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In Wien gab es gestern die erste selbstständige rechte Demo seit über 12 Jahren.1 Die Neuen Rechten der identitären Bewegung wollte vom Westbahnhof über sie Shoppingmeile Mariahilfer Straße zum Volkstheater ziehen. Antifaschistischer Protest konnte die Aktion zwar behindern, ein Verhindern war aber aufgrund massiver Polizeigewalt nicht möglich.

Erfolgreicher Blockupy Aktionstag in Nürnberg - Infobasar und Kundgebung
mit 150 Teilnehmern - Aktionen des zivilen Ungehorsams in der Nürnberger
City

Auch in Kiel haben am 16. Mai Aktivist_innen des lokalen Blockupy-Mobilisierungskreises, u.a. bestehend aus autonomer Antifa, Avanti, ATTAC, Partei Die Linke, DKP und weiteren Aktivist_innen, in der Kieler Innenstadt eine kleine Mobilisierungsaktion für die kommenden Blockupy-Proteste durchgeführt. Es wurde dazu aufgerufen, am 17. Mai zur Blockupy-Demonstration nach Hamburg zu fahren und im Herbst gegen die Eröffnung der EZB in Frankfurt vorzugehen.

Auch in Nürnberg fanden am 16.05.2014 im Rahmen der blockupy Aktionstage zahreiche Aktionen des zivilen Ungehorsams, Kundgebungen und Transpiaktionen statt. Das Nürnberger Blockupy Bündnis lud ein zum Infobasar am weissen Turm, an dem Aktivisten von Gewerkschaftskreisen, aus der Kirche bis hin zu autonomen Gruppen und Organisationen teilnahmen.

In der Nürnberger Innenstadt fand heute eine Kundegebung zu den Themen Bildungspolitik, Arbeitsbedingungen in der Kleidungsindustrie, Flüchtlingspolitik, Bankwesen und Repression statt. Gestern gab es schon eine Aktion im Nürnberger Flughafen zum Thema Abschiebung

Wegen starker antifaschistischer Proteste musste Hans-Olaf Henkel heute seinen Wahlkampfauftritt für die "Alternative für Deutschland" (AfD) auf der Frankfurter Hauptwache abbrechen. Hunderte AfD-Gegner domminierten von Anfang an mit Transparenten  und Schilder gegen Nationalismus, Rassismus und Sexismus das Bild und übertönten die AfD lautstark. Bis zum Abbruch der Veranstaltung nach einer guten Stunde war von Henkel kaum etwas zu sehen oder zu hören.

Querfrontler Jürgen Elsässer versucht die rechte Hegemonie bei den Montagsmahnwachen
weiter auszubauen und hetzt dabei mit dem bei Nazis und
RechtspopulistInnen jeglicher Couleur beliebten Hasswort „SAntifa“. <em>„Kein Friede“</em>
fordert der vermeintliche Friedensfreund und entlarvt damit seine
kriegerische, scheinbar von Hass getriebene Gedankenwelt. Sein Feindbild
ist die Linke, die es zu bekämpfen gilt. Gemeinsame Sache macht er mit
Putin, der keine Probleme in der Kooperation mit Neonazis sieht. Nazis
stellen für Elsässer nicht das Problem dar. Die Linke ist der Feind.
Hauptfeind die Antifa! Und darin wiederum die Antideutschen – deren
maßgeblicher Initiator jener Elsässer einst war. Schon damals spaltete
er damit die Linke. Ähnlich treibt er heute den Spaltpilz in die
Montagsmahnwachen. Er verfolgt seit jeher – beim Kommunistischen Bund
erlernt – als zentralen Agitationspunkt die Sozialen Bewegungen. Durch
Radikalisierung und Ausgrenzung, sprich Elsässers Sektierertum, geht
jeder Massenansatz, an dem er maßgeblich beteiligt ist, früher oder
später zu Grunde. Den zentralen Aspekt von Bündnisarbeit – frei von
Sektierertum – hat er zum Glück nie verstanden.

Noch vor dem offiziellen Beginn der europaweiten Aktionswochen des Blockupy-Netzwerks hat das Heilbronner Blockupy- Bündnis in den vergangenen Tagen bereits erste Aktionen durchgeführt.

Am 16. und 17. Mai finden im Rahmen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" Aktionstage gegen Rechtspopulismus und autoritäre Europapolitik statt. Für den 16. Mai rufen die beteiligten Gruppen dazu auf bundesweit Rechtspopulisten zu Besuchen und zu stören. Am 17. Mai wird es auf den Bockupy-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart antifaschistische und antinationale Schwerpunkte geben. Am Düsseldorfer Flughafen wird noch am selben Tag unter dem Motto "Deportation Airport" eine Demonstration gegen das europäische Abschieberegime und die Austeritätspolitik der EU stattfinden. Damit soll der Zusammenhang zwischen autoritärer Verarmungspolitik der EU und der rechten Hetze gegen Europa deutlich werden.

Rüstungsgeschäfte sind lukrativ und im Interesse der einheimischen Wirtschaft. Die Folgen der Waffenexporte werden dabei jedoch häufig ebensowenig diskutiert, wie die eigene Verantwortung, an Konflikten in der ganzen Welt mitzuverdienen. In Sachsen versuchen seit mehreren Monaten die Oppositionsparteien im Sächsischen Landtag herauszubekommen, an welchen Universitätsstandorten militärische Forschungen stattfinden und wo in Sachsen Teile des als Exportgüter wichtigen Kriegsmaterials produziert werden. Die zuständigen Vertreter der Staatsregierung geben sich bislang jedoch wortkarg und verweisen auf ihre Geheimhaltungspflicht.

Am heutigen Dienstag hat der liberalkapitalistische Spitzenmann der AfD Hans Olaf Henkel München einen Besuch abgestattet. Gekuschelt hat die AfD dabei ganz dolle und ganz ungeniert mit den Rechtsauslegern von den schon fast vergessenen "Republikanern".

In vier Tagen sollen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen im Rahmen der europaweiten Blockupyaktionstage stattfinden. Vorbereitung und Mobilisierung für die Demo in Stuttgart laufen momentan auf Hochtouren. Hier aktuelle Infos zu Anreise, Route und Co.

Eine Berliner Veranstaltung stellte die Frage, nach einer linken Positionierung im Ukrainekonflikt ohne nationalistische Konstruktionen.