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Geflüchtetenkatastrophe im Mittelmeer

19. April 2015: Wieder sterben 700 Menschen im Mittelmeer. Menschen die Schutz und eine Perspektive suchen. Damit sind es weit über 1000 in einer Woche.

(Bln) Demo gegen Mumias Hinrichtung durch unterlassene medizinische Hilfe

FREE MUMIA Demo in Berlin, April 2015

200 Menschen demonstrierten gestern vom Alexanderplatz durch eine belebte Berliner  Innenstadt zur US Botschaft, um gegen die Folter an Mumia Abu-Jamal im SCI Mahanoy Gefängnis in Pennsylvania (USA) zu protestieren. Der gefangene Journalist ist seit Monaten an Diabetes erkrankt, erhält in Haft aber keine angemessene Behandlung und befindet sich inzwischen in einem lebensbedrohlichen Zustand.

 

Hamburg - Mobivideo für die 18-Uhr-Demo

Raus zum 1. Mai

https://www.youtube.com/watch?v=09JeUuScB5w

 

Auf die Straße gegen die wachsende Armut, die weiter zunehmende Ausbeutung und immer offenere Unterdrückung!

Zeigt dem Hamburger Senat, was ihr von dieser Politik haltet!

Raus zum 1. Mai

18 Uhr U-Bahn Feldstraße

Frequenz A 8: Hungerstreik Griechenland, Rape Culture, Besetzung Bremen, Lager Horst

Frequenz A – Nr. 8 ist am Start!

Diesmal ist wieder viel Schönes mit dabei: Wie immer News, ein Interview zu Rape Culture, ein Beitrag über das besetzte Sportamt in Bremen, eine kleine Reportage über das Lager Horst und ein brandaktuelles Interview (geführt am FR 17.4.2015) zu dem Hungerstreik und den Protesten in Griechenland. Die Sendung ist wieder 80 Minuten lang - und keine Langeweile dabei ;)

Gemeinsam gegen rechte Hetze in Eisenberg-Rassismus entgegen treten

Am kommenden Montag, dem 20.April haben Neonazis unter dem als fremdenfeindlich geltenden Label „Thügida“ eine Demonstration in Eisenberg angemeldet. Als Organisator tritt der bekennende Greizer Neonazi David Köckert auf, welcher dort für die NPD im Stadtrat sitzt und sich auch schon vor Gericht wegen Volksverhetzung verantworten musste.

[Wittenberg] Entrechtung stoppen - Asylgesetz kippen! Kundgebung

Rund 50 Refugee-Aktivistinnen und Unterstützerinnen fanden sich am 16. April 2015 auf dem Marktplatz in Lutherstadt Wittenberg zu einer Kundgebung zusammen. 

Bleiberecht statt Inhaftierung!

Stellungnahme vom kritnet zum “Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung”

„Die Neuregelung ist ein groß angelegtes Inhaftierungs- und Abschreckungsprogramm“, erklärt Nelli Foumba Soumaro von “Jugendliche ohne Grenzen” (JoG): „Dieses Gesetz darf nicht verabschiedet werden. Wir brauchen keine Bleiberechtsregelung für einen Teil von uns, während der Rest mit Inhaftierung, Arbeitsverboten und Einreisesperren rechnen muss!“

ZEITUNG ZUM REVOLUTIONÄREN 1. MAI 2015

Wir leben in einer Welt, die aus den Fugen gerät: Krieg, Armut, Zerstörung der Umwelt und aufkommende rassistische Hetze bestimmen die Lebensbedingungen von immer mehr Menschen. Wesentliche Ursache ist der weltweite Kapitalismus, in dem die Profitinteressen einer kleinen Minderheit bestimmend sind. Am 1.Mai – dem traditionellen Kampftag der Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter – gehen rund um den Globus Millionen Menschen gegen diese Verhältnisse auf die Straße. Zugleich wollen wir an diesem Tag die Forderung nach einer anderen, einer solidarischen Gesellschaft auf die Tagesordnung setzen. Diese Zeitung ist Teil einer Kampagne mehrerer revolutionärer Gruppen, die in verschiedenen Städten am 1.Mai antikapitalistische Aktivitäten organisieren.

Ukraine: SBU schätzt Traditionen hoch

Ukrainischer Nazi

Es ist ja lobenswert, die Traditionen seines Landes hochzuschätzen. Was sagt ihr darüber, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) plant in seiner Tätigkeit die Erfahrungen und Methoden der Organisation der Ukrainischen Nationalisten und der Ukrainischen Aufständischen Armee zu benutzen?

