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Besetzen selber machen

Hausbesetzerzeichen auf Fahne

Zu einer Besetzung gehört meist mehr als nur in ein Haus zu gehen und ein Banner aus dem Fenster zu hängen. Wenn ihr auch plant praktisch zu werden gibt es einiges zu beachten. Wir haben hier mal eine Sammlung an Tipps und Erfahrungen zusammengestellt.
(Die Sammlung findet ihr auch unter https://besetzen.noblogs.org/ )

Demmin: Спасибо!

Hunderte Menschen feierten den Tag der Befreiung vom Faschismus in Demmin. Wir, das Bündnis Befreiung, schätzen den Tag als erfolgreich ein. Leider überschatteten wieder einmal Fälle von polizeilicher Willkür und Gewalt die Vorgänge. Des weiteren üben wir Kritik am Verhalten von Stadt, Bürgermeister und CDU. Wir bedanken uns bei allen Antifaschist*innen, die mit uns den 8. Mai in Demmin begangen haben.

"Grill-Affäre" in der Freiburger Sicherungsverwahrung

 

Grill-Affäre“ in der Freiburger Sicherungsverwahrung

 

Das Leben in der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV) ist nicht immer leicht, aber das Anstaltspersonal ist zumindest gelegentlich bemüht, durch lustige Taten die Stimmung aufzulockern. Hier wird nun endlich nicht mehr nur gestorben, hier wird nämlich jetzt gegrillt – und dann erst gestorben.

From Dresden to Bayern! Polizeigesetz stoppen!

Soliaktion von Dresden für die Menschen die heute gegen das bayrische Polizeiaufgabengesetz demonstrieren.

„Von Poll“ in Wuppertal entglast

Wir haben in der Nacht von Montag auf Dienstag die gesamte Glasfront der Wuppertaler Filiale des Premium-Maklerunternehmens „Von Poll“ in der Friedrich-Ebert-Straße im „angesagten“ Luisenviertel entglast.

Polizeistaat Bayern

Die Novellierung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) steht bevor. Am 15. Mai entscheidet der bayerische Landtag über das neue Gesetz. Die regierende CSU hat die parlamentarische Mehrheit inne. Die landesweiten Proteste finden heute am 10. Mai ihren Höhepunkt in München. Grund genug für re:volt-Autor Benjamin Ruß zu schildern, worum es bei dem Gesetz geht.

[RMK] Aktionen zum 8.Mai

Anlässlich des Tages der Befreiung vom Faschismus, dem 8.Mai, fanden im Rems-Murr-Kreis verschiedene Aktionen statt. In Zeiten des anhaltenden Rechtsruck, in denen wir mit erstarkenden AfD-Strukturen und einer nach wie vor aktiven Nazi-Szene konfrontiert sind, halten wir eine antifaschistische Gedenkkultur für besonders wichtig.

Solidarity with a trans activist woman 'Demhat Aksoy' who is in hunger strike.

 

Trans refugee Demhat Aksoy had announced her hunger strike with a social media message on April 30. Aksoy had announced her hunger strike against the length of the asylum waiting period, low standards of living and maltreatment she was exposed to. Here is the text:

 

Letzte Infos zu den Diskussions- und Chaostagen // Last Updates Discussion- and Chaosdays

Morgen, am Donnerstag den 10. Mai, geht es offiziell los mit den Diskussions- und Chaostagen in Berlin! Nicht abwarten konnten die Herrschenden, deren Bullenschweine heute früh schon mal die anarchistische Bibliothek Kalabal!ik und vier Privatwohnungen gerazzt haben. Das Kalabal!k hat dazu auch schon eine Stellungnahme veröffentlicht: https://kalabalik.blackblogs.org/. Uns bestärkt es nur mehr in unserer Feindschaft zum Bestehenden - Lasst das Chaos beginnen!

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Tomorrow, thursday the 10th of may, the discussion and chaoze days will officially start! The ruling ones couldn't wait and sent out their pigs this early morning to raid the anarchist library Kalabal!k and four private flats. The Kalabal!ik published a statement: https://kalabalik.blackblogs.org/ (in german). This only strengthens our hostility with the existing - Let the Chaos begin!

