Open-Posting

Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz

Offener Brief an Michail Gorbatschow

Heraus zum revolutionären, roten 1. Mai! [Jugendwiderstand]

Themen: 
Globalisierung
Militarismus
Soziale Kämpfe
Weltweit
Riesiger Reichtum, Überfluss und Verschwendung von ein paar Wenigen auf der einen Seite und unendliches Elend von Milliarden auf der anderen – so lässt sich die völlig irre Realität unserer Welt heruntergebrochen auf einen Satz zusammenfassen. Krieg, Armut, Hunger und Umweltzerstörung bestimmen den Alltag der Mehrheit der Menschheit im Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium.

Bundeswehr und NATO üben für den Krieg

Die Kriegsgefahr wächst. Kriege werden konkret vorbereitet. Kriege werden geübt. Sie werden geführt, wenn wir sie nicht verhindern. Das Menschenmaterial wird trainiert, für das Schlachten und das Geschlachtet werden. ..... Die Bundeswehr spielt eine Schlüsselrolle bei der gegenwärtigen Umstrukturierung der NATO-Eingreiftruppe. Integraler Bestandteil dieses Prozesses ist die Implementierung einer 5.000 bis 7.000 Mann starken “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF), die als “Speerspitze” künftiger Angriffsoperationen fungieren und zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen soll. Federführend beim Aufbau der VJTF ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der als NATO-Oberbefehlshaber für Nord- und Osteuropa fungiert. Seiner Aussage nach geht es darum, das westliche Militärbündnis “fit zu machen” für die “Kriegsführung im 21. Jahrhundert”, was sich insbesondere in der Fähigkeit ausdrücke, “eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren”. Den Kern der VJTF bildet das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371, das zur Zeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet wird. Bei zwei im vergangenen Jahr abgehaltenen Manövern hat der Verband bereits seine Einsatzbereitschaft unter Beweis gestellt. Trainiert wurde jeweils die Bekämpfung von aufständischen Separatisten – ein Szenario, das laut Bundeswehr “im aktuellen politischen Umfeld sehr real” ist.
Höchste Relevanz ..... Wie die Bundeswehr erklärt, hat der Aufbau einer “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF) innerhalb der NATO-Eingreiftruppe (NATO Response Force/NRF) “höchste politische Relevanz”.[1] Die 5.000 bis 7.000 Mann starke Einheit soll zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen und innerhalb von zwei bis fünf Tagen für weltweite Angriffsoperationen verfügbar sein: “Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Osten des NATO-Bündnisgebiets, aber auch die Krisen in Nordafrika, Syrien und dem Irak haben gezeigt, dass militärische Reaktionszeiten deutlich verkürzt werden müssen.” Angestrebt wird letztlich die Kontrolle über die NRF, als deren “Speerspitze” die VJTF fungieren soll: “Durch das frühzeitige Einbringen Deutschlands besteht … die Chance, maßgeblichen Einfluss auf die endgültige Ausgestaltung der NATO-Konzepte zu nehmen.”[2] ....... Porsche unter den Porsches ........ Maßgeblich für den Aufbau der VJTF verantwortlich ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der den Oberbefehl über das “Allied Joint Force Command” der NATO im niederländischen Brunssum innehat. Wie Domröse der deutschen Presse sagte, müsse sich das westliche Militärbündnis “fit machen für eine mögliche Kriegsführung im 21. Jahrhundert”: “Dazu gehört die Abwehr von konventionellen Angriffen, aber auch die Fähigkeit, Cyberangriffe abzuwehren oder eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren.” An der VJTF zu beteiligen seien daher nur diejenigen Staaten, “die über die notwendige Hightech-Ausrüstung und entsprechend ausgebildete Soldaten verfügen”: “Die Truppe muss bestens ausgerüstet und trainiert sein, und sie muss in Dauerbereitschaft sein, auch an den Wochenenden.” Das wiederum erfordere “hohe Investitionen”, zumal die VJTF auf eine “riesige Luftflotte” angewiesen sei, um “schnell am Einsatzort” zu sein.[3] Insgesamt werde die Truppe nicht nur über Heeressoldaten verfügen, sondern auch auf Marine- und Luftwaffenkontingente sowie “Spezialkräfte” zurückgreifen können, erklärte Domröse: “Die VJTF ist der Porsche unter den Porsches, so schnell und so gut.”[4] ........... http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/04/bundeswehr-und-nato-ueben-fu... ..............

