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Gerichtstag für Mumia Abu-Jamal in dieser Woche

 

 

 

Mumia Abu-Jamals gerichtliche Anhörung über die Neueröffnung seines Revisionsverfahrens steht vor der Tür. Diesen Donnerstag, am 30. August 2018 geht es erneut um die ausstehende Entscheidung von Revisionskontrollrichter Richter Tucker. Inhaltlich geht es (noch immer) um die an sich ertaunliche Frage, ob es "rechtsstaatlich" sei, wenn ein im Verfahren involvierter Staatsanwalt später als Revisionsrichter die Berufung leitet (und als unbegründet einstellt, wie es 1994 in Mumias Fall geschehen ist).

 

 

 

 

 

The week in nuclear and climate news

Putin's "invulnerable"nuclear-powered missile lost at sea. Joins the rest of Russia's nuclear junk there, and could be leaking radiation.

Jonathon Porritt and 60 other Britishence between an  writers, politicians and academics condemn the concept of a "balanced debate" about human-caused climate change. "Balance implies equal weight. But this then creates a false equivaloverwhelming scientific consensus and a lobby, heavily funded by vested interests, that exists simply to sow doubt to serve those interests."

AUSTRALIA

Well, suddenly we have a new Prime Minister -  "S coal mo"  - i.e Scott Morrison. We all feared that we would get that truly dreadful man Peter Dutton. But now - we have "Dutton in sheep's clothing". Believe me, Morrison will be just as bad -   same policies, just a bit more intelligent in spinning them.

And the new Cabinet?  A motley crew of climate denialists and pro nuclear proponents.

(For the complete article click the heading)

25 Jahre Lexikon der Anarchie

Das Lexkon der anarchie wird 25und es gibt aus diesem Grund ein Relaunch.

Erdoğan vertreiben, Liebig34 verteidigen!

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am 28.09 und 29.08. als offizieller Staatsgast nach Berlin, um sich mit der deutschen Bundesregierung zu treffen. Hierzu wird eine breite Protestbewegung mobilisiert. Auch wir als Anarcha-queer-feminist*innen begreifen uns als Teil dieser Bewegung. Wir verurteilen Erdoğans Werte und Politik. Wir begreifen diese auf verschiedenen Ebenen als Angriff auf emanzipatorische, antipatriarchale, ökologische und demokratische Werte. Wir verurteilen die deutsche Bundesregierung einen Diktator willkommen zu heißen und sich darüber hinaus -unter der Prämisse der Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen- zu seiner Handlangerin zu machen. Der Erfahrung nach können wir durch das Treffen mit nicht mehr als einer Ausweitung der Repression gegenüber in Deutschland lebenden kurdischen, türkischen Oppositionellen und solidarischen Menschen sowie mit weiteren Waffendeals rechnen.

Asamblea/Versammlung in Berlin am Tag X für den Hambi

+++ Drohende Räumung der Besetzung im Hambacher Forst +++ Berliner Asamblea für Klimagerechtigkeit am Tag der Räumung +++ 18.30 Uhr vor dem Wirtschaftsministerium +++

Soli-Transpi und Straßenkreide für Linksunten

Zum Aktionstag wurden in Leipzig in Plagwitz und auf dem "Brückenfest" (von einem links-bürgerliches Bündnis für Demokratie und gegen Rechts) Transparente aufgehängt und mit Straßenkreide auf den Aktionstag hingewiesen.

Nazi-Baguettes a la KC

Hannes und Tanja Ostendorf in ihrer mobilen Baguetterie an der Uni Bremen

Sänger der Neonazi Band “Kategorie C”, Hannes Ostendorf, betreibt Baguetterie am Bremer Uni-Campus

NoG20-Freispruch für Evgenii rechtskräftig

Nachdem im Dezember die 1. Anklage in sich zusammengebrochen war, wurde der Prozess ausgesetzt und eine neue Anklage konstruiert. Nun endete der Prozess nach 15 Prozesstagen und über ein Jahr nach dem G20-Gipfel mit einem Freispruch! Mehr dazu in der Pressemitteilung der Verteidigung (siehe unten) und bei united we stand.

Camp "Rheinmetall entwaffnen" - Aktuell

Vom 29.8. - 4.9. wird es ein Camp gegen den Waffenhersteller Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß geben.

Aboriginal nation delays nuclear waste ballot

The Barngarla Aboriginal nation of South Australia have won a court action to delay a postal vote on a planned nuclear waste dump on their land.

The South Australian supreme court will hear the case next Thursday. The federal government has shortlisted Kimba in South Australia for Australia's future nuclear waste dump.

