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Erfahrungsbericht: Proteste gegen Naziaufmarsch am 10.01.2015 in Berlin, Neu-Hohenschönhausen

Am Samstag, 10. Januar 2015, versammelten sich ca. 150 Nazis und rassistische Anwohner_innen in Neu-Hohenschönhausen zu einer angemeldeten Demo gegen ein kürzlich eingerichtetes Turnhallen-Lager für Geflüchtete im Bezirk. Sie knüpfen damit an die regelmäßigen und vermehrt stattfindenden Naziaufmärsche in verschiedenen Berliner Bezirken und an die rassistische Hetze gegen Geflüchtete an.

UNTERSTÜTZT DEN VOLKSKRIEG IN INDIEN

Veranstaltung anlässlich der internationalen Aktionstage – gegen das faschistische Modi-Regime, gegen Operation Green Hunt, zur Unterstützung des Volkskrieges in Indien – die vom 29. bis zum 31. Januar stattfinden.

Am 30.01.2015 um 19:00 wird das Bündnis gegen imperialistische Agrression eine Veranstaltung im Rahmen des SoL-Café machen.

 

30.01.2015 - 19:00

Internationales Zentrum B5

Brigittenstr. 5 - St. Pauli

Map Mos Maiorum: Auswertung & Ausblick

Map Mos Maiorum Overview

Vom 13. - 26. Oktober 2014 haben wir unter http://map.nadir.org die bis dato größte gemeinsame EU-Polizeioperation zum Zweck der Verfolgung und Ausweisung vermeintlich illegaler Flüchtlinge, genannt „mos maiorum“, dokumentiert. Auf unserer Website konnten Menschen, die rassistisch motivierte Polizeikontrollen beobachteten oder selbst Ziel davon wurden, diese in verschiedenen Kategorien (Kontrollen an Flughäfen, in Zügen, Razzien usw.) eintragen und somit weithin sichtbar machen. Wir haben damit für knapp zwei Wochen aufgezeigt, mit welchen immensen Ressourcen die Staaten der Europäischen Union Jagd auf illegalisierte Migrant_innen auch innerhalb der Grenzen der Festung Europa organisieren und betreiben. Unsere Erfahrungen haben wir in zwei Berichten, einen zur Mitte der Operation, sowie einen zum Abschluss zusammengefasst und veröffentlicht.
Mit diesem Text wollen wir nun, gut zwei Monate nach dem vorläufigen Abschluss des Projektes, einige der vielen Handlungsperspektiven diskutieren, die wir basierend auf den Erfahrungen aus „Map Mos Maiorum“, sehen:

Islam beleidigt - Todesstrafe

Für Amnesty International ist er ein politischer Gefangener, aus Sicht des Regimes in Saudi Arabien hat er den Islam beleidigt. Nun wurde Raif Badawi öffentlich ausgepeitscht - es ist nur der erste Teil der Strafe.

 

Noch am Donnerstag hatte Saudi-Arabien das Attentat in Paris „als feigen Terrorakt, der gegen den wahren Islam verstößt“, verurteilt. 24 Stunden später statuierte das ultrakonservative Königreich seine Version des wahren Islam und ließ den Blogger Raif Badawi vor der Al-Jafali-Moschee in Jeddah öffentlich auspeitschen. 50 Hiebe erhielt der 30-Jährige nach dem Freitagsgebet, wie Augenzeugen bestätigten. Der Geschlagene habe mit dem Rücken zu den Zuschauern gestanden und keinen Schmerzensschrei von sich gegeben. Insgesamt ist Badawi zu 1000 Peitschenschlägen verurteilt, die in den nächsten 20 Wochen alle acht Tage vollzogen werden sollen – ein Todesurteil auf Raten.

Demo und Kundgebung in Nürnberg! Auf die Straße gegen RassistInnen!

