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Verteidigung von Flüchtlingen, der Kampf gegen Kapitalismus, Nationalismus und Krieg

Europaweit hat ein Wettkampf eingesetzt, wer Flüchtlinge am brutalsten abwehren kann. Man kann sich leicht vorstellen, was dies für die vielen Verzweifelten bedeutet, die irgendwo zwischen Kabul, Bagdad, Damaskus, Athen und Berlin ums nackte Überleben kämpfen. Wie Gales im „Totenschiff“ sind sie „niemand“ und „offiziell gar nicht auf der Welt“. Die vielgerühmten „europäischen Werte“, zu denen sich nach der Forderung einiger Politiker jeder Asylbewerber schriftlich bekennen soll, laufen darauf hinaus, dass ein Mensch ohne Schengen-Pass oder -Visum wie ein Gegenstand behandelt wird und nicht einmal den Schutz eines Tieres genießt.

Was ist der wahre Grund für Kriegshetze der Nato gegen Russland?

Was ist der wahre Kriegsgrund der Nato gegen Russland?
Welchen Zusammenhang hat das ganze mit TTIP?

 

Clausnitz und die Folgen

Polizei macht Opfer zu Tätern Clausnitz: Ermittlungen gegen Flüchtlinge statt gegen den rechten Mob

Flüchtlinge: Auf Lesbos landen Rettungsschwimmer im Gefängnis.

 Auf Lesbos landen Rettungsschwimmer im Gefängnis. "Wir fuhren wie immer auf das Meer raus und sahen, dass das Boot schon
halb mit Wasser vollgelaufen war. 51 Menschen kauerten auf dem Boden.
Immer mehr Wasser lief rein. Wir haben die Küstenwache alarmiert. Sie
sagten uns, wir sollen die Leute retten. Ich habe erst Frauen und Kinder
in unser Boot geholt. Danach einen Mann ohne Bein und vier weitere
kranke Männer. Dann haben wir versucht, das Boot mit den restlichen
Männern Richtung Insel zu ziehen."

DISS Presseerklärung zur Debatte um die Ereignisse in der Silvesternacht

DISS Presseerklärung zur Debatte um die Ereignisse in der Silvesternacht
in Köln

Duisburg, 16. Februar 2016

In der Debatte um die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln
dominieren rassistische und sexistische Deutungsmuster

Das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung analysiert seit
über 25 Jahren migrationspolitische Debatten und deren Verknüpfung mit
Themen wie Geschlechterverhältnisse und Meinungsfreiheit. Wir haben uns
in der Vergangenheit vielfach gegen eine Ethnisierung von Sexismus und
gegen diskriminierende Berichterstattung ausgesprochen. Daran halten wir
auch nach den Ereignissen von Köln fest.

In Köln und anderen Städten kam es Silvester zu einer großen Anzahl
sexualisierter Übergriffe von Männern auf Frauen. Nach diesen
Ereignissen entbrannte in der bundesdeutschen Presse eine Debatte, die
bis heute anhält. In dieser Debatte werden verschiedene Themen
miteinander verknüpft.

Zum einen wird eine Verbindung zwischen Geschlechterverhältnissen und
Migration hergestellt. Die Betonung, dass die vermeintlichen Täter einen
Migrationshintergrund haben, vermittelt den Eindruck, dass die Ausübung
sexualisierter Gewalt etwas mit der Herkunft zu tun habe. Hier wird
eines der ältesten patriarchalen Argumente bemüht, wenn der Schutz der
„eigenen“ Frauen vor dem „Fremden“ gefordert wird.