[B-Wedding] Aktionswoche gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung

„Organize!“ ist das Motto der antikapitalistische Demonstration am 30.04 in Berlin-Wedding. Wir wollen gemeinsam mit euch im Vorfeld der Demo und dem 1.Mai über Selbstorganisierung diskutieren, über Rassismus und Verdrängung im Kiez informieren, Widerstandsformen austesten und unsere Wut über die bestehenden Verhältnisse auf die Straße tragen. Die Aktionswoche und das Demo-Motto sind gleichzeitig ein Aufruf an jede*n eigene Aktionen zu organisieren! Lasst uns eine Stadt für alle erkämpfen: selbstorganisert. solidarisch. antikapitalistisch!

 

Mumia Abu-Jamal: 'Dreckskerle, Raubtiere und Schweine'

#dontshoot #wecantbreathe #nodeathpenalty

Am 10. April 2015 nahm der kämpfende Gefangene Mumia Abu-Jamal zusammen mit Prison Radio einen Kommentar über die tödliche Polizeigewalt und den Umgang der Medien damit in den USA auf. Er rief aus der Krankenstation des SCI Mahanoy Gefängnisses an, wo er derzeit an den Folgen eines Zuckerschocks und einer  Diabetes ohne adäquate Behandlung durch das Gefängnis langsam und schmerzhaft zu Tode gefoltert wird. Trotz seiner lebensbedrohlichen Situation nimmt Mumia weiter am Kampf gegen Rassismus und Repression Teil und positioniert sich unmissverständlich gegen die eskalierte Polizeigewalt, was sich nicht viele Journalist*innen in den USA trauen.

Gegen Polizeiterror und Unterdrückung - ATIK IST NICHT ALLEINE! [Jugendwiderstand]

ATIK ist nicht alleine!

Am 15. April wurden in einer koordinierten Aktion in Deutschland, Österreich und der Schweiz 10 Mitglieder von ATIK und Yeni Kadin (Neue Frau) festgenommen, davon 7 in der BRD.

 

 

Mit SEK und GSG9-Überfallkommandos stürmten die "Staatsschützer" die Wohnungen der Genossen in NRW, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg...

ATIK ist nicht alleine!

Imperialisten und Reaktionäre lasst eure dreckigen Hände von den demokratischen und revolutionären Kräften aus der Türkei!

Die Syriza-Linke greift die europäische Junta an!

Scharfer Angriff des Sprechers der Syriza-Linken gegen "das Deutschland Merkels und Schäubles". Ein Interview von Panajotis Lafazanis mit einem Kommentar von Aug und Ohr.

MumiaAbu-Jamal in Bilbao

Über die Arbeit der Solidaritätsgruppe in Bilbao – Euskal Herriko Mumiaren Lagunak (Freundinnen und Freunde von Mumia) – hat die Informations-Kampagne über die Situation des afroamerikanischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal auch im Baskenland Fuß gefasst. Die Medien reagieren langsam und bemühen sich um Information.

 

Am vergangenen Sonntag gab es im Stadtteil Bilbao La Vieja einen Info-Tisch zur Situation von Mumia. Zusammen mit der Initiative für das Selbstbestimmungs-Recht wurde ein kleines Volksessen organisiert, bei dem auch Mumia präsent war.

BLN - Sponti gegen neuauflage der Vorratsdatenspeicherung - 20Uhr

Aufruf: Spontandemonstration – Heute 20:00 Brandenburger Tor – EA:030/692 2222

1. Mai 2015 ALLE nach Hamburg zur Großdemo um 18:00 Uhr Feldstraße

AUF DIE STRAßE ZUM ANARCHISTISCHEN BLOCK AM 1. MAI 2015 IN HAMBURG!

Viele reden, wenige handeln. Wenn nur wenige handeln, sterben Viele. Wenn Viele sterben, schweigen die Meisten.

 

Anarchie ist Ordnung ohne Herrschaft!

antikapitalistisch – antifaschistisch – antinational!

Für die Anarchie!

Treffpunkt:
01.05.2015 | 18 Uhr | U-Bahn Feldstrasse | Hamburg
(15 Minuten v o r Demo-Beginn bei dem Anarchy is Order-Transpi)

[K] Podiumsdiskussion "Auf nach Elmau - Agitation und Aktivismus"

Wir wollen mit euch diskutieren! Über Protest, über Hoffnungen und über die Zukunft. Wieso macht mensch politisches Theater? Wieso demonstriert, wieso blockiert mensch?
Diese Fragen stellen wir uns bei einem Diskussionsabend am 15. April 2015, 19 Uhr: Unter dem Titel „Auf nach Elmau? –Agitation und Aktivismus“ treffen politische Theatermacher*innen auf politische Aktivist*innen und diskutieren über den Stand der Bewegung, Formen des Protestes und die (Un-)Möglichkeiten von Theater aktuelle politische Geschehnisse aktiv mit gestalten zu können.

