Globalisierung

Nachruf auf auf eine Präsidentschaft

Was Barak Obama Innenpolitisch erreicht hat entzieht sich meiner genaueren Kenntnis soll auch hier nicht das Thema sein.

Mahnwache gegen NATO-Truppenverlegung nach Osteuropa

Gegen die Verlegung von Truppen und Kriegsmaterial der NATO nach Osteuropa protestierten in Berlin mehrere Dutzend Kriegsgegner/innen bei einer Mahnwache vor der US-amerikanischen Botschaft am Brandenburger Tor. Bei eisigen Temperaturen, wie sie auch für das derzeitige politische Klima in Westeuropa symptomatisch sind, forderten sie den Stopp dieser Truppen- und Materialverlegungen und den Verzicht auf weitere Manöver an der russischen Grenze.

Hamburg sehen, solange es noch steht - Am 2.7. alle nach HH!

Vom 7.-8.7.2017 findet in Hamburg das Treffen der G20 statt. Ein Vierteljahrhundert nachdem das „Ende der Geschichte“ verkündet und triumphierend der weltweite Siegeszug der liberalen Demokratie angekündigt wurde, zerfällt die Welt.

- OSZE Außenministertagung und G20 Gipfel angreifen -

Wir haben das Wohnhaus Amandastraße 56, 20357 Hamburg, in dem der außenpolitische Sprecher und Experte der SPD Bundestagsfraktion Nils Annen wohnt, mit roter Farbe beworfen.

[S] Stoppt den Staatsterror der Türkei – Solidarität auf die Straße tragen!- Bericht vom 26.11.2016

Am Samstagnachmittag, dem 26.November, versammelten sich rund 500 TeilnehmerInnen zu einer Demonstration gegen den Staatsterror der Türkei und gegen die Kriminalisierung von linken und kurdischen AktivistInnen in Deutschland durch die Bundesregierung in der Lautenschlagerstraße.

Die Demonstration fand am Tag des Betätigungsverbotes gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) statt, welche im Jahre 1993 von der damaligen Bundesregierung auf Druck des türkischen Staates verabschiedet wurde und die Grundlage für die Kriminalisierung von tausenden AktivistInnen zur Folge hatte.

[HH] Hurra! Hurra! Die Messe brennt ...

Wir haben heute um 23:00 an dem Austragungsort der OSZE- und G20 Gipfel, der Hamburger Messe im Eingang Süd, mit Reifen und Benzin Feuer gelegt. Die Glasfront an der Karolinenstraße ist einer intensiven Bearbeitung mit Hämmern, Farbe und Steinen unterzogen worden.

[S] Krieg beginnt hier! Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen

+++ Kampagnen-Website +++ Mobi-Videoclips +++ Aufruf zum Antikapitalistischen Block +++ Aktionstag in Stuttgart +++ Facebook-Seite +++ Demonstration: 10.12.2016, 13 Uhr, Lautenschlagerstr., Stuttgart (HBF) +++

Die Mandate von sechs deutschen Auslandseinsätzen laufen zum Jahreswechsel 2016 aus. Deutschland ist aktuell an Militäroperationen in über 16 Ländern beteiligt und damit am weltweiten Morden. Auch dieses Jahr wird – ohne viel Aufmerksamkeit – kurz vor Weihnachten im Bundestag beschlossen, wie und in welcher Form die Bundeswehr zur Absicherung und Ausweitung von Einflusssphären, Rohstoffquellen und Absatzmärkten eingesetzt wird. Die Zahl der deutschen Kriegseinsätze ist seit dem Kosovokrieg 1999 kontinuierlich gestiegen. Die Bundesregierung plant die Ausgaben für Krieg, Soldaten und neue Waffen von derzeit 34 Milliarden Euro bis 2020 auf 40 Milliarden Euro zu erhöhen. Als einer der fünf führenden Waffenexporteure gießt Deutschland zudem laufend neues Öl in das Feuer bestehender Konflikte.

Syrieneinsatz: Ray McGovern fordert Bundesregierung zum Umdenken auf

Anlässlich der Bundestagsabstimmung zum Syrien-Mandat der Bundeswehr versammelten sich heute Dutzende von Friedensaktivist/inn/en vor dem Reichstag, um gegen die Verlängerung und Ausweitung dieses Mandats zu protestieren.

Als Gastredner forderte der frühere CIA-Analyst Ray McGovern die deutsche Bundesregierung auf, die beabsichtigte Ausweitung des Syrienkriegs zu einem NATO-Krieg (u.a. durch die Einbeziehung von AWACS-Flugzeugen, deren Besatzung zu einem Drittel von Bundeswehrsoldaten gestellt werden soll) zu verhindern. Statt die Falken im Weißen Haus zu unterstützen, solle sie dem neuen US-Präsidenten Trump bei einer vernünftigeren Ostpolitik zur Seite stehen; das könne zur Entspannung (statt zur Schaffung immer neuer Spannungen) führen.

Von Nürnberg nach Rostock: Abschiebungen stoppen – Fluchtursachen bekämpfen!

Vor wenigen Wochen gingen in Nürnberg rund 2000 Menschen unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen!“ auf die Straße. In einer monatelangen Kampagne machte ein breites Bündnis linker, antikapitalistischer Gruppen auf Fluchtursachen und Verantwortliche aufmerksam. Die Kampagne „Abschiebestopp M-V!“ setzt die antirassistischen und antikapitalistischen Proteste fort und ruft zur Demonstration gegen Abschiebungen und Fluchtursachen in Rostock auf.

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