Open-Posting

3 US-Journalisten sterben – Sie planten gemeinsamen Doku über 9-11 ...

Drei US-Journalisten sterben – Sie planten gemeinsamen Dokumentarfilm über den 11. September
In den USA sind in der vergangenen Woche drei bekannte Journalisten ums Leben gekommen.
Der Journalist Ned Colt, (NBC) starb an einem Schlaganfall.
Bob Simon von CBS starb bei einem Autounfall. Simon arbeite 47 Jahre lang für CBS News und gewann für seine Berichterstattung 27 Emmy-Auszeichnungen.
David Carr (New York Times), 58, Kolumnist der New York Times, wurde am Donnerstag tot in seinem Büro aufgefunden, nur Stunden nachdem einer Befragung des NSA-Whistleblowers Edward Snowden bezüglich der Veröffentlichung geheimer Dokumente.
Die drei Todesfälle werfen deshalb Fragen auf, weil es Berichte des Nachrichtensenders Russia Today gibt, dass alle drei Journalisten gemeinsam einen Dokumentarfilm über die Terroranschläge des 11. September 2001 und mögliche Verstrickungen der US-Regierung planten. Nach unbestätigten Berichten, hatten die Journalisten in diesem Zusammenhang auch Anträge gestellt für den Zugang zu russischen Archiven.
Im Zusammenhang mit Untersuchungen des 11. September war es in der Vergangenheit immer wieder zu mysteriösen Todesfällen gekommen.
Laut Meldungen des lateinamerikanischen Senders teleSUR hatten Carr und Simon vor einem Monat zusammen mit dem
Brian Williams von NBC, dem kürzlich nach einem Skandal gekündigt worden war, eine Videoproduktionsfirma gegründet, um eine Doku über den 11. September zu produzieren. ............. https://cooptv.wordpress.com/2015/02/28/drei-us-journalisten-sterben-sie... ...............

Erfolgreicher Stadtrundgang: Union Busting

KPMG

Am 27.2.2015 lud die Initiative Klassenkampf zu einem antikapitalistischen Stadtrundgang zum Thema „Union Busting“. Trotz des schlechten Wetters nahmen etwa 30 Personen an der Tour teil. An unterschiedlichen Orten benannten wir die Akteure öffentlich und zeigten ihre perfiden Methoden auf. Auch wurden einige dieser Akteure durch Plakate markiert, sodass diese auch noch eine Weile als „offizielle Union Buster“ offen erkennbar sind.

AUF DER KIPPE - Ein Dokumentarfilm über den Widerstand gegen die Braunkohlenverstromung in der Lausitz

Seit vier Jahren arbeiten wir ehrenamtlich an einem Videoprojekt in der Lausitz zum Thema Braunkohlenbergbau. Nachdem wir 2013 die Website www.braunkohle-tagebau.de gelauncht haben, steht nun der erste Dokumentarfilm zum Thema Braunkohle vor seiner Fertigstellung. AUF DER KIPPE beschreibt den Kampf der Menschen um den Erhalt ihres Zuhauses, ihrer Heimat. Um den Film so schnell wie möglich fertigstellen zu können, haben wir eine Crowdfunding-Kampagne gestartet.

Blockupy: Von Stuttgart nach Frankfurt

Flyer Blockupy - Stuttgart

Am 18. März, soll die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main, feierlich eröffnet werden. Die EZB war und ist einer der wichtigsten Akteure der herrschenden Krisenpolitik. Daher wird es auch aus Stuttgart eine Mobilisierung zu den antikapitalistischen Protesten gegen die EZB-Eröffnung geben.

OVG Rheinland-Pfalz zu Übersichtsaufnahmen bei Demos

Die Polizei darf Übersichtsaufnahmen bei Demos nur nach gesetzlicher Ermächtigung durchführen, auch wenn die Aufnahmen nicht gespeichert werden. Liegt keine gesetzliche Grundlage vor, die dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit standhält, ist das Ausrichten einer Kamera auf eine Versammlung rechtswidrig. Das OVG Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 5. Februar 2015 die Anfertigung von Übersichtsaufnahmen durch die Polizei bei einer Antifademo 2012 für rechtswidrig erklärt, da es in RP kein Gesetz gibt, das diese Aufnahmen erlaubt und Versammlungsteillnehmer*innen von der Kamera eingeschüchtert werden könnten.