Repression im Zusammenhang mit Legida

Legida-Gegner im Fokus: Polizei am 21. Januar 2015 (Foto: caruso.pinguin CC BY-NC 2.0)

Seit Anfang des Jahres zieht fast wöchentlich ein rassistischer Legida-Aufmarsch durch Leipzig. Begleitet von antifaschistischem und antirassistischem Widerstand – und von polizeilicher Repression. Eine Übersicht.

JOY OH JOY, HILLARY IS RUNNING

the Clintons, a ghastly pair in almost every respect, America's contemporary version of the Borgias

NBG: Demo gegen Pegida und ihre städtischen Unterstützer

DEMO | Do. 16.4. | 17.30 Uhr | Plärrer |
Den politisch Verantwortlichen gemeinsam zeigen, dass wir die Duldung der FaschistInnen und ihrer Aufmärsche nicht akzeptieren!
Mittlerweile kommt es fast wöchentlich zu Aufmärschen von Neonazis und RassistInnen in Nürnberg. Zum idealen Aufmarschgebiet wird Nürnberg für die rechten DauermarschiererInnen durch die Servicementalität der Polizei, der Nürnberger Stadtspitze, der Versammlungsbehörden und auch der Nürnberger Verkehrsbetriebe, der VAG, ihnen gegenüber.

Zum Tode von Günther Grass eine Klarstellung zur ‚moralischen Autorität‘

Deutschlands moralischer Zeigefinger ist abgefallen - er wird dieser Nation fehlen

„Als Schriftsteller überragte er die Literatur der Bundesrepublik, als streitlustiger Debattierer prägte er das politische Selbstverständnis des Landes. Günter Grass war eine der großen Figuren der jüngeren deutschen Geschichte.“ (1) So nimmt der Spiegel Abschied von der ‚moralischen Großmacht‘ Günter Grass, der wie kaum ein anderer die ‚moralische Autorität‘ der BRD verkörpert hat. Was genau ist aber eine solche Autorität?

Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz

Offener Brief an Michail Gorbatschow

Heraus zum revolutionären, roten 1. Mai! [Jugendwiderstand]

Themen: 
Globalisierung
Militarismus
Soziale Kämpfe
Weltweit
Riesiger Reichtum, Überfluss und Verschwendung von ein paar Wenigen auf der einen Seite und unendliches Elend von Milliarden auf der anderen – so lässt sich die völlig irre Realität unserer Welt heruntergebrochen auf einen Satz zusammenfassen. Krieg, Armut, Hunger und Umweltzerstörung bestimmen den Alltag der Mehrheit der Menschheit im Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium.

Bundeswehr und NATO üben für den Krieg

Die Kriegsgefahr wächst. Kriege werden konkret vorbereitet. Kriege werden geübt. Sie werden geführt, wenn wir sie nicht verhindern. Das Menschenmaterial wird trainiert, für das Schlachten und das Geschlachtet werden. ..... Die Bundeswehr spielt eine Schlüsselrolle bei der gegenwärtigen Umstrukturierung der NATO-Eingreiftruppe. Integraler Bestandteil dieses Prozesses ist die Implementierung einer 5.000 bis 7.000 Mann starken “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF), die als “Speerspitze” künftiger Angriffsoperationen fungieren und zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen soll. Federführend beim Aufbau der VJTF ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der als NATO-Oberbefehlshaber für Nord- und Osteuropa fungiert. Seiner Aussage nach geht es darum, das westliche Militärbündnis “fit zu machen” für die “Kriegsführung im 21. Jahrhundert”, was sich insbesondere in der Fähigkeit ausdrücke, “eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren”. Den Kern der VJTF bildet das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371, das zur Zeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet wird. Bei zwei im vergangenen Jahr abgehaltenen Manövern hat der Verband bereits seine Einsatzbereitschaft unter Beweis gestellt. Trainiert wurde jeweils die Bekämpfung von aufständischen Separatisten – ein Szenario, das laut Bundeswehr “im aktuellen politischen Umfeld sehr real” ist.
Höchste Relevanz ..... Wie die Bundeswehr erklärt, hat der Aufbau einer “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF) innerhalb der NATO-Eingreiftruppe (NATO Response Force/NRF) “höchste politische Relevanz”.[1] Die 5.000 bis 7.000 Mann starke Einheit soll zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen und innerhalb von zwei bis fünf Tagen für weltweite Angriffsoperationen verfügbar sein: “Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Osten des NATO-Bündnisgebiets, aber auch die Krisen in Nordafrika, Syrien und dem Irak haben gezeigt, dass militärische Reaktionszeiten deutlich verkürzt werden müssen.” Angestrebt wird letztlich die Kontrolle über die NRF, als deren “Speerspitze” die VJTF fungieren soll: “Durch das frühzeitige Einbringen Deutschlands besteht … die Chance, maßgeblichen Einfluss auf die endgültige Ausgestaltung der NATO-Konzepte zu nehmen.”[2] ....... Porsche unter den Porsches ........ Maßgeblich für den Aufbau der VJTF verantwortlich ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der den Oberbefehl über das “Allied Joint Force Command” der NATO im niederländischen Brunssum innehat. Wie Domröse der deutschen Presse sagte, müsse sich das westliche Militärbündnis “fit machen für eine mögliche Kriegsführung im 21. Jahrhundert”: “Dazu gehört die Abwehr von konventionellen Angriffen, aber auch die Fähigkeit, Cyberangriffe abzuwehren oder eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren.” An der VJTF zu beteiligen seien daher nur diejenigen Staaten, “die über die notwendige Hightech-Ausrüstung und entsprechend ausgebildete Soldaten verfügen”: “Die Truppe muss bestens ausgerüstet und trainiert sein, und sie muss in Dauerbereitschaft sein, auch an den Wochenenden.” Das wiederum erfordere “hohe Investitionen”, zumal die VJTF auf eine “riesige Luftflotte” angewiesen sei, um “schnell am Einsatzort” zu sein.[3] Insgesamt werde die Truppe nicht nur über Heeressoldaten verfügen, sondern auch auf Marine- und Luftwaffenkontingente sowie “Spezialkräfte” zurückgreifen können, erklärte Domröse: “Die VJTF ist der Porsche unter den Porsches, so schnell und so gut.”[4] ........... http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/04/bundeswehr-und-nato-ueben-fu... ..............