„Alle gegen Rassismus und soziale Spaltung! Internationale Solidarität statt Pegida!“. Unter diesem Motto veranstaltet die organisierte autonomie und das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg am Montag, den 12. Januar eine Kundgebung und am 19. Januar dann eine Demonstration. Auftakt wird jeweils um 17.30 Uhr am Kornmarkt sein. Losgelaufen wird aber erst um 18 Uhr, damit alle zur Lohnarbeit gezwungenen auch noch nachkommen können.

[Kolumbien] Grüße der FARC zum V. Kongress des ELN

Grüße der FARC an die zweite große Guerillabewegung in Kolumbien, das ELN, bezüglich ihres V. Kongresses

Gedenkaktion zum 10. Todestag von Laye Condé


Aus Anlass des 10. Todestages von Laye Condé versammelten sich am Mittwoch, 7. Januar, 150 Menschen, um auf einer Kundgebung dem bei der zwangsweisen Vergabe von Brechmitteln Getöteten zu gedenken und eine umfassende politische Aufarbeitung zu fordern. Im Mittelpunkt der Gedenkaktion stand die Forderung nach einem Gedenkort für Laye Condé und die zwangs­weise Brechmittelvergabe. Zudem wurde im Rahmen der Aktion die Dokumentation des Hearings »Wer war beteiligt an der Tötung von Laye Condé? Zur Rolle von Politik, Justiz, Polizei und Medizin. Von der Brechmittelfolter zum Racial Profiling«, das im Juni 2014 auf dem Bremer Marktplatz stattge­funden hatte, vorgestellt. Dort hatten langjährige Kritiker_innen der Brechmittelfolter den bruta­len und unnachgiebigen Konsens nachgezeichnet, der über 13 Jahre in der Bremer Politik, Justiz oder bei der Bremer Ärztekammer bezüglich der Vergabe von Brech­mitteln herrschte.

Auschwitz-Gedenken ..............

Auschwitz-Gedenken an die Befreiung, ohne die Befreier? ... Wie ist es möglich, dass zum Gedenken am 27. Januar, dem 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, die russischen Befreier zu Hause bleiben sollen?
Die Instrumentalisierung von Auschwitz insbesondere auch durch führende Politiker des “Jüdischen Staates”, wie Ministerpräsident Netanjahu und Kollegen ist schon lange eine Schande für alle Holocaustopfer. (1) (2) (3)
Das Gedenken im Jahr 2015 ist zu einem schändlichen Spielball der hetzerischen Anti-Russland Kampagne geworden. In Prag soll dieses Mal die große zentrale politische Gedenkveranstaltung stattfinden, die zum 60. Jahrestag noch problemlos in Warschau zelebriert wurde.
Aber dieses Jahr ist alles anders! Da wird durch die Verteufelung von Russland und Putin durch die USA und ihre willigen Helfer sogar das Gedenken an die Auschwitz Befreiung zu einem Instrument der Tagespolitik. Niemals zuvor ist das so passiert und es ist ein Schande, dass es geschieht, und wie! Es wird, weil die polnische Regierung inzwischen zu einem Hauptgegner Russlands geworden ist, keine Regierungsfeier in Polen geben, sondern es wird das Staatliche Museum von Auschwitz-Birkenau eine Gedenkfeier ausrichten, wozu Prominente aus der ganzen Welt und ein paar hundert der letzten noch lebenden ehemaligen Lager-Insassen erwartet werden. Im Prinzip kann man dagegen nichts vorbringen, aber warum wird erneut mit Doppelstandards gearbeitet? Was ist an Putin so verwerflich? Waren der damalige Vize der USA, Dick Cheney, oder der heute wegen Vergewaltigung verurteilte und in Haft befindliche, ehemalige israelische Präsident Moshe Katsav etwa “saubere” Politiker? .............. http://sicht-vom-hochblauen.de/auschwitz-gedenken-an-die-befreiung-ohne-... .............

Gegen die MVGIDA-Aufmärsche am 12.01.15 in Schwerin und Stralsund! Gegen jeden Rassismus und religiösen Fundamentalismus!