Solidarität mit dem Protesten in Ellwangen!

Silidarität mit den Protesten in Ellwangen!
In Lüneburg haben sich heute einige Menschen mit den Protesten und denen von Repression betroffenen Menschen in Ellwangen solidarisiert.
Wir sehen euch, der Weg zur Demo ist sehr weit von hier oben, daher "nur" ein SoliPhoto.

Solidarische Grüße aus Lüneburg!

14.05. Rostock - Der AFD entgegentreten!

Am kommenden Montag (14.05.) will die AfD erneut in Rostock, im Stadtteil Lütten Klein, aufmarschieren. Bereits am 12.03. und 9.04. versuchten die Rassist*innen in Evershagen, ihre menschenverachtende Propaganda auf die Straße zu tragen. Auch dieses Mal gilt wieder: AfD-Demo stoppen!

(B) Über die Razzien in der Anarchistischen Bibliothek Kalabal!k und bei vier Privatwohnungen in Berlin

Kurz vor dem Start der Diskussions- und Chaostage, die ab morgen in Berlin stattfinden werden, haben die Bullen heute früh schon mal vorgelegt, als gäbe es nicht schon genug Gründe auf die herrschenden Verhältnisse wütend zu sein.

 

Bericht aus dem beschädigten Leben. Mit Maulwurfsarbeit und Solidarität gegen den sozialen Krieg.

Der nachfolgende Bericht ist eine aktuelle Begebenheit des Autors, der seit vielen Jahren von Hartz IV lebt und nun in den Mühlen der Bürokratie des repressiven Sozialsystems zermalmt wird. Aus seiner eigenen Geschichte heraus versucht er ein Verständnis für den in Deutschland herrschenden sozialen Krieg zu schaffen.

 

Der Anfang

 

Geboren wurde ich als erstes Kind einer Arbeiterfamilie. Die Mutter Kassiererin, der Vater am Bau tätig. So verwundert es auch nicht, dass ich als Arbeiterkind jetzt nicht zu akademischen Kreisen gehöre, sondern auf die Hauptschule ging und in ähnlichen Sozialstrukturen hause wie meine Eltern.

Ich verließ die Hauptschule aufgrund vieler Probleme innerhalb der Familie und mit dem Schulsystem (manche Lehrer meinten, dass in ihrem Klassenzimmer Diktatur herrsche) vor elf Jahren ohne Schulabschluss. Ich nahm nicht an der Abschlussprüfung teil. Danach arbeitete ich einige Zeit lang am Bau und beschloss aufgrund der Unerträglichkeit der Arbeit (teilweise 60 Stunden Woche bei minus zwanzig Grad im Freien) meinen qualifizierenden Hauptschulabschluss nachzumachen.

Nicaragua: Die Repression Daniel Ortegas ist nicht fortschrittlich

Am 23. April 2018 war auf dieser Plattform der Artikel "Neoliberaler Aufstand in Nicaragua" zu lesen. Er bezieht sich auf mehrere Massendemonstrationen gegen die Regierung Ortega-Murillo in Nicaragua. Er schließt mit dem Statement, dass die Ortega-Regierung "für die arbeitende Klasse in Nicaragua ... vorzuziehen" sei. Zum Glück lässt sich die arbeitende Klasse auch in Nicaragua nicht aus irgendwelchen Hinterstübchen heraus vorschreiben, was sie will und was nicht. Auf jeden Fall will sie nicht bevormundet und unterdrückt werden, und das hat sie am 23. April mit über 100.000 Protestierenden in der Hauptstadt Managua deutlich und absolut friedlich zum Ausdruck gebracht. Wer die Repressionspolitik Ortegas unterstützt, wer zu der schamlosen Korruption und privaten Bereicherung der Familie Ortega-Murillo schweigt, wer die Zerstörung jeglicher Grundrechte der Bevölkerung durch Ortega billigt und wer all dies verteidigt, weil die Regierung einige soziale Maßnahmen verkündet, der beteiligt sich mit daran, jeglichen Ansatz einer linken, anti-kapitalistischen oder gar sozialistischen Alternative weiterhin zu diskreditieren. Wer Gerechtigkeit gegen Demokratie ausspielt ist auf dem falschen Weg. Zu den wenigen Stimmen Nicaraguas, die bis heute noch der marxistischen Analyse treu geblieben sind und die sich immer noch für die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft einsetzen, gehören die von Mónica Baltodano und von Onofre Guevara López. Im Folgenden gebe ich die Übersetzungen ihrer Aussagen zur aktuellen Entwicklung weiter.

