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Das war der 1. Mai 2020 in Duisburg

Duisburg

Das wichtigste dieses Jahr war, dass überhaupt etwas stattgefunden hat, nachdem der DGB bundesweit alle Demonstrationen abgesagt hatte und ins Netz verlagert hatte. Der Tag war erfolgreich, trotz vieler Schwierigkeiten. Es wurde nicht alles umgesetzt, was geplant wurde. Wir hatten für verschiedene Situationen verschiedene Szenarien. Trotz Corona-Pandemie waren am 1. Mai 2020 viele Menschen mit Infektionsschutzmaßnahmen auf den Straßen. Der erste Mai ist für uns kein Ritual im politischen Kalender, den wir als Selbstbestätigung ansehen. Er ist ein Tag, an dem wir konkrete Antworten auf aktuelle gesellschaftliche Probleme kämpferisch auf die Straße tragen, Kämpfe aus verschiedenen Bereichen zusammenführen und zeigen, dass der Kapitalismus revolutionär überwunden werden muss.

 

[MV] Leave no one behind!

Nicht nur in den Städten sondern auch auf dem Dorf– Leave no one behind!

Zum Angriff aufs ZDF...

Der folgende Beitrag will einen Diskussionsprozess über antifaschistische Aktionsformen und Ziele anregen. Hintergrund ist der Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin-Mitte am 1. Mai 2020. Ob es nun eine Verwechslung war, ein Schlag gegen die Securitys, ein Angriff auf renitente Filmer*innen, auf den öffentlichen Rundfunk allgemein oder gar gezielt auf die heute-show, ist unerheblich. Denn der Fall ist eine willkommene Möglichkeit, um über antifaschistische Militanz und deren öffentliche Wahrnehmung zu diskutieren.

Nicaragua: Ortega kündigt Massensterben an

Am 30. April 2020 hielt Daniel Ortega eine Rede, die als offene Ankündigung eines Massensterbens in Nicaragua in die Geschichte eingehen wird. Sie ist eine ausführliche und detaillierte Ankündigung der Regierung, dass sie bewusst und geplant keine besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie unternehmen wird. Nicaragua steht vor einer humanitären Katastrophe unkalkulierbaren Ausmaßes. Sie wird wesentlich mehr Todesopfer fordern, als durch die Repression der Regierung Ortega-Murillo im Jahr 2018 und danach gestorben sind. Die Berichte mehren sich, dass die Krankenhäuser bereits heute überlastet sind. Ärzten und Krankenschwestern ist es verboten, Schutzmasken zu tragen. Trauerfeiern für Opfer von Covid-19 werden verboten. Es wird den Angehörigen der Toten untersagt, laut zu weinen. Sie werden verpflichtet, ihre verstorbenen Angehörigen innerhalb von 2 Stunden unter die Erde zu bringen. Die Pandemie ist in Nicaragua bereits völlig außer Kontrolle geraten.

 

Kalbitz raus!

NS-Trio

Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren.

AfD-Untersuchungsausschuss: Beweisaufnahme beginnt im Juni

Nach einer Corona-Zwangspause setzt der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste seine Arbeit fort. Viel zu tun ist bisher nicht – und ausgerechnet die Rechtspartei steht auf der Bremse. Jetzt treiben andere Fraktionen die Aufklärung voran.

Bodo Walther wird AfD-Berater

Bodo Walther

Heikler Neuzugang bei der AfD im sächsischen Landtag: Ab sofort arbeitet Bodo Walther im Parlament. Er ist Funktionär des Kreisverbandes im Landkreis Leipzig, aus dem wiederholt antisemitische Töne zu hören waren. Erst vor wenigen Tagen ließ ihn die Fraktion akkreditieren – als parlamentarischer Berater erhält er jetzt Zugang zu allen Fachausschüssen.

Stress in der DES

Konrad Adam

Lange war es ruhig um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, winken ihr Millionenzuschüsse vom Staat. Es geht nur noch um „Bimbes“, kritisiert der Ehrenvorsitzende Konrad Adam. Dazu kommt jetzt eine neue Sorge: Hat man die Rechnung ohne den Verfassungsschutz gemacht?

