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(A-Radio) Libertärer Podcast Mairückblick 2019

Seit dem 12.06.2019 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Mairückblick 2019 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, einem Interview mit der Berliner Soligruppe der GG/BO zu Gefangenensolidarität, einem Beitrag zur neuen Besetzung an der Rummelsburger Bucht, dem Bericht zu einem Besuch im besetzten Dorf Fraguas in Spanien, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Prozessbericht des 6.Verhandlungstag gegen Isa

07.Juni 2019
6.Verhandlungstag

Zusammenfassung des 6. Prozesstag gegen Isa. Es wurden befragt: Der 27-jährige Bulle Drugacz und die Denunziantin aus der Liebigstr. 12, Frau Ott.

Dem Datensammelfetischismus der Behörden entschlossen entgegentreten

In der Nacht von Donnerstag dem 30. Juni zum 01. Juli 2017 fand in Berlin Wedding eine Spontandemonstration in Solidarität mit der kurz vorher geräumten Friedel54 in Berlin Neukölln statt.

Solidarity with Silvia and Anna / Court date 14th of June

Solidarity with italian anarchists prisoners in hunger strike at L'Aquila

Italien, Trient - Straßensperre in Solidarität mit Silvia und Anna im Hungerstreik

Text zu einer Aktion in Trient in Solidarität mit den beiden Anarchistinnen, Anna und Silvia, die sich gerade im Hungerstreik befinden.

„Die Ketzer*innen“, von Gabriel Pombo Da Silva

Seit über einem Jahr ist der ehemalige FIES Gefangene und Anarchist, Gabriel Pombo da Silva, auf der Flucht. Dies ist ein Text der vor einigen Tagen aufgetaucht ist.

Belgien, Brüssel – Bulletin 2

Ein neuer Text über die Repression gegen anarchistische Gefährt*innen in Brüssel.

Brutaler Polizeiübergriff auf Mitarbeiter*innen des AZ Mülheim

Am frühen Morgen des 8. Juni ist es auf dem Gelände des AZ Mülheim zu einem gewalttätigen Polizeiübergriff gekommen. Dabei wurden zwei Mitarbeiter*innen verletzt und in Gewahrsam genommen. Im weiteren Verlauf kam es zu Misshandlungen und Schikanen, rechten Äußerungen und sexistischem Verhalten seitens der Beamt*innen. Demo gegen Polizeigewalt nächsten Samstag, 15.06., in Mülheim!

NO IMK in Kiel

NO IMK in Kiel 2019!

[BO]: Antinazis of Bochum

Bochum

Es reicht: Atomausstieg jetzt!

Themen: 
Atom
Globalisierung
Militarismus
Ökologie
Repression
Neuer Flim-Clip „Atomkraft ist kein Klimaretter“ -- Wackersdorf: 30 Jahre Baustopp -- .ausgestrahlt bei Veranstaltungen -- Blick über den .ausgestrahlt-Tellerrand

Pressemitteilung: Ein Jahr nach Hitzacker

 

Ein Jahr nach dem Konzert vor dem Haus eines Staatsschützers in Hitzacker erweisen sich die Tatvorwürfe gegen die Musiker*innen als unhaltbar.

Die Aktivist*innen fordern eine öffentliche Entschuldigung des Innenministers.

 

 

AntifRAKtour 2019 in Meck-Pomm erfolgreich zu Ende

 

Vom 31.05. bis 09.06. befand sich die Rotzfreche Asphaltkultur auf „Antifraktour“ (Antifa-RAK-Tour) durch Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Das Ziel war es, soziale Missstände sichtbar zu machen, emanzipatorische Inhalte auf der Straße zu vermitteln und regionale Aktivist*Innen zu unterstützen.

 

Nachruf auf Harold Wilson

Am 18. Mai 2019 starb unser Weggefährte Harold Wilson.

 

Harold Wilson war Gefangener des Bundesstaates Pennsylvania, verurteilt für einen dreifachen Mord, den er nicht begangen hatte. Über 13 Jahre verbrachte er gemeinsam mit Mumia Abu-Jamal in den Todestrakten der Gefängnisse SCI Huntington und SCI Greene.