Razzien Berlin, G20, Kalabal!k

Heute Morgen, Mittwoch, zwischen 7 und 9 Uhr wurden in Berlin mehrere Wohnungen und die anarchistische Bibliothek Kalabalik in der Reichenbergerstraße gerazzt.

Im Durchsuchungsbeschluss geht es um Vorwürfe im Rahmen von G20. Es wurden auch Menschen auf die Gesa gebracht, die bis jetzt noch eingesperrt sind.

Um Spekulationen und Gerüchten vor zu beugen: Heute, Treffen 19:00 Bethanien, Kreuzberg.

 

 

[MV] Ausgelassene Feier und stabiler Protest zum 8. Mai in Demmin

Mehrere hundert Menschen feierten am Dienstag in der vorpommerschen Kleinstadt Demmin den Tag der Befreiung. Gleichzeitig protestierten sie gegen Neonazis, die Jahr für Jahr den Feiertag verunglimpfen und missbrauchen. Bei ausgelassener Stimmung kam es zu mehreren Blockaden und anderen Aktionen.

Erklärung zur Solidarität-Demonstration am 12.5.2018

Am 12.05.2018 um 18:00 wird die Demonstration für Gefangene und gegen Knäste laufen. Der Treffpunkt ist der Herrfurthplatz in Berlin Neukölln. Die Demonstration wird unangemeldet bleiben. Wir werden uns die Straße nehmen, um unserer Solidarität mit den Gefangenen Ausdruck zu verleihen.
Wir stellen uns darauf ein, dass der Auftaktort oder die umliegenden Straßen bereits vor Beginn gefüllt sein werden mit Bereitschaftsbullen und Zivis, macht euch also im Vorfeld Gedanken über die An- und Abreise, es gibt genug Wege. Wir würden alle bitten, denen es möglich ist, direkt auf den Platz zu kommen, damit wir gemeinsam mit vielen Menschen starten können. Wir werden nur loslaufen, wenn sich genug Menschen versammelt haben. Hierfür wird es ein Startsignal geben, achtet also auf die Umgebung. Wir haben nicht vor lange an dem Auftaktort zu verweilen, also kommt pünktlich, damit wir schnell und geschlossen starten können.

Sabotage am Vortrag von Dr. Hiesinger (ThyssenKrupp) in Halle (Saale) am 8. Mai

Regionen: 
Halle (Saale)
Themen: 
Antifa
Antirassismus
Globalisierung
Militarismus
Weltweit
Die Ignoranz und Arroganz der Martin-Luther-Universität mit militaristischen Firmen, wie der ThyssenKrupp AG, zu kooperieren, verstehen wir als Angriff auf die humanistischen Werte! Weshalb dem Vortrag Dr. Hiesingers eine autonome Aktion voraus ging, bei der er und seine Begleiter*innen mit kunst Blut besudelt wurden.

ALLE nach Münster 12.05.18 Kein Frieden mit der AFD beim Katholikentag - Antifaschistische Demonstration

Keine Bühne der AfD! Antifaschistische Demonstration am 12. Mai in Münster

Vom 9. bis 13.05.2018 findet mit dem 101. Deutsche Katholikentag ein Großevent in Münster statt. Erstmalig bieten die VeranstalterInnen der AfD im Rahmen des Katholikentags ein Podium.

 

Weg mit der rechten Hetze in Berlin Reinickendorf!

Weg mit der rechten Hetze in Reinickendorf!

Keine ruhige Minute dem AfD-Stammtisch im Restaurant Maestral!