Fotos: Push back Frontex

Etwa 60 Menschen protestierten heute vor dem BCC am Alexanderplatz gegen die Politik von Frontex und ihre Politik des Sterbenlassens auf dem Meer, die sie derzeit im Namen der EU durchzusetzen versucht. Anlass war ein Vortrag über europäische Grenzkontrollen, den Klaus Rösler, Direktor der Abteilung “Einsatzangelegenheiten – Operations Division” von Frontex auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin hielt. Die Protestkundgebung war gleichzeitig Auftakt einer Kampagne „Push back Frontex!“, zu der u.a. von den Netzwerken Afrique-Europe-Interact, Borderline Europe, Welcome to Europe und FFM Berlin aufgerufen wird.
Einige Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/250215frontex.html

[P] Lukas Franz: Organisierter Neonazi in der „Sportgemeinschaft Töplitz 1922 e.V.“

Lukas Franz, dritter von rechts mit Kapuze und Sonnenbrille, am 25. März 2012 auf einer spontanen neonazistischen Kundgebung in Grube

Der in Alt-Töplitz wohnende Lukas Franz bewegt sich seit ungefähr drei Jahren in der organisierten Neonaziszene der Landeshauptstadt Potsdam.

Erstmals für Antifaschist_innen sichtbar trat er am 25. März 2012 zusammen mit weiteren Potsdamer Neonazis bei einer Neonazikundgebung im Ortsteil Potsdam-Grube, dem Wohnort des Ladenvermieters des Geschäftes „Tønsberg“, auf. Die Kundgebung wurde von Potsdamer Neonazis als Reaktion auf eine Demonstration gegen das „Thor Steinar“-Geschäft in Weißensee organisiert.

Unter den rund 30 Teilnehmenden befanden sich neben Lukas Franz, der sich zu diesem Zeitpunkt noch vermummte und eher im Hintergrund hielt, auch sein in Alt-Töplitz wohnender Kamerad Philipp Hinzmann. Mit ihnen wohnte außerdem ein wichtiger Teil der organisierten Neonaziszene Potsdams der Kundgebung bei. Neben Gabor Grett, Benjamin Oestreich, Lars Wickner und Patrick Danz nahmen auch Max Seidel, die Brüder Marco und Dennis Helmstedt sowie Tim Borowski an der Kundgebung teil. [1]

Intensität des Konfliktes in Kolumbien zurückgegangen

Die Intensität des bewaffneten Konflikts in Kolumbien ist im vergangenen Jahr 2014 im Vergleich zum Jahr 2013 deutlich zurückgegangen. Zu dieser Schlussfolgerung kommt der Bericht der Organisation Paz y Reconciliación (Frieden und Versöhnung).

GO ONCE – BLOCK TWICE

Regionen: 
Dessau-Roßlau
Themen: 
Antifa
Gemeinsam die beiden Naziaufmärsche am 07.03.2015 in Dessau blockieren blockieren !!!

Die Hinrichtung von Rodney Reed wackelt...

Abschaffung der Todesstrafe - überall!

Rondey Reed ist ein Gefangener im Todestrakt des US Bundesstaates Texas. Er ist seit 1996 in Haft und wurde 1998 für einen Mord zum Tod verurteilt, den er nicht begangen hat.  Sein Fall löst seit Jahren Kontroversen aus, da der tatsächliche Mörder, ein verurteilter Vergewaltiger und Polizist namens Jimmy Fennell massive Unterstützung von Polizei und Justiz erhält. Rodney Reed ist der offensichtlkiche "Token Black Man", der für diesen Mord gelyncht werden soll.

