraße, Hamburg

Vom 17. auf den 18.11.22 haben wir das Jobcenter und die Büroräume des Rüstungszulieferers "Wärtsilä" mit Buttersäure, Steinen und Farbe besucht.

[LE] the streets are ours! – Update#1 & Mobistuff

Am 26. November will eine Mischung aus Compact, freien Sachsen, Thüringer Patrioten und Teilen der AfD-Thüringen um den Faschisten Höcke mit einer Großdemo durch Leipzig ziehen. Dieser Versuch wird nicht unkommentiert bleiben.

 

 

Online Demonstration - Lützerath Bleibt!

Seit 10 Uhr vormittags läuft die Online-Demonstration gegen RWE Power AG zur Unterstützung der Kämpfe für den Erhalt von Lützerath und der #ZADRheinland. Es gibt verschiedene Möglichkeiten sich an der Online Demonstration zu beteiligen.

Lützerath: Kein Raum für die MLPD!

Bei der Demonstration am 12.11.22 in Lützerath wollte die MLPD teilnehmen. Dies wurde kensequent verhindert.

(B) 25.11.2022: Rage – Resistance – Revolution (18Uhr RL-Platz)

// Übersetzungen im Anhang und im Link unten, Translations attached, ... //

Aufruf an alle Frauen*, trans*- & inter*-Personen zum revolutionären 25. November 2022 - 18Uhr Rosa-Luxemburg-Platz!

Überall auf der Welt erheben sich unsere Geschwister & kämpfen für ökonomische, politische & soziale Gerechtigkeit, um unser aller Befreiung und Selbstbestimmung zu erlangen. Unseren Widerstand & uns hat es schon immer gegeben. Wir waren & sind die ganze Zeit da. Das Leben & die Kämpfe der unterdrückten Menschen auf der ganzen Welt sind miteinander verflochten. Wir stehen zusammen in unserer Wut! Wir kämpfen zusammen, um das zu tun, was uns als unmöglich verkauft wird, nämlich Gewalt abzuschaffen – die Staatsgewalt, die Diktatur, das #Patriarchat, den #Imperialismus und den #Kolonialismus in all seinen Formen: Krieg, Sanktionen, Ausbeutung, Besatzung, Grenzregime, die Plünderung der Länder und der Ressourcen der Menschen, neoliberale Politik, Elitismus &Feminizide. All diese Gewalt zu zerstören, ist nicht mehr nur ein Traum von uns – es ist bereits unser existierender gelebter Widerstand!

Fotos: Umverteilen Demo in Berlin

Umverteilen ist die nette Lösung

Für solidarische Wege aus der Krise und eine Umverteilung von oben nach unten demonstrierten am 12. November rund 7000 Menschen in Berlin.

Aus für Trinity-Fabrik? „Das wäre die Chance zur kompletten Wende!“

Stop-Trinity-Sticker

Mit viel Freude haben die Aktivist*innen von „Stop Trinity“ und unterstützenden Gruppen in der Region Wolfsburg und Braunschweig die Meldungen vom voraussichtlichen Aus für das Trinity-Werk vernommen. Jetzt fordern sie, dass damit insgesamt ein Umdenkprozess beim bisherigen Automobil-Konzern einsetzen soll. „VW muss künftig für Verkehrs-Wende stehen – und zwar für eine echte, hin zu einer menschen- und umweltverträglichen Mobilität.“ Für VW würde das sogar große Chancen bieten.

Vandalismus gegen Nazigedenken (FFM)

Nachtrag: Open Access Videolink

 

https://vimeo.com/771090240

 

Zu unserem Beitrag: https://de.indymedia.org/node/237529

“A laugh it will be...." An unyielding comrade from the River Spree

On 10th of November 2022 our friend and comrade Ronald “Ronni” Fritzsch passed away.

Ein Lächeln wird es sein…. Ein Unbeugsamer von der Spree

Am 10.11. 2022 ist unser Freund und Genosse Ronni (Ronald Fritzsch) verstorben.

Statement des Schwarz-Roten 1. Mai bezüglich des Austrittes aus dem Bündnis "Solidarisch aus der Krise"

Regionen: 
Hamburg
Themen: 
Antifa
Antirassismus
Soziale Kämpfe
Abschließendes Statement des Schwarz-Roten 1. Mai zum endgültigen Austritt aus dem Demo-Bündnis "Solidarisch aus der Krise"

Intervention im italienischen Kulturinstitut in Solidarität mit Alfredo Cospito

Am Dienstag, den 15. November 2022 haben wir mit Transparenten und einer Rede eine Konferenz über die italienische Sprache im italienischen Kulturinstitut unterbrochen.

Das Institut ist Produkt der italienischen Regierung zur Unterstützung der Arbeit von italienischer Botschaft und Konsulat und befindet sich im selben festungsartigen Gebäude. Wir wollten mit der Intervention unsere Solidarität mit dem Anarchisten Alfredo Cospito ausdrücken, der in Italien in vollständiger Isolationshaft (41bis) gefangen gehalten wird. Der italienische Staat foltert physisch und psychisch Alfredo und mehr als 700 weiter Gefangene, die diesem Haftregime unterworfen sind.

ENLISH VERSION BELOW

Intervention in the Italian Institute of Culture in solidarity with Alfredo Cospito

Tuesday 15 November 2022 we interrupted with banners and speech a conference about Italian language at the Italian Institute of Culture.

This institution  is created by the Italian Government to support the work of Italian Embassies and Consulates. The specific one in Berlin is located in the same building (or fortress) of the Italian Embassy and Consulate.
We wanted to show solidarity with Alfredo Cospito, anarchist prisoner detained in complete isolation in Italy (41bis). The Italian state is psychologically and physically torturing Alfredo and more than 700 detainees who are subjected to this regime.

[AC] Die neunte Ausgabe von Tacheles ist da!

Die neunte Ausgabe der Tacheles ist da!

 

Geneigte Leser*innen,

 

in dieser Ausgabe werfen wir einen längeren Blick über Ländergrenzen hinweg. Das europäische Grenzregime, seine Folgen und das Leid, das es verursacht, bleiben für uns präsent. Die Aufstände im Iran gegen die islamistische Diktatur und für die Frauenbefreiung haben uns in der letzten Zeit besonders beschäftigt und werden es mit Sicherheit noch länger tun. Deswegen haben wir es zu unserem Titelthema gemacht. Aber auch der Lokalbezug kommt nicht zu kurz: Sowohl politisch als auch kulturell gibt es wieder viel zu entdecken. Einige andere wichtige Themen sind leider auf der Strecke geblieben, zum Beispiel die Inflation und ihre Folgen sowie die sich häufenden Fälle von tödlicher, rassistischer Polizeigewalt. Wir sind wie immer offen für Beiträge, Kritik, Fragen, Anregungen und Leser*innenbriefe. Für die nächste Ausgabe würden wir uns besonders über Kunsteinsendungen und Buch- oder Filmrezensionen freuen. (An dieser Stelle nochmal vielen Dank für das leckere Rezept!)

 

In diesem Sinne wünschen wir euch ganz viel Spaß beim Lesen!

 

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