 

Rassismus, Sexismus und nationalistische Hetze haben im Grill-Restaurant Maestral (Eichborndamm 236) in Berlin Reinickendorf eine lange Tradition. Dabei dient und diente das Restaurant selbst und der separate Nebenraum links des Eingangs diversen rechten Gruppen sowohl als Treffpunkt für Organisation und Vernetzung, als auch zur Verbreitung ihres menschenverachtenden Weltbildes.

 

Bereits 2015 deckten Antifaschist*innen auf, dass sich im Maestral der damals in Gründung befindliche Berliner PEGIDA-Ableger BÄRGIDA traf. Als eine Berliner Tageszeitung daraufhin den Wirt ansprach, gab sich dieser unwissend. Eine tiefergreifende Distanzierung blieb aus. Im September 2015 sprach Björn Höcke im Rahmen des Landestreffens der Jungen Alternative im Maestral. Spätestens hier war klar, dass der Besitzer keinerlei Scheu oder Berührungsängste mit rechten oder rechtsradikalen Veranstaltungen hat. Auch rechts-esoterische Gruppen waren damals im Eichborndamm 236 schon zu Gast. Zum Beispiel das Neuschwabenland-Forum, unter anderem mit den mehrfach vorbestraften Reichsbürgern Dennis Ingo Schulz und Mario Romanowski. Zum Ende des Jahres, am 8. Dezember 2015, lud schließlich BÄRGIDA zu einem Vortrag von Michael Mannheimer ein. Etwa 40 Rassist*innen lauschten hier in vorweihnachtlicher Stimmung und besinnlicher Atmosphäre der offen islamfeindlichen Hetze.

 

Die AfD-Pankow nutzte das Restaurant für ihre Bezirkswahlversammlung und auch die Vorstellung der Reinickendorfer AfD-Kandidat*innen und deren Programm fanden hier statt. Bei diversen AfD-Informationsabenden sprachen auch überregionale Referent*innen wie z.B. der ehemalige Bundesvorsitzende Konrad Adam im Juli 2016. Die AfD nutzt das Maestral aber vor allem für ihren 14-tägigen Reinickendorfer Stammtisch. Hier können “interessierte“ Menschen sich in gemütlicher Runde die rassistischen, sexistischen und sozialchauvinistischen Ideen der AfD anhören. Sowohl die Veranstaltungen, als auch der Stammtisch der AfD in Reinickendorf sind speziell in den letzten Monaten unerfreulich gut besucht. Der Stammtisch verzeichnet nach AfD-Angaben teilweise 40-70 Besucher*Innen. Damit ist dieser ein immens Wichtiges Medium der AfD zur Mitglieder*innen-Werbung und politischen Stimmungsmache in Berlin. 2018 feierte die AfD Fraktion Reinickendorf im Maestral ihren Neujahrsempfang mit Gastredner Nicolaus Fest und im März 2018 sprach dort Albrecht Glaser.

 

Im August 2016 gab es zum bisher ersten und einzigen Mal antifaschistischen Protest direkt vor dem Restaurant. Trotzdem wird seitdem im Maestral weiter ungestört gehetzt. Das wollen wir nun ändern! Zu Beginn des Jahres haben wir den Wirt selbst, und einzelne Parteien in Reinickendorf angeschrieben und noch einmal informiert, welche Gruppen sich dort treffen. Besonders der SPD haben wir unseren Unmut kundgetan, da Gruppen aus der SPD und ihrem Umfeld trotz der AfD-Präsenz weiter das Maestral nutzen. Insbesondere die SPD-Queer wurde informiert, die hier in scheinbar friedlicher Koexistenz mit der AfD ihre Stammtische abhält. Die SPD-Queer wurde darauf hingewiesen, dass es aus unserer Sicht dringend nötig wäre, als regelmäßige Nutzer*innen dieser Lokalität ein Gespräch mit dem Wirt zu suchen. Die LINKE und die GRÜNEN haben sich dagegen bereits andere Orte für ihre Treffen gesucht. Während die SPD in Hohenschönhausen den Wartenberger Hof für dessen rechtsradikale Veranstaltungen zur Rede stellen will, blieb nach unserem Kenntnisstand, unsere Aufforderung an die SPD Reinickendorf und SPD-Queer bisher leider folgenlos. Offenbar soll die beschauliche Ruhe in Reinickendorf nicht gestört werden. Wir halten es für unerträglich, dass sich Rassist*innen seit Jahren ungestört in Reinickendorf treffen können und diese Treffen auch schamlos offen bewerben. Uns reicht es jetzt!