Texas hatte seine Hinrichtung für den 5. März 2015 angekündigt, nach dem die Justiz ihm zuvor jegliche Widerspruchsrechte verweigerte. Massiver Protest der Angehörigen und  Todesstrafengegner*innen weltweit zeigt nun erste Erfolge - ein texanisches  Berufungsgericht setzte am Montag dieser Woche den Hinrichtungsbefehl vorerst aus.

Berlin: Kriminalisierung der Proteste in Ohlauer & Gürtelstraße geht weiter ( & dringend Zeug_innen gesucht)

Berlin: Nachdem letzte Woche die erste (?) Gerichtsverhandlung gegen einen Supporter der Gürtelstraßenproteste stattfand, – ihm wurde vorgeworfen mit dem Ruf "Say it loud, say it clear, refugees are welcome here" gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben*, geht die Kriminalisierung der Beteiligten an den Refugee-Protesten diese Woche in die nächste Runde.

Erstes Kommunique aus den verrauchten Tanzlokalen der westeuropäischen Innenstädte

Agent Double-O-Soul

„Alles Vorwärts! Und mit Waffen und Herzen, Wort und Feder, Dolch und Pistole, Ironie und Fluchen, Diebstahl, Vergiftung und Brandstiftung, lasst uns [...] den Krieg eröffnen gegen die Gesellschaft!“

[Potsdam] Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2014

Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung 2014 auf der Karte - rechtesland.de

Das Antifaschistische Pressearchiv Potsdam (APAP) hat die Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2014 veröffentlicht. Die Chronik ist unter anderem auf der Website des APAP einzusehen.  

Das APAP bietet eine Material- und Pressesammlung zu den Themen Neonazismus, Antisemitismus und Rassismus. Gesammelt werden Artikel und Materialien über neonazistische Aktivitäten im Raum Potsdam und des gesamte Bundeslandes Brandenburg. Es können Infos zu Angriffen und rassistischen Übergriffen, zu neonazitischer Propaganda und Schmierereien, rechten Demonstrationen sowie zu rechte Organisationen und Konzerte eingeholt werden.

Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung 2014

www.rechtesland.de/potsdam – Die APAP-Chroniken auf der Karte

Die FPÖ-Klagen und die Angst

Es hätte „System“, dass die FPÖ antifaschistische Organisationen, Politiker*innen, kritische Journalist*innen oder die politische Opposition beklagt. Die Rechtsaußen-Partei würde Antifaschist*innen einschüchtern und finanziell ruinieren wollen, regelrecht nieder klagen. gar mundtot machen. Was uns die drei Interviewten während unseres Besuches Ende Januar in Österreich erzählen, macht uns fassungslos. Wir können es kaum glauben und brauchen Tage um das Gesagte im ganzen Ausmaß zu begreifen. Lange diskutieren wir selbst die Aussagen. Haben die das wirklich gesagt?

Berlin: Räumungsanordnung Gerhardt-Hauptmann-Schule! Never try to fool the people from the School!

Am 20.02.2015 wurde den Bewohner_innen der Gerhardt-Hauptmann-Schule eine Räumungsanordnung (datiert auf den 13.02.2015) für das Gebäude persönlich durch den Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain in Begleitung der Polizei übergeben. Darin werden die Bewohner_innen aufgefordert, die Schule bis zum 19.03.2015 mit ihren persönlichen Gegenständen zu verlassen. Unterschrieben ist die Räumungsanordnung von Jana Borkamp (Die Grünen), Stadträtin für Finanzen, Kultur und Weiterbildung.

Düsseldorf wehrt sich am 25.02.15 gegen Pegida - Day of Action

Für den kommenden Mittwoch, 25. Februar 2015 ist eine Demonstration von PEGIDA NRW vor dem Landtag hier in Düsseldorf angemeldet worden. Daneben bleibt es bei den wöchentlichen DÜGIDA-Demos. Die weltoffene Landeshauptstadt Düsseldorf wird mit diesen Veranstaltungen von einem Spektrum von Neo-Nazis bis hin zu den Westablegern der Dresdner PEGIDA als Schauplatz missbraucht.

[DU] Recherche47 - rechte Strukturen aufdecken und bekämpfen.

