Open-Posting

Kampagne "Zerstöre nicht dich - Zerstöre den Feind!"

Mit tausenden Broschüren und Plakaten leiten wir zum Jahresausklang 2015 unsere Kampagne "Zerstöre nicht dich - Zerstöre den Feind!" gegen Drogen und die Degeneration der Jugend im Imperialismus ein. Die Broschüre könnt ihr auch Online als PDF ansehen. Die einzelnen Texte haben wir nachfolgend nochmal zusammengefasst und veröffentlicht:

Anhörung Mumia Abu-Jamal 18D

Am 18. Dezember wurde Mumia Abu-Jamal, afroamerikanischer Journalist und politischer Gefangener in den USA, von einem Gericht in Pensylvania zu medizinischen Fragen angehört. Seine Anwälte hatten die Gefängnis-Behörden verklagt, weil sie Mumia die notwendige medizinische Behandlung verweigerten, nachdem bekannt geworden war, dass Mumia an einer schweren Hautkrankheit leidet, an Diabetes und an Hepatitis C.

 

Nachdem Mumias Klage in einer anderen Instanz abgelehnt worden war, war die Zulassung der Anhörung vom 18.12. eine kleine Überraschung. Denn der Druck der Polizei-Bruderschaft FOP und anderer ultrarechter Kreise gegen Reste einer unabhängigen Justiz sind in den USA enorm. So war es die erste öffentliche Anhörung von Mumia seit seinem Verfahren vor 34 Jahren. Selbst bei den jahrelangen Klageinstanzen, die schließlich zur Umwandlung seiner Todesstrafe führte, war er nie persönlich gehört worden.

Das Elend der Prognose im Gefängnis

Aus der Haft wird nur "vorzeitig", d.h. auf Bewährung frei gelassen, deren oder dessen Sozialprognose sich als günstig erweist (vgl. §§ 57 Abs. 1 Nr. 2, 67 d Abs. 3 StGB); besonders kritisch schauen GutachterInnen und RichterInnen bei Sicherungsverwahrten hin. Im Folgenden soll über einen aktuellen Beschluss des OLG Karlsruhe berichtet werden.

 

Leipzig 12.12.: Auf der Straße gegen Nazis und Assad-Regime

 

Am 12. Dezember marschierten 200 Nazis von DIE RECHTE, der Offensive für Deutschland und ThügIdA 600 Meter durch die Leipziger Südvorstadt. Neben dem Bündnis Leipzig nimmt Platz, der Initiative Für das Politische und einigen anderen Organisationen und Gruppierungen haben auch wir eine Gegenkundgebung durchgeführt. Auf der Arthur-Hoffmann-Straße zwischen den Kreuzungen Schenkendorfstraße und Körnerstraße führten wir eine Kundgebung unter dem Motto "Nieder mit dem Ba'ath-Regime in Syrien! - Gegen den Naziaufmarsch in Connewitz!" durch. Die Kundgebung befand sich in Sichtweite zum Abschlussort des Naziaufmarsches an der Arthur-Hoffmann-Straße Ecke Arndtstraße. Aufgrund des ereignissreichen Tagesverlaufs schwankte die Teilnehmer_innenzahl unserer Gegenkundgebung zwischen 10 und 150 Teilnehmer_innen.

Licht aus für die rechte Querfront!

 Christoph Kastius mit Xavier Naidoo

Am 19.12.2015 findet eine Veranstaltung mit dem Namen "Lichterkette München-Berlin" statt. Es soll zu 19:00 auf einer Route von München bis Berlin eine Lichterkette aus Kerzen haltenden Menschen entstehen, die damit ein Zeichen für Frieden und Toleranz und gegen Krieg und Terror setzen soll.

Das Gefangenen Info (GI)396 ist erschienen.

Aus dem Vorwort des GI 396:

Liebe Leserinnen und Leser,

 

diese Ausgabe hat leider lange gedauert. auf sich Warten lassen. Dafür entschuldigen wir uns mit 4 Seiten extra und auch zwei Comics.

