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Der Alternativentwurf zum Strafvollzugsgesetz!

Sämtliche Forderungen: Abschaffung der Knäste, Abschaffung der Ersatz-freiheitsstrafen, Abschaffung der Verurteilungen bei Bagatelldelikten ...werden als Skandal angesehen oder als verrückte Reformen abgetan!

Feige Attacke auf das Jugendzentrum CHE in Gelsenkirchen

 

In der Nacht auf Sonntag den 5. Juni 2016 wurde eine Fensterscheibe des Jugendzentrums CHE attackiert. Es wurde umgehend Anzeige bei der Polizei erstattet. Es wurde bei dem Angriff aber keine Gegenstände geklaut.
Der Verdacht liegt nahe, dass es Neonazis waren, die feige im Schutz der Nacht diese Attacke verübten.

 

Es gibt wohl doch vernünftige Bilderberg-Proteste in Dresden

Es gab hier ja bereits mehrere Diskussionen, wie mit der Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden umgegangen werden sollte. Während über eindeutig rechtsradikale Proteste wie die von NPD und AfD gar nicht zu diskutieren ist, will ich hier auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich für besuchenswert halte, die einige Ideologen hier wohl vorschnell als Querfront verschreien würden.

 

 

 

[B] Wie besetze ich eine Ferienwohnung? How to do!

 

Miss Marple Team

 

Anleitung zum Besetzen – was muss ich beachten?

 

Bei der gelungenen Aktion am Maybachufer 19 Anfang Mai in Berlin Neukölln ( hier der Bericht ) wurde dazu aufgerufen, der Besetzungen weitere folgen zu lassen. Doch wie besetze ich eine Ferienwohnung? Die Recherche dazu ist nicht einfach, macht aber Spaß. Und ganz nebenbei lässt sich eine Menge über den eigenen Kiez lernen. Wir haben ein paar Ideen zusammengestellt und freuen uns auf weitere erfolgreiche Besetzungen!

 

TREND 6/2016 ist erschienen

 Schwerpunktthema: 50 Jahre Große proletarische Kulturrevolution - Zentrale Dokumente und Rückblick „Wie der Maoismus nach Westberlin kam“

 

 

 

Organisieren zum Melden von Facebook-Seiten

 

Gibt es irgendwo eine Listen von rechtsextremen, rassistischen, antifeministischen und antireligiösen Facebookseiten? Wenn nicht, warum erstellen wir keine?

 

 

 

Drei Tote und mindestens 135 Verletzte. Presseerklärung der ONIC

Dokumentiert: Die Pressemitteilung der ONIC – Organización Nacional Indígena de Colombia (Nationale Indigene Organisation Kolumbiens, Teil der Cumbre Agraria, Campesina, Étnica y Popular) vom 2. Juni 2016 zur Repression während des im Moment in Kolumbien stattfindenden Agrarstreiks1

Fotos: Roma besetzen Denkmal der im Nationalsozialsmus ermordeten Roma und Sinti

Etwa 50 Roma, darunter Familien mit Kleinkindern, besetzten am Nachmittag des 22. Mai 2016 das Denkmal der im Nationalsozialismus ermordeten Roma und Sinti in Berlin, um gegen ihre drohenden Abschiebungen zu protestieren. Lokale AktivistInnen und Initiativen wie "allebleiben" unterstützten die Familien.
Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/220516roma_besetzen...

Fotos und Bericht: Was kommt nach Idomeni?

Am 24. Mai 2016 begannen griechische Polizei und Armee damit, die mehr als 10 000 verbleibenden Flüchtlinge in dem größten europäischen Flüchtlingscamp Idomeni im Norden Griechenlands in andere Siedlungen zu transportieren. Die Lage dort war katastrophal und den Menschen steht eine ungewisse Zukunft bevor. Unter den Flüchtlingen herrscht Ratlosigkeit, Frustration und Depression. Doch auch die Wut steigt. Erst in der Nacht vom 18. Mai kam es zu heftigen Ausschreitungen, als Flüchtlinge versuchten, mit einem Bahnwaggon als Rammbock die Grenze zu durchbrechen. Bald darauf wurden Stimmen laut, Idomeni zu schließen - doch eine Umsiedlung des Flüchtlingscamps war schon lange geplant. Fotos und ein Bericht unter http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/idomeni.html