Duisburg, eine grau-braune Stadt, die es trotz ihrer fast 500.000
Menschen schafft, nicht nur vor Langeweile und Perspektivlosigkeit zu
stinken, sondern auch von Tag zu Tag noch ekeliger zu werden. Während
Stadtverwaltung und Behörden sich jede Mühe geben gelebte Vielfalt und
(sub)kulturelle Bemühungen zu ersticken, entsteht in Zeiten von rechten
Wahlerfolgen und rassistischen Mobilisierungen a la "Pegida" und
"HoGeSa" eine noch breitere Kulisse von rechten Hetzer_innen bis hin zu
Faschobanden. Da bleibt es nicht leicht den Überblick zu behalten. Sei
es eine von rechten dominierte Fußballfanszene, regelmässige Aufzüge von
"Pegida", rassistische Wutbürger_innen in Neumühl oder Rheinhausen,
populistische Rattenfänger_innen von ProNRW und AfD im Stadtrat,
HoGeSa-Nazikonzerte, NS-verherrlichende Fackelaufzüge auf Friedhöfen,
eine Sektion der "Identitären Bewegung", zunehmende NPD-Präsenz oder
aber das Unwesen von Neonazis wie dem "NWDU" und anderen Nazicliquen,
die mit körperlichen Übergriffen, Sachbeschädigungen und schwachsinniger
Propaganda die Stadt zu "ihrer" machen wollen.

Im Land der Demokratien

Eine Broschüre über die Verwendung des Konzepts "Terrorismus" von Seiten der Herrschenden.

Im Anhang als PDF

Frequenz A - 6 - Rojava, anarchistische Gefangene, Gefangenengewerkschaft...

(Fast) pünktlich zur Mitte des Monats: die 6. Ausgabe von Frequenz A, dem anarchistischen Podcast deines Vertrauens.

 

 

Nato-General warnt vor einer "existenziellen Bedrohung" durch Russland

Ukraine-Konflikt - Der Vize-Kommandeur der Nato für Europa, Bradshaw, heizt Spannungen weiter an: Russische Truppen könnten Gebiete der Nato erobern .......... An der russischen Bedrohung gibt es für den britischen General Sir Adrian Bradshaw, derzeit Vize-Kommandeur der Nato für Europa, keine Zweifel. Den "threat from Russia" behandelt er in seiner Rede[1] vor dem Think-Tank RUSI[2], als Fakt. Darum herum ist nach seiner Ansicht alles ein bisschen hybrid, ambivalent, voller Risken, die bei einer Fehleinschätzung - auch wenn dies derzeit noch nicht der Fall sei - eine "existenzielle Bedrohung für die Nato darstellen".
Die Rede des Nato-Generals zieht heute ihre Kreise. Weil er darin deutlich davor warnt, dass Russland es künftig nicht bei militärischen "Einschüchterungen und Nötigungen" belässt, sondern in Nato-Territorium einmarschieren und es besetzen könnte. "Russische Spannungen könnten zum totalen Krieg eskalieren", fasst[3] der Daily Telegraph zusammen.
Dauernder Wettbewerb mit Russland ....... Man befinde sich in einer Ära des dauernden Wettbewerbs mit Russland, beobachtet Bradshaw an Stellen seiner Rede, die mehr einer realistischen Einschätzung verpflichtet sind, als dem Thrill nachzugeben, aus der Feldherrposition heraus die Lust an Krieggefahrspekulationen anzuwärmen.
Auf den Wettbewerb stieg auch Putin gestern ein, als er dem ständigen Verbalfeuer aus dem Westen entgegenhielt[4], dass es unmöglich sei, "eine militärische Überlegenheit über Russland zu erlangen und Russland unter Druck zu setzen ". Derartige Abenteuer würden "immer adäquat beantwortet".
Bei ihrer gestrigen Pressekonferenz[5] hatte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, Russland vorgeworfen, dass seine fortdauernde Unterstützung der Angriffe der Separatisten, die auch während der Waffenruhe weitergingen, "die internationale Diplomatie und multilaterale Institutionen, die Fundamente unserer modernen globalen Ordnung, unterminiert". ........... http://www.heise.de/tp/artikel/44/44204/1.html ..............

