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Heute, am 10. Februar 2018, sind wir dem Aufruf von NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland) gefolgt und haben ein Widerstandskomitee gegründet.

Im geiste der kampagne: „gemeinsam Kämpfen“ (https://gemeinsamkaempfen.blogsport.eu/), haben wir uns mit kurdischen Menschen getroffen und über weitere Protest- und Widerstandsstrategien hier in der Region geredet. Es war für uns als Deutsche Aktivist*innen sehr emotional und heftig, die Realität von Menschen mit zu bekommen, deren Familien in einem Kriegsgebiet leben. Nicht nur über diese Sachen zu lesen, sondern von Menschen,die betroffen sind,zu hören was es mit ihnen macht. Uns ist wieder einmal bewusst geworden, in welcher Komfortzone wir hier in Deutschland leben.

Wir haben über verschiedene Ideen geredet und uns ein wenig kennen gelernt. Am Ende machten wir ein Foto mit Transparent und haben uns für eine Demo am nächsten Samstag in Lüchow verabredet. Wir wollen weiterhin mit einander arbeiten und unsere Beziehungen vertiefen. Nur zusammen können wir etwas erreichen!

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Der folgende Text ist von den deutschen Aktivist*innen im Anschluss an das Treffen geschrieben worden und stellt nicht unbedingt die Meinung aller Menschen auf dem Gründungstreffen dar:

Die Angriffe auf Afrin sind schockierend, für uns aber nicht überraschend.

 Seit Jahren arbeitet die Türkei (und mit ihr auch andere Staaten) daran die Kurdische Bewegung zu zerstören und hat dabei eine große Unterstützung (nicht nur) vom Deutschen Staat.

 IMI- online stellt fest: „Bei ihrem Angriff auf die nordsyrische Region Afrin nutzt die türkische Armee auch Waffen aus Deutschland. In den Medien wurden die Kampfpanzer Leopard2A4 sehr häufig erwähnt: 2005 genehmigte die Bundesregierung den Export von rund 350 Leopard2A4-Panzern der deutschen Rüstungsfirma Kraus-Maffei-Wegmann an die Türkei. Deutschland kümmert sich seitdem um die optimale Funktionsfähigkeit der Panzer. Noch im Januar 2017 wurden Ersatzteile für diese geliefert, obwohl türkische Streitkräfte schon 2015 und 2016 Panzer gegen die kurdische Minderheit – auch Zivilist_innen – in der Türkei einsetzten. Dabei kamen mindestens 2.000 Menschen ums Leben und mehr als 30 Städte wurden zerstört. Die Leopard2A4-Panzer werden nun auch im Angriffskrieg gegen Afrin verwendet.1“

Die Türkei ist in der Liste der Exporte von deutschem Militärgerät sehr weit oben. 2017 wurden Exporte in Höhe von mehr als 25 Millionen Euro bewilligt2. 2016 waren es mehr als 83 Millionen3.Gleichzeitig wird der Bau einer Panzerfabrik in Karasu an der Schwarzmeerküste östlich von Istanbul geplant, in der ein Rheinmetall Joint-Venture den neuen türkischen Kampfpanzer Altay herstellen will4. Deutschland liefert Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete5.

Die Internetseite Waffenexporte.org gibt einen guten Überblick darüber, in welche Länder Deutschland Rüstungsgüter verkauft6.

 Deutschlands Rolle ist in diesem wie in vielen anderen Kriegen von Doppelmoral geprägt.

Weil kurdische Kämpfer*innen die Einzigen waren, die militärische Erfolge gegen den IS hatten, lieferte Deutschland guten Gewissens die Panzerabwehrrakete ‚Milan‘ an kurdische Truppen (Peschmerga).

Doch weil der türkische Staat zahlt, liefert Deutschland auch dorthin.

Obwohl der Angriff Erdogans auf Afrin seit langem vorherzusehen war, zog die deutsche Regierung die bereits erteilte Genehmigung für die Modernisierung deutscher Kampfpanzer des türkischen Militärs jetzt vorläufig zurück.