Berlin-Hellersdorf: Nazis bedrohen deutsch-russische Grundschule

Berlin-Hellersdorf: Nazis bedrohen deutsch-russische Grundschule - Reichskriegsflagge, Flugblätter und eine Puppe mit einem Strick um den Hals

Rechter Wahlkampf in Bremen

Schon sind wieder vier Jahre rum. Es sind wieder Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und schon wieder (immer noch!) sind rassistische und chauvinistische Parteien am Start: die Bürger in Wut und die Alternative für Deutschland. Die altbekannte NPD, aktuell eher ein Randphänomen, welches zunehmend auch für hartgesottene Neonazis unattraktiv wird, tritt dieses mal nur in Bremerhaven an. Das ist das Ergebnis ihrer bundesweiten organisatorischen Schwäche und des Fehlens lokaler Verantwortungsträger_innen. Und vielleicht auch ein bisschen das Resultat jahrzehntelangen antifaschistischen Aufklärens und Bekämpfens. Das heißt aber nicht, daß es in Bremen und umzu keine Nazis mehr gäbe. Ganz zu schweigen von ihrem menschenverachtenden Gedankengut, welches bis weit in die gesellschaftliche und politische Mitte reicht - auch im linksliberalen Bremen. Wie sonst lässt sich erklären, daß es bis dato um fast jede Unterbringung für Geflüchtete massive Auseinandersetzungen vor Ort gab. Auch in Bremen gibt es keine bedingungslos weltoffene Willkommenskultur. Vermehrt offenbaren massenhaft Bürger_innen, und das vor allem und gerne im Mob, unverhohlen ihren sonst nur privat gepflegten Rassismus und Chauvinismus. „Serienkriminelle Ausländer abschieben“ oder „Keine Einwanderung ins deutsche Sozialsystem“ sind nur verfeinerte Varianten der ebenso platten wie falschen aber leider weit verbreiteten Ansicht, dass Nicht-Deutsche eben grundsätzlich anders und eigentlich auszuweisen seien. Dabei geben sich neue und alte Feindbildkonstruktionen die Klinke in die Hand. Seit Jahren gewinnen antimuslimische Ressentiments an gesellschaftlicher Akzeptanz, steigen die Zahlen antisemitischer Übergriffe wieder an. Es wird also nicht damit getan sein, die Grass', Sarrazins, Luckes dieser Welt sowie den Nazi aus der Nachbarschaft zu entlarven. Es gilt auch, eine Gesellschaft zu kritisieren, die systematisch Unterdrückung und Ausbeutung hervorbringt und zur Erklärung und Legitimation ihrer eigenen Politik beständig Narrative der Ungleichwertigkeit bemüht.

Veranstaltung zum 2ten Todestag von Rosemarie F.

Das Cafe am Schäfersee in Berlin-Reinickendorf ist kein Ort für linke Veranstaltungen. Doch am 10. April wurde dort eine Gedenkveranstaltung für die Rentnerin Rosemarie F. organisiert. Sie ist am 11.4.2013 gestorben, nachdem sie zwei Tage zuvor aus ihrer Wohnung ganz in der Nähe des Cafés zwangsgeräumt worden war.

Wuppertal: Besucher des Autonomen Zentrums durch Messerangriff schwerverletzt!

Samstagmorgen um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit Hogesa-Sprüchen AZ-Besucher*innen provoziert. Nach dem Messerangriff flüchteten die Männer unerkannt.

Keine Unterschrift für den „Berliner Mietenvolksentscheid“

Seit dem 11. April 2015 werden Unterschriften für ein „Gesetz über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin“ gesammelt. Auf dem Formular der Unterschriftenliste wird mit „wesentlichen Inhalten des Gesetzes“ zum Unterschreiben gelockt, die im Gesetz nicht oder anders drinstehen:

[FR] Blockade gegen Piusbruderschaft

Blockade gegen den Aufmarsch der reaktionären Piusbruderschaft in Freiburg.