Erfahrung eines Flüchtlings mit einer Polizeikontrolle in der Dortmunder Nordstadt

Im Folgenden lest Ihr die Erfahrung eines Flüchtlings, welcher in der Dortmunder Nordstadt kontrolliert und dabei von der Polizei misshandelt wurde.

bring your own bodyguard...

Ich veröffentliche an dieser Stelle einen offenen Brief, in dem ich meine persönliche Erfahrung, an einem Abend in der Köpi beschreibe und kritisch Stellung beziehe. Die darin beschriebene Thematik, taucht zumindest in meinem Bekanntenkreis, in Bezug zur Köpi, nicht das erste mal auf. Deshalb habe ich mich entschieden offen und transparent damit umzugehen. Eine offene Auseinandersetzung mit Problemen ermöglicht schließlich erst Lösungsansätze. Natürlich nur wenn das Problem als Problem wahrgenommen wird, wenn nicht bleibt halt alles so wie es ist, zumindest wissen aber die Leute die keine Lust auf sowas haben dann Bescheid und können sich gegen einen Besuch entscheiden. 

Werte 25 Jahre-Köpi-Party-Crew,

Dies ist ein offener Brief, der sich auf die Party vom 21.2.2015 bezieht. 

Neben mehreren sexistischen Bedrängungen wurde unter anderem mein Telefon geklaut. Ansprechpartner_innen fand ich weder für das eine noch für das andere. Hilfe im Publikum gab es auch nicht, schließlich waren die meisten dann doch damit beschäftigt Ihre Ellenbogen auszufahren und darauf zu scheißen das der Typ neben ihnen, der Frau, neben an, sein Glied an den Po drückt und Ihr von Hinten an die Brust greift. Kein Nachfragen, kein Eingreifen, kein Hinsehen. 

Kein Einzelfall! In der Konsequenz mussten mehrere Menschen die Veranstaltung verlassen, da Sie weder Hilfe fanden noch bereit waren sich weiterhin solchen Situationen auszusetzen. 

Die Köpi tangierte das offensichtlich nicht, vermutlich wurde es, von den Organisator_innen, nicht mal registriert. Kein Wunder, denn es gab ja auch keine Anprechpartner_innen, die hätten informiert werden können. Diese Vorfälle fallen jetzt einfach unter den Tisch, ihr könntet also einfach so tun als wenn Sie nicht passiert wären denn es hat Sie ja kein_r gemeldet. Schön bequem.

In Wirklichkeit sind sie aber doch passiert und konnten euch nicht zugetragen werden weil nicht klar war wer hätte angesprochen werden können. Das bedeutet, es gab eine Dunkelziffer von Übergriffen von denen Ihr nichts wisst, weil es keine Verantwortlichen gab die es hätten Erfahren können. Was die Frage aufwirft ob Ihr es nicht wissen wolltet, denn wenn dem nicht so wäre hättet Ihr euch eine Strategie für dieses Thema überlegt oder spätestens in dem Momenten wo es gehäuft passierte, reagiert. Dazu hättet Ihr aber hinschauen müssen.

Nach einiger Suche und dem direkten Einfordern von Verantwortlichen, wurde ich von Person x zu Person y gereicht und darauf verwiesen, das die Leute an der Bar dafür Zuständig seien. Toll, was für eine grandiose Lösung. (Achtung Ironie) Ich bewege mich auf einem völlig Überfüllten Floor, kämpfe mich zur Überfüllten Bar und versuche dort, wenn ich endlich dran bin, in extremer Lautstärke mein Problem zu schildern. Die Person, um die es ging, hat in der letzten halben Stunde die nächsten 10 Menschen begrabscht und hängt schon ganz woanders rum. 

