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The forbidden texts of refugee activist Joke Kaviaar

Hereby I spread the forbidden texts of writer and refugee activistJoke Kaviaar, who is convicted by the Highest Dutch Court to twomonths conditional imprisonment because of the exposing ofthe inhuman Dutch policy against refugees.No man or woman is illegal!

Audiomitschnitt der Veranstaltung "für immer Knast?" mit Lutz Balding

Wir veröffentlichen hier einen Mitschnitt der Veranstaltung "für immer Knast?" mit Lutz Balding vom 13.03.2015 im

Centro Sociale in Hamburg.

Revolutionäre Linke aus Deutschland im Kampf für die Befreiung von Rojava

Kampf für die Befreiung Rojava

Hier die Erklärung eines unserer Mitglieder. Unser Genosse und Freund befindet sich momentan in Rojava. Er verteidigt dort die Errungenschaften der sozialen Revolution und beteiligt sich am Kampf gegen den islamistischen Terror. Auch wenn wir den Schwerpunkt unseres politischen Kampfes auf die BRD legen, so unterstützen wir die Entscheidung unseres Genossen. Wir sind im Herzen bei ihm und allen anderen, die dort den Kampf gegen Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft führen.

„KNASTKAMPF IST KLASSENKAMPF???”

Seit Jahren ist die Solidarität und Unterstützung von Gefangenen soweit zurück gegangen ,dass man kaum noch von Widerstand außerhalb der Gefängnismauern reden kann! Natürlich gibt es jährlich „Anti-Knast-Tage“-wie auch 2015 wieder! Auch gibt es Aufmärsche von Genossenlnnen vor den Knästen für hungerstreikende Gefangene. Doch wieder einmal nur für den/die eine'n und alle anderen Gefangenen werden nicht einmal erwähnt.

Sternmarsch gegen G7

Hunderte Demonstrierende haben am vergangenen Sonntag den Sicherheitszaun des G7-Gipfelgebiets erreicht. Dort protestierten sie gegen die Politik der G7 und forderten einen Wandel hin zu einer friedlicheren, menschenfreundlicheren und sozialeren Politik.

Über 40 Teilnehmende bei Gründungsfeier des SDS Hildesheim

Über 40 Teilnehmende bei Podiumsdiskussion zur Gründungsfeier des Sozialistisch-demokratischen Studierendenverbandes Hildesheim - Pressemitteilung des SDS Hildesheim

Mehr als 40 Interessent*innen besuchten am Montag, den 08. Juni eine Podiumsdiskussion im Rahmen der Gründungsfeier des Sozialistisch-demokratischen Studierendenverbandes Hildesheim. Rita Krüger, Jürgen Meier und Olaf Strübing diskutierten über Vergangenheit und Zukunft des politischen Aktivismus und erarbeiteten mit den Zuhörer*innen gemeinsam eine Perspektive für den SDS Hildesheim. Nach mehr als zweieinhalbstündiger Diskussion ließen die anwesenden Personen den Abend gemeinsam ausklingen. Der Sozialistisch-demokratische Studierendenverband Hildesheim hat sich kürzlich gegründet und dient als Anlaufstelle für politisch engagierte Menschen, die für die soziale Gleichheit der Menschen einstehen. Schon jetzt arbeitet der SDS Hildesheim an Kampagnen, die in den kommenden Wochen bekannt gegeben werden. Gemeinsam mit den Teilnehmenden der Podiumsdiskussion wurde die Stoßrichtung für eine neue Art des Widerstands aufgezeigt.

Der Sozialistisch-demokratische Studierendenverband bedankt sich bei allen Teilnehmer*innen und kündigt einen hochpolitischen Sommer an!

Weitere Informationen unter SDSHildesheim.blackblogs.org oder unter Facebook.com/SDSHildesheim . Kontakt an: SDSHildesheim@riseup.net

G7 Gipfeldemo Garmisch

Neus Video online:

Demonstration gegen das G7-Treffen in Elmau. Aus Sicht vieler KritikerInnen, dient das G7-Treffen lediglich der Festigung von Machtstrukturen und kostet zudem Unsummen an Steuergeldern, die vielerorts für soziale Projekte gebraucht werden würden. Nach bundesweiten Demonstrationen in verschiedenen Großstädten, einem Alternativgipfel in München und der dreiwöchigen Karawane der Flüchtline durchs Bundesland, fanden sich am Gipfelwochenende 5.000 Demonstranten in Garmisch ein.