Pressemitteilung: München: G7-Gegner zu hoher Bewährungsstrafe verurteilt

München: G7-Gegner zu hoher Bewährungsstrafe verurteilt
1 Jahr und 8 Monate Haft auf 3 Jahre Bewährung wegen angeblichen
gefährlichen Körperverletzungen ohne Verletzte

Albert Woodfox ist frei

Albert Woodfox ist endlich frei

Am 19. Februar 2016 wurde  Albert Woodfox, der letzte der drei Black Panthers der "Angola 3" ( http://angola3.org/ ) nach 47 Jahren Haft an seinem 69. Geburtstag endlich freigelassen. Der US Bundesstaat Louisiana hatte ihn seit 1969 mehrfach verhaftet und ihm 1972 zusammen mit zwei anderen Black Panthers einen Mord an einem Gefängniswärter untergeschoben.

Das Mietenvolksbegehren ist gescheitert. Frühzeitig genug, um Neues zu wagen

Positionspapier zum gescheiterten sogenannten Berliner Mietenvolksbegehren.

Wenn wir eine andere Gesellschaft wollen, dann braucht es für einen revolutionären Angriff auf die Besitzverhältnisse in dieser Stadt den Willen, bewegungsbreite Vorschläge zu machen und auf den Weg zu bringen! Die müssen breiter diskutiert werden und in gesellschaftliche Mobilisierungen münden – mit einer Sprache die verstanden werden kann, die sozial anknüpft an die Realitäten der verschiedenen Ausgegrenzten dieser Gesellschaft. Und es braucht auch alle Formen der militanten Aktionen gegen die Akteure der Verdrängung, der Zwangsräumungen, des Ausverkaufs der Stadt, der Rassisten, die Flüchtlinge und „Deutsche“ gegeneinander ausspielen wollen, gegen Polizei und Verwaltungen als politische Akteure und Politiker, die immer wieder entlang von Unterschieden „Teile und Herrsche“ durchsetzen können . Nichts von dem werden die Reformisten angehen, das müssen wir schon selbst machen.

“Rückkehrhilfe” der AWO schließen! - Alle bleiben!

 

Rückkehrhilfe” der AWO schließen! - Alle bleiben!

 

 

Heute Nacht haben wir die sogenannte “Rückkehrhilfe” der AWO mit Farbe markiert. Sie ist ein tragender Bestandteil des rassistischen Abschottungs- und Abschiebe-Regimes in Bremen. Während die Merkel-Regierung die Abschottung des Kontinents vorantreibt, arbeitet der Staat an der Zurichtung geflüchteter Menschen für den deutschen Arbeitsmarkt und an der menschenverachtenden Selektion zwischen jenen, die als verwertbar gelten und anderen, die es gilt so schnell wie möglich loszuwerden.

 

 

Fälschung oder Wahrheit? Das NEUE Tübinger Modell: Gemeineigentum gegen Wohnungsnot!

Am Hechinger Eck, einer der letzten innerstädtischen Entwicklungsflächen in Tübingen, wurde am Montag eine große Plakatwand installiert auf der ein Neubauquartier angekündigt wird, das

„langfristig bezahlbares Wohnen für alle in Gemeineigentum garantiert. Ein Quartier, in dem Wohnraum dem Guten Leben dient - unabhängig von Eigenkapital und jenseits von Konkurrenz und Profit. Solidarisch, kollektiv, selbstverwaltet .“

Außerdem heißt es da: „Hausbesetzungen, Wohnprojekte, Baugruppen: Für die Zukunft planen heißt aus Erfahrung lernen! “
Neben dem Logo der Stadt Tübingen steht als verantwortliche Stelle des Ganzen: „Universitätsstadt Tübingen, Referat für Dekommodifizierung, Gemeingüter und Soziale Infrastruktur“.

Protagonisten der Deutschen Stimme: Holger Apfel

Apfel geht es darum, eine offene Verherrlichung des Nationalsozialismus in der Öffentlichkeit zu vermeiden und sich stattdessen als „Kümmererpartei“ für die „Sorgen der kleinen Leute“ zu etablieren.