„Obwohl ich nichts gegen Juden hab“

Dornau

Vor laufender Kamera: Zwei AfD-Funktionäre und Mandatsträger aus der Nähe von Leipzig haben sich eindeutig antisemitisch geäußert. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr Kreisverband durch einschlägige Statements auffällt. Offenbar nutzen Teile der Partei die aktuellen Corona-Proteste, um eine judenfeindliche Hetzkampagne zu befeuern. Die Landespartei greift kaum ein – und distanziert sich nicht.

AfD will mitspazieren

Covidioten

Die Kehrtwende der sächsischen AfD ist perfekt: Zur Bekämpfung der Pandemie forderte sie erst weitgehende Einschränkungen, doch von denen will die Landtagsfraktion nichts mehr wissen. Sie umarmt den Corona-Gegenprotest nun auch offiziell und verabreicht ihm eine Verschwörungs-Dosis. Davor warnt jetzt sogar der Ministerpräsident.

I don't like Mondays - "Corona-Spaziergänge" in Neubrandenburg (04.05 & 11.05.2020)

 

I dont like Mondays 

 

Der Nordkurier berichtete am Montag Abend zunächst von einer Anti-Corona-Demo in Neubrandenburg, welche mit einer Teilnehmerzahl von etwa 100 Leuten durch die Innenstadt und um den Friedrich-Engels-Ring zog. Später korrigierte die Zeitung die Zahl nach oben. Daran, dass an der Demonstration (die um 19.00 Uhr am Kulturfinger startete), in Wirklichkeit circa 250 Menschen teilnahmen, ist das Lokalblatt nicht ganz unbeteiligt.

 

 

Aufruf 1. Juni 2020 Demo Leipzig

Hier ein Aufruf für einen kämpferischen 1. Juni:

Isolation ist auch in Coronazeiten keine Wohltat – weder in Tegel, noch in anderen Knästen!

Die derzeitigen Verhältnisse in Tegel gleichen denen von vielen anderen Knästen. Die Justizknechte laufen kreuz und quer im Knast ein und aus, selbstverständlich ohne Mundschutz und Handschuhe, außerdem „hocken sie ständig in der Zentrale zusammen, sodass jede andere Maßnahme fürn Arsch ist. Uns Gefangenen und der Öffentlichkeit wird aber verkauft, dass das Besuchsverbot, das Aussetzen von Gruppen und Sport angeblich zum Schutz der Gefangenen wäre. Wenn die Bediensteten aber rein und raus gehen wie sie wollen, ohne Schutz,  ist das grobfahrlässige Körperverletzung!“ Gefangene betonen immer wieder, dass das einzige Ansteckungsrisiko die Wärter*innen sind.  „Hauptsache zum Nachteil der Gefangenen“ ist die Devise, nach der offensichtlich im Knast gearbeitet wird, so ein Gefangener aus Tegel.

Gorleben-Newsletter: Besondere Zeiten...

Themen: 
Atom
Ökologie
Repression
Bild: 40 Jahre Platzbesetzung und Hüttendorf "1004" Liebe Freundinnen und Freunde, vor gut zwei Monaten haben wir uns zuletzt auf diesem Weg gemeldet und euch eine Reihe von Veranstaltungsabsagen mitteilen müssen. Daran wird sich leider erst einmal wenig ändern, denn nach wie vor muss unser Aktionsbereich ruhen. Allen voran hat uns die Absage der Kulturellen Landpartie sehr betrübt. Ein schwerer Schlag für alle Kunst- und Kulturschaffenden, Handwerker*innen und Musiker*innen. Natürlich auch für uns mehr als traurig, da wir mit der Kulturellen Widerstandspartie in den letzten Jahren so viele Menschen an unserem wunden Punkt versammeln konnten. Der persönliche Austausch mit euch, in dieser besonderen Zeit im Wendland, wird uns sehr fehlen, auch weil uns die wundervollen Begegnungen immer durch das Jahr getragen haben und uns eine besondere Motivation waren.

Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik

Das ist ein Hinweis auf ein Buch, dass gerade in der Edition Critic erschienen ist .

Endlich eine linke Kritik an Corona-Maßnahmen, die sich klar von rechts abgrenzt. Mir ist der Hinweis durch eine Meldung in der Wochenzeitung Freitag aufgefallen, 

 

Paper zur Aufarbeitung und Verantwortungsübernahme sexualisierter Gewalt

Wir schreiben dieses Paper, weil wir keine Lust mehr haben. Wir wollen einen Konsens innerhalb der linken Szene, dass Verantwortung  bei sexualisierter Gewalt innerhalb unserer Strukturen übernommen wird und das Geschehene aufgearbeitet.

Irrweg Pazifismus

Im Folgenden findet sich eine Zusammenstellung von Thesen darüber, warum typische pazifistische Argumente Produkt einer illusorischen Sicht auf die Welt sind und weswegen und unter welchen Umständen es lohnenswert sein kann, ein zielgerichtetes militantes Vorgehen in Erwägung zu ziehen. Bis auf den Abschnitt „Die Befriedung des revolutionären Potenzials“ lassen sich die Argumente sowohl auf das Ziel übertragen, Widerstand gegen rechte Gruppierungen zu leisten, als auch Aktionen durchzuführen, die sich unmittelbar gegen die Verteidiger*innen von Nation und Kapitalismus richten. Die Argumente speisen sich dabei vor allem aus der Broschüre „Wie Gewaltfreiheit den Staat schützt“, die vor kurzem auf Deutsch veröffentlicht wurde, aber um eine gute Portion Pathos gekürzt und um wichtige Argumente erweitert werden kann.

Outing Ralf Panek und Andrea Streyer

 

Aktive Neonanzis in der Nachbarschaft! Wir haben Andrea Streyer und Ralf Panek, zwei sehr aktive, gewalttätige und vorbestrafte langjährige Neonazis in der Nachbarschaft geoutet.Sie wohnen Unter den Ulmen 53, 47137 Duisburg-Meiderich.

 

[München] Fernweh Nr. 33 erschienen

Fernweh: Alle sterben (oder auch nicht) – wir machen weiter!

Fernweh Nr. 33 zum Herunterladen und Ausdrucken.

Hier die Texte zum online lesen.

Die älteren Ausgaben auf dem Blog.

(B) Nazis und Folienkartoffeln zu Brei stampfen! Aktionskarte für Berlin 16.05.2020

Im Folgenden eine Übersicht über die uns bekannten Aufrufe (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) aus rechten und verschwörungsideologischen Chatgruppen, zu Aufmärschen, sogenannten „Spaziergängen“ oder Versammlungen am Samstag den 16.05.2020 in Berlin. Außerdem alle uns bisher bekannten Gegenkundgebungen in Berlin und eine Aktionskarte zur besseren Übersicht. Haltet euch weiterhin über rechte Mobilisierungen und Gegenaktionen auf dem Laufenden!

 

(B) Angriff auf Padovicz-Firmenkonsortium

Aus die Krause

Albtraumnächte für diejenigen, die sich an den Angriffen auf linksradikale und autonome Strukturen beteiligen!

Coronavirus und Sozialpolitik (Baskenland)

Yolanda Jubeto

Feministische Ansätze zum Umdenken

Yolanda Jubeto ist Professorin für Ökonomie und Spezialistin für Haushaltsplanung und Budgetierung mit geschlechtsspezifischem Ansatz. In einem Interview mit der linken Monatszeitung “El Salto Diario“ (Der tägliche Salto) erklärt sie die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie in einer verständlichen Sprache. Ihre Analyse und Kritik am Krisen-Management sind verbunden mit Vorschlägen zu Veränderungen und einem neuen Denken, in dem die Wirtschaftlichkeit nicht mehr im Mittelpunkt steht.

Die Coronavirus-Krise hat schwerwiegende Mängel in der Gesundheits-Versorgung der betroffenen Staaten deutlich gemacht. In mehreren Ländern und Regionen standen die Krankenhäuser vor dem Kollaps. Die Versorgung von armen Bevölkerungs-Schichten war und ist äußerst mangelhaft, das Sozialsystem versagt stellenweise total.