 

Der Wirt hat auf unseren Brief nicht reagiert. Stattdessen hat er sein Restaurant zu Beginn des Jahres renoviert und dabei die Fenster des Raumes in dem sich die AfD trifft mit Spiegelfolie versehen. Offensichtlich ist die AfD ein lohnender Gast, den es zu beschützen gilt.

 

Von der Demonstration vor zwei Jahren hat sich der Wirt nicht beeindrucken lassen. Das mag daran liegen, dass es keine weiteren Aktionen vor und gegen das Maestral gab. Wir haben unserem Brief aber Taten folgen lassen. Die Anwohner*innen wurden durch eine Flyeraktion über die rechtsoffene Geschäftspolitik des Maestral informiert und gebeten, dem Wirt und seinen Mitarbeiter*innen ihr Entsetzen darüber mitzuteilen. Weitere Kampagnen mit Flyern, Stickern und Plakaten sind in Planung.Das Schweigen über das rechte Treiben in Reinickendorf muss konsequent durchbrochen werden! Es wird keine ruhige Minuten mehr geben, bis der rassistische Spuk im Restaurant Maestral ein Ende hat!

 

Ihr könnt euch hier den Infoflyer zum Maestral, sowie die Druckdateien für Sticker und Plakate herunterladen. Ausserdem freut sich das Maestral über ehrliche Bewertungen und Kommentare auf Yelp oder Facebook, welche auf deren inakzeptable Geschäftspolitik hinweisen. Wir sind wütend und wir werden nicht locker lassen. Wenn Ihr Informationen habt oder unsere Arbeit unterstützen wollt, so könnt ihr uns per Email unter keinraum-reinickendorf[at]systemli.org kontaktieren.

 

Alerta, Alerta Antifascista!

 

Kampagne Kein Raum der AfD Reinickendorf

 

(Video) Stadtfeld unbreakable / Dokumentation (2018)

Stadtfeld unbreakable

Der ca. 55 minütige Film beschäftigt sich mit der Hausbesetzerzeit in Magdeburg Stadtfeld und zeigt die Entstehung und Entwicklung Stadtfelds zu einem Linken Kiez. Außerdem werden auch das "Ulrike Meinhof Haus " , der "Infoladen" und das "AJZ Alex" in ihrer Entwicklung porträtiert. "Stadtfeld Unbreakable" ist ein linkspolitischer Film und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit der Geschichte Stadtfelds. Viel mehr gibt er Einblicke in das Wirken und Denken der Linken Szene Stadtfelds und derer Sympathisanten. Ebenfalls ist er ein Aufruf, die Geschichte nicht zu vergessen und eine klare Ansage an all diejenigen, die aus der Verdrängung Einkommenarmer Schichten und Linker Projekte ihren persönlichen Profit schlagen wollen!

Leben heißt Kämpfen - Stadtfeld Unbreakable!

Video: https://www.youtube.com/watch?v=-uOeXKsU4is&t=2585s

http://zusammenkaempfen.bplaced.net/

 

Videos + Auswertung: Das war der anarchistische 1. Mai 2018 in Dortmund

Wir haben 2 Videos zu den Ereignissen produziert, ihr könnt sie hier finden: Schwarz-Roter Block auf der DGB Demo und anarchistische 1. Mai Demo

 


Dieses Jahr war einiges los am anarchistischen 1. Mai in Dortmund. Auch in den vergangenen Jahren gab es die unterschiedlichsten Aktivitäten, auf die wir zu Beginn einen kleinen Rückblick werfen wollen.

