Weltweit

Die Lokalwahlen in der Türkei vom 31. März lieferten ein verblüffendes Ergebnis: Die Oppositionspartei CHP wurde zur stärksten Kraft im Land, die AKP wurde abgestraft. Wie ist das möglich, wo die AKP und Präsident Erdoğan bei nationalen Wahlen vor einem Jahr noch vergleichsweise mühelos siegten?

Für eine unangemeldete Solidaritätsaktion am Berliner Hauptbahnhof mit dem belarussischen Kriegsgegner Oleg Borschtschewski instrumentalisierten heute Mitglieder der Antimilitaristischen Aktion Berlin den „Welcome-Buddy-Bären“. Dieser ist in den Farben Rot und weiß gestaltet. Dies sind sowohl die Farben Berlins, als auch der Oppositionsbewegung aus Belarus. Dem Buddybären ergänzte die Gruppe mit einer Sprechblase aus Pappe. In der Sprechblase steht: „Asylum for Oleg Borschevsky!“ und „No deportation to Lukashenko’s Belarus!“ Außerdem sendete die Gruppe ein Protestschreiben an die litauische Botschaft, das gerne übernommen werden darf, und sich weiter unten im Text findet.

Kriegsbefürworter*innen  auf Indy haben diesen Beitrag schon zweimal verschwinden lassen. Gestern wurde er sofort nach Veröffentlichung gelöscht. Wir haben ihn dann gestern ( 25.03.2024 - 17:19) nochmal  gepostet. Er stand da unter : https://de.indymedia.org/node/348123 Er wurde dann wieder zum verschwinden gebracht

Es ist für uns erkennbar um welche Leute es geht, die diese Beiträge abwürgen wollen. Es sind die gleichen Leute, die Waffen für die Ukraine wollen und Soldaten an der ukrainischen Front unterstützen und die den Krieg der IDF im Gaza unterstützen. Auf Indy wird auf diese Weise unsichtbar ein Krieg gegen Meinungen und Differenzen ausgetragen, die diesen Kriegsbefürworter:innen nicht in den Kram passen. Wir rufen auf unseren Beitrag zu verbreiten und Indy aufzufordern genauer darauf zu achten, wer welche Beiträge und warum verschwinden lässt.

Den Beitrag findet Ihr auch hier, gern verlinken: http://kontrpolioglnxrcdwwxfszih4pifyidfjgq4ktfdu6uh4nn35vjtuid.onion/12669/

Nun zum eigentlichen Beitrag:

Die Gruppe M.A.D., die sich als „Militante Antisemitismus Disser*innen“ bezeichnen, will „scheinheilige Israel-Kritik entlarven!“. Doch wer im Glashaus sitzt, sollte vielleicht besser nicht mit Steinen werfen, denn die Kritik fällt auf M.A.D. zurück. Den Vorwurf eines „platten Antisemitismus“ reichen wir hiermit zurück.

Es ist auffallend, wie sehr sich deutsche Linke, oder ehemalige deutsche Linke, bemühen, nicht antisemitisch zu sein. Und mit welchen Unterstellungen gearbeitet wird, um die eigenen Positionen zu untermauern. So schreibt M.A.D davon, dass unter dem Deckmantel der „Israel-Kritik“ es „in“ ist, Israel zu hassen. Bisschen sehr verkürzt, aber egal.

Wer nun gespannt ist, zu erfahren, wo „Israel-Kritik“ beginnt, und wo sie endet, und vor allem, was das eigentlich genau ist, erfahren wir nichts weiter, als eine Aneinanderreihung von Behauptungen. Es geht den Akteur*innen eher darum, das „richtige“ zu tun und irgendwie diffus anderen zu unterstellen, sie seien antisemitisch. Anders können wir diese diffusen Vorwürfe nicht deuten.

Ist die Kritik an den Massakern der IDF (Israel Defense Forces) im Gaza antisemitisch? Wenn ja, warum? Ist die Verurteilung der Ermordung von circa 20.000 Menschen im Gaza antisemitisch? Und wenn ja, warum? (Zur Info: Die IDF rechnet mit 20.000 toten Zivilist*innen und weiteren 10.000 toten Hamas-Mitgliedern.)

Am gestrigen Tag der politischen Gefangenen waren wir in München zu einem unangemeldeten Besuch am Knast in Stadelheim in Solidarität mit den von Repression Betroffenen.