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Fascho-Gym abