Antirassismus

Hier unsere Zeitung zum 1. Mai 2022. Themen sind der Krieg in der Ukraine, Teuerungen und Arbeitskämpfe, Rassismus und Klima sowie ein Artikel warum wir Kommunist:innen sind. Die Zeitung gibts als Textform oder als PDF zum Download.

Kritik an Demoaufruf und Bündnis „No War but Class War!“

Beim ersten Lesen waren wir erfreut. „Weder Russland noch NATO! Schluss mit dem Krieg in der Ukraine! Antimilitarismus statt Aufrüstung!“ versprach einen politischen Charakter der Demo, den wir angemessen fanden. Viele Positionen teilen wir: Zur Unterstützung von Deserteuren überall, zur Kritik der deutschen Rüstungsindustrie und ihrer Beteiligung und Verantwortung für Kriege, zur Kritik an NATO sowieso.

Aber einigen Positionen und einigen Weglassungen wollen wir grundsätzlicher widersprechen, weil wir sie politisch falsch finden. Nach mehrmaliger Beschäftigung mit dem Aufruf zur Demo am 9.4.22 und einem Teil der Aufrufenden stellen wir das Bündnis als emanzipatorische Perspektive grundsätzlich in Frage.

Gegen die Festung Europa und ihre Nazis! Antifaschistische Demonstration am 23.04 in Rosenheim. Am 23.04 möchte der Burschenschaftler und Europapolitiker der AfD, Markus Buchheit, das zweite sogenannte „europäische kommunalpolitische Forum“ abhalten. Diesmal hat er sich Rosenheim als Veranstaltungsort ausgesucht. An diesem Tag werden extrem rechte Politiker*innen aus den verschiedensten europäischen Ländern den Weg nach Rosenheim finden. Wir werden nicht zulassen, dass sich diese braune Mische in Rosenheim ungestört treffen kann! Wir beginnen den Tag um 9:30 Uhr mit einer antifaschistischen Kundgebung. Um 14 Uhr möchten wir dann unsere Wut über die Festung Europa und deren Nazis auf die Straßen Rosenheims tragen! 

Heute ist Atos nicht nur an der Militarisierung der Außengrenzen beteiligt, sondern auch mit Software zur "Dialekterkennung" und Echtzeit-Plausibilitätsprüfung an individuellen Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das Unternehmen ist nicht nur wesentlich beteiligt an der Digitalisierung der vermeintlich zivilen, "white IT" der Bundeswehr, sondern auch an der Implemntierung künstlicher Intelligenz für Bodentruppen im Rahmen des Projektes "gläßernes Gefechstfeld". Auch in Frankreich stellt es seine "Battle-Managment-Software" für die KI-gestützte Kooperation zwischen Land- und Luftstreitkräften zur Verfügung.