Nachdem am vergangenen Montag rund 800 Menschen gegen einen geplanten Aufmarsch der rechtspopulistischen ROGIDA in Rostock demonstrierten, sagte der Anmelder Enrico Naumann aus Stralsund den Aufzug für den 12. Januar kurzfristig ab. Alternativ sollen unter dem Label MVGIDA am gleichen Tag in Stralsund und Schwerin Aufmärsche stattfinden. Obwohl der Aufmarsch in Rostock abgesagt wurde, gibt es auch dort verschiedene Aktionen gegen die rassistische Hetze von PEGIDA und co..

Geheimdienste lassen sich nicht widerlegen

Die DGB-nahe Hans-Böckler-Stiftung beabsichtigt, Ende Februar in Düsseldorf ein Bildungsseminar über die Geschichte und die Folgen des »Rechtsterrorismus in der BRD« durchzuführen. Dafür werden GesprächspartnerInnen angekündigt, die zu dem Thema auf ganz unterschiedliche Weise als kompetent angesehen werden können, unter ihnen der Antisemitismusexperte und Göttinger Politikprofessor Samuel Salzborn und der Altstipendiat Horst Lahmann, inzwischen ein leitender Mitarbeiter des Niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Genannten sollen sich, so die Ankündigung, in einer Diskussion anhand der Stichworte »Prävention« und »Intervention« über die zukünftige Rolle des Verfassungsschutzes verständigen. Das Seminar der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung ist umstritten.

Aufruf zur Antifademo am 17. Januar 2015 in Magdeburg - Mit allen notwendigen Mitteln: gegen Rassismus und Nationalismus!

In den vergangenen 10 Jahren liefen bis zu 1200 Neonazis anlässlich des Jahrestages der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg durch Magdeburg. Das Datum fiel dabei stets auf den Samstag, der am nächsten am 16. Januar lag. In Zuge dieser Kontinuität erwarteten antifaschistische und zivilgesellschaftliche Bündnisse zum 70. Jahrestages der Bombardierung einen Großaufmarsch am 17. Januar 2015.
Mittlerweile verdichten sich die Hinweise, dass ein Naziaufmarsch in der Größenordnung der vergangenen Jahre immer unwahrscheinlicher wird. So gab es bisher keine öffentliche Mobilisierung seitens der neonazistischen „Initiative gegen das Vergessen“. Auch andere Nazistrukturen – wie der klägliche Rest der lokalen NPD oder der neu gegründete Landesverband der Rechten – haben bisher zu keinem Aufmarsch aufgerufen. Unserer Einschätzung nach werden die Nazis selbst bei kurzfristiger Mobilisierung im Januar keinen Großaufmarsch mehr in Magdeburg hinbekommen. Trotzdem wollen wir genau jetzt den Nazis jeglichen Aufmarschversuch in zeitlicher Nähe zum 16. Januar streitig machen und mobilisieren weiterhin zum 17. Januar 2015 nach Magdeburg. Das offensichtliche Einlenken der Nazis gibt uns in diesem Jahr die Möglichkeit, aus der antifaschistischen Re-Aktion auf den alljährlichen Aufmarsch heraus zu kommen und in die Offensive zu gehen.

8. Februar – Ur-HoGeSa-Demo in Ludwigshafen – Auf die Straße gegen Nazi-Hools!

HoGeSA Ludwigshafen

Für den 8.2.15 hat der HoGeSa Nachfolger „Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“
(GSD) einen HoGeSa-Nachfolgeaufmarsch zu Köln und Hannover in
Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz, angekündigt. Widerstand wird notwendig
sein! HoGeSa hatte sich Ende 2014 gespalten. GSD beansprucht für sich,
im Gegensatz zur aktuellen HoGeSa, die ursprüngliche HoGeSa zu sein. Die
Oldschool Hools, die Banden seien bei ihnen. In der HoGeSa-Führung sei
kein Hool. Wir berichteten darüber in unserem Artikel HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2.
Wir zeichnen in diesem „TEIL 2“ unseres Grundsatzartikels zur HoGeSa
und Pegida die Entwicklung und Differenzen der HoGeSa in den letzten
Monaten nach