The Barngarla people, traditional owners of much of the Eyre Peninsula, won their injunction by arguing the ballot contravened the Racial Discrimination Act.

Their lawyers argued that the District Council of Kimba did not have the power to conduct the postal ballot, which was due to begin on Monday.

(For the complete report click on the headline.)

[B] Kein Tag der offenen Tür für Krieg und Militär

Am Wochenende vom 25. und 26. August fand bereits zum 20. Mal der Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin statt. An diesen Tagen öffnen das Bundeskanzleramt, das Bundespresseamt und alle Bundesministerien ihre Türen für die Öffentlichkeit. Darunter auch das Kriegsministerium, das die Gelegenheit nutzt Werbung für seine kriegerische Politik und die Bundeswehr als gute Arbeitgeberin zu machen und dafür schweres Gerät wie Panzer, das Kampfflugzeug Tornado und die Bundeswehr-Erbsensuppe auffährt.

Erdoğan vertreiben, Liebig34 verteidigen!

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am 28.09 und 29.08. als offizieller Staatsgast nach Berlin, um sich mit der deutschen Bundesregierung zu treffen. Hierzu wird eine breite Protestbewegung mobilisiert. Auch wir als Anarcha-queer-feminist*innen begreifen uns als Teil dieser Bewegung. Wir verurteilen Erdoğans Werte und Politik. Wir begreifen diese auf verschiedenen Ebenen als Angriff auf emanzipatorische, antipatriarchale, ökologische und demokratische Werte. Wir verurteilen die deutsche Bundesregierung einen Diktator willkommen zu heißen und sich darüber hinaus -unter der Prämisse der Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen- zu seiner Handlangerin zu machen. Der Erfahrung nach können wir durch das Treffen mit nicht mehr als einer Ausweitung der Repression gegenüber in Deutschland lebenden kurdischen, türkischen Oppositionellen und solidarischen Menschen sowie mit weiteren Waffendeals rechnen.

B: Soli-Adbusting mit linksunten zum Tag der Offenen Tür am Innenministerium

 

Zufälle gibt: Dieses Jahr fällt der Jahrestag des Verbotes der offenen Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org mit dem Tag der Offenen Tür im für Pressezensur zuständigen Innenministerium zusammen. Doch Protest ist da nicht einfach, denn wie es sich für eine autoritäre Regierung gehört, verbietet die Besuchsordnung der Veranstaltung explizit Versammlungen und das Verteilen von Druckwerken (thats what democracy looks like in 2018...). Doch dank der in Berlin omnipräsenten Großflächenwerbeanlagen gelang es dem Kommunikationsguerilla-Kollektiv „Hit Horst Hard (HHH)“ pünktlich zum Beginn der Veranstaltung direkt neben dem Haupteingang des Zensur- und Abschiebungsministeriums zwei Adbustings zu arrangieren.

 

Anti-Atom- und Anti-Braunkohle-Proteste bei Energieminister Altmaier in Münster

Themen: 
Ökologie
Repression
Liebe Freundinnen und Freunde, der Druck auf den Hambacher Forst durch die RWE-Braunkohle-Bagger nimmt zu - aber auch die vernetzten Proteste zwischen Anti-Atom- und Klimabewegung. So gab am Donnerstag kurzfristig eine Mahnwache mit ca. 25 Leuten beim Besuch von Bundes-Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier in Münster mit der Forderung konsequent aus Atom- und Kohlekraft auszusteigen und den Hambacher Forst zu erhalten. Altmaiers bisherige Ablehnung einer Stilllegung von UAA/Brennelementefabrik sowie seine Ablehnung eines Brennelemente-Exportstopps wurden kritisiert und ein umgehender Kohleausstieg samt Rodungsstopp im Hambacher Forst gefordert. (Für den ganzen Text auf die Überschrift klicken.)

Eurovia/Vinci brennt-Grüße in die Knäste

 

Unsere Grüße gehen an alle Menschen in den Knästen.

 

 

 

Unsere Herzen schlagen für den Kampf gegen die toten Städte und gegen ihre toten Bewohner*innen, die nichts anderes mehr wert zu schätzen wissen als funktionierendes W-Lan und ein veganes Feierabend-Bier im gesäuberten Kiez.

 

Für all diese Leben scheint es keinen Blick, keine Perspektive mehr zu geben...

 

Die Rolle der Gefängnisse innerhalb der Gesellschaft

Anlässlich der globalen Aktionswoche in Solidarität mit anarchistischen Gefangenen haben wir einen Text über die Rolle der Gefängnisse in der Gesellschaft verfasst. Diesen Text haben wir als Flyer verteilt, um auf den Themenkomplex des weltweiten Gefängnissystems aufmerksam zu machen.