Das gestohlene Leben - ein Film über Vera Friedländer

Über mehrere Monate haben Schülerinnen und Schüler der 7.-10. Klasse der Corrie-ten-Boom-Schule mit ihren Lehrerinnen ein Stück über die Geschichte einer jungen Frau eingeprobt, die von den Nazis als "Halbjüdin" diskriminiert wurde. Ihre Mutter war Jüdin, ihr Vater war kein Jude. Es ist die Geschichte von Vera Friedländer und ihrer Familie. Viele ihrer Angehörigen wurden deportiert und in Auschwitz, Theresienstadt und anderen Orten ermordet. Vera Friedländer begleitet die Proben bis zu ihrer Aufführung und macht mit den Schülern Ausflüge zu Orten ihrer Geschichte. 1945 hat sie als 16-jährige bei Salamander in der Köpenicker Straße 6a in Kreuzberg gearbeitet, als unbezahlte Zwangsarbeiterin in einem Schuh-Reparaturbetrieb. Den Austausch von Vera Friedländer mit den Schüler*innen der Corrie-ten-Boom-Schule dokumentiert ein knapp 50-minütiger Film des Umbruch Bildarchivs, der soeben erschienen und online zu sehen ist: http://www.umbruch-bildarchiv.de/video/vera_friedlaender/das_gestohlene_...

Landgericht gegen Flugblatt auf Internetseite

Einstweilige Verfügung Landgericht verbietet Flugblatt auf Internet Seite vom Schanzenhof

Aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung

Pharmakonzern Gilead und Profite mit Hepatitis C in den USA +++ Verfahren von Mumia gegen Gefängnisbehörde +++ Streik- und Aktionstag gegen Sklaverei in US Gefängnissen am 9. September 2016 +++ Veranstaltungstermine +++ Solidarität mit Gefangenen +++ Meldungen aus dem weltweiten Kampf gegen die Todesstrafe

Ärztliche Versorgung hinter Gittern-

„Grundsatzlich hat sich Anstaltsmedizin an den Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung zu orientieren- Strafvollzug solll primär nur Freiheit nehmen, aber nicht durch schlechtere medizinische Versorgung zustätzlich bestrafen!”

Gǎi Dào Nr. 66 erschienen

Hallo Gefährt*innen und Alle die es noch werden wollen! Wieder ist ein Monat um und wieder haben wir fleißig für euch an der Gai Dào gearbeitet. Schön, dass ihr auch wieder dabei seid. Und auch diesen Monat findet ihr viele Themen, die zum Nachdenken anregen sollen.

unbefristester Generalstreik in Kolumbien

Seit dem Agrarstreik 2014, hat die kolumbianische Regierung die Verträge welche mit den sozialen vereinbart wurden, nicht eingehalten. Die Krisen im Bildungs- und Gesundheitsbereich, im öffentlichen Personenverkehr, in der Landwirtschaft verschärfen sich immer mehr, und der Friedensprozess verspricht auch keine wirklichen Veränderungen. Ganz im Gegenteil: Das Wirtschaftsmodell, das auf Extraktivismus setzt, verschärft die Konflikte und Probleme im Land, und als Mittel zur Durchsetzung wird das Land weiter militarisiert und paramilitarsiert (z.B. gab es März in 5 Departements, einen bewaffneter Streik der Paramilitärs). Die Zahlen sprechen für sich: 139 gezielte Ermordungen von Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger/innen in den letzten 18 Monaten. Prozesse der kapitalistische Inwersetzung verursachten, dass die Landvertreibungsrate aktuell auf den höchsten Stand seit drei Jahrezehnte ist. Die sozialen Bewegungen, die sich im Bündnis MINGA AGRARIA CAMPESINA Y POPULAR zusammenfinden, nehmen das nicht hin, und haben deshalb am 30 Mai 2016 mit einem landesweiten und zeitlich undefinierten Streik begonnen. Die sozialen Bewegungen brauchen euch (!), die internationale Aufmerksamkeit und Solidarität, denn der kolumbianische Staat setzt schon jetzt auf Repression, auf Verbote und Festnahmen, sprich, versucht den Streik zuverhindern. Gefährlich hinzukommend sind die paramilitärischen Aktivitäten, bisher gibt es schon ein Mord, an einem indigenen Aktivisten, und einer entführten/verschwunden Person.      

 

     

[FR] Indymedia-Linksunten: Zensur durch Privatfehde?

"Linksunten" hat zweifellos eine Monopolstellung in der unabhängigen Berichterstattung der radikalen Linken in Deutschland inne. Doch nicht alle Inhalte sind gewünscht. Moderationskriterien sollen regeln, welche Inhalte auf der Homepage präsent sein dürfen und welche nicht.

(B) Zur anstehenden Raeumung eines wilden Camps in Charlottenburg

In der Heilbronner Strasse in Charlottenburg in der Naehe vom Kudamm, zwischen Sbahnhof Westkreuz und Sbahnhof Halensee befindet sich an den Gleisen der Fernbahn gelegen seit einem Jahr auf einer umzaeunten Brache ein Camp von Migrant_innen aus Osteuropa. In den vergangenen Jahren hatte sich dort eine kleine verwilderte Oase im Grosstadtjungel gebildet. Dem Camp droht nun am 31. Mai die Raeumung durch Polizei. 