(A-Radio) Libertärer Podcast Aprilrückblick 2018

Seit dem 8.5.2018 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Aprilrückblick 2018 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, dem Fokusbeitrag zur Mietendemo in Berlin, unserer Rubrik Alltagssolidarität mit einem langen Beitrag zu Gran Canaria, einem Beitrag zu Landprojekten in Brandenburg, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Kommentar zum Transparent „8. MAI SEIT ´45 NAZIFREI“ am Salzwedeler Rathausturm

Der 8. Mai, die Kapitulation der deutschen Wehrmacht, ist ein Tag zum Feiern und zum Erinnern. An diesen Tag danken wir allen Menschen, die Widerstand gegen NS-Deutschland geleistet haben.

 

Doch mit Ende des zweiten Weltkrieges sind selbstverständlich nicht alle faschistischen und rassistischen Ideologien von der Welt verschwunden. 73 Jahre nach Kriegsende erleben wir gerade überall ein erneutes Aufkommen von Nationalismus und Hass.

 

So auch in Salzwedel. Rechte Gewalt und Hetze sind für viele Menschen hier an der Tagesordnung. Am 1. Mai haben Neonazis ein Transparent mit der Aufschrift „1. MAI SEIT ´33 ARBEITSFREI“ aufgehangen und wünschen sich genau diese Zeit zurück.

 

Wehret den Anfängen! Entschlossener Widerstand gegen diese Zustände ist genau jetzt wichtig. Das Banner der Neonazis vom 1. Mai wurde geändert und soll nun mahnen, aber auch ermutigen, gegen jede Art von faschistischen Gedanken vorzugehen.

 

Auf dass wir irgendwann ernsthaft behaupten können, den 8. Mai nazifrei zu feiern!

 

 

 

Nie wieder Faschismus.

 

Für ein selbstbestimmtes Leben aller Menschen.

Bremen: Rache für Afrin!

 

 

Wir haben einen der Standorte von Rheinmetall in Bremen, konkret Rheinmetall Eastern Markets GmbH am Osterdeich

108 in der Dunkelheit besucht.

 

 

Black Triangle verteidigen – Den Bullenstaat bekämpfen

Vor einigen Tagen haben uns wieder Informationen erreicht, die belegen, dass die Bullen derzeit aktiv daran arbeiten, die Räumung des seit zwei Jahren bestehenden besetzten Geländes in der Arno-Nitzsche-Straße 41f in Leipzig Connewitz vorzubereiten.

Bannerdrop gegen Rheinmetall

Wir klagen an: Die Beihilfe an Morden von tausenden Menschen durch die deutsche Bundesregierung und Rheinmetall. Heute, am 8. Mai 2018, fand die Aktionärsversammlung von Rheinmetall im Maritim Hotel in Berlin statt. Direkt gegenüber befindet sich die Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Um auf die mörderischen Geschäfte der Rheinmetall aufmerksam zu machen, ließen wir ein Banner aus dem Fenster mit der Aufschrift: "Wir klagen an: Rheinmetall & Bundesregierung - Beihilfe zum Mord an tausenden Menschen." Rheinmetall ist das größte deutsche Rüstungsunternehmen und produziert Kriegswaffen von Panzer, über Bomben bis zum Sturmgewähr. Diese sind weltweit an Kriegen beteiligt, bspw. kam der Leopard 2 Panzer in Afrin zum Einsatz. Auch in der Türkei wird eine Panzerfabrik bei Istanbul durch die mit Rheinmetall verbundene Firma BMC vorbereitet. Über Umwege exportiert die Rheinmetall AG auch Bomben und komplette Munitionsfabriken in Länder wie Ägypten oder Saudi-Arabien. Aktionär*innen, die bei Rheinmetall in Aktien investieren beteiligen sich so indirekt an Morden von Tausenden von Menschen. Die Politik lässt dies ungehindert zu. Im Jahr 2017 hat die deutsche Bundesregierung für 3,8 Millarden Euro Waffen verkauft. Insbesondere wurden noch nie so viele Waffen in Kriesengebiete geliefert. Wir fordern: Stoppt alle Waffenexporte!

Prozessbericht: Freispruch für Lippenstift

Am 03.05.2018 gab es im Amtsgericht Görlitz einen Prozess. Der Vorwurf war das ein Mensch mit Lippenstift „Free All Prisoners“ an das Gerichtfenster gemalt haben soll und sich im Anschluss geweigert haben soll dies wieder zu entfernen.