„Fridays for Future“-Aktivistis bei legaler Sprühaktion von Polizei umstellt

Ein Bild der Sprühkreidetags

Mit legalen Sprühkreidetags wollten „Fridays for Future”-Aktivistis in der Nacht von Sonntag (9.6.19) auf Montag (10.6.19) in der Darmstädter Innenstadt auf den nächsten  Klimastreik am 14.6.19 aufmerksam machen. Die Polizei reagierte mit Einschüchterungsversuchen.

Und weiter geht's im Freiburger Knast

Und weiter geht’s im Freiburger Knast

 

Nachdem Shorty vor ein paar Monaten wegen seines Ritalin-Entzugs erfolgreich vor Gericht gezogen war hat sich neues getan (1.) Nicht wenige Insassen sind immer unzufriedener über die tagelange Kleingruppenisolation (2.) und Kakerlaken machen den Alltag „lebendig“ (3.).

 

1.) Shorty und sein ADHS

 

Seit Jahren erhielt der 41-jährige Shorty seine Medizin gegen das bei ihm diagnostizierte ADHS. Dieses musste er zwei Mal am Tag in Gegenwart eines Sanitätsbeamten der Justizvollzugsanstalt einnehmen.Eines Tages wurde er dabei erwischt es in seiner Hand versteckt anstatt es eingenommen zu haben. Seine Begründung war, dass eine Nebenwirkung erheblicher Appetitmangel sei und er mittags mal essen wollte und deshalb das Medikament später eingenommen hätte. Jedenfalls nahm die Anstalt die Angelegenheit zum Anlass ihm das Ritalin zu entziehen. Dagegen klagte er vor Gericht, verlor vor dem Landgericht Freiburg. Ganz anders dann vor ein paar Monaten das Oberlandgericht (ich berichtete darüber).

 

Allerdings dauerte es bis Ende Mai, bis die Anstalt wieder die Versorgung von Shorty aufnahm. Dem gingen jedoch erhebliche Auseinandersetzungen mit dem Anstaltsarzt voraus, bis hin zu Strafanzeigen. Ob von Shorty gegen den Arzt, und umgekehrt.

 

Jetzt bleibt abzuwarten ob das Medikament dazu führt, dass Shorty wieder in ruhigere Gewässer gelangt.

 

2.) Tagelange Kleingruppenisolation

 

Eigentlich sieht das für den Bereich der Sicherungsverwahrung erlassene Landesrecht vor, dass sich die Insassen außerhalb der Nachtruhe in der Anstalt und im Hof frei bewegen dürfen. Allerdings macht die Justizvollzugsanstalt Freiburg seit 2013 von einer Ausnahmebestimmung Gebrauch die Einschränkungen für den Fall schwerwiegender Gefahren für die Ordnung oder die Sicherheit gestattet.

 

Während an Werktagen der Knasthof rund 11 Stunden zugänglich ist, schrumpft die Zugangsmöglichkeit an Wochenenden auf genau 3,5 Stunden, ebenso an Feiertagen und an den zahlreichen Brückentagen. Da kann es dann schon mal zu vier oder fünf Tagen Kleingruppenisolation am Stück kommen, das bedeutet, dass außerhalb dieser 3,5 Stunden es unmöglich ist die engen Stationen zu verlassen und die jeweils 11-16 Insassen auf den vier Stationen aufeinanderhocken, oder sich in ihren Zellen resigniert zurückziehen.

 

Anstatt an sonnigen Tagen bis um 21 Uhr im Hof gesellig beisammen zu sitzen, müssen die Insassen um 15:30 Uhr zurück auf die jeweilige Station. Wo sie dann sich selbst überlassen sind; zwar sollte immer eine Aufsicht in Gestalt eines Vollzugsbeamten vor Ort sein, aber selbst daran mangelt es vielfach,da die Anstalt an personellen Defiziten leidet. Was schert mich die Anwesenheit eines Beamten könnte man fragen. Nun ja, wer kochen möchte und dazu Messer braucht, oder das Backpulver, oder die Gewürze, der braucht einen Beamten, denn der verwaltet diese Sachen.

 

Ob diese regelmäßig praktizierte Kleingruppenisolation in absehbarer Zeit ein Ende haben wird, das wird sich zeigen.

 

3.) Kakerlakenbefall

 

Seit einigen Wochen nimmt die stets virulente Kakerlakenbesiedlung der Haftanstalt in Freiburg epidemische Ausmaße an.Bei alten Gebäuden, die Haftanstalt ist über 100 Jahre alt, die Sicherungsverwahr-Anstalt bald 20 Jahre,sind Kakerlaken nichts Ungewöhnliches. Aber mittlerweile tummeln sich nachts im Hof mindestens hunderte Tierchen jeweils ansehnlicher Größe. Und die klettern dann die Fassade des Hafthauses hinauf und gelangen so über die Fenster ins Innere, also auch in die Zellen.Wirklich lustig ist es nicht, wenn sie dann über den Boden huschen und sich in den Ecken, Möbeln oder sonst wo verkriechen.

 

Ob die Anstalt das in den Griff bekommt, wer weiß das schon – jedenfalls prüfen zur Zeit das Gesundheitsamt der Stadt Freiburg und die Hygienebeauftragte für den Justizvollzugsbereich, angesiedelt beim Justizvollzugskrankenhaus ( in Asperg, bei Stuttgart ) ob und wenn ja was getan werden kann.

 

Jedenfalls ist „dank“ der Kakerlaken manchmal mehr Leben auf den Stationen als ohne sie – auch wenn das nicht gerade prickelnd ist.

 

 

Thomas Meyer-Falk, z,Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),

Hermann-Herder-Str.8,79104 Freiburg

 

https://freedomforthomas.wordpress.com

 

 

 

 

 

Biomüll für Arme ?

Bild: Mensch sucht im Biomüll essbares

Biomüll für die Armen ? 
Den Kapitalismus in die Tonne !
Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne)  möchte das es straffrei bleibt, wenn Jemand Lebensmittel aus Biomülltonnen der Supermärkte nimmt. Da ihm die meisten Kollegen der anderen Länder nicht zustimmen möchte er nun die Hamburger Staatsanwaltschaft anweisen, entsprechende Vergehen wegen Geringfügigkeit einzustellen. Steffen will das weniger Lebensmittel weggeworfen werden und er meint das es dafür sinnvoll wäre, wenn Bedürftige sich aus der Biomülltonne bedienen und das zu kompostierende verzehren.
Zunächst muss man sich natürlich die Frage stellen warum Lebensmittel in der Biotonne landen. Steffen behauptet das diese verdorbenen Lebensmittel „noch gut“ seien. Es gibt jedoch die Gesundheitsämter, Wirtschaftskontrolldienst, Verbraucherschutz usw. sowie Angaben der Hersteller, bis wann und wie Lebensmittel noch solche sind und in den Verkehr gebracht werden dürfen. Die Fachkräfte in den Filialen der Lebensmittelgeschäfte müssen die Waren daher täglich mehrfach prüfen, ob sie noch in Verkehr gebracht werden dürfen oder ob sie in die Biomülltonne müssen. Sollten Sie die entsprechenden Vorgaben nicht einhalten dann müssten diese Mitarbeiter, das Geschäft oder der Hersteller für gesundheitliche Schäden der Verbraucher haften und könnten in schlimmeren Fällen wegen einer Straftat belangt werden. Auch Lebensmittel die äußerlich noch gut aussehen müssen öfter weggeworfen werden weil sie durch bestrahlen, besprühen oder durch Schutzgasverpackungen oberflächlich haltbarer gemacht wurden, aber von innen heraus verfaulen und verderben. Die Fachkräfte in den Supermärkten und Discountern sind ausgebildet und haben die jeweiligen Informationen der Hersteller, bis wann zum Beispiel bestimmte Produkte verkauft werden dürfen. Steffen glaubt es aber besser zu wissen, für ihn sind diese verdorbenen und ehemaligen Lebensmittel „noch gut“ für Bedürftige und er glaubt das es besser für die Umwelt wäre, wenn auf diese Weise weniger Biomüll entstehen würde. Sowohl moralisch als auch fachlich ist die Haltung des Ministers, der mit seiner Partei und deren „Agenda 2010“ zum Beispiel viel zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten beigetragen hat, sehr fragwürdig. Politiker wären verpflichtet dafür zu sorgen das alle menschenwürdig leben können und sich Nahrungsmittel normal kaufen können und sich und die Angehörigen nicht aus der Mülltonne „versorgen“ müssen. Diese zentralen Aufgabe kommt der Minister samt seiner kapitalistischen Partei nur ungenügend nach.

Es kann und muss aber natürlich alles viel besser organisiert werden, ohne das Lebensmittel aus dem Biomüll geholt werden müssen. Frischwaren die tatsächlich noch gut sind aber in absehbarer Zeit nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen, können verschenkt, zeitnah zu Konserven verarbeitet oder in Restaurants zu essen gekocht werden. Im kapitalistischen Konkurrenzkampf Jeder gegen Jeden und für Profitlohn ist das aber nicht möglich denn dieses ganze System bricht in sich zusammen, wenn man stattdessen gemeinwirtschaftlich, vernünftig und im Interesse der Menschen organisiert. Es ist dann keine Lohnarbeit mehr da und es gibt keinen Profit mehr zu machen und obendrein sind teure Bürokratenposten wie der von Steffen überflüssig. Der Staat selbst zahlt heute im Kapitalismus sogar große Summen um Lebensmittel zu vernichten und die Preise hochzuhalten.
Lebensmittel gehören wirklich nicht in die Tonne aber das kapitalistische System das großen Überfluss und gleichzeitig großen Mangel produziert und damit zur Verschwendung führt. Dieses System ist für Verbraucher, Beschäftigte im Handel und in der Produktion längst nicht mehr tragbar.

09.06.19
Siegfried Buttenmüller

Mobilität für alle statt Klimakatastrophe! | Statement von Ende Geländewagen

Themen: 
Ökologie
Soziale Kämpfe
Mobilität für alle statt Klimakatastrophe! Statement von Ende Geländewagen zur der erfolgreichen Aktion zivilen Ungehorsams in Wien und zur massiven Polizeigewalt gegenüber unserem friedlichen und legitimen Protest.

Kreuzfahrtschiff „Zuiderdam“ blockiert - für Urlaub ohne Ausbeutung und Umweltzerstörung

 

Momentan blockieren etwa 50 Aktivist*innen der Gruppe „Smash Cruiseshit“ in Booten und mit Kletterausrüstung das Auslaufen des Kreuzfahrt­schiffs „Zuiderdam“ aus dem Kieler Hafen und greifen damit direkt in das boomende Geschäft ein. Mit verschiedenen Ruderbooten und mit Kletterausrüstung auf den Tauen des Schiffes sowie auf dem Baukran für einen Terminal-Neubau (mit dem noch mehr Kreuzfahrten ermöglicht werden sollen) verbreiten sie die Botschaft, dass Kreuzfahrten nicht länger toleriert werden.

 

Flyeraktion gegen Abschiebung - RMK für alle!

Anlässlich der am Freitag beschlossenen Gesetze waren wir unterwegs!

 

[B] Solidarität heisst Angriff! ASW Autos Werkstattreif.

Beschädigtes Auto der ASW mit der Parole "Räumen kostet!"

Räumen kostet! Wir haben in der Nacht vom 6. zum 7. Juni zwei Firmenautos der Aachener Siedlungs- & Wohnungsgesellschaft (ASW) angegriffen. Mit der Aktion erklären wir uns solidarisch mit der Großbeerenstraße 17a, die seit September 2018 besetzt war und kürzlich im Auftrag der ASW von der Polizei geräumt wurde.

Ende Geländewagen - Straßenblockade vom 31.05.2019 #autofrei

Im Zuge des Aktionstag des 4. Klimacamps bei Wien besetzten um die 250 Aktivisti die Aspernbrücke der Ringstraße. Für fast fünf Stunden wurde der urbane Autoverkehr, der die Luft zum Atmen sowie den Raum zu Leben raubt, friedlich blockiert. Um die 200 Polizisten plus Kletterkräfte und Feuerwehr-Drehleiter räumten die Versammlung, teilweise mit rabiater Polizeigewalt, die sogar ein Leben bedrohte. Etwa 100 Menschen wurden vorläufig festgenommen und in die PAZ (= GeSa) überführt.

AgitProp: Linkes strategisches Kartenspiel zum freien Runterladen & Spielen

Von der eigenen Sache unverrückbar überzeugt zu sein ist linke Tradition – darüber hinaus bisweilen aber auch, den solidarischen Blick für andere linke Ansätze und Methoden zu verlieren und sich gegenüber anderen linken Ideen von Organisierung und Politik lieber abzugrenzen. Hier wollen wir ansetzen mit unserer Idee eines Kartenspiels über die gesamte linke Bewegung um den Blick über den Tellerrand der eigenen Szeneblase zu locken. Die Vielfalt und Differenzen linker Gruppen sichtbar zu machen soll aber nicht nur lehrreich, sondern auch spaßig sein.

Geschlecht ist mir R*egal!

 Mitmachaktion am Fr. 14.6. in Solidarität mit dem Frauen*Streik

[C]: Antifaschistische Solidarität praktisch werden lassen!

Anfang Juni 2019 fand in Chemnitz der diesjährige Nazi-Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) statt. Über 1000 Menschen beteiligten sich an den Gegenprotesten. Neben einer Bündnis-Demo, Blockadeversuchen und einigen dezentralen Aktionen bei rechten Akteuren aus der Region konnten Antifas im Anschluss an die rechte Demo die Nazis hier und da in die Schranken weisen. Das alles blieb jedoch weit hinter dem zurück, was eigentlich an diesem Tag möglich gewesen wäre.
Im Nachgang der Mobilisierung süddeutscher Antifastrukturen in die Symbolstadt Chemnitz möchten wir eine Einschätzung treffen bezüglich der Notwendigkeit, auch weiterhin bundesweit zu Protesten gegen rechte Mobilisierungen – vor allem in Ostdeutschland – zu arbeiten.

AntifRAKtour 2019 in Meck-Pomm – Wir stören gern!

Seit dem 31.05. befindet sich die Rotzfreche Asphaltkultur auf „Antifraktour“ (Antifa-RAK-Tour) durch Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Mit dieser Tour sollen gesellschaftliche Missstände sichtbar gemacht, antikapitalistische Inhalte auf die Straße getragen und lokalen Antifaschist*innen der Rücken gestärkt werden.

 

(HB) Vonovia-Karre in Walle abgebrannt

 

Normalerweise würde an dieser Stelle eine mehr oder weniger umfangreiche Zusammenstellung von Gründen stehen, Gründe die unsere Aktion als legitimes und wichtiges Mittel darstellen. Und es gibt vieles was sich über Vonovia schreiben ließe und darüber warum sie zum Ziel von Angriffen werden sollten.

 

 

 

 

 

[WE] „Attacke auf Weimarer Stadtverwaltung“

Nachtrag zur solidarischen Aktion für die Leipziger „Fight for your Future“-Demo in Weimar. In der Nacht vom 28.05. zum 29.05.2019 wurde die Stadtverwaltung in Weimar mit Steinen angegriffen. Es wurde eine Graffito mit der Aufschrift „fight for your future 01.06.19“ hinterlassen.

Breaking: disruption at the EU Bank!

Regionen: 
Europa
Themen: 
Ökologie
I just came back from an *amazing* disruptive action targeting the European Investment Bank for its ties to dirty fossil fuels - and I couldn't wait to share this energy with you! Together with dozens of climate activists taking part in the Disrupt Fossil Finance mass action training this weekend, we took our protest and demand for a Fossil Free EIB straight to the Bank's doorstep. They weren't expecting us - and they certainly didn't like being put on the spot!

Ergänzung zu unserem Beitrag „Neubau eines Riesen-Knastes in Zwickau-Marienthal für Sachsen und Thüringen“

Demnächst soll ein neuer Riesen-Knast für Sachsen und Thüringen entstehen, die Unternehmen Hentschke Bau GmbH und VSTR AG Rodewisch sollen die Mauer des neuen Knastes in Zwickau-Marienthal bauen. Dazu veröffentlichten wir am 03.06.19 ein Statement, unter anderem auch hier auf de.indymedia.org. Dort wurde ergänzend in einem Kommentar am 04.06.19 hinzugefügt:

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