And we bring you ... FIRE!

Wir haben in der Nacht zum 30. Mai
das Feuer des Hasses zum Polizeicontainer an der Kreuzung Rissener Landstraße, Sülldorfer Brocksweg in Rissen (Hamburg) gebracht.

Ein Hausbesitzer fragt: „Ich musste drei Mieter wegen Eigenbedarfs rauskündigen, bin ich jetzt ein Gentrifizierer?“

Ein Stadtteil antwortet: Ja !

In der Presse läuft seit Monaten eine Diskussion über eine Frage, die die Mehrheit der Menschen hier in Gostenhof längst für sich beantwortet hat: Gibt es hier im Viertel eine Aufwertung des Wohnraums verbunden mit der Verdrängung Alteingesessener, in der Soziologie Gentrifizierung genannt? Viele BewohnerInnen spüren es schon lange am eigenen Leib oder erleben es bei NachbarInnen und Bekannten. Doch die Stadt stellt weiterhin das Offensichtliche in Frage, beteuert weiterhin die Entwicklung Gostenhof aufmerksam zu beobachten, in Wirklichkeit aber leistet sie der Entwicklung mit der Auszeichnung Gostenhofs als Sanierungsgebiets weiter Vorschub.

52 Jahre Volksarmee FARC-EP in Kolumbien

Artikel zum 52-jährigen Bestehen der FARC-EP in Kolumbien und Weiterleitungen zu einer Botschaft der Friedensdelegation der FARC-EP (Deutsch) sowie zur Übersetzung des Kommuniqués des Sekretariats der FARC-EP

Vor 1 Jahr: Erfolg für das Stopp-G7-Elmau-Camp

Vor einem Jahr konnte das Camp bei den G7-Prozeessen erst per Gericht gegen das Verbot durchgesetzt werden, der Gerichtsbeschluss hat erstmalig ausdrücklich das Camp ins Demonstrationsrecht einbezogen. Dazu passend und jüngst bekannt gegeben: Der couragierte Vermieter der Camp-Wiese bekommt die Auszeichnung der HU!

Arbeitnehmerrechtsreform in Paris

Paris.

Am 1. Mai begann es in ganz Frankreich: Rund 84.000 Menschen, davon 17.000 nur in Paris, demonstrierten gegen das sogenannte Arbeitnehmergesetz.

Mit den neuen Gesetzen möchte die Französische Regierung die, ihrer Meinung nach, starren Arbeitnehmerrechten auflockern um angeblich Erwerbslosen besser Jobmöglichkeiten zu bieten. Aktuell hat Frankreich eine Arbeitslosenquote von etwas mehr als 10%. Kritiker fürchten allerdings eine Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte.

Darum geht es konkret:

Mehr Entscheidungsmacht in den Unternehmen: Das Gesetz soll es Unternehmen ermöglichen, mehr Regeln (Arbeitszeit, Zuschläge für Überstunden) direkt mit den Arbeitnehmervertretern auszuhandeln, statt sich branchenweit zu einigen. Gegner fürchten Sozialdumping. Also die Angst, dass Unternehmen in Gebiete ziehen, wo sich Arbeitnehmer nicht so hartnäckig anstellen.

 

Arbeitszeit: Das Gesetz soll es möglich machen, die vorgeschriebene Wochenarbeitszeit von 35 Stunden zu umgehen.

 

Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen: Sollte ein Unternehmen mal in Schieflage geraten und die finanzielle Situation nicht in Ordnung sein, können leichter Kündigungen ausgesprochen werden. Kritiker fürchten jedoch, dass selbst simple Schieflagen als Ausrede Missbraucht werden können um Mitarbeiter zu Kündigen.

 

Die sogenannte Jugend Garantie: Junge Menschen sollen ab 2017 ein Anrecht auf Unterstützung haben, wenn diese keine Arbeitsstelle, einen Ausbildungsplatz oder ein Studienplatz haben.

 

Das Recht auf Abschalten: Dies soll es Mitarbeitern gestatten berufliche E-Mails während der Freizeit nicht lesen und beantworten zu müssen.

 

Die Gewerkschaften sind bereits seit Monaten auf den Barrikaden. Die Leitmedien lassen gar verlauten, dass Paris zwei Wochen vor der EM in Flammen aufgeht. Seit dem ersten Mai gehen auch verstärkt andere Branchen in den Streik. So hat die Gewerkschaft CGT im landesweiten Aktionstag zunächst sämtliche Atomkraftwerke abschalten lassen. Auch 4 konventionelle Kraftwerke werden abgeschaltet. Auch die Fluglotsen streiken: In Paris-Orly sind 15% der Flüge gestrichen. Auch im Bahnverkehr kann es zu beeinträchtigung kommen, da jeder fünfte TGV-Schnellzug ausfallen soll.