Politisches Statement des Radical Queer Wagonplatzes KANAL

Regionen: 
Berlin
Themen: 
Antirassismus
Freiräume
Gender
Repression
Radikal Queerer Wagenplatz Kanal ist nicht nur unser Zuhause sondern auch ein politischer Raum der akut von der Räumumg bedroht ist. KANAL ist ein queerer Space mit mehrheitlich Geflüchteten, Migrant_innen, Schwarze, Rroma und Menschen of Color, die versuchen zusammen ein selbst bestimmtes Leben zu führen, basiert auf dem kompromisslosen Kampf gegen jegliche Form von Gewalt/Macht Ausübung wie Rassismus, Klassismus, Sexismus, Inter-Trans-Homo Diskrimminierungen.

[S] Schellen statt Unterschriften für die REPs!

 

Bereits kurz vor Silvester versuchten einige REP-Opis im Stuttgarter Westen UnterstützerInnenunterschriften zu sammeln. Das klappte allerdings nicht allzu gut.

 

Antifas teilten den REPs ein paar Schellen aus und tauschten gegen ein paar Unterschriftenordner.

 

Akute Räumungsbedrohung des Radikal-Queeren Wagenplatz KANAL

Radikal Queerer Wagenplatz KANAL ist nicht nur unser Zuhause sondern auch ein politischer Raum der akut von der Räumumg bedroht ist. KANAL ist ein queerer Space mit mehrheitlich Geflüchteten, Migrant_innen, Schwarze, Rrom_nja und Menschen of Color, die zusammen versuchen ein selbst bestimmtes Leben zu führen, basierend auf dem kompromisslosen Kampf gegen jegliche Form von Gewalt und Machtausübung wie Rassismus, Klassismus, Sexismus, Inter*Trans* und Homo Diskrimminierungen.

Seit zwei Jahren kämpft BIM - Berliner Immobiliengesellschaft, eine Firma die städtisches Eigentum verwaltet und verkauft, gegen uns und versucht uns zu zwingen einen Vertrag mit einer rassistischen Klausel zu unterschreiben, der es Geflüchteten, Rrom_nja und Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel oder Residenzpflicht untersagt sich auf dem Platz aufzuhalten.

Vor kurzem haben wir ZUERST aus der Presse erfahren müssen, dass der Senat, in Kooperation mit den Bezirken, paradoxerweise eine Liste veröffentlicht hat, mit den Plänen auf dem von uns bewohnten Gelände an der Kiefholzstraße 74, eine sogenannte „MUF“ (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge) zu bauen um uns damit zu verdrängen. Bis jetzt hat keine Kommunikation mit uns stattgefunden.
Diese rassistische Verdrängungspolitik mit Mieterhöhungen die nur der Gewinnmaximierung dient, möchte sich unserer als selbst-organisierte Struktur entledigen und uns durch staatlich verwaltete Massenlager ersetzen, die nicht zuletzt auch Massenabschiebungen und Privatisierungen zur Folge haben. Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen. Wir sagen NEIN!; Lasst uns gemeinsam und solidarisch gegen strukturellen Rassismus kämpfen und selbst bestimmte Lebensräume verteidigen!
Gegen Massenlager!
Gegen Verdrängung!
Gegen Abschiebung!

„Radikal Queerer Wagenplatz KANAL“

Kiefholzstraße 74 12057 Berlin-Neukölln

***Bleibt mit uns in Kontakt: www.kanal.squat.net
***Schließt euch an und tragt euch in unsere Mailing Liste ein: kanal@squat.net

[Potsdam] Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2015

Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2015 - Cover

Das Antifaschistische Pressearchiv Potsdam (APAP) hat die Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2015 veröffentlicht. Die Chronik ist unter anderem auf der Website des APAP einzusehen. Das APAP bietet eine Material- und Pressesammlung zu den Themen Neonazismus, Antisemitismus und Rassismus. Gesammelt werden Artikel und Materialien über neonazistische und menschenverachtende Aktivitäten im Raum Potsdam und Umgebung, sowie des gesamte Bundeslandes Brandenburg. Es können Infos und Material zu rassistischen Übergriffen und Bedrohungen, zu neonazistischer Propaganda und Schmierereien, rassistischen Demonstrationen sowie zu neonazistischen Organisationen eingeholt werden.


Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung 2015

Sie wird ab sofort in verschiedenen Lokalitäten in Potsdam ausliegen. Wenn ihr eine bestimmte (größere) Anzahl an Exemplaren benötigt, meldet euch bei uns.

[ORB] Redebeitrag auf der antifaschistischen Demonstration in Brandenburg an der Havel

Am vergangenem Samstag, den 20. Februar, nahmen etwa 250 Antifaschist_innen an einer antifaschistischen Gedenkdemonstration unter den Motto "Fighting for 20 years" in Brandenburg an der Havel teil. Die Antifaschist_innen gedachten den Punker Sven Beuter, der vor 20 Jahren von Sascha Lücke totgeschlagen wurde und an weitere Opfer rechter Gewalt in der Bundesrepublik. Auf der Demonstration hatten weitere Gruppen die Möglichkeit für kommende Versammlungen in der Region aufmerksam zu machen. So auch für die antirassistische Demonstration am kommenden Freitag, den 26. Februar, in Oranienburg. Im folgenden wird der Redebeitrag zu Oranienburg dokumentiert.

Antisemitinnen, Esoterikerinnen und Intriganten bei der Linken im OV-München Nord! Quo vadis?

Antisemitische Ausfälle bei der Linken im OV Nord

Karin Leukefeld zur Lage in Syrien

Anfang vergangener Woche informierte die langjährige Syrienkennerin, Journalistin und Buchautorin Karin Leukefeld über den Krieg in Syrien. In einem Lichtbildervortrag ging sie zunächst auf die geschichtlichen und geopolitischen Hintergründe des Konflikts um die rohstoffreiche Region des fruchtbaren Halbmondes, in der Syrien liegt, ein und berichtete dann von der aktuellen Lage im Land, bis hin zu den derzeitigen Kämpfen beispielsweise um Aleppo, sowie zur Fluchtbewegung aus Syrien.

Bekennerschreiben der Apoistischen Jugendinitiative München zum Angriff auf das AKP Bayern Büro

Wir , die Apoistische Jugendinitiative München [Sehid Siyar Rojnek Rache Team] , bekennen uns zum Angriff auf die AKP Bayern Vertrettung in München [Ottobrunnerstr. 1] . 

CHIOS HOTSPOT PROTEST

Action impression

Hello! As a group of local and international activists, we are protesting against the "Refugee hotspot" in Vial, on the Greek island of Chios. We stand in solidarity with people fleeing war, persecution or poverty. This morning, we installed a symbolic cage on the main square of Chios, to raise awareness for the imprisonment of people fleeing from suffering. There are activists locked up in the cage for the following days, being dependent on people outside of the cage bringing them food, dry clothes, or medical support. Here you find the complete action statement and pictures. We would be really happy and grateful, if you support us by publishing our action! Greetings from Chios!

FARC-EP erklärt sich zu polemischen Vorwürfen bei Besuch in La Guajira

FARC-EP erklärt sich zu polemischen Vorwürfen beim Besuch  von Mitgliedern der Friedensdelegation der FARC-EP im Dorf Conejo im Departement La Guajira

Finger weg vom Lampedusa-Zelt! Eine Solidaritätserklärung vom kollektiven Zentrum koZe

Politik und Sicherheitsbehörden wollen das Lampedusa-Zelt am Steindamm entfernen. Finger weg vom Lampedusa-Zelt. Absolute Solidarität vom kollektiven Zentrum. Freiräume für emanzipatorische Politiken verteidigen! Repression entgegenwirken!

Wahlplakate veränder(t)n - echt und draußen!

Sei ein Schaf - geh wählen!

