Newswire

Vorab:

Die Rostocker Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ wurde 2013 in Riesa ausgeladen. Wir holen sie zu unserem Aktionstag nach Riesa zurück!

Das Kreisordnungsamt will jetzt unsere Abschlusskundgebung vor der „Deutschen Stimme“ der NPD in der Geschwister-Scholl- Straße nicht zulassen. Sie soll nur in einem Kilometer Entfernung(!) stattfinden dürfen. Als Grund wird lediglich "Brandschutz" angegeben. Sorgen macht der Behörde auch die angekündigte Teilnahme von "Feine Sahne Fisch Filet, der bekannten antifaschistischen Punkband aus Rostock.

Der Bescheid wird von der NPD auf ihrer Homepage natürlich begeistert begrüßt. Sie attestieren der Behörde „erfreuliche Sicherheitsauflagen für Antifa-Kundgebung gegen NPD-Verlag.
Gegen diesen, man könnte meinen, vorrauseilenden Gehorsam gegenüber den Neofaschisten erlassenen Auflagenbescheid, haben wir vor dem Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Wir wollen vor das Neonazizentrum - ohne wenn und aber!

Riesa ist und der Kreis Meißen sind noch kein besonders gutes Pflaster für antifaschistischen Protest. Die dortige NPD sitzt fest im Sattel, seit „Der Deutsche Stimme“-Verlag Anfang der 90iger Jahre von Bayern (nach antifaschistischen Protesten) nach Riesa gezogen ist. Neonazis sind im Stadtrat und Kreistag und „regieren“ mit. So wurde 2013 die Rostocker Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auf Druck der NPD 2013 vom Stadtfest in Riesa ausgeladen, eine Veranstaltung der VVN-BdA, auf der Landtagsabgeordnete von der LINKEN, SPD und Bündnis90/Grüne im dortigen Stadtmuseum über Neofaschismus in Riesa und Sachen diskutieren und informieren wollten, musste nach einem Artikel auf der Homepage der NPD-Meißen in ein Hotel verlegt werden.

Auch gegen dies unhaltbaren Zustände in Riesa richtet sich unserer Protest!

12 Uhr Antifaschistische Demonstration

Auftaktkundgebung – Rostocker Straße/Riesapark (Weida)

13 Uhr – 15 Uhr

Bis vor die Haustür!

Demonstration bis zur Geschwister- Scholl-Straße – Direkt vor die Haustür der NPD!

Für nicht weniger als „Ehre, Freiheit, Vaterland“ streitet die Burschenschaft Marchia Bonn. Ihr zweiter Wahlspruch „Fest, Treu, Wahr“ gilt aber nicht immer. Denn mit der Wahrheit rückte ein Marche erst nach aktuellen Presserecherchen heraus: Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Gordian Meyer-Plath, ist in der schlagenden Verbindung aktiv. Der Mediävist hatte 1987 bis 1993 unter anderem an der Universität Bonn studiert, war dort zur Marchia gestoßen.

Bis heute ist er als „Alter Herr“ aktiv, wie die Ausgabe der TAZ am Freitag berichtete. Der Geheimdienstler bezeichnet sein Engagement als „reine Privatsache“.

Seit dem 16.6.2014 ist eine Audiodokumentation der Buchvorstellung des CrimethInc-Buchs "Work" online. Die Veranstaltung wurde am 31. Mai 2014 im Rahmen der Linken Buchtage aufgenommen.

Kurzbericht zur heutigen Verhandlung gegen Antifaschist*in ++Nach längerer Zeugenvernehmung Einstellung wegen Gringfügigkeit gegen geringe Auflagen++

Heute endete vor dem Frankfurter Amtsgericht der erste Strafprozess gegen eine*n antifaschistische*n Gleisblockierer*in vom 1. Mai 2013 mit einer Einstellung.

Info and links

Im Umfeld einer Demonstration für ein Bleiberecht für alle und gegen die Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule wurde gestern abend in Kreuzberg in der Franz-Künstler-Straße 10 ein Haus von 30 Aktivist_innen besetzt. 60 Leute blockierten eine mögliche Räumung mit einer Sitzblockade vor der Tür und mehrere Hundert Menschen versammelten sich außerhalb des Grundstücks. Es kam zu mehreren Festnahmen und eine Person wurde während einer Polizeimaßnahme verletzt. Die Aktivist_innen verließen das Haus nach Verhandlungen mit dem Bezirk Kreuzberg gegen 24 Uhr und beendeten die Besetzung. Dies ist ein beobachtender Bericht und keine gemeinsame Stellungnahme.

Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Einheitsfeierlichkeiten 2013 in Stuttgart wurde nun ein Ermittlungsverfahren gegen zwei AktivistInnen aus Mangel an Beweisen eingestellt. Im Verlaufe des Verfahrens – das offensichtlich zum Ziel hatte, linke und gewerkschaftliche Strukturen zu durchleuchten – war es unter anderem zu einer Hausdurchsuchung bei einer Gewerkschaftssekretärin und DNA-Abnahmen bei beiden Beschuldigten gekommen.

Die besetzte Schule in Kreuzberg ist räumungsbedroht. Nach der Räumung des Oranienplatzes geht der Senat repressiv gegen Geflüchtetenproteste vor, mehrere Menschen sind gerade von einer Abschiebung bedroht. Gleichzeitig gehen die antirassistischen Proteste ungebrochen weiter, zur Zeit läuft der Protestmarsch  und auch in Berlin passiert einiges. Am Samstag findet eine Demonstration für ein Bleiberecht für alle und gegen die Räumung der Schule statt.

Stuttgarter Verhältnisse und die Aktionen gegen rechte Allianzen

Egal ob Hamburg, Berlin oder Stuttgart gegen fortschrittliche Aktivist_innen fährt die Polizei meist einen besonders restriktiven Kurs. Die von Hardlinern geforderte Null-Toleranz-Linie wird in Stuttgart sowohl am Tag selbst als auch in den Nachwirkungen mit hohem personellen Aufwand verfolgt. Besonders deutlich wird das beim Vorgehen gegen die Proteste und Aktionen der letzten Monate. Bevor wir jedoch näher darauf ein-gehen, geben wir zuerst einen allgemeinen Überblick über die Stuttgarter Verhältnisse.

Am 5. Juni 2013 wurde der An­ti­fa­schist Cle­ment Meric von Fa­schis­t_In­nen in der Pa­ri­ser In­nen­stadt er­mor­det. Zu die­sem An­lass fand an dem Jah­res­tag des Mor­des ein Ak­ti­ons­wo­chen­en­de in Paris statt. Es gab ein Mu­sik­fes­ti­val über zwei Aben­de, an denen lo­ka­le Hip-​Hop Crews aber auch in­ter­na­tio­nal be­kann­te Bands auf­ge­tre­ten sind.
Zum Sams­tag dem 7. Juni 2014 wurde zu einer gro­ßen De­mons­tra­ti­on durch Paris zum Ge­den­ken an Cle­ment und gegen Fa­schis­mus auf­ge­ru­fen, an der 8000 Men­schen aus ver­schie­de­nen po­li­ti­schen Spek­tren und Städ­ten Frank­reichs aber auch aus an­de­ren Län­dern teil­nah­men.

Seit dem 12.6.2014 ist ein neuer Beitrag zu Brasilien und der Fußball-WM online. Alle Downloads und Links findet ihr auf dem Blog des Anarchistischen Radios Berlin.

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If the memory of German people was not totally erased, can remember the hundreds of news and reports about war and conflict in Sudan, from their own Medias by their own military.

Right now exactly those people from that news and reports make a protest camp in Hannover in last weeks. We are here in Germany since years. Escape from the war, run from a country to another to stay alive, profiled by the german policy system, isolated in lagers, discriminated in offices and get Terror with deportation.

Auf der Facebook-Seite des Atelier Abraxas in Leipzig werden für den 30.08.2014 drei extrem rechte Bands angekündigt. Als Hauptact tritt das Neofolk-Projekt "Sagittarius" um den Bielefelder Cornelius Waldner (aka. Timo Kötter) in Erscheinung. Des Weiteren soll die dänische Band "Die Weisse Rose" auftreten. Uwe Nolte, der Gründer der neurechten Band Orplid, wird aller Wahrscheinlichkeit nach aus seinem Gedichtband "Du warst Orplid, mein Land" vortragen.