[Leipzig] VINCI/Eurovia Baumaschine brennt

Warum musste die Asphaltmaschine brennen?

Weil wir keine Straßen mögen.

Weil es uns Vergnügen bereitet, Feuer zu legen.

Die Asphaltmaschine vereint beides: Straße und Hitze.

Wir haben uns entschieden, das oben genannte Baugerät in Brand zu setzen, da es der Firma VINCI/Eurovia gehört. Diese Firma hat sich in den letzten Jahren immer wieder auf unangenehme Weise in unser Blickfeld geschoben.

[25.08.] Wütend gegen Verbote – Aktionstag anlässlich des Jahrestages der Razzien zum Verbot von linksunten.indymedia.org

Actionday against Indy-ban 2018

Mehrsprachiger Aufruf zum Aktionstag anlässlich des Jahrestages des Verbots von linksunten.indymedia.org

More of the same from new right-wing Australian prime minister

Australia’s day-old new far-right conservative prime minister, Scott Morrison, imprisoned more children in detention than any other immigration minister; he tried to increase sales tax, which would have pushed people already struggling to make ends meet further into poverty; he paraded a lump of coal in Parliament, as though the climate emergency is some kind of joke; and he's still campaigning to legalise discrimination against the LGBTIQA+ community.

Points raised by the grassroots campaigning group GetUp! after one of the messiest intra-party coups ever experienced in Australia. The best mainstream source I know for up-to-the-minute details of the political turmoil is the Australian Broadcasting Corporation, accessible here.

(For the complete article click the headline.)

Rüsselsheimer Oberbürgermeister trifft Graue Wölfe

Seit 2015 sollen die türkischen Faschisten u.a. keine städtischen Räume erhalten. In Syrien kämpfen Graue Wölfe z.B. gegen Kurd_innen, das scheint den parteilosen Oberbürgermeister, Udo Bausch, nicht zu interessieren. Er lässt sich bei einem gemeinsamen Treffen mit den türkischen Faschisten ablichten.

Wald schützen, Kohle stoppen

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Ökologie
Repression
Soziale Kämpfe
RWE sägt am Kohleausstieg! Der Energiekonzern will für seinen rheinischen Tagebau weiter den Großteil des einzigartigen Hambacher Waldes abholzen – obwohl die Kohlekommission gerade den Ausstieg aus dem Klima-Killer plant. Jetzt muss die Bundesregierung durchgreifen und die Rodung eines der ältesten Wälder Deutschlands stoppen! Die Kettensägen liegen schon bereit. Der Energieriese RWE will in den nächsten Wochen das Herzstück des Hambacher Waldes abholzen, um im rheinischen Braunkohlerevier jahrelang weiter Kohle zu fördern.[1] Dabei verhandelt die Regierung eigentlich mit Kohlelobby und Umweltschützer/innen über den Ausstieg aus der Kohle. Zieht RWE die Rodung durch, wäre das eine Ohrfeige für alle Beteiligten. Die Verhandlungen könnten scheitern – und damit der gesamte Kohleausstieg. (Überschrift anklicken, um das gesamte Statement zu sehen.)

Flaechendenckender Knaststreik in den US, stellt Bezuege her

Seit dem 21. August gibt es in etlichen Knaesten in den US Streiks. Diese sind nicht Erscheinung einer spontanen Unmut auf bestimmte Bedingungen, sondern geplant fuer eine Dauer von 3 Wochen. Es werden historische Bezuege geknuepft, sowie Forderungen gestellt, die ein Leben im Knast verbessern sollen. Radikalere Forderungen wie "abolish prisons" sind vorhanden, leider eher Abseits des Diskurs. Aktionen in Europa (oder wo auch immer du eben bist), die direkten Bezug zu den Streiks in den US nehmen, sich aber der Idee "abolish prisons" annehmen koennen dabei helfen den Diskurs in den US auf eben dies zu erweitern.

LIEBIG34 MUST STAY! LIEBIG34 BLEIBT!

----------------German version below-------------------------

LIEBIG34 MUST STAY!

The Liebig34 is a self-organized, anarcha-queer-feminist house project in Berlin-Friedrichshain. The house was occupied in 1990 and later legalized. This contract expires in December 2018 and and we are not being given an extension: the owner, Gijora Padovicz, wants to clear the house, renovate it and rent it out again for maximum profit. Padovicz is known in Berlin for systematically buying up, clearing and destroying houses and residential projects.