In Erinnerung an MUHAMMAD GULZAR

Muhammad wurde von griechischen Soldaten am 04.03.2020 an der EU-Außengrenze erschossen!

Was vor 4 Jahren noch wie ein absurder Traum von Faschist*innen wie Frauke Petry klang, ist Anfang März wahr geworden. Petrys Satz ,die EU Außengrenze könne auch mit Schusswaffen verteidigt werden, löste 2016 noch Empörung in allen politischen Lagern aus. Heute, wo tatsächlich auf Menschen auf der Flucht an der EU-Außengrenze scharf geschossen wird, findet dies kaum noch Beachtung.

Verbreitet diese Nachricht und erinnert an Muhammad! Hier ist ein Posterentwurf zum verbreiten.

 

 

#GrenzenlosSolidarisch: 16.05. 2020 - Kundgebung gegen Verschwörungsideologie und rechte Umtriebe

Dortmunder Bündnis wehrt sich gegen Verschwörungswahn und tritt ein für eine solidarische Perspektive in der Corona-Krise.

Haus von reaktionärer Fundameltalistin Mund mit Farbe angegriffen

 

In der Nacht vom 12. auf den 13. Mai haben wir das Haus der reaktionären Fundamentalistin Heidi Mund im Schelmenweg 18, Bergen-Enkheim, mit Farbe angegriffen und ihre Garage mit dem Schriftzug “Entnazifizierung Jetzt” verschönert. Außerdem haben wir Sauerkraut in ihren Briefkasten gekippt.

 

 

Gegen die klammheimliche Polizeigesetzesverschärfung in Ba-Wü: Menschenkette in Freiburg am 4. Mai 2020

 

 

Protest gegen Polizeigesetze

 

Während im öffentlichen Diskurs die Corona-Pandemie omnipräsent ist, plant die grün-schwarze Landesregierung eine Verschärfung des Polizeigesetzes. Vorgesehen ist eine erhebliche Befugniserweiterung der Polizei, die zu noch massiveren Grundrechtseinschränkungen führt, als bislang angekündigt.

 

 

Sprich offen

Freu dich auf eine neue Erfahrung beim Messaging: ein unerwarteter Fokus auf Privatsphäre, verbunden mit all den Features, die du erwartest.

https://signal.org

unangemeldete Fahrraddemo am 1. Mai in Essen

Am 1. Mai 2020 kam es zu einer unangemeldeten Ansammlung von etwa 40 Personen vor dem Klinikum in Essen und einer anschließenden spontanen Fahrraddemo.