Nachdem dann, in meinem Fall, nach ewigem hin und her, „Ansprechpartner_innen“ gefunden wurden, wurde zwar diskutiert aber Lösungen gab es keine. Anstatt dessen durfte ich mir von Menschen am Infopunkt anhören das ich halt woanders hingehen soll wenn ich ein Problem damit hab angegrabscht zu werden. Gehts noch? Die Person behauptete in der Köpi zu wohnen. 

Zudem wurde ich von verschiedenen Menschen aufs Plenum verwiesen. Auch ein toller Ansatz, wir gehen jetzt mal nicht mit dem Problem um sondern ignorieren es und besprechen dann bei Kaffee und Bier? Wieder ein klares Statement, das es scheinbar kein Anliegen für einen safen Raum gibt. Grundsätzlich war es für niemanden von uns erkennbar, wer überhaupt Ansprechbar ist, der Infopunkt war zeitweilig nicht mal besetzt. Großartig war auch das Kommentar einer Person, die sich auch als Orga-Mensch ausgab. Wir sind selbst Schuld, wir hätten das sofort melden müssen. Spannend, genau das haben wir ja gemacht, sind aber kläglich gescheitert, was nicht zuletzt an der Transparenzlosigkeit und der Unfähigkeit von, teilweise Betrunkenen Menschen in der Orgacrew lag. 

Welches Fazit lässt sich daraus ziehen? Ich kann mich nicht in der Köpi bewegen, da ich dort sexueller Bedrängung und Diebstahlsituationen ausgeliefert bin, die weder vom Publikum noch von der Orga-Crew Registriert werden noch irgendwelche Hilfe geleistet wird. Alternativ kann ich mir natürlich meinen eigenen Schutz mit zur Party bringen, großartig!

Ich bin einmal mehr verblüfft über die Wandlungen der Köpi. Im Jahr 2007 habe ich mich gerne den Erhalt der Köpi eingesetzt, Heute frage ich mich was aus diesem Ort geworden ist. Ich besuche die Köpi seit mittlerweile 13 Jahren, Heute muss ich diesen Raum verlassen, weil mir deutlich aufgezeigt wurde das es kein Interesse daran gibt das ich mich dort bewegen kann. Ich habe niemanden verletzt oder sonst irgendwelchen Schaden verursacht. Ich habe getanzt wurde angegrabscht, beklaut und mit all dem, von der Köpi, allein gelassen. Ich bin ziemlich wütend und es macht mich echt traurig, das sich die Perspektive und das Selbstverständnis der Köpi dahingehend verschoben hat. 

Fairnesshalber sollten die Menschen, die Eintritt zahlen um 25Jahre Köpi zu feiern, vorab darüber informiert werden das Sie diesen Ort auf eigene Gefahr hin besuchen, und keine Hilfe, von Seite der Veranstaltenden, erwarten können.

Grüße

Dani

23.02. + 25.02.15 Großdemos in Düsseldorf gegen Dügida und Pegida NRW

„DÜGIDA“–“Montagsdemo“ und am Mittwoch „PEGIDA“

Am Rosenmontag pausierte die extrem rechte Gruppierung „DÜGIDA – Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“ einmal. Die aktionistische Anmelderin und Organisatorin der montäglichen Demonstrationen in Düsseldorf, Melanie Dittmer, zog es stattdessen mit ein paar Wegbegleiter*innen in die sächsische Landeshauptstadt, um dort an einer Veranstaltung der „PEGIDA – Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“–“Bewegung“ teilzunehmen. Als Gastredner*in trat Dittmers DÜGIDA-Anhang in Dresden nicht in Erscheinung – Für ein Foto in der Rechtsaußen-Wochenzeitung „Junge Freiheit“ reichte es dennoch.

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Demonstration vor dem Bremer Dom

Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas! - Bericht der Demonstration in Bremen am 21.02.2015

Antirepressions-News: Infos und Aktionen gegen Polizei, Justiz, Knäste & Zwangspsychiatrie

Knäste und Zwangspsychiatrien als Sarg

Zusammenstellung von Informationen über das Handeln von Repressionsbehörden, offensive Widerstandskultur dagegen und formale Möglichkeiten, sich zu wehren.