Nur digital, ist doch langweilig. Nur AfD-Plakate zerstören, unterstützt die in ihrer Selbstdarstellung als Verfolgte - und sagt indirekt: Die anderen Parteien sind okay. Kaputtmachen vermittelt ohnehin nicht viel. Dabei sind Plakate eine Chance, um andere Inhalte zu transportieren. Ein paar Eindrücke von unterwegs im Bild ...

Fotos Rückblick: antimilitaristische Jubelparade 1996 - Wir lachen das Militär aus

"Hosenscheißende Offiziere, geifernde Armeegeistliche, schreckliche Marinerichter, ein ABC Schutzmasken-Ballett, jagende Feldjäger, kamellenschießende Nato-Generäle und andere Jecken" begleiteten eine Parade von 3.000 Wehrkraftzersetzern, Deserteuren und Trümmerfrauen am 3. Oktober 1996 durch Berlin.

Ein Fotorückblick von Monika von Wegerer unter:
http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/031096jubelparade.html

Fotos: Die Besetzung der Adalbertstr. 6 in Kreuzberg im Juni 1980

Im Frühjahr 1980 kam es in Berlin-Kreuzberg zu ersten Besetzungen leerstehender Häuser. Zu denen gehörte auch die Adalbertstraße 6, das erste Haus gleich hinter dem Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ), das am 7. Juni 1980 besetzt wurde.

Ein Fotorückblick unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/070680adalbertstras...

20.2.16 Ahaus Antifaschistische Kundgebung Demo nach Schüssen auf Asylbewerber

Ahaus ist BUNTGemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz

 

Am letzten Wochenende kam es in einer Ahauser Flüchtlingsunterkunft zu einer widerwärtigen Tat. Ein Täter betrat das Gebäude, zielte auf einen Bewohner und schoss mit einer Schreckschusspistole.

Es ist unvorstellbar, welche Ängste dieser Mensch ausstehen musste.

Die Ahauser Parteien, Vereine, Glaubensgemeinschaften, Kirchen und die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt verachten die Tat. Mit einer Menschenkette möchten wir ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit und gegen Rassismus setzen.

- Wir verurteilen die Tat auf das Schärfste -

Am Samstag, 20.02.2016, um 11 Uhr, treffen wir uns am Rathaus, um eine Menschenkette zu bilden.

 

http://www.bi-ahaus.de/

[ORB] Es gibt kein ruhiges Hinterland! Am 26. Februar auf nach Oranienburg!

Oranienburg (nördlich von Berlin) ist seit Dezember 2014 regelmäßiger Schauplatz rassistischer Hetze. Hier marschieren bis zu 300 Neonazis/Rassist_innen und schüren ein Klima der Angst gegen Geflüchtete, sowie die wenigen Engagierten in der Region. Für den 26. Februar, der 10. Veranstaltung, haben die Rassist_innen eine Großkundgebung mit dem prominenten Islamhasser und PI-News Autor "Michael Mannheimer" angekündigt. Außerdem ist durch die personellen Verflechtung der Organisator_innen der Aufmärsche in Oranienburg mit anderen rassistischen Initiativen, beispielsweise Bärgida und Pogida, mit einem deutlich höheren Aufgebot an Rassist_inenn zu rechnen.

Ahaus 20.02.16 Demo nach den Schüssen auf Asylbewerber - dezentrale Aktionen

Ahaus ist BUNT - gemeinsam gegen Rechts!!

Am Samstag findet um 11 Uhr eine Menschenkette in Ahaus statt. Wir treffen uns am Rathaus, bilden dann die Menschenkette und beenden sie in der Nähe des Mahners an der Marienkirche in der Innenstadt.

Warum das Ganze? Wir wollen ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz und gegen Ausgrenzung und Rassismus setzen. Den Angriff auf Menschen im Flüchtlingsheim der Wessumer Straße am Sonntag http://www.welt.de/politik/deutschland/article152231648/Maenner-schiesse... verurteilen wir aufs Schärfste.

Kommt alle!

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