Berlin-Hellersdorf: Nazis bedrohen deutsch-russische Grundschule

Berlin-Hellersdorf: Nazis bedrohen deutsch-russische Grundschule - Reichskriegsflagge, Flugblätter und eine Puppe mit einem Strick um den Hals

Rechter Wahlkampf in Bremen

Schon sind wieder vier Jahre rum. Es sind wieder Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und schon wieder (immer noch!) sind rassistische und chauvinistische Parteien am Start: die Bürger in Wut und die Alternative für Deutschland. Die altbekannte NPD, aktuell eher ein Randphänomen, welches zunehmend auch für hartgesottene Neonazis unattraktiv wird, tritt dieses mal nur in Bremerhaven an. Das ist das Ergebnis ihrer bundesweiten organisatorischen Schwäche und des Fehlens lokaler Verantwortungsträger_innen. Und vielleicht auch ein bisschen das Resultat jahrzehntelangen antifaschistischen Aufklärens und Bekämpfens. Das heißt aber nicht, daß es in Bremen und umzu keine Nazis mehr gäbe. Ganz zu schweigen von ihrem menschenverachtenden Gedankengut, welches bis weit in die gesellschaftliche und politische Mitte reicht - auch im linksliberalen Bremen. Wie sonst lässt sich erklären, daß es bis dato um fast jede Unterbringung für Geflüchtete massive Auseinandersetzungen vor Ort gab. Auch in Bremen gibt es keine bedingungslos weltoffene Willkommenskultur. Vermehrt offenbaren massenhaft Bürger_innen, und das vor allem und gerne im Mob, unverhohlen ihren sonst nur privat gepflegten Rassismus und Chauvinismus. „Serienkriminelle Ausländer abschieben“ oder „Keine Einwanderung ins deutsche Sozialsystem“ sind nur verfeinerte Varianten der ebenso platten wie falschen aber leider weit verbreiteten Ansicht, dass Nicht-Deutsche eben grundsätzlich anders und eigentlich auszuweisen seien. Dabei geben sich neue und alte Feindbildkonstruktionen die Klinke in die Hand. Seit Jahren gewinnen antimuslimische Ressentiments an gesellschaftlicher Akzeptanz, steigen die Zahlen antisemitischer Übergriffe wieder an. Es wird also nicht damit getan sein, die Grass', Sarrazins, Luckes dieser Welt sowie den Nazi aus der Nachbarschaft zu entlarven. Es gilt auch, eine Gesellschaft zu kritisieren, die systematisch Unterdrückung und Ausbeutung hervorbringt und zur Erklärung und Legitimation ihrer eigenen Politik beständig Narrative der Ungleichwertigkeit bemüht.

Veranstaltung zum 2ten Todestag von Rosemarie F.

Das Cafe am Schäfersee in Berlin-Reinickendorf ist kein Ort für linke Veranstaltungen. Doch am 10. April wurde dort eine Gedenkveranstaltung für die Rentnerin Rosemarie F. organisiert. Sie ist am 11.4.2013 gestorben, nachdem sie zwei Tage zuvor aus ihrer Wohnung ganz in der Nähe des Cafés zwangsgeräumt worden war.

Wuppertal: Besucher des Autonomen Zentrums durch Messerangriff schwerverletzt!

Samstagmorgen um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit Hogesa-Sprüchen AZ-Besucher*innen provoziert. Nach dem Messerangriff flüchteten die Männer unerkannt.

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