Die Hooligans der alten Führung der HoGeSa sind bei
GSD. Der Aufmarsch in Rheinland-Pfalz ist hoch gefährlich und brisant.
Die Hools des 1. FC Kaiserlautern sind bundesweit als extrem rechten
Hooligantruppe berühmt und berüchtigt. Von der HoGeSa-Kundgebung am 18.
Januar in Essen distanzierte sich GSD. Ungebundene Hooligans, Neonazis,
RechtspopulistInnen und IslamhasserInnen dürften sich leider trotzdem in
beträchtlicher Anzahl zu deren Aufmarsch einfinden. Momentan ist Essen
verboten. Gewaltausbrüche und Gewaltaufrufe wurden von Hools für Essen
schon vorab im Netz verbreitet. Falls die Gerichte das Verbot nicht
aufrechterhalten, liegt es an uns allen, der HoGeSa zu zeigen, dass sie
in Essen unerwünscht sind.

THIS IS WHAT WAR DOES

 

A few times in my life a bit of the truth has leaked out. During Vietnam, the first major war in the mature television age, the public was exposed to some of it. Not a great deal, mind you, but it was enough to provide governments a harsh warning on the effects such images have upon the public’s support for war.

[B]: Interview: »Eine Antifagruppe kann in die Gesellschaft hineinwirken«

Hinein in den Antifa-Block!

Das nachfolgende Interview haben wir mit Johannes Supe, Redakteur bei der Jungen Welt, geführt.[1]

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration:
Block gegen Rassismus soll zeigen, dass Antifaschismus nicht zum alten Eisen gehört.
Ein Gespräch mit Christian Schwartz
Christian Schwartz ist Mitglied der North East Antifascists (NEA), die zum Antifa-Block auf der LL-Demonstration aufrufen.

Zum Attentat in Paris

In Paris ermorden islamische Fundamentalisten 12 Menschen. Pegida und die neue Rechte fühlt sich gestärkt, Linke rufen zu mehr "Toleranz" auf und die bürgerliche Presse fürchtet einen "Kampf der Kulturen". Ein Versuch die chaotische Lage zu sortieren.

18.01.15 Hooligan - Großdemo von HogeSa in Essen verhindern!

Gemeinsam seid Ihr kacke! Gegen Rassismus und Islamismus!

Bis zu 4.000 TeilnehmerInnen werden erwartet, wenn am 18. Januar die »Hooligans gegen Salafisten« (HoGeSa) in Essen aufmarschieren. Mit dieser Aktion wollen die rechten Hools und ihre AnhängerInnen an die beachtlichen Mobilisierungserfolge des vergangenen Jahres anknüpfen. In Köln und Hannover waren im Herbst jeweils mehrere tausend TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet zu den Aufmärschen angereist, bei denen es teilweise zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei und GegendemonstrantInnen kam.

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

PegiD NRW wird nächste Woche keine Aufmärsche durchführen.
Sie distanzieren sich von dem am 12. Januar in Düsseldorf startenden
Dügida-Marsch unter der Leitung der ehemaligen Pressesprecherin und
Mitglied der Teamleitung PegiD NRW Melanie Dittmer. Dittmer wurde von
PegiD NRW und Pegida Dresden eiskalt die Franchise-Lizenz für Düsseldorf
und Bonn entzogen. Ob sich der Streit auf zuviel oder noch nicht
entrichtete Lizenz-Gebühren für die ehemaligen Franchise Ableger Bogida
und Dügida ausweiten wird, ist uns momentan nicht bekannt. Nach dem
Entzug der Franchise Lizenz für 18 Bürger King Filialen in Südbayern
musste ein Unternehmer vergangenes Jahr erst Insolvenz anmelden.