Antirepressionsdemo - „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“

Am Dienstag, den 09.06.2015, demonstrierten über 200 AktivistInnen spontan ihre Solidarität mit dem Linken Zentrum !adelante! in der Freiburger Innenstadt. Einen Tag zuvor durchsuchten mehrere Dutzend BeamtInnen unter Leitung des Freiburger Staatsschützers Bernhard Kurz das linke Zentrum [Interview1, Interview2]. Mit einem völlig überzogenem Aufgebot verschafften sich die BeamtInnen Zutritt zu den Räumlichkeiten, um unter fadenscheinigen Begründungen nach „beweisrechtlich relevanten“ Materialien zu suchen [Pressemitteilung]. Hintergrund der Durchsuchng war ein Farbangriff auf einen Veranstaltungsort der rechtspopulistischen und marktradikalen Partei AfD (Erklärung).

Gestapo/Stasi

Polzei = Gestapo / Stasi

Mieter_innen leisten Widerstand gegen Wohnungsbaugenossenschaft WBV-Neukölln

Berlin-Treptow, 30.05.2015
Heidelbergerstr. 15-18
Genosenschaftsmitglieder informieren über ihren Widerstand gegen die Wohnungsbaugenossenschaft Wohnungsbau-Verein Neukölln eG (WBV). Der WBV-Vorstand will ihr Haus abreissen und dort einen Neubau bauen. Bewohner_innen weigern sich ihre Wohnungen mit relativ niedrigen Mieten zu verlassen.

Eine Aktion im Rahmen der GentrifizierungsFREItage
https://karlapappel.wordpress.com/tag/gentrifizierungsfreitage/

(B) Smash KIK!

Am 8.6.2015 haben wir in Berlin-Friedrichsfelde eine Filiale der Textilkette KIK entglast.

Aushungern eines Volkes: Appell an Bundeskanzlerin Merkel

Kann das Aushungern eines Volkes ein berechtigtes Mittel zum von außen betriebenen Regime-Wechsel sein? ... Meines Erachtens nicht. Deshalb finde ich den angefügten Appell an Bundeskanzlerin Merkel und die Abgeordneten und Fraktionen im Deutschen Bundestag und im europäischen Parlament, das Aushungern des syrischen Volkes zu beenden und deshalb Schluss mit dem Embargo zu machen, richtig. Bitte unterstützen Sie diesen von Bernd Duschner formulierten und verbreiteten Appell. Siehe Anhang. Ich habe mich zur Unterstützung dieses Appells entschlossen, nachdem mich der Initiator daran erinnert hat, mit welchem zynischen Engagement von westlicher Seite das Aushungern geplant, betrieben und medial begleitet worden ist. Albrecht Müller: „Vor vier Jahren – so Bernd Duschner – verhängten die “Freunde Syriens”, die EU, USA und die Golfmonarchien ein Embargo gegen Syrien: seine Auslandsguthaben wurden eingefroren, Importe aus Syrien verboten.
Dem Land sollte jede Einkommensquelle genommen werden. Dazu kam das Verbot von Exporten von Treibstoff, Erdöl, Technik und Ausrüstung mit dem Ziel, die Wirtschaft des Landes lahmzulegen.
Am 30.08.2011 erklärte die Tagesschau ganz offen das Ziel, das mit dem Embargo verfolgt wird. Unter der Überschrift “Wie hart treffen Syrien die Sanktionen?“ heißt es: “So treffen Sanktionen zunächst die kleinen Leute. Syriens Handel mit Ländern der Region ist seit Beginn der Krise um 30 bis 40% gesunken. Ein zumindest zeitweiliger Stopp der bisher rund eineinhalb Milliarden EURO Einnahmen jährlich aus dem Öl lässt den Staat aber nicht unberührt. Er muss möglicherweise Leistungen für öffentliche Beschäftigte kürzen – immerhin 30 Prozent aller Syrer. Und ebenfalls 30% Prozent lebten bereits vor den Protesten unter der Armutsgrenze von weniger als zwei Dollar am Tag.”(…) “Langfristig könnten fehlende Einnahmen aus dem Verkauf der wichtigsten syrischen Ressource auch Menschen zum Protest treiben, die bislang loyal zum System Assad standen oder schwiegen – staatliche Beschäftigte und erfolgreiche Geschäftsleute.”
Im Februar 2012 berichtete die Tagesschau unter der Überschrift „Wie lange hält Assads Wirtschaft das durch?“ [PDF] über die „Fortschritte“ der Aushunger-Strategie der Sanktionen.
Die vom Bund finanzierte „Stiftung Wissenschaft und Politik“ hat sich im Februar 2012 ebenfalls dem Thema gewidmet – unter der Überschrift „Der gewaltsame Machtkampf in Syrien. Szenarien und Einwirkungsmöglichkeiten der internationalen Gemeinschaft“ [PDF]. Ich zitiere aus diesem Dokument:
„Unterdessen zeigen die Wirtschaftssanktionen Wirkung, die von den USA, der EU, der Türkei und den arabischen Staaten verhängt wurden, allen voran die europäischen Sanktionen gegen den syrischen Ölsektor. Die Bevölkerung leidet unter der Knappheit von Benzin, Heizöl und Butangas; Stromsperren von bis zu 6 Stunden täglich treffen mittlerweile auch die Hauptstadt. … Importgüter wie Weizen werden knapp und damit mangelt es an Brot; die Preise für lokal erzeugte Güter des täglichen Bedarfs, etwa Milchprodukte steigen spürbar.“
Und dann wird weiter darüber spekuliert und empfohlen, was so alles zu machen wäre, um die sogenannte Implosion des Regimes zu favorisieren. Von einer stringenten und weiteren Verschärfung der bestehenden Sanktionen ist die Rede.
Die Strategen der Stiftung Wissenschaft und Politik wie auch die Redakteure der Tagesschau und anderer Medien sprechen allerdings nicht von dem kommenden Flüchtlingselend und der Auswirkung dieses Elends auf uns in Europa. ........... http://www.nachdenkseiten.de/?p=26356 .............