We cannot and will not allow another house to be taken from us. In times of progressive capitalist exploitation of living spaces, a practice needs to oppose this logic. In times of AfD, CDU/CSU and Pegida such feminist spaces and organization are needed to counter the noticeable shift to the right in society. Places are needed where people with diverse backgrounds and gender identities can live collectively and without cis-men -irrespective of their origin, social class, financial means or residence status. Places where power structures and privileges are reflected upon are needed to make them surmountable. Everyday organization which instead of relying on state structures makes them superfluous and attacks them are needed now more than ever.

We are standing in the way of neighborhood development and will not make room for luxury buildings. We need places of feminist self-organization and political resistance. We will fight for the Liebig34!

Come to the demo on 29.09.2018 at 6pm and show that the Liebig34 concerns us all!

Keep resisting to patriarchy, gentrification, the state and capitalism!
Fight for Liebig34!

Das Leben ändern die Welt verändern – Linke und Kunst?

Ein Artikel der barricada – zeitung für autonome politik und kultur einem seit längerem eingestellten Projekt der nürnberger Autonomen, an dem ein paar unserer Redakteure mehr oder weniger intensiv mitgearbeitet oder hin und wieder einmal geschrieben haben. Das Projekt ist seit einigen Jahren tot, doch wir wollen einige der beachtenswertesten und noch immer aktuellen Artikel neu veröffentlichen. Der folgende Artikel erschien in der Januar Ausgabe von 2003.


Bevor ich wieder auf die Kultur zurückkomme, gehe ich davon aus, dass die Welt Hunger hat und sich nicht um die Kultur kümmert; und dass man künstlich Gedanken auf die Kultur hinführen will, die auf nichts anderes gerichtet sind, als den Hunger.“

Antonin Artaud

(B) Auf nach Eberswalde! Gegen Heimatliebe Brandenburg!

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Am 26.08.2018 möchte das Bündnis rechtsradikaler Besorgter Bürger "Heimatliebe Brandenburg" eine Demonstration in Eberswalde durchführen und dort kräftig hetzen.

Die Gruppe F.E.T.E (Für ein tolerantes Eberswalde) organisiert eine Gegenkundgebung unter dem Motto "Aufstehen gegen Rassismus - Solidarität ist unsere Alternative" (Beginn: 14 Uhr).

Wir als Antifaschist*innen möchten dorthin gemeinsam anreisen und treffen uns um 12:20 Uhr am Hauptbahnhof (Gleis 15).

Schließt euch an und überlasst Eberswalde nicht den Faschist*innen!

Erdoğan kommt nach Berlin und mit ihm der Protest

 

Was wir von vergangenen Demonstrationen gegen Staatsgäste lernen können. Ein Gastbeitrag von Niels Seibert, 23.08.2018

 

Am 28. und 29. September kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Staatsbesuch nach Berlin. Wie von ihm gewünscht, wird er dort mit allen Ehren empfangen. Dazu gehören die Begrüßung durch das deutsche Staatsoberhaupt mit militärischer Zeremonie und ein Staatsbankett. Das abendliche Festessen findet im Schloss Bellevue statt, dem Dienstsitz des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD). Der hat Erdoğan nach seiner Wiederwahl Ende Juni zum Besuch in die Bundesrepublik eingeladen.

 

[HH] 12.09.2018 Nazi-Zombies Angeifen!

 

Am 12.09. wollen Neonazis um 09.00 Uhr eine Kundgebung vor den Gerichten am Sievekingsplatz abhalten.

This is our moment

Regionen: 
Australia
Themen: 
Antirassismus
Ökologie
Repression
In the face of rising temperatures, extreme weather and damage to the places we love and rely on, there is a devastating lack of courage, vision and leadership on climate change in [the Australian] Parliament right now. This week, we’ve heard news that Malcolm Turnbull intends to throw the last scraps of a climate policy in the bin. [1] Meanwhile, both Labor and the LNP continue to support Adani’s climate disaster of a coal mine, even as Adani gets closer and closer to financing the project. (For the full text click on the headline.)

[VS] Die Festung Europa tötet

Die Festung Europa Tötet. Unter diesem Motto organisiert das Antimilitaristische Treffen am 1. September, dem Antikriegstag, eine Kundgebung. Die Kundgebung findet in Schwenningen statt, Beginn ist um 15:30 Uhr. Mit einer kleinen Aktion, Infotisch und Stellwänden greifen wir dabei die Grenzpolitik und die Folgen der europäischen Abschottung auf.

Am Antikriegstag findet zeitlich im Anschluss um 17 Uhr die traditionelle Gedenkfeier des DGB und der SPD auf dem Geschwister-Scholl-Platz statt.

[DD] Willkommen im Gefahrengebiet

gefahrengebiet? wir sind dabei!

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