Neben Dittmers Äußerungen zum Holocaust sowie der
PRO-NRW Vereinnahmung dürfte auch die Gewaltfrage eine Rolle gespielt
haben. Dittmer wollte in Köln unbedingt marschieren. Als
Pressesprecherin wurde Dittmer durch Sebastian Nobile abgelöst. Ein seit
Jahren bekannter Aktivist der extremen Rechten, der Dittmer in seiner
Gesinnung kaum nachstehen dürfte. German Defence League, Pro
Deutschland, Pro-NRW, Identitäre Bewegung sind alles Gruppierungen, in
denen Nobile Mitglied war oder eng mit ihnen kooperierte. Wir zeichnen
die Entwicklung der Spaltung mit Screenshots und Erklärungen der Akteure
nach. Pegida entwickelt sich immer mehr zum Irrenhaus und demontiert
sich selber.

[B] Tempelhof: Eingangstore sabotiert

Wir haben gestern Mittag die Eingangstore/-Türen des Areals des ehemaligen Flughafens Tempelhof mit Sekundenkleber sabotiert, sodass sie nicht verschlossen werden konnten. Vermutlich mussten sie ausgetauscht werden, 10 Schlösser sind betroffen.

Folter á la Amerika

Als Anthropologe bin ich fasziniert von dem Begriff „enhanced interrogation“ („höherwertige Vernehmung“). Er muss sicher einen Ehrenplatz einnehmen im amerikanischen Lexikon der Regierungseuphemismen für Gewalt, gemeinsam mit Wendungen aus dem nuklearen Diskurs wie „Kollateralschaden“ (für die massenhafte Tötung von Zivilisten), „Ereignis“ (für eine atomare Explosion), „Gegenschlag“ (für die atomare Zerstörung einer Stadt), „chirurgischer Schlag“ (ein gezielter Schlag mit Atomwaffen) und „saubere Bomben“ (Atomwaffen, die angeblich weniger Strahlungswirkung als Sprengwirkung haben). Wie Carol Cohn in ihrem klassischen Artikel über die Sprache von Atomstrategen „Sex and Death in the Rational World of Defense Intellectuals“ (Sex und Tod in der rationalen Welt von Intellektuellen im Bereich der Verteidigung) bemerkt, bilden „saubere Bomben“ wohl die perfekte Metapher für die Sprache der Verteidigungsanalysten und Waffenkontrollore. Diese Sprache hat eine enorme destruktive Kraft, aber ohne emotionalen Niederschlag.“
Dasselbe trifft zu, wenn es um „höherwertige Vernehmung” („enhanced interrogation“) geht. Mein Wörterbuch sagt mir, dass „to enhance“ „verbessern in Wert, Qualität, Erwünschtheit oder Attraktivität“ heißt. Das Wort „enhanced“ wird üblicherweise verwendet für Bilder, Lebensmittelaromen und Elektronik, warum also nicht auch für Folter? Der Rest der Welt verwendet die klassische Folter, mit Elektroden, Zangen, Knüppeln und Blutflecken. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die ja exzeptionell sind, setzen höherwertige Folter ein, zu der rektale Fütterung (anders gesagt anale Vergewaltigung), eine Woche langer Schlafentzug, „beleidigende Ohrfeigen,“ eiskalte Bäder, Stresspositionen, 18 Stunden in eine Kiste einsperren, Wasserfolter (waterboarding) und Drohungen, deiner Mutter die Kehle zu durchschneiden gehören. Aber keine Blutflecken.
„Höherwertige Vernehmung“ ist Folter á la Amerika. Exzeptionelle Folter. Folter, die behauptet, keine Folter zu sein. Post-Folter? ................ http://antikrieg.com/aktuell/2015_01_06_folter.htm ...........

Klimaverrat!