WMA-Anzeige gegen Folter

Waterboarding ist Folter

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Die Welt Ärzte-Vereinigung (WMA) hat auf internationaler Ebene Alarm geschlagen: sie hat sich die Klage einer Gruppe argentinischer Mediziner zu eigen gemacht, die eine Untersuchung fordern bezüglich der Zustände in spanischen Gefängnissen. Dabei geht es um Foltervorwürfe und um das Schweigen der Gerichtsmediziner der Audiencia Nacional, dem für “Terrorismus“ zuständigen spanischen Sondergericht. Diesen Gerichtsmediziner/innen wird vorgeworfen, dass sie über Jahrzehnte hinweg bei Foltervorwürfen wegggeschaut, entsprechende Folter-Anzeigen von -Betroffenen nicht ernst genommen, nicht dokumentiert und nicht weitergeleitet hätten. Die große Mehrheit der Gefolterten sind baskischer Herkunft, Militante von ETA, aber auch viele jugendliche Aktivist/innen.

(A-Radio) Libertärer G7-Podcast: Tag 4 (8.6.2015)

Der Podcast zu Tag 4 der G7-Proteste ist jetzt online: mit Infos zu verschiedenen Demos, der Polizeigewalt, Satiren, Infrastruktur u.v.m.

[FR] Polizei durchsucht Linkes Zentrum !adelante! in Freiburg. Kriminalisierung von Protest gegen die AfD

Regionen: 
Freiburg
Themen: 
Antirassismus
Freiräume
Repression
Dutzende BeamtInnen durchsuchten am Montag, den 08.06.2015 das Linke Zentrum !adelante! in der Freiburger Glümerstraße. In der Nacht zuvor war ein Farbangriff auf einen Veranstaltungsort der Alternative für Deutschland (AfD), das Hotel „Zum Schiff“ in Freiburg-St.Georgen, erfolgt. Die Polizei versuchte auf fadenscheinige Art und Weise einen Zusammenhang zwischen dem Hotel und dem Linken Zentrum zu konstruieren.

[FR] Solidarische Grüße von den daheimgebliebenen nach Garmisch-Partenkirchen

Wie auf der Webseite der Polizei zu lesen ist, unterstützt Baden-Württemberg die Cops in Bayern beim Durchsetzen des G7-Gipfels. Auch wenn wir die Menschen bei den Protesten bei Schloss Elmau leider nicht vor Ort unterstützen können, wollen wir unsere Solidarität mit den Protesten gegen den G7-Gipfel zeigen. Vor allem die Repression im Vorfeld gegen das Camp und die Verletzten der Demonstration am Samstag dürfen nicht ohne Antwort bleiben.