Reflexion der Solidarischen Jugendbewegung zu den Mai-Tagen 2020 Berlin

Letzte Woche Donnerstag sind wir gemeinsam in das 1.Mai-Wochenende gestartet. In Anbetracht der anstehenden Räumung der Liebig 34 haben wir uns zusammengetan und Fahrraddemonstrationen zum Thema Verdrängung organisiert. Ab 18 Uhr fanden sich Leute im Südkiez ein, um gegen 20 Uhr von verschiedenen Plätzen aus in den Nordkiez zu fahren. Die Menschen haben sich nicht als ein großer Block, sondern in einzelnen Fingern bewegt. Wir waren laut und dynamisch und fuhren über unterschiedliche Routen zu den Endpunkten im Nordkiez. Auf dem Weg hinterließen wir Spuren und stießen auf verwunderte aber doch sehr interessierte Nachbar*innen und als sie unsere Transparente sahen, auf viel Zustimmung. Trotz des massiven Polizeiaufgebotes und gelegentlichen Schauern ließen wir uns nicht davon  abhalten, unsere Wut über den Mietenwahnsinn und die voranschreitende Verdrängung in Berlin auf die Straße zu tragen! Die unteschiedlichen Finger endeten am Dorfplatz vor der Liebig 34 und in der Schreina47, wo es Redebeiträge, Musik und Feuerwerk gab. Leider hielt Polizei die Schutzmaßnahmen nicht ein und ging die Menschen auf aggressive Art an. Es wurden Festnahmen getätigt, Platzverweise erteilt und Menschen mit Pfefferspray bedroht und geschlagen. Wir kritisieren scharf, dass unser Protest kriminalisiert wird, obwohl wir unsere Konzepte auf die aktuelle Situation angepasst haben, um die Einhaltung von Schutzmaßnahmen zu gewährleisten. Solltet ihr festgenommen worden sein könnt ihr ohne Kosten den Ermittlungsausschuss kontaktieren. Infos dazu findet ihr unter ea-berlin.net, ihr seid nicht allein! Doch der 30. April begann schon in den Morgenstunden denn wie angekündigt wurde der Protest auf die ganze Stadt verteilt. So bestetzten am Donnerstagvormittag junge Menschen eine Villa in Charlottenburg. Aktionen wie diese sind wichtig, um sich die Stadt auch im praktischen direkt zurückzuholen! Gerade in Zeiten der Krise dürfen wir unseren Protest nicht ruhen lassen! Während allein in Berlin über 12.000 AirBnB-Wohnungen und ganze Häuser, die als Spekulationsobjekte dienen, leer stehen, gibt es weiterhin täglich zehn Zwangsräumungen. Wir brauchen nicht nur bezahlbaren Wohnraum in Berlin,  sondern auch Freiräume, wie die Liebig34! Doch in diesem System gehen Profite vor Menschen und so werden linke Freiräume und Wohnende Stück für Stück verdrängt.  Am ersten Mai fand neben vielen kleineren dezentralen Aktionen auch eine dezentrale Massenaktion in Kreuzberg statt. Der Schwerpunkt auf die Geflüchtetensitutation auf Lesbos und Rassismus wurde durch etliche Transparente, Schilder und Sprüche deutlich. Eine dynamische Masse von etwa 2-4 Tausend Menschen bewegte sich zu verschiedenen Punkten in Kreuzberg 36. Auch hier war es uns wichtig, die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Dies wurde uns durch die tausenden Polizist*innen jedoch zeitweise unmöglich gemacht. Immer wieder versuchte die Polizei die Demonstrant*innen zu kesseln und “zusammenzutreiben”.  Wir werten die Walpurgisnacht und den revolutionären ersten Mai, neben viel Eigenkritik an den Konzepten und notwendiger Verbesserung, generell als Erfolg. In der ganzen Stadt zeigten unzählige Menschen auf unterschiedlichste Weisen ihre Solidarität zu den Unterdrückten dieses Systems. Wir bedanken uns bei den vielen Menschen, die sich die Straße genommen haben, weil sie es für nötig hielten, gerade jetzt trotzdem zu protestieren. Ein großer Teil davon waren Jugendliche, die gemeinsam neue Konzepte ausprobierten und es geschafft haben, ihre Wut und ihr Unverständnis, trotz der Ansage der Polizei, auf die Straße zu tragen. Wir waren so dynamisch wie lange nicht mehr und freuen uns darauf, an diesen Konzepten anzuknüpfen. Lasst uns diese kollektiven Momente in die nächsten Monate mitnehmen und uns weiter gemeinsam organisieren. Lasst uns die Menschen in den Lagern, auf der Straße, in care Arbeit,  und alle anderen vom System unterdrückten nicht vergessen.  Auch nach dem 1. Mai kämpfen wir weiter gegen die Stadt der Reichen, gegen Rassimus und Ausgrenzung. Wir kommen zurück in eure Villen. Gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung! Liebig34, Sydnikat, Drugstore, Meute und co. bleiben! Auf eine solidarische Gesellschaft!

Prozessbericht zum 3. Verhandlungstag im Völkermordprozess gegen IS-Mitglied in Frankfurt

In Frankfurt findet mit dem Prozess gegen Taha A.-J. das weltweit erste Strafverfahren gegen einen Täter des IS im Zusammenhang mit dem Genozid an den Eziden statt. Erstmals wird explizit der Straftatbestand des Genozids mit verhandelt.

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