Todesstrafe - Terrorinstrument des Staates

#nodeathpenalty

Normal
0
21

Normal
0
21

Anfang Februar 2015 sorgte die Nachricht vom zeitweiligen Aussetzen der Todesstrafe im US Bundesstaat Pennsylvania für große Freude unter Gefangenen, Angehörigen und Unterstützer*innen. Pennsylvania gehört damit (zur Zeit) zu den 20 US Bundesstaaten, die keine Gefangenen ermorden.

In einigen  linken Medien gab es aus  diesem Anlass  Berichte (1) und Analysen. Allerdings setzte sich unserer Beobachtung nach niemand mit der Todesstrafe an sich und ihrer Funktion in einer kapitalistischen Demokratie wie den USA auseinander. Dies wollen wir im folgenden nachholen.

 

EINIGE GEDANKEN…..ÜBER WAFFENSTILLSTÄNDE UND DIE FRAGILE SITUATION DES FRIEDENS IN EUROPA

Wieder mal wird den Menschen in Europa vorgeführt, wie sehr die Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Verhältnisse auch sehr schnell dazu führen kann, dass hier die Völker aufeinander gehetzt werden könnten, bei dem unsinnigen Versuch der herrschenden Klasse, dem Dilemma der gesetzmäßigen kapitalistischen Entwicklung zu entkommen.

 

Sabotage der Armee gegen einseitigen Waffenstillstand der FARC-EP

Übersetzung eines Kommuniques der FARC-EP zur brüchigen Situation des Waffenstilstandes in Kolumbien.

Die Vorbereitung der Proteste zum G7-Gipfel kommt in Fahrt

Im bayrischen Elmau findet am 7. und 8. Juni 2015 der G7-Gipfel statt. Im Schlosshotel Elmau treffen sich die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Italien und Japan. Vom 4. bis zum 8. Juni werden zwei Bündnisse spannende und kraftvolle Protestaktionen organisieren. Das Aktionsbündnis "Stop G7 Elmau" traf sich am Wochenende 25/26. April in München zur Aktionskonferenz. Ein Pachtvertrag für eine Campwiese wurde unterschrieben. Am 13. Mai gab es eine Podiumsdiskussion in Garmisch (Video, Bürgermeister wurde ausgebuht!) 

Vorbereitung: Bericht der Aktionskonferenz | Campaufruf | Broschüre Anarchistische Mobilisierung | "Perspektive Kommunismus" | Aktionskonsens | mobi-g7 | G7-Aussenministerkonferenz in Lübeck | Mobivideo von 3a | Berlin trainiert für G7 Part 1– Vimeo / Youtube

Aktuell: "G7 Gipfel 2015" | Twitter: #stopg7elmau  ++ #wirkommenalle  |  Bündnis "Stop G7 Elmau"  | Online-Petition

Schadenersatz an Gefangene in den CIA-Polen-Gefängnissen

Polen wird dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehorchen und Schadenersatz an Gefangene in den CIA-Gefängnissen leisten .............. Wird $262.000 an Abu Zubaydah und Abdul Rahim Nashiri bezahlen ................
Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna hat bestätigt, dass seine Regierung sich an das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte halten wird, in dem ihr eine finanzielle Schadensgutmachung für zwei Gefangene auferlegt wird, die in einem geheimen Gefängnis in dem Land festgehalten worden sind.
„Wir müssen das tun,” sagte Schetyna auf die Ablehnung der Berufung durch das Gericht am Dienstag hin. Sie werden $262.000 als Schadenersatz an die beiden Gefangenen zahlen, um die es in dem Verfahren ging, nämlich Abu Zubaydah und Abdul Rahim Nashiri.
Sowohl Zubaydah als auch Nashiri sind in Guantánamo eingesperrt aufgrund anhängiger Verfahren vor dem dortigen Militär“gericht“. Beide wurden von der CIA während ihrer Anhaltung in Polen gefoltert. ........ http://antikrieg.com/aktuell/2015_02_19_polen.htm ...........

Seiten

Open-Posting abonnieren