Das Verfahren endete nach einem absurden Prozess mit einem „Freispruch dritter Klasse“ (Zitat des Richters nach der Urteilsverkündung).
Nachdem der Beschuldigte den Großteil der Akte erst eine Stunde vor Prozessbeginn einsehen konnte, begann die eigentliche Verhandlung damit, dass der neben dem Beschuldigten sitzende Verteidiger in den Zuschauerraum verwiesen wurde.
Es folgte die Personalienaufnahme des Angeklagten. Dieser erwähnte dabei, dass er lieber mit männlichen Pronomen angesprochen werden möchte und legte dem Richter neben seinem Personalausweis auch den dgti-Ergänzungsausweis vor. Der Richter bezeichnete den Ergänzungsausweis als ungültig und weigerte sich hartnäckig, den Beschuldigten richtig zu gendern. Er begründete dies damit, dass er früher selbst Personenstandsänderungsverfahren geführt habe, dieses bei dem Beschuldigten noch nicht durch sei und der Richter nur beachten werde, was im Personalausweis steht.
Danach wurde der Antrag auf Laienverteidigung zugelassen, bevor er vorgelesen werden konnte.
Ein Befangenheitsantrag wegen unzureichender und zu kurzfristiger Akteneinsicht wurde direkt ohne weitere Begründung abgelehnt. Das Einzige, was der Richter dazu zu sagen hatte, war, dass das richtige Gendern des Beschuldigten in dem Antrag eine „Irreführung des Gerichts“ sei. Der darauf folgende Befangenheitsantrag wegen Trans*feindlichkeit wurde gar nicht mehr behandelt.
Es folgten einige leicht skurrile Fragen des Richters an die Verteidigung. Doch fragte der Richter nicht nach Tataussagen, sondern nach der Aktenkenntnis des Beschuldigten und Verteidigers. In einem längeren Rechtsgespräch mit der Vertreterin der Bußgeldbehörde nahm der Richter einen Beweisantrag der Verteidigung vorweg, indem er argumentierte, dass der vorgeworfene Paragraph nicht anwendbar sei.
Der Beschuldigte verlas dann den entsprechenden Beweisantrag, nachdem betont wurde, dass dieser nur dazu diente, die Argumentation protokollfest zu machen.
Mittendrin wurde er vom Richter unterbrochen: „Was wollen Sie? Freispruch oder eine Verurteilung? - Ich hab Ihnen schon so viele Hinweise gegeben, ich schließe dann jetzt die Beweisaufnahme und dann können Sie Anträge stellen“ - Bevor wir verstanden, dass er die Plädoyers meinte, verging einige Zeit. Die daraufhin nötige Pause, um zu beraten, ob wir auf unseren Beweisanträgen bestehen und darauf, ausführlich zu plädieren oder ob wir mitspielen, wollte er nicht genehmigen. Unter dem entsprechenden Druck beschlossen wir, mitzuspielen.
Tatsächlich wurde unmittelbar ein Freispruch verkündet. Der Richter betonte dabei, dass er den Termin anberaumt habe, da er vorher nicht gewusst habe, ob der Bußgeldbescheid sinnvoll sei. Nach dem Urteil erfolgte „außerhalb des Protokolls“ die Belehrung, der Beschuldigte möge sich mal Gedanken über sein Auftreten in der Öffentlichkeit und über den Aufwand, den er betreibe. Er solle außerdem nicht mit dem Freispruch prahlen, denn der sei wegen des Verhaltens „zweiter oder dritter Klasse“.
Zur Feier des Freispruchs verteilte der Beschuldigte noch im Gerichtssaal kostenlose Lippenstifte an das gesamte Publikum. Ob der anwesende Pressevertreter einen genommen hat, ist nicht bekannt.