HAMBURG SIEHT ROT (1.Mai | 18 Uhr | Bf. Altona)

Die Lage der lohnabhängig Beschäftigten in der Bundesrepublik Deutschland verschlechtert sich zunehmend. Wer noch eine Erwerbsarbeit hat, muss befürchten, sie zu verlieren, oder mit deutlichen Lohneinbußen zurechtkommen. Viele gehen aus Furcht vor der Kündigung sogar krank in ihren Betrieb. Zahlreiche Belegschaften sind durch ungerechte Lohnpolitik und Arbeitsbedingungen gespalten. Viele leben und arbeiten vereinzelt und ohne soziale Beziehung zu ihren Mitmenschen. In den Chefetagen der Unternehmen wird nach dem Prinzip „teile und herrsche“ versucht, entlang der innerbetrieblichen Arbeitsteilung die ArbeiterInnen in „Stammbelegschaft“, LeiharbeiterInnen und Aushilfen oder nach Herkunft und Geschlecht auseinander zu spalten. Auf die Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse der einen folgt früher oder später die Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse der anderen.

(B) Video: Auftakt zum Mieten-Volksentscheid

Aktuelle Informationen findet ihr hier
https://mietenvolksentscheidberlin.de/worum-gehts/das-gesetz/

 

[1. MAI] Widerstand ist möglich! Rojava verteidigen // G7-Gipfel stürmen // Kapitalismus zerschlagen

Auch dieses Jahr gilt es, am 1.Mai auf die Straße zu gehen – für höhere Löhne, gegen imperialistische Kriege – und für eine grundsätzliche Alternative zum Kapitalismus. Für eine Gesellschaft in denen die Fabriken, die Büros, die Sendeanlagen nicht Wenigen gehören, sondern gemeinsam durch Räte verwaltet werden – In denen wir selber unser Schicksal bestimmen. Eine Gesellschaft, die auf Solidarität statt Konkurrenz, auf Gleichberechtigung statt Diskriminierung basiert.

 

 

 

Widerstand ist möglich – bauen wir unsere Gegenmacht auf, erkämpfen wir den Kommunismus!

 

 

 

Beteiligt euch an den revolutionären 1.Mai-Demos und den internationalistischen & antikapitalistischen Blöcken auf den DGB-Demos!

Münster: Krieg beginnt hier – Aktion zur Defence EXPO und IPOMEX

Anti-Kriegs-Aktion vor Münsters Rathaus. Mit einer Kunstaktion zum Thema: Krieg beginnt hier! machten Kriegsgegner_innen am Samstag darauf aufmerksam, dass bewaffnete Konflikte mitten in Münster beginnen, der „Stadt des westfälischen Friedens“. Anlass ist die Waffenmesse Defence EXPO, die im Rahmen der Internationalen Polizeimesse und Ausstellung (IPOMEX) in Münster stattfindet. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird diese Messe alle zwei Jahre in der Halle Münsterland abgehalten. Dort werden die neusten Techniken zur grenzüberschreitenden Aufstandsbekämpfung – sie nennen das „crowd control“ – ausgetauscht. Auch mit Waffen und Überwachungstechnik rüstet man sich dort aus.

Aufruf zum anarchistischen Block am 1. Mai 2015 in Hamburg!

AUF DIE STRAßE ZUM ANARCHISTISCHEN BLOCK AM 1. MAI 2015 IN HAMBURG!

Viele reden, wenige handeln. Wenn nur wenige handeln, sterben Viele. Wenn Viele sterben, schweigen die Meisten.

 

Anarchie ist Ordnung ohne Herrschaft!

antikapitalistisch – antifaschistisch – antinational!

Für die Anarchie!