Als Schwerpunkt gibt es einen Artikel zur Enttarnung der 2 verdeckten Ermittlerinnen in Hamburg.  Dazu gibt es in dieser Ausgabe weitere lange Artikel: Einmal zum RAZ Verfahren und die Fortführung der Reihe zur iranischen Arbeiterbewegung. Zum Iran stehen auch weitere Veranstaltungen an, die ihr auf der Homepage des Netzwerks (www.political-prisoners.net) nachlesen könnt.

Bis dahin, die Redaktion

 

[S] Solidarität mit Bakur (Nordkurdistan)

Solidarität mit den Kämpfen in Bakur (Nordkurdistan)

 

 

Nach dem Bombenattentat in Suruc an der Syrischen Grenze zur Türkei, das gegen sozialistische Jugendliche aus der Türkei ausgeübt wurde, deklarierte der türkische Staat einen vermeintlichen Krieg gegen den Terrorismus. Schnell wurde klar, dass damit nicht der IS gemeint ist sondern lediglich die kurdische Befreiungsbewegung. Die Angriffe der türkischen Luftwaffe richteten sich zunächst gegen die Stellungen der PKK im irakischen Kandil-Gebirge. Im vergangenen Monat weitete sich diese Offensive auf die Selbstverwaltungsstrukturen der Bevölkerung in Nordkurdistan/Bakur aus. Seit mehreren Wochen steht die gesamte Region unter der Besatzung des Militärs. Der Bevölkerung die Widerstand leistet, droht ein Massaker dessen Ausmaß bisher noch nicht absehbar ist.

 

Collective Spaces 4 All!

Praktische Solidarität: Leerstände nutzen!

Räume erkämpfen und verteidigen!

Heute Nacht (17. auf 18.12.2015) wurden diverse leerstehende Gebäude in Hamburg als besetzt markiert. Dies betrifft folgende, größtenteils der öffentlichen Hand gehörenden Objekte:

 

 

 

  • Das ehemalige Wasserwerk in Wilhelmsburg am Kurdamm 24 (altes IGS-Gelände)

  • Das Wohnhaus der Hegestraße 46-48 beim Eppendorfer Baum

  • Das ehemalige Bürgerhaus Wandsbek in der Wandsbeker Allee 53

  • Das Wohnhaus der Woltmannstraße 20 in Hammerbrook

  • Das ehemalige Harburg-Center / Therme am Harburger Ring 6

  • Die Villa in der Straße Bellevue 24 an der Alster

  • Die Villa im Leinpfad 21 in Winterhude

  • Das Wohnhaus der Zeißstraße 5 in Altona

  • Die ehemalige Kleiderkammer in der Spaldingstraße in Hammerbrook

Während hier in Hamburg überall Häuser leer stehen, schlafen Wohnungslose auf der Straße, in Parks oder in prekären Massenunterkünften. Reisende oder bleibende Migrant_innen betrifft dies besonders, denn vermeintliche Hilfe gibt es nur mit Registrierung.

 

Schwarzfahr-Prozess: Immer absurdere Tricks der Staatsanwaltschaft, um Aktionsschwarzfahrer doch bestrafen zu können

Schwarzfahr-Schild

Am 30. November reichte der Angeklagte eine Strafanzeige gegen die Staatsanwaltschaft ein - wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn die Staatsanwaltschaft hatte für eine Demonstration gegen die Kriminalisierung von Schwarzfahrer_innen und für den Nulltarif im öffentlichen Personenverkehr einen Strafbefehl beantragt und dort wider besseren Wissens behauptet, die Aktivist_innen "benutzten den äußeren Umständen nach als zahlungswilliger Fahrgast" den Zug am 2. März (Aktionsschwarzfahrt von Kempten über München nach Gießen).

http://www.schwarzstrafen.de.vu

[Ägypten] Wir sind die von der Freiheit

freeahmedsaid

Ahmed Said am 08.12.2015 aus der Gefangenschaft in der Abdeen Polizeistation, Kairo.

