Open-Posting

Dieser Text ist der Versuch einer Analyse der Geschehnisse von #le0907 und #le1007.

500 Menschen blockierten letzte Woche die Abschiebung eines 23 jährigen Kurden aus Syrien nach Spanien. Diese wurde jedoch mit massiver Gewalt der Polizei vollzogen. Im Anschluss daran kam es zu riots zwischen den Demonstrierenden und der Polizei.

Wir wollen mit der Analyse insbesondere das Verhalten der Polizei, ihre „Strategie“ und ihren Gewalteinsatz, die Folgen für die Demonstrierenden und das Viertel, sowie weiterführende Aktionen beleuchten.

An dieser Stelle soll es nicht um eine generelle Kritik an Polizei und Abschiebung gehen, sondern um die konkrete Situation vom Dienstag- und Mittwochabend. Dabei greifen wir auf eigene Erlebnisse und Beobachtungen, sowie uns zur Verfügung gestellte Gedächtnisprotokolle und Zeitungs- und Medienberichte zurück.

riseup4rojava - smash Turkish fascism
Internationalist Day of Actions: Disturb, Block. Occupy

6th / 7th September 2019
in Italy, Germany, Greece, Catalonia, Sweden, UK, Switzerland and many other countries

(13.07.19) Während der Parade des Münchner Christopher Street Days am heutigen Samstag veranstaltete die Gruppe „Still Rioting“ eine „Die-In“-Performance vor den Fußgruppen bzw. Wägen von Polizei, Bundeswehr und LSU (Lesben und Schwule in der Union). Dabei legten sich etwa 25 Personen mit (kunst-)blutverschmierten T-Shirts vor den jeweiligen CSD-Teilnehmenden kurz auf die Straße.

Die Kunstaktion stand unter dem Slogan „Polizei, CSU und Bundeswehr gehen über Leichen“. Mit dem Die-In wurde zum Einen an alle Opfern von Polizeigewalt, sowie von Kriegen und tödlicher Grenzpolitik erinnert. Zum Anderen sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass das Sterben dieser Menschen genau jene Institutionen verschuldet haben, die nun am CSD teilnehmen. In dem Flyer, den die Künstler*innen während der Aktion verteilten, heißt es: „Wenn heute an Stonewall gedacht wird, muss klar sein: Polizei, CSU und Bundeswehr – ihr habt hier nichts zu suchen! Denn ohne euch hätten alle Menschen ihre Rechte und Freiheiten schon viel früher.“ Den Künstler*innen geht es um die Kritik an diesen Institutionen, nicht um die Queerness der beteiligten Teilnehmenden.

• Initiative Osterholz Bleibt! ruft zu Demonstration am 20. Juli 2019 auf. Treffpunkt um 13:00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz, Bahnhof Wuppertal-Vohwinkel
• Ratsfraktion Bündis90/Die Grünen Wuppertal ist Zusammenarbeit mit Koalitionpartner CDU wichtiger als Waldschutz

Liebe 3 von der Parkbank,

wir haben gehört, dass ihr 3 am Montag, den 08. Juli festgenommen wurdet. Eine*r von euch ist inzwischen wieder draußen.

Wir wünschen euch viel Mut und Kraft. Der Kampf geht weiter, für euch haben sich nur  die Bedingungen verändert.

Mit Power durch die Mauern, ob drinnen und draußen, bis sie brechen!