Das nützt den angegriffenen Menschen gerade auch nicht mehr viel.

Und auch wenn Deutschland die Exporte verbieten würde, würden die Deutschen Rüstungsfirmen (mit personeller Unterstützung von Politiker*innen) Wege finden, das Gerät unter die Leute zu bringen, was sie auch schon sehr oft bewiesen haben.

Denn für Deutschland bedeutet dies Exportüberschüsse. Gewinn.

Egal wie die Kampfhandlungen verlaufen, Deutschland und seine Rüstungsfirmen werden mal wieder davon profitieren. Deshalb gibt es keinen Skandal in der Politik, wenn Waffen an Kriegstreiber*innen geliefert werden!

Die Menschen zählen nicht, nur das Kapital und dessen Vermehrung.

Es ist die Logik des kapitalistischen Systems und seiner Nationalstaaten.

Trotz (derzeit) Bundesweiter Demos und Aktionen gegen den türkischen Angriffskrieg, wird in deutschen Medien häufig nur zaghaft und einseitig über die Intervention und den Protest dagegen berichtet.

In Deutschland ist die PKK verboten und als Terrororganisation gelistet.

Obwohl die Einheiten der kurdischen Guerilla (YPJ/YPG),maßgeblich und erfolgreich am Kampf gegen den IS (DAESH) beteiligt waren/sind (siehe die Befreiung von Kobane) undsich in Rojava in Nord-west-syrien eine basisdemokratische Gesellschaft mit den Grundsätzen der Frauen*befreiung und Ökologie etabliert.

Die Mächtigen haben Angst davor.

Sie wollen das System des kapitalistischen Patriarchats erhalten und die Türkei ist nur ein Player.

Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Wir werden nicht aufgeben und zusammen mit unseren kurdischen Genoss*innen und Freund*innen gegen diese Zustände kämpfen.

Wir werden Widerstand leisten und die Kapitalistische Moderne herausfordern.

Wir rufen auf, zu Solidaritätsaktionen und der Gründung weiterer Komitees!

Wir rufen die deutschen Genoss*innen dazu auf, Widerstand zur Praxis werden zu lassen!

Lasst uns gemeinsam den imperialistischen und kolonialenKrieg beenden.

Für eine Gesellschafft von unten und links!

Jin. Jiyan. Azadi!

Frauen, Leben, Freiheit!

Biji Rojava! Biji Azadi!

Widerstandskomitee für Rojava/Afrin- Wendland/Altmark

1http://www.imi-online.de/2018/02/01/deutsche-waffenexporte-in-die-tuerkei/

2 https://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-waffenexporte-101.html

3 http://www.waffenexporte.org/wp-content/uploads/2017/03/Waffen-Ex_T%C3%BCrkei.pdf

4 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7508/

5 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7511/

6http://www.waffenexporte.org/category/empfaengerlaender/

Heute kam es in Connewitz, Leipzig, zu einer spontanen Demonstration. Etwa 50 Menschen zogen durch die Straßen, um die Aufklärung zweier Tode bei einem Brand in Plauen zu fordern. Einem Brand, der mit hoher Wahrscheinlichkeit rassistisch motiviert war.

Hallo liebe Leute,

ich Andreas Beuth teile euch zur Info und Weitergabe folgendes mit:

das gegen mich und andere Aktivisten politisch und medial hochgekochte strafrechtliche G 20 - Ermittlungsvefahren wurde nun sang- und klanglos eingestellt. Bezüglich der Vorwürfe der Aufforderung zu und der Billigung von Straftaten sowie der Anstiftung zum schweren Landfriedensbruch besteht kein hinreichender Tatverdacht. Das ist ein Freispruch im Ermittlungsverfahren.

Ich möchte hiermit allen danken, die mir in dieser nicht ganz leichten Zeit teilweise durchaus kritisch, in dem Fall aber solidarisch zur Seite gestanden haben.

Solidarität ist eine Waffe ! United we Stand !