Treffpunkt:
01.05.2015 | 18 Uhr | U-Bahn Feldstrasse | Hamburg
(15 Minuten v o r Demo-Beginn bei dem Anarchy is Order-Transpi)

Offener Brief der Besetzer*innen im Lütgenholz 43, Dortmund

Wir haben den leerstehenden Aldi im Lütgenholz 43 besetzt. In diesem offene Brief wollen wir unsere Anliegen und Ziele erklären sowie einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen machen. Wir sind Jugendliche und junge Erwachsene, wir gehen zur Schule, studieren, machen eine Ausbildung, sind Freiberufler, arbeiten oder sind arbeitslos. Uns alle treibt ein Wunsch an: wir wollen ein soziales, selbstverwaltetes Zentrum in der Dortmunder Nordstadt aufbauen, und unterstützen damit die Initiative Avanti.

Freiräume nur so lange der Vorrat reicht? Heute Besetzung im Angebot!

Gebäude in der Nacht, Transparent mit dem Wort besetzt hängt aus dem Fenster

Das leerstehende Gebäude im Lütgenholz 43 wurde von uns besetzt. Die Aldi-Filiale, die sich dort früher befand, wurde im September 2013 geschlossen. Seitdem können die Anwohner*innen zusehen, wo sie ihre Lebensmittel her bekommen, und das Gebäude steht leer.

Demo für die Rechte von Gefüchteten 1. Mai 2015 (HH)

Kritische Stellungnahme zum Koalitionsvertrag und Ankündigung einer Demonstration für die Rechte von Gefüchteten am 1. Mai 2015, 14 Uhr, Millerntorplatz, 20359 Hamburg.

Picknick im Park statt Haute cuisine im Leerstand

Seit vier Tagen laufen die Freiraumtage in Dortmund. Bevor die Aktionswoche am Wochenende noch einmal richtig Fahrt aufnimmt, ließen es die Freiraumaktivist*innen am heutigen Donnerstag etwas ruhiger angehen. Ein "Besonderer Schmaus" war angekündigt.

26.04. Tausende Rechtsextreme in Oberhausen

Am 26. April werden bis zu 10.000 Rechsextreme in Oberhausen in der König-Pilsener-Arena erwartet. (Graue Wölfe)
 "Die Ideologie türkischer Rechtsextremisten ist der deutscher auffällig ähnlich: übersteigerter Nationalismus, Führer-Kult, die Überzeugung, dass die eigene Rasse überlegen sei und der Traum vom Großreich. Auch bei den Feindbildern gibt es Gemeinsamkeiten mit Neo-Nazis, deutsche und türkische Rechtsextremisten eint der Hass auf Juden und Homosexuelle. ...."
Welche Aktionen wird es gegen rechtsextremismus Rassismus, Nationalismus,Antisemitismus und Islamismus geben?
Kontakt Marketing:  http://www.koenig-pilsener-arena.de/kontakt.html#.VSe1OvCRLtQ

Fragen an das Prütz'sche Universum

Lieber Michael,

 

seit Jahren bin ich einer deiner größten Mitstreiter im Kampf gegen die stalinistische Verschwörung, die unseren großer Führer Leo Trotzki ermordete. Viele Sachen habe ich mitgetragen. Auch den Zusammenschluss mit ARAB konnte ich nach längeren Diskussionen hinnehmen. Aber jetzt ist Schluss. Mit dem Mobilisierungsvideo für den diesjährigen 1. Mai 2015 in Berlin, hast du meine Sympathie und Vertrauen verspielt. Dieser reine Gewaltfetisch ist der völlige Gegensatz zu deiner damaligen politischen Ausrichtung. Ich erinnere mich an deine Stellungnahmen im Tagesspiegel, wo du deutlich unterstrichen hast, dass wir nicht mit Steinewerfern gleichgesetzt werden sollen1 und jetzt das. Auch sei verinnert an deine deutliche Mahnung zu Flaschenwerfern auf der 1. Mai Demo, welche den Polizisten das Leben schwer machen wollen.2 Es geht doch um eine "massenwirksame disziplinierte Demonstration"3 am 1. Mai und nicht um chaotische Zustände. Seit wann berufen wir, die SA(V), uns denn auf "obskure, halbanarchistische Gruppierungen".4 Dir sei gesagt, das ich morgen meinen Mitgliedsausweis bei dir abgeben werde. Deine Chaotendemo wirst du ohne mit machen müssen. Ich bleib zu hause.

