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Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus

Am 26. Oktober fand in Köln ein Aufmarsch der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) statt. Unter diesem Motto rotteten sich rund 5.000 männerbündische Hooligans und Nazis zusammen, um gegen Muslime und Migrant_innen zu hetzen. Währenddessen gab es rassistisch motivierte Gewalt gegen Anwohner_innen, Antifaschist_innen und Pressevertreter_innen. Es war der größte rechte Aufmarsch in Westdeutschland in den letzten Jahren. Während Medien und Offizielle sich noch über das Gewaltpotenzial wundern und sich fragen, wie es dazu kommen konnte, dass untereinander „verfeindete“ im Selbstverständnis „unpolitische“ Hooligans, zusammen mit Neonazis demonstrieren, wurde für den 15. November bereits der nächste Aufmarsch in Hannover angekündigt.

Aus gegeben Anlass hat das Bündnis Berlin Nazifrei die Entscheidung getroffen, sich den Aufmärschen der rechts-konservativen und extrem rechten Hooligans in den Weg zu stellen. Diese Mischung aus „alten“ und „neuen“ Hooligans, Mitglieder von Rockergruppen wie dem Gremium MC und Aktivist*innen extrem rechter Parteien und Kameradschaften bestehende Gruppierung, versammelt sich unter dem Hass gegen Salafisten, wobei sie keinen Unterschied zu anderen Muslimen machen.

Die Besetzung der Kirche in der Braunschweiger Straße am 17. Oktober wurde zwar noch am selben Abend geräumt. Das hält uns aber nicht davon ab, einfach weiterzumachen. Seit heute Nacht ist die Flensburger Straße 1 besetzt.

Am vergangenen Freitag den 31. Oktober rief das "Bündnis Kurdistan Freiburg" zu einer Demonstration auf, um seine Unterstützung mit der eingekesselten kurdischen Stadt Kobanê in Nordsyrien und dem kurdischen Aufbruch in Rojava zu zeigen. Über 700 Menschen beteiligten sich an der kraftvollen Demonstration durch die Freiburger Innenstadt, die im Rahmen eines internationalen Aktionstages stattfand. Auch in vielen anderen Großstädten kam es zu Solidaritätsdemonstrationen mit mehreren Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Ein paar Monate war es schon wieder her, seitdem sich Kieler AntifaschistInnen der Geschäfte des Heilpraktikers und Neonazis Henning Pless widmeten und der unscheinbaren Praxis in der Kieler Innenstadt einen Besuch abstatteten. Nach einer kleinen Kundgebungs-Offensive gegen Pless im Juni dieses Jahres verstärkte sich der Fokus antifaschistischer Gruppen in den vergangenen Wochen u.a. auf die Geschehnisse in Syrien und im Irak, auf die notwendige Solidarität mit dem Überlebenskampf der Menschen in Rojava/Kurdistan.

Nachdem zwei AktivistInnen, denen im Zuge einer antifaschistischen Aktion bei Henning Pless Hausfriedensbruch vorgeworfen wird, am 4.10.2014 schließlich im Anschluss an eine Demonstration in Solidarität mit der kurdischen Stadt Kobanê aus einer Pizzeria heraus von bewaffneten Polizist_innen gekidnappt und zur Entwendung von Fingerabdrücken und einer unfreiwilligen Fotosession auf die Wache des Staatsschutzes in der Hopfenstraße verschleppt wurden, war es mal wieder Zeit für einen Besuch beim Neonazi Pless.

Die Lücken im OECD Steuerabkommen & automatischen Informationsaustausch müssen gewollt sein, sie sind zu offensichtlich gewählt.

Möchte man den mächtigen Reichen damit einen Gefallen tun?

Mit dem Begriff der "Revolution" in Deutschland ist das so eine Sache. Jetzt erklärte auch der Ex- Kanzler Kohl bereits schon um 2000 , dass es 1989 nie eine Revolution im Lande gegeben habe. Das sei nur dem "Volkshochschulhirn von SPD-Thierse entsprungen". Es sei schlicht um "Bimbes" gegangen, also um die Kapitalinteressen der westdeutschen Wirtschaft und um eine kriselnde Sowjetunion, die die DDR angeblich unbedingt loswerden wollte.
Tatsächlich stand am Anfang der Großdemos wie am 9. Oktober in Leipzig die Forderung nach einer besseren DDR und nach einem besseren Sozialismus in der DDR, der auch Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit usw. umfassen sollte. Erst später wurde die Bewegung von Rechtspopulisten , Großdeutschland- Propagandisten , CDU- Ideologen und auch Nazis gekapert und in diese völkisch-großdeutsche Richtung nationalistisch gewendet.
Trotzdem halten die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD sowie deren Tendenzmedien wie ARD, ZDF, Springer und Spiegel gerade aus Anlass der 25- Jahr- Feier zur "Wende" an diesem Märchen fest.
Wenn aber die Bewegung weg von einer SED geführten Regierung in der DDR angeblich eine Revolution war, wäre die erstmalige Ernennung eines linken Ministerpräsidenten, dessen Partei sich selber in der Tradition der SED sieht, in Thüringen und in Gesamtdeutschland ebenfalls eine Revolution. .............. http://internetz-zeitung.eu/index.php/2661-nach-gauck-hadert-auch-merkel... .........

Seit dem 30. Oktober 2014 befindet sich in der JVA Freiburg der Sicherungsverwahrte H. in einem unbefristeten Hungerstreik, bzw. Todesfasten.

Hürtgen, Kreis Düren: Deutscher Trauer eine Absage erteilen!

Am 16.11. wollen Antifaschist_innen in Hürtgen gegen die alljährlichen Volkstrauertagsfeierlichkeiten protestieren. Allerdings soll ihnen dies nach dem Willen der Polizei erst dann erlaubt werden, wenn die offiziellen Feierlichkeiten beendet sind.

Kommuniqué der FARC-EP zum 3. Todestag von Alfonso Cano

Am letzten Oktoberwochenende fanden gleich zwei rassistische Veranstaltungen statt, an denen sich Oldenburger Neonazis beteiligten. Unterschiedlicher hätten die Veranstaltungen in Jever und Köln allerdings nicht ablaufen können.

Es ist ein Skandal, das die Justiz 1976/1977 im damaligen geschaffenen StVollzGesetz die Einführung der Altersrente also durch Einzahlung der monatlichen Beiträge in Aussicht gestellt hat und heute nach über fast 40 Jahren wird es daher nun Zeit sich massiv gegen dieses Gesetz zu wehren! Denn der Resozialisierungsauftrag ist vom Gesetzgeber eine Pflicht, die sie aber nicht umsetzt!

Bericht der Kämpferin Nallely Córdoba aus dem Block „Martín Caballero“ der FARC-EP über die kulturelle Stunde, die fester Bestandteil der Guerillastruktur ist.