Die "Energiewende" funktioniert nicht. Aber nicht deshalb, weil sie nicht funktionieren könnte, sondern weil sie aggressiv sabotiert wird. Die folgende Zusammenfassung von Fakten und Ereignissen insbesondere des letzten Jahres zeigt das klar auf.

Aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung

Regionen: 
USA
Themen: 
Antirassismus
Repression
Soziale Kämpfe
Weltweit
Aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung.

Gießen: Silvester zum Knast

31.12.2014 Silvester zum Knast!

Bericht über die Solidaitätsbekundung mit den Gefangenen der JVA Gießen.

 

31.12.2014 New Years Eve in front of the prison!

Report about the solidarity greetings to the prisoners of JVA Gießen.

Rostock: 800 Menschen demonstrieren gegen geplanten ROGIDA-Aufmarsch

++ Trotz Wind und Wetter: mehrere hundert Menschen demonstrieren gegen geplanten Aufmarsch der ROGIDA +++ Kundgebungen und Demozug mit 800 Menschen +++ Fotoaktion gegen rassistische Hetze +++ ROGIDA-Aufmarsch nach Protesten abgesagt +

Gründe kein Fleisch zu essen

Ich mach es mal kurz, es muss heute niemand mehr Fleisch essen.

Interview mit Edilson Romaña aus der FARC-EP

Interview mit Edilson Romaña, Mitglied des Generalstabs der FARC-EP und Teil des Untersuchungsausschussen der Friedensdelegation in Havanna

KURZMELDUNG: ROGIDA-Aufmarsch in Rostock am 12.01.15 abgesagt!

++ ROGIDA-Aufmarsch in Rostock entfällt +++ MVGIDA-“Spaziergänge“ am 12.01.15 in Stralsund und Schwerin +

[FFO] 17.Januar: Rassist*Innen blockieren - Solidarität mit Flüchtlingen!

Nun planen auch Frankfurter*innen am 17. Januar 2015 einen flüchtlingsfeindlichen Aufmarsch in der Oderstadt unter dem Motto „Frankfurt(Oder) wehrt sich/Stopp dem Asylmissbrauch“. Inspiriert von der rassistischen Stimmung, die vielerorts auf die Straße getragen wird, setzen sie, offensiver als ihre Vorbilder, unverhohlen auf neonazistische Rhetorik und Ästhetik, die einen klaren Bezug zum Nationalsozialismus herstellt.

(A-Radio) Projekte in Brandenburg 2: Die Zelle79 in Cottbus

Seit dem 6.1.2015 ist der zweite Teil unserer Reihe "Projekte in Brandenburg" online. Wir sprachen mit Leuten aus dem linken Hausprojekt Zelle79 in Cottbus. Inhaltlich geht es dabei um die Visionen des Projekts, das Kultur- und Politikangebot in Cottbus, die stadtpolitische Situation, die Neonazis uvm.

Gegen jeden Arbeitszwang! Direkte Aktion in Hamburg Wilhelmsburg

Direkte Aktion beim Arbeitsamt Hamburg Wilhelmsburg

Am 21.12.2014 haben wir das Jobcenter Hamburg Wilhelmsburg mit Farbeiern angegriffen und mit der Parole "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen" versehen!

Unsere Aktion verstehen wir als Hinweis darauf, dass es Heute - genau ein Jahr nach der großen Rote Flora // Esso Häuser // Lampedusa in Hamburg Demo am 21.12.2013  in Hamburg und 10 Jahre nach der Einführung von Hartz IV noch immer genügend Gründe gibt, die herrschenden Zustände mit direkten Aktionen zu kommentieren!

Endlich wieder da: kritisch-lesen.de mit dem Schwerpunkt "Marxistischer Feminismus"

Heute erschien nach längerer Pause endlich wieder eine Ausgabe von kritisch-lesen.de. Schwerpunkt diesmal: "Marxistischer Feminismus". Hier geht's zur gesamten Ausgabe: http://www.kritisch-lesen.de/ausgabe/marxistischer-feminismus

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