Revolutionäre Linke aus Deutschland im Kampf für die Befreiung von Rojava

Ich bin Mitglied und Kämpfer der Revolutionären Aktion Stuttgart aus Deutschland und kämpfe als Teil der Internationalen Freinheitsbataillion in Rojava unter dem Kommando der MLKP, die der YPG untersteht. Im Internationalen Freiheitsbataillion kämpfen mehrer revolutionäre Organisationen aus verschiedenen Ländern. Seit vielen Jahren bin ich Teil der revolutionären Linken in Deutschland und war an vielen verschiedenen Kämpfen beteiligt. Ein internationalistisches Selbstverständnis und eine dementsprechende Praxis gehören für mich als Kommunisten zur politischen Arbeit dazu. So haben wir seit dem Beginn der Aufstände gegen Assad zu Syrien bzw. Rojava gearbeitet. Wir haben Demonstrationen und Veranstaltungen organisiert und unterstützt und uns mit den Geschehnissen in Rojava auseinandergesetzt. All dies war und ist wichtig, der Prozess hier muss öffentlich gemacht werden und Menschen weltweit müssen von den Errungenschaften der Revolution hier erfahren.

Nazis marschieren durch Moabit / Bärgida

Bärgida-Blödsinn in Moabit. Nazi-Marsch vom Hauptbahnhof bis Beusselstraße.  

Anwohner trauen Augen nicht. Polizei sichert ab.

PM 08.06. +++ Bündnis Stop G7 Elmau zieht positives Fazit über Proteste +++

+++ Bündnis Stop G7 Elmau zieht positives Fazit über Proteste +++

(A-Radio) Libertärer G7-Podcast: Tag 3 (7.6.2015)

Der Podcast zu Tag 3 der G7-Proteste ist jetzt online: mit Infos zu verschiedenen Demos, der Polizeigewalt, Satiren, Infrastruktur u.v.m.

12.09.15 Nazi/Hooligangroßaufmarsch in Hamburg Tag der deutschen Patrioten - Gegenaktionen

Hamburger Neonazi-Hooligans rufen auf zum „Tag der deutschen Patrioten" - auch PEGIDA-Hamburg will aktiv werden. Wie dem Hamburg Büdnis gegen Rechts vor kurzen bekannt wurde, wollen am 12.9.2015 Hamburger Neonazis unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen. Sie wollen ihre Veranstaltung unter dem Label „Gemeinsam sind wir stark“ durchführen - also jenem HoGeSa-Label, unter dem  im letzten Jahr bereits gewalttätige Neonazi-Hooligans in Köln und Hannover randaliert haben.

 

G7: Blockaden am Sonntag erfolgreich

Frühes Aufbrechen trotz Unwetter und spät schlafen gehen ++ Demonstration durch Garmisch-Partenkirchen

G7: Großdemonstration in Garmisch mit 4000 Leuten

4000 protestieren friedlich gegen den G7 in Garmisch-Partenkirchen ++ Polizei greift dann aber die Demo bei der Zwischenkundgebung an ++ Gewitter beendet den Tag - hat leider Schloss Elmau verfehlt

PM 07.06. - 21:30 Vielfältige Proteste am ersten Gipfeltag +++ B2 immer wieder blockiert +++ Abschiedskundgebung in Garmisch-Partenkirchen am Montag

Vielfältige Proteste am ersten Gipfeltag +++ B2 immer wieder blockiert +++ Abschiedskundgebung in Garmisch-Partenkirchen am Montag

[HH] Offener Brief des kollektives Zentrums -koZe-

Offener Brief des kollektiven Zentrums – 04.06.15

Kein Abriss! Kein Neubau! koZe verteidigen!

Weniger Folter

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Das Oberste Gericht des spanischen Staates (Tribunal Supremo) hat eine Doktrin bestärkt, die schon vom Verfassungsgericht ausgegeben, jedoch nur zum Teil in die Realität umgesetzt worden war. Die Doktrin besagt, dass in der Kontaktsperrezeit erlangte Aussagen oder Geständnisse nicht für eine Verurteilung ausreichen, wenn sie nicht vor dem Untersuchungsrichter oder vor Gericht wiederholt und bestätigt werden. Die bisherige Praxis war, dass – insbesondere Leute aus dem Baskenland – in den 5 Tagen Kontaktsperre systematisch gefoltert wurden, bis viele die “gewünschten“ Aussagen machten bzw. andere Personen beschuldigten.