Prozess um Gesundheitsversorgung für Gefangene in Pennsylvania

Seit Monaten kämpfen der gefangene Journalist Mumia Abu-Jamal und 10.000 weitere Gefangene im US Bundesstaat Pennslyvania um ihr Recht, medizinische Behandlung gegen Hepatitis-C im Knast zu erhalten. Die Gefängnisbehörde und die outgesourcte Gesundheistversorgung der Firma "Correct Care Solutions" verweigern dass (aus Kostengründen). Morgen kommt es zum Prozess in Scranton, Pennsylvania. Dort muss sich die Gefängnisbehörde erklären.

 

Unterstützer*innen der Gefangenen werden vor Ort online berichten und rufen dazu auf, parallel die Verantwortlichen mit Anrufen, E-Mails und Faxen zu kontaktieren, um den öffentlichen Fruck zu steigern.

Türkei/Istanbul: Polizei blockiert Demonstrationszug an der Boğaziçi Universität

Heute Abend hat die türkische Polizei eine Demonstration an der Boğaziçi Universität in Istanbul verhindert. Die Studierenden wollten vom Süd- zum Nordcampus laufen und ihre Solidarität mit der Bevölkerung in den kurdischen Gebieten ausdrücken, die bereits wochenlang unter Ausgangssperren leiden muss. Die, teilweise vermummten, Polizeieinheiten in Riotausrüstung stellten vor den Haupteingang. Doch damit nicht genug, es wurde auch noch ein Wasserwerfer auf die Protestierenden gerichtet.

 

[W] Die Passantin, die keine Passantin ist!

Die drei HoGeSa-Nazi-Täter waren am Abend des mörderischen Angriffs am 10./11. April nicht „nur“ zu dritt unterwegs.

Schwere Ausschreitungen in den Niederlanden (Geldermansen) wegen der Unterbringung von Flüchtlingen

Gestern kam es in den Niederlanden (Geldermansen) zu schweren Ausschreitungen wegen der Unterbringung von Flüchtlingen. Polizei gab mehrere Warnschüsse ab.

 Video: https://www.youtube.com/watch?v=qnEPPKYzVic

Menschenrechtsbeobachtung? Ihr beobachtet Menschenrechte?!

Menschenrechtsbeobachterinnen sprechen mit der Vize-Präsidentin

Der nachhaltige Weg: Menschenrechtler*innen stärken – Menschenrechte schützen

[S] Infopost Silvesteraktivitäten

Wie in den letzten Jahren auch, werden wir an Silvester vor den Knast in Stammheim ziehen!
Vorab möchten wir einen kurzen Überblick über die Mobilisierung und die Planungen bieten.

Diskriminierende Rasselisten abschaffen!

Es wird Zeit die Diskriminierung von Hunden - alleine aufgrund ihrer Rassezugehörigkeit - abzuschaffen. Unterstützt dafür die laufenden Petitionen zur Abschaffung der Rasselisten!

[LE] Erneute Sammelabschiebung

In der vergangenen Nacht wurden zwischen 3.00 und 6.00 Uhr insgesamt 106 Menschen, die sich zu dem Zeitpunkt an verschiedenen Orten in Thüringen aufhielten, von der Landespolizei aus ihren Wohnungen geholt und mit Bussen eines polnischen Unternehmens (KL-Team) zum Flughafen Leipzig/Halle gebracht. Im Raum Erfurt gab es Versuche, die Abschiebung zu verhindern. Die Polizei sprach 15 Platzverweise aus.

taz lügt! - Ein paar Gründe gegen "die tageszeitung" (taz) aus Berlin

Es gibt ein paar gute Argumente gegen die in Berlin erscheinende "Tageszeitung", die Ende der 1970er Jahre als linkes Alternativprojekt entstand, aber inzwischen eine gewöhnliche Zeitung geworden ist, die auch mal der Bundesregierung nahe steht, zumindest wenn diese aus SPD und grüner Partei besteht. Die taz gilt vielen immer noch als Linke Zeitung, deshalb wollen wir sie hier einmal krititsch betrachten. Wie andere Tageszeitungen auch, verliert die taz an Lesern. Die verkaufte Auflage ist seit 1998 um 11,1 Prozent gesunken.