Die teils sehr Kreativen jedoch immer Lautstarken Aktionen gegen die Regierung zeigen Wirkung:

Die Regierung schwankt immerhin schon zwischen Durchhalteparolen und Kompromissbereitschaft.

 

 

Am Rande der Proteste liefern sich viele Jugendliche, Leitmedien sprechen jeweils von 100 bis 500 Teilnehmern, schwere Straßenschlachten mit der Polizei. Es werden aktiv Polizeiwägen angezündet und Polizisten angegriffen. Diese Kontern mit Festnahmen und Tränengas.

Only local images are allowed.
Ein Gewerkschafter der CGT vor einer Brennenden Barrikade.

 

Mehr Infos: http://www.deutschlandfunk.de/proteste-gegen-arbeitsrechtsreform-in-le-h...

 

Dieser Beitrag erschien ürsprünglich auf http://www.blackblog.a-revolt.org/index.php/2016/05/27/arbeitnehmerrecht...

[S] Kundgebung und Aktion – Solidarität mit den kämpfenden KollegInnen in Frankreich

Etwa 50 Personen beteiligten sich heute an einer Kundgebung unter dem Motto „Solidarität mit den Streikenden – Gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich“ in der Stuttgarter Innenstadt. In Redebeiträgen wurde auf die aktuelle Situation in Frankreich eingegangen. Nahezu täglich kommt es hier zu Demonstrationen, Streiks und militanten Aktionen. Hintergrund ist das von der sozialdemokratischen Regierung mittels einer Art Notverordnung erlassene Arbeitsgesetz. Dieses Gesetz bedeutet faktisch die krasseste Beschneidung von ArbeiterInnenrechten seit Jahrzehnten.

 

52 Jahre Kampf für Frieden in Kolumbien

Erklärung des Sekretariat des Zentralen Generalstabs der FARC-EP zum 52jährigen Bestehen

[K] Fähren statt Frontex - Aktion auf dem Rhein

Soli-Aktion gegen die Festung Europa auf dem Rhein

"Wir sind fixiert aufs Strafen!" Alternativen zum Knast…..

BAUT WOHNUNGEN FUR MENSCHEN STATT KNÄSTE!!

Bayer Deal jetzt stoppen

Bayer will Monsato kaufen. Die ZeOnly local images are allowed.Only local images are allowed.che zahlen die armen und hungernden der Welt. Das muss verhindert werden!

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Keine Bühne für Patrioten!

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Kultur
Militarismus
Weltweit
Sie sind eine Band. Sie wollen eine paramilitärische Gruppe sein. Sie singen patriotische Lieder. Sie verherrlichen den Krieg. Sie lieben Runen. Sie sind Hooligans. Ihre Freunde sind Hooligans. Sie unterstützen patriotische Milizen, die im Osten der Ukraine für die Freiheit kämpfen wollen, gegen andere nationalistische Milizen, die für ihre Unabhängigkeit kämpfen. Ihre Freiheit ist die Vernichtung der Anderen. Ihre Demokratie ist monarchistisch und sehnt sich nach dem alten mythischen Reich. Sie hassen Kommunisten. So wie ihre patriotischen Freunde der Band Dcieciuki. Sie verabscheuen alles, was aus Russland kommt. Sie hintergehen ihre Partner. Einschüchterung und Bedrohungen sind die Mittel gegen Kritiker. Sie wollen friedliebende und tolerante Schäfchen sein. Dabei sind sie vernarrt in die Gewalt und den Krieg. Sie sind patriotische Wölfe im weißrussisch ukrainischen Schafspelz. Sie nennen sich Brutto.

Erinnern heißt kämpfen! Freundschaft statt Vaterland!

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Kultur
Militarismus
Weltweit
Seit dem Ende des kalten Krieges eskaliert in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion ein Konflikt nach dem anderen. Über ist Krieg und werden Menschen gewaltsam vertrieben – nicht nur im Kaukasus oder im Osten der Ukraine. Das multiethnische Imperium Russland schürt diese Konflikte und besetzte völkerrechtswidrig zum Beispiel die Krim. Nationale Mythen, Patriotismus und Fremdenfeindlichkeit ist nicht nur in Russland sondern auch in der Ukraine sowie Belarus längst zum Mainstream geworden und entzweit Familien, Nachbarn, Freunde und Genossen. Statt gemeinsam und friedlich für eine andere Welt ohne Hass und Diskriminierung zu kämpfen, werden nationale Mythen hervorgekramt und die Gräben vertieft. Diese Entwicklung ist für uns unerträglich und wir wollen alles dafür tun, dass der Bürgerkrieg zwischen den Menschen endlich ein Ende hat.

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