Faschisten Grenzen zeigen!

Faschisten Grenzen zeigen!

Am 5.6. 2015 war in den Räumlichkeiten des Kulturkollektivs Goetheschule in Lauscha offizieller Besuch angekündigt. Die Stadträte hatten sich angekündigt, das Projekt und das Gebäude zu besichtigen. Nur gibt es in   dieser Stadt 2 gewählte Abgeordnete aus den rechten Spektrum – ehemals DVU, heute NPD.
Der Kulturverein hat vor etwas mehr als einem Jahr die leerstehende Schule von der Stadt gemietet. In dem altehrwürdigem Kulturdenkmal arbeiten seit dem bis zu 40 Künstler unter einem Dach neben und miteinander ganz im und sanieren und renovieren das Gebäude ehrenamtlich. Kunst braucht Raum und Wertschätzung, beides kann hier erfahren, erlebt und sichergestellt werden. Mittlerweile sind neben den Ateliers und Proberäumen ein multifunktionaler Raum für Musik, bildende Kunst, Fotografie und als Begegnungsstätte der Nutzer dieses Projektes entstanden. Auf diesem Weg hat es der Verein geschafft, dass in dem ländlichen Raum das kulturelle Angebot an die Bevölkerung qualitativ verbessert und breiter aufgestellt wurde. Das neue alte Bauhauskonzept bewährt sich nachhaltig.
Nahezu mit dem Einzug wurde an allen Eingangstüren verkündet, dass allen Personen, die neonazistischen Organisationen angehören oder der extremen rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische, menschenverachtende oder nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind mit sofortiger Wirkung und zeitlich unbegrenzt Hausverbot erteilt wird.
Die beiden rechten Stadträte meinten Kraft Ihrer Funktion nun, dieses unterlaufen zu können. Nicht so mit dem Kulturkollektiv Goetheschule.. Schon im Eingangsbereich stellten sich den Beiden Mitglieder und Nutzer des Vereins in den Weg und setzten nach langer Diskussion das Zutrittsverbot durch. Der Vorstand erstattete Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Hier wurde klar gezeigt, dass diese Festlegung nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.
Beschämend ist, dass sich einige der anderen Stadträte von SPD, CDU, DieLinke/Freie Wähler mit den Faschisten solidarisierten und auf die Besichtigung des wirklich spannenden Projektes verzichteten. Es hätte Ihnen gut gestanden, klare Kante gegen Nazis zu zeigen und den Termin trotz des provozierten Eklats in aller Ruhe wahrzunehmen.
Faschisten ihre Grenzen zeigen – in Lauscha waren die genau an der Eingangstür der Goetheschule.  „Das Kulturkollektiv Goetheschule e.V. steht für die Förderung von Kultur und Kunst sowie kulturelle und künstlerische Bildung. Das fordert Toleranz und steht im direkten Gegensatz zu Ausgrenzung, Rassismus, Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit.“ kommentierte ein Vereinsmitglied das Vorkommnis. 

PM 07.06. - 09:45) Pressekonferenz zur Kritik an G7 +++ Weiter dynamische Proteste +++ Repressionen gegen DemonstrantInnen

Pressekonferenz zur Kritik an G7 +++ Weiter dynamische Proteste +++ Repressionen gegen DemonstrantInnen

Bundesweite Demo am 20. Juni in Berlin

Massensterben im Mittelmeer und brutaler Kürzungszwang im europäischen Süden: Angesichts der dramatischen Lage in Europa mobilisiert ein breites Bündnis, getragen von Attac, Teilen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen wie Blockupy, der Grünen Jugend, der Partei Die Linke sowie antirassistischen und linken Gruppen, für den 20. Juni zu einer Demonstration in Berlin. “Europa. Anders. Machen. demokratisch – solidarisch – grenzenlos” lautet das Motto.

PM 07.06

Proteste gehen am Sonntag weiter +++ Repression und Polizeigewalt +++ Protestcamp bleibt bestehen +++ Überblick über Aktionen

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