Bundesweite Solistrukturen gegen G20

14. Juli 2019

+++ Termin für Räumungsprozess steht fest: 29. Oktober 2019 | 12:00 Uhr | Raum 126 | Landgericht Berlin (Tegeler Weg 17-21, Moabit) +++ Kundgebungen kommenden Donnerstag vor Pears Global und vor dem Syndikat machen deutlich: Der nächste Schritt auf der Verdrängungsleiter lässt uns nicht resignieren, im Gegenteil, jetzt erst recht: #syndikatbleibt +++ Vormerken, Urlaub nehmen, Krankheit planen: Kundgebungen am Tag der Gerichtsverhandlung vor dem Gericht und im Schillerkiez +++

Landesweite Bündnisdemo mit über 1000 TeilnehmerInnen +++ Vielfältige inhaltliche Kritik am Gesetzesvorhaben +++ Demozug mit antikapitalistischem Block, Fußballfans, Klima-AktivistInnen, GewerkschafterInnen, Stuttgart21-Widerstand und Anderen +++ Sprühparolen und Transpi-Aktion am Rand der Demo, viel bunter Rauch und Agit-Prop vor Grünen-Büro

“Aufstehn, ihr Toten!
Heute besetzen wir das Panthéon, wir, die EinwandererInnen ohne Papiere, BewohnerInnen der (Not-) Unterkünfte, MieterInnen der Straße.
Wir haben keine Papiere, keine Stimme, kein Gesicht für die französiche Republik. Wir kommen zusammen auf dem Grab eurer großen Männer um eure Schändungen anzuprangern, die der Erinnerung unserer Kameraden, unserer Väter und Mütter, unserer Brüder und Schwestern im Mittelmeer, in der Straßen von Paris, in den Lagern und Gefängnissen. Frankreich fährt fort mit der Skaverei auf andere Art. Unsere Väter sind für Frankreich gestorben. Und die Toten bleiben tot und sollen in Frieden ruhen.

Am 20.07 plant die IB eine Demonstration durch Halle.
Wir haben auf diese Faschoschweine kein Bock.
Dazu findet ihr hier das Mobivideo.
https://www.youtube.com/watch?v=MbqwGbXl2Eo

Also kommt am 20.07 nach Halle, Identiäre jagen!
Faschos das Leben schwer machen hier und überall!

Am Abend vom 09.07 auf den 10.07. eskalierte es im Leipziger Osten. Eine geplante Abschiebung, am frühen Abend angesetzt, traf auf eine Stadtteilvernetzung, die an diesem Abend ihrem Namen alle Ehre machte. Innerhalb weniger Stunden wuchs die Masse an Menschen, die solidarisch die Abschiebung verhindern wollten von ungefähr 30 Blockierenden auf rund 500 Abschiebegegner*innen, welche über Stunden die Bullenaktion behinderten. Die Abschiebung konnte jedoch trotz des massiven Widerstand nicht verhindert werden. Was jedoch ins Auge sticht, ist das fast absurde Level von gewalttätiger Eskalation, das die sächsische Polizei an den Tag gelegt hat.

In der vergangenen Nacht haben wir mehrere Transparente in Raum Backnang an Brücken hinterlassen. Wir wollen damit einen Beitrag zur Mobilisierung gegen das neue Polizeigesetz leisten.

Die erneute Verschärfung des Polizeigesetzes soll langfristig unsere Position in der Errichtung einer Gegenmacht zum herrschenden System schwächen. Der stetige Ausbau des Polizeistaates in Zeiten des grassierenden Rechtsrucks ist ein klares Zeichen für die autoritäre Verschiebung unserer Gesellschaft.

Welche Anwendung solche Gesetze in den Händen einer semi-neofaschistischen Partei wie der AfD haben können, sollte allen Anlass zum Nachdenken geben. Es wird Zeit sich zu bewegen, wenn wir die Spirale des ständigen reaktionären Abwärtstrends durchbrechen wollen.

Zeit aus unseren Blasen auszubrechen und in die Gesellschaft einzugreifen. Ohne jedoch unsere Radikalität zu verlieren. Packen wir es an:

Gegen Polizeistaat, Rassismus und die autoritäre Verschiebung!

Morgen 12 Uhr

Lautenschlagerstraße, Stuttgart

This weekend interventionist artists of Berlin based art collective derdiedada will hijack public attention at the inner circle of Boxhagener Platz at the lively Friedrichshain district. The artists call for more ratatatt in the public space turning trashy artefacts of civilization into an arbitrary art performance.