DONALD TRUMP IS ELECTABLE AS PRESIDENT, BUT…

What is involved in the controversy around Donald Trump and fears for the future...

[S] Sponti durch türkisch-reaktionär geprägtes Viertel

Am Samstag, den 12. Oktober zogen etwa 50 AktivistInnen mit einer kraftvollen, größtenteils vermummten Demo durch Stuttgart-Feuerbach.
Die Demonstration zog unter anderem durch eine längere Straße, in der sich fast ausschließlich türkische Geschäfte, Restaurants sowie eine größere Moschee befinden. In der Vergangenheit gab es in diesem Viertel Infostände der faschistischen MHP und einige Aktivitäten der reaktionären AKP.

Es wird ernst: Pläne für Grenzschließung in Bayern

Es wird ernst:

Die Bundesregierung  hat entschieden, CDU/CSU und SPD sind sich nun einig.

Es wurde ein Plan zur Schließung aller bayrischen (60) Grenzübergänge nach Österreich beschlossen.

(A-Radio) #Bezahlt_Vladimir - Interview mit der FAU Dresden

Redebeitrag: Besonderer Bedarf bei der Unterbringung von geflüchteten LGBT*IQ's / Speech: particular needs for accommodation of LGBT*IQ-Refugees

Redebeitrag zur Demonstration 'Wohnraum statt Leerstand' 12.12.2015 in Kassel / Speech for demonstration 'Living space, not empty houses!' 12.12.2015 in Kassel

 

 

Klassiker des Atheismus

Klassiker der Religionskritik

Die mörderischen Folgen des 2. Weltkriegs

In den Jahren 1940 bis 1945 wurden in die Konzentrationslager Auschwitz mindestens 1,1 Millionen Juden, 140.000 Polen, 20.000 Sinti und Roma sowie mehr als 10.000 sowjetische Kriegsgefangene deportiert. Knapp über 400.000 Häftlinge wurden registriert. Von den registrierten Häftlingen sind mehr als die Hälfte aufgrund der Arbeitsbedingungen, Hunger, Krankheiten, medizinischen Versuchen und Exekutionen gestorben.

Die nicht registrierten 900.000 nach Birkenau Deportierten wurden kurz nach der Ankunft ermordet. Als Obergrenze der Todesopfer im Konzentrationslager- und Vernichtungslagerkomplex Auschwitz wird die Zahl von 1,5 Millionen Opfern angegeben.

Besetzung in Pamplona (3)

Eine Woche ist vergangen, seit junge Leute und eine Volksbewegung in Pamplona (baskisch: Iruñea) sich mit eigenen Mitteln ein neues soziales Zuhause geschaffen und in der Compañía Straße ein Haus besetzt haben. Seither jagen sich die Aktivitäten, das Haus wird renoviert und benutzungsbereit gemacht, kulturelle Aktivitäten begleiten die Arbeiten. Hunderte von Interessierten kamen seither vorbei, um ihre Neugierde zu befriedigen und gutes Gelingen zu wünschen.

 

Doch nicht alles läuft reibungslos. Von Seiten der Presse und der navarrischen Regierung, die Eigentümerin der Immobilie ist, kam Kritik, Falschmeldungen wurden verbreitet, das Damoklesschwert der Räumung beginnt über den Dächern der Altstadt zu schweben. 

Berlin - Silvester 2x solidarisch zum Knast

In Berlin werden derzeit zwei Demonstrationen zu Frauen*-Knästen am Silvesterabend angekündigt. In Solidarität mit Gefangenen und für eine Gesellschaft ohne Gefängnisse gehen Menschen Silvester an vielen Orten auf die Straße. In Berlin gibt es dieses Jahr einige Neuerungen. Wir sprachen mit Emma und Erich aus dem Vorbereitungskreis.

Seiten

Open-Posting abonnieren