 


1 "Sprecher Michael Prütz kündigte eine „kämpferisch militante Demo“ an, versicherte auf Nachfrage aber, dass „militant“ nicht mit Steinewerfen gleichzusetzen sei."

2 "Über die Flaschenwürfe auf Polizisten meinte Prütz: "Das habe ich auch gehört, das ist ja das Übliche. Es gibt immer ein paar Betrunkene, die Flaschen werfen."

 

 

 

Berlin: SPD Zentrale besetzt

Pressemitteilung der Besetzer der Bundeszentrale der SPD

Wir laden das "Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht" und alle Pressevertreter herzlich
ein ihre Auftaktpressekonferenz zur Aktionswoche in die SPD Bundeszentrale zu verlegen,
damit ihre Botschaft auch die erreicht, die sie hören müssen.

Amazon + Logistikarbeiter_innen in Italien - ein Kampf

Am 30. März  besuchte eine Delegation der italienischen  Basisgewerkschaft SI Cobas, die im Logistiksektor in den letzten Jahren beachtliche Organisierungserfolg zu verzeichnen hatte, die streikenden Amazon-Beschäftigten in Leipzig.

 

9. April: Der Tag der Erinnerung und der Opfer in Kolumbien

Gaitan

Viele Wochen und Monate plante die breite Friedensbewegung und politische Opposition diesen Tag mit Demonstrationen im gesamten Territorium und in den Provinzhauptstädten. Hunderttausende nahmen daran teil. Ein kurzer Überblick…

THE ENDURING REALITY OF GOVERNMENT BY WEALTH AND SOME OF ITS CONSEQUENCES

Despite all the revolts, revolutions, congresses, constitutions, and great movements over the centuries, we are in fact governed in the same essential way people were governed in 1600 or even earlier.

Die Rache der Justiz

 

 

"In Gedenken für meinen Vater, gestorben 31.März 2015, möge er seinen Frieden gefunden haben und die Tore zum Paradies durchschreiten...“dein Sohn 1.4.2015

 

Mumia Abu-Jamal und die rassistische Polizeigewalt in den USA

Save Mumia Abu-Jamal - external medical aid - NOW!

Nicht erst seit den jüngsten Morden an Afroamerikanner*innen durch Polizisten ist deutlich, dass es in den USA noch immer rassistische Segregation und weitesgehende Rechtslosigkeit für People of Color gibt.

Einer der seit seiner frühestens Jugend aktiv dagegen ankämpft, ist der Journalist Mumia Abu-Jamal. 1981 wurde er von der Polizei in Philadelphia niedergeschossen und ohne Beweise für einen angeblichen Mord an einem Polizisten zum Tode verurteilt.

Dortmund: Horrorhaus Besetzt

Nachdem die Besetzung am Samstag nach wenigen Stunden von den Bullen geräumt wurde, geht es weiter. Wir haben uns entschlossen, das "Horrorhaus" in der Kielstraße 26 zu besetzen.

1.Mai - 2. Internationales Fest der Solidarität

Nach dem erfolgreichen “Internationalen Fest der Solidarität“ im vergangenem Jahr möchten wir uns auch in diesem Jahr am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnen, mit AnwohnernInnen aus dem Gallus und auch aus anderen Stadtteilen treffen.

 

Kunstaustellung und Polizeieinsatz – Tag 3 der Freiraumtage

Mit einer Kunstaustellung in einem Leerstehenden Gebäude im Hafen hat Avanti den dritten Tag der Aktionswoche eingeläutet.

Tag 2 der Freiraumtage: Mach es selbst und trag es weiter

Der zweite Teil der Dortmunder Freiraumtage stand heute unter dem Motto “Do it yourself”. Seit dem Vormittag drehte sich im Nordpol alles rund ums Selbermachen: Die etwa 80 Besucher*innen bastelten Masken, Bilder und Stencils, und lernten, wie sie Flyer designen. Die einen oder anderen Werke werden in den nächsten Tagen sicher noch im Stadtbild zu sehen sein.

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