Andreas

Am Sonntag, den 11.02. versammelten sich 250 Menschen um im Berliner Bezirk Wedding gegen die deutsche Abschiebepolitik zu demonstrieren. Es kamen selbstorganisierte und solidarische Gruppen, Einzelpersonen und Nachbar*innen, die der gemeinsamen Forderung nach einem sofortigen Abschiebestopp bei nasskaltem Wetter Ausdruck verliehen.

In Redebeiträgen, Sprechchören und auf Transparenten wurde zudem auf die Zusammenhänge zwischen der deutschen Asyl- und Migrationspolitik, Kapitalinteressen und gesellschaftlichem- sowie strukturellem Rassismus hingewiesen. Auf verschiedenen Ebenen sollen unterschiedliche ausgebeutete und unterdrückte gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Diese Spaltung machen wir nicht mit und versuchen dem, in unserer alltäglichen politischen Praxis, eine soziale und solidarische Alternative entgegenzuhalten.

Rassismus tötet Kapitalismus tötet! - Lasst uns Verbündete sein!

bastaberlin.de

Der geistige Brandstifter Lutz Bachmann hat sich für den 16.02.2018 in Schwerin angekündigt.

In zwei Videobeiträgen (Youtube-Kanal Lutz Bachmann 07.02.2018; Facebook Lutz Bachmann 4 10.02.2018)erzählt er von einer Rundreise durch Mitteldeutschland, in Vorbereitung auf einen von ihm sogenannten deutschen Frühling, und gibt zwei Termine für Mecklenburg-Vorpommern an.

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Auf der heutigen Solidaritätsdemonstration mit Afrin beteiligten wir uns mit einem internationalistischen Bereich. Insgesamt zeigten rund 2500 Menschen, dass Afrin nicht alleine ist und trugen ihren Widerstand auf die Straße. Mit lautstarken Parolen auf deutsch, türkisch und kurdisch, mit Transparenten und Schildern machten wir auch deutsche Waffen und Panzer aufmerksam. Diese werden momentan in Afrin vom türkischen Militär gegen die YPG / YPJ eingesetzt.Auch der Staatsterror der Türkei wurde auf Transparenten thematisiert. Einerseits zeigt sich dieser im Angriff auf Afrin, andererseits in der anhaltenden Repression gegen jegliche Opposition und neuen Gesetzen, die faschistischen Banden das Töten ermöglichen und Häftlingskleidung einführen.

Seit dem 9.2.2018 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Januarrückblick 2018 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, einer Collage zur NEA-Veranstaltung "Solidarisch gegen Überwachung und Repression", einem Beitrag zum Widerstand von Erwerbslosen, einer anarchistischen Rundreise in Dortmund, unserer Rubrik Alltagssolidarität, einem Interview zum geplanten Utopie-Kongress in Berlin, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Info- und Mobilisierungsveranstaltung mit ReferentInnen von …nicht lange fackeln, 16. Februar im Linken Zentrum Mathilde Müller, Beginn: 20:00 Uhr

23. Februar, Bahnhof Schwenningen, 15:30 Uhr, gemeinsame Anfahrt nach Pforzheim

Vor 18 Jahren explodierte in Düsseldorf-Wehrhahn eine Bombe. Das Motiv: Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. 18 Jahre später steht Ralf S. vor Gericht – endlich Aufklärung? Der erste Prozesstag verspricht Einblicke in den braunen Sumpf von Neonazis und Geheimdienstbehörden.

Am heutigen Donnerstag wurde vor dem Oberlandesgericht Stuttgart das Urteil gegen die Betreiber des faschistischen Internetportals „Altermedia“ gesprochen. „Altermedia“ war nach dem Verbot des faschistischen „Thaizi-Forums“ eine der zentralen, offenen Diskussions- und Informationsplattformen für Nazis im deutschsprachigen Raum. Mit Strafen von 2 Jahren und 6 Monaten Haft bis zu 8 Monaten Haft auf Bewährung wurden die vier angeklagten Jutta Valentin, Ralph Thomas Kästner, Irmgard Thomas und Talmara Schulze wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung verurteilt. Einer der Hauptangeklagten, Ralph Kästner, wohnt im baden-württembergischen St. Georgen und ist dort seit Jahren unter anderem als Kameradschaftsnazi sowie „Pegida“-Ordner mit Verbindungen zur „NPD“ und der militant auftretenden Partei „Der Dritte Weg“ aktiv.

