Feminismus

 Über Militarisierung, Ukrainesolidarität und Lügengebäude  Chronologie eines Übergriffes in St. Imier und die Rezeption schreibender Bellizist*innen in der WOZ & taz

Dass die AfD in Deutschland über ein Plakat kotzt, das ein Symbol der alten Bewegung gegen Kriegsdienste aufgreift, auf dem ein Gewehr zerbrochen wird, ist schnell klar. Man(n) steht auf Seiten einer Diktatur, die gegen ein anderes Land, die Ukraine, einen Angriffskrieg führt. Eine Diktatur, die man hier auch gerne errichten würde. Und zur Abwehr von Flüchtlingen braucht das „Europa der Vaterländer“ was wohl? Richtig; Militär.

Dass autoritäre Kommunist*innen gegen ein Plakat sind, das sich „Gegen jeden Krieg“ positioniert, dürfte auch schnell einleuchten. Wer für einen sozialistischen Staat ist, braucht Repressionsstrukturen und natürlich auch ein Militär. Außerdem ist für die Freunde der untergegangenen Sowjetunion nebst der DDR der kriegsrechtfertigende Hauptfeind immer noch und bis in alle Ewigkeiten die NATO. Der Angriff Russlands auf die Ukraine wird folglich als gerechtfertigter Krieg umgedeutet.

Dass die deutschen Grünen gegen ein Plakat sind, das sich antimilitaristisch positioniert und einen zerstörten Panzer abbildet, ist auch klar. Die von der Macht korrumpierten Grünen gehen über Leichen. Das war im Kosovokrieg so, das ist jetzt auch nicht anders. 100 Milliarden für Waffen wurden von einer Regierung durchgewunken, in der die Grünen das Außen- und das Wirtschaftsministerium stellen. Die Abwehr der russischen Aggression führt diese Partei wieder in den gerechten Krieg, an der Seite der NATO.

Soweit, so klar.

Dass aber auf einem anarchistischen Treffen eben dieses Plakat, auf welchem „Für eine antifaschistische und antipatriarchale Antikriegsbewegung“ geworben wird, von teilnehmenden Menschen herunter gerissen wurde, das ist erstaunlich.

Dieses Jahr am 3. Oktober finden die bundesweiten Feierlichkeiten zum
„Tag der deutschen Einheit“ in Hamburg statt. Mit zahlreichen
Staatsgästen, Popkonzerten und Info-Ständen zu „Institutionen der
Demokratie“ soll zwei Tage lang rund um die Alster die deutsche
Vereinigung gefeiert und Hamburg als „internationale Metropole des
Fortschritts“ präsentiert werden

In Erinnerung an die Rettung Clara Zetkins vor einem geplanten rechtsradikalen Mordanschlag im Jahr 1919 wurden an ihrem damaligen Versteck in Tübingen heute Gedenktafeln angebracht. Seit im Januar empfohlen wurde, die dortige Clara-Zetkin-Straße als "kritikwürdig" zu markieren, regt sich Protest.

Mit diesem Papier möchten wir uns als Interventionistische Linke zu unserem Outing aufgrund eines sexualisierten Übergriffs eines ehemaligen Genossen vom Juli 2022 äußern. Das Statement ist Ergebnis eines monatelangen, kontroversen Diskussionsprozesses zwischen allen Ortsgruppen der iL, in dem wir uns nicht immer in allen Punkten einig waren. Der interne Diskussionsprozess wird weitergehen und wir werden uns wieder dazu äußern, wenn wir das für richtig halten.