Blockade an Fabrik von Rheinmetall in Unterlüß zur Jahreshauptversammlung

Protest gegen Rheinmetall, 8.5.18

Anlässlich der Jahreshauptversammlung von Rheinmetall haben Aktivist*innen des Bündnisses SIGMAR heute, am 08.Mai die Waffen- und Munitionsfabrik der Firma in Unterlüß blockiert. SIGMAR ist die Gruppe „Solidarische Interventionen Gegen Menschenrechtswidrige Angriffskriege und Rüstungsexporte“. In den frühen Morgenstunden bauten die Aktivist*innen ein Tripod (fünf Meter hohes Stativ aus Metallstangen) auf, auf das zwei Aktivist*innen kletterten. Dadurch wurde die einzige Zugangsstraße zum Hauptwerkstor versperrt. Auf Transparenten forderten die Aktivist*innen „Rheinmetall blockieren! Solidarität mit Afrin!“ und „Waffenexporte stoppen!

Annäherungen an den Aufstand - Riot / War war los in Hamburg / G20

Die vielfältigen Formen von Protest und Widerstand gegen den G20-Gipfel in Hamburg liegen mittlerweile ein dreiviertel Jahr zurück. Sie haben ein sehr unterschiedliches mediales und politisches Echo hervorgerufen – und der öffentliche Kampf um die Deutungshoheit über das Geschehen dauert weiter an. Aber auch innerhalb der linken Bewegung sind die Ereignisse umstritten und die diesbezüglichen Positionen sehr heterogen, insbesondere was die Bewertung der Vorgänge am Freitagabend, den riot,betrifft, um den es im vorliegenden Buch gehen wird. Innerhalb dieser Haltung reichen die Positionen von der euphorischen Feier des riots bis hin zur kritischen Sicht auf G20 als Niederlage. Einige Positionierungen haben wir versucht, hier darzustellen. Dabei kann dem riotauf verschiedenen Ebenen begegnet werden. Bei der Auswahl der Beiträge war uns wichtig, sowohl eine möglichst große Bandbreite innerhalb der Diskussionen der radikalen Linken zu erfassen als auch keine Beiträge zu verwenden, die sich jenseits einer kritischen Bezugnahme einfach vom Geschehen distanzieren und damit staatliche Deutungsmuster reproduzieren, statt sich ihnen zu entziehen. Der Titel eines Beitrages von Karl-Heinz Dellwo drückt somit die dem Band zugrunde liegende Haltung aus: Nicht distanzieren.

Das Buch gliedert sich in mehrere Teile. Auf die als Einführung konzipierten Annäherungen, die einen ersten Überblick über das Thema beinhalten, folgt ein längerer, chronologisch aufgemachter Bericht, der die Atmosphäre der Protestwoche in Hamburg lebendig werden lässt die dortigen Ereignisse und Gegebenheiten ausführlich schildert. Es folgen kürzere Beiträge, die sich unmittelbar aus dem Eindruck des Geschehens heraus mit dem riot beschäftigt haben. Enthalten sind weitere, die ihn aus unterschiedlichen Blickwinkeln thematisieren, darunter befinden sich identitäts- bzw. ideologiekritische, medientheoretische, diskursanalytische, politische, soziale, subjektive und philosophische Ansätze und Herangehensweisen. Anschließend folgen zwei längere Texte, die den riot materialistisch, d. h. im Kontext der langfristigen politökonomischen Entwicklung analysieren, indem sie insbesondere auf seine Beziehungen zu den Wandlungen in Produktions- und Arbeitsverhältnissenhinweisen und ihn auch sozialgeschichtlich verorten. Der Artikel von Joshua Clover wurde eigens für dieses Buch übersetzt und liegt damit erstmals in deutscher Sprache vor. Achim Szepanski folgt der Sichtweise Clovers und untersucht den riot als Teil der globalen Zirkulationskämpfe. Den letzten Teil des Buches nehmen Beiträge ein, die die andere Seite der Barrikade analysieren, das staatliche Vorgehen gegen den Protest. Abgeschlossen wird das Buch durch den Versuch, die in Hamburg beobachtete staatliche Repression als Teil einer umfassenden, aber weniger sichtbaren Tendenz zu begreifen, sie in einen breiteren Kontext von technologischen, gesellschaftlichen und politischen Prozessen einzuordnen sowie geeignete theoretische Begrifflichkeiten zu finden, welche die Vorgänge und Entwicklungen möglichst adäquat erfassen können.

 

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