Nachdem im Dezember 2017 eine unbekannte Zahl von anonymen Drohbriefen verschickt wurde, deren Herkunft sich aus den genutzten Datensammlungen der Berliner Polizei ergibt (https://de.indymedia.org/node/16467), versucht der Staatsschutz auf vermeintlich kreative Art und Weise den Fall für sich zu nutzen.

Der nachfolgende Text des besetzten VOX in Exarchia, ist im Februar 2015 auf https://athens.indymedia.org/post/1539574/ veröffentlicht worden. Daraus entwickelte sich ein Streit, der in Texten ausgetragen wurde und die Zusammenarbeit der beteiligten Gruppen blockierte. Nikos Maziotis schrieb aus dem Knast eine scharfe Kritik gegen die Stellungnahme des VOX, eine Fragmentierung setzte ein, die sich auch unter den Gefangenen fortsetzte, möglicherweise mit eine Ursache der spärlichen Unterstützung für den letzten Hungerstreik von Maziotis und Roupa.

In October of 2017 in Penza six anarchists and antifascists were arrested by officers of Federal Security Service on a charge of creating a terrorist group. Moreover, in that time the period of raids in anarchists and antifascists houses has started all over Russia. The objects of Security Services attention were different people from absolutely different towns. At last, a new wave of detentions was launched in January of 2018. An antifascist Victor Filinkov was kidnapped by Security Service in Saint Petersburg. The officers of Federal Security Service have been torturing him in the forest out of the city. They told Victor to admit his participation in mythical anarchy-terrorist group. Unable to withstand the torture Filinkov was forced to incriminate himself and now he is remaining in temporarily-stay isolation. Filinkovs lawyer claims that he has never seen so serious damages and trails of the torture during his practice of struggle with a police outrage.

There is another antifascist who has claimed about torture in St. Petersburg. Ilya Kapustin was also threatened by officers from FSS, but he has refused to incriminate himself and after that he was released on bail. There weren’t any proofs that anarchy-terrorist group exists in real life, only the confessions gained by the threats and torture.

Nevertheless, police is doing everything in order to force people to confirm an existence of mythical terrorist organization named Net, spoofed by FSS. The officers affirm that this organization has a lot of branches in every town. It means that the situation which has occurred in Saint Petersburg will be observed in the other Russian towns very soon.

Obviously, everything whats going on in our time is an attempt to clear out an anarchist movement before the Elections of the President in 2018. In recent years we could see how the anarchist movement increased its activity after the repressions of 2012 year. These repressions can only intimidate people and crush the anarchist movement. n this case its necessary to show that we are not afraid and we cant be destroyed by their force. Otherwise, the repressions will be used every time when the anarchist movement calls an attention of FSS. We should show them that the stronger their repressions, the more furious will be our resistance. Now its important to support the prisoners, to prevent the continuation of the witch-hunting and give a global publicity for this event.  We call you for a solidarity campaign with repressed anarchists from the 5th till 12th of February.

Arrange different street actions, evenings of solidarity, distribute information in the media and in the Internet. Do everything you can come up and implement.

The only one weapon we can counter the face of the state terror is the unity and solidarity with each other. Without these two things we will be crushed by this monster one by one.

We are ready to provide the space for publication solidarity actions, just send them to: media_ns@riseup.net

The address for your solidarity (please only paper) letters:

VIKTOR SERGEEVICH FILINKOV,
UL. SHPALERNAYA, D. 25,
G. SANKT-PETERBURG,
191123, RUSSIAN FEDERATION

PayPal (Send with a tag “205”):

Anarchist Black Cross Moscow >>> abc-msk@riseup.net

More Info:

https://itsgoingdown.org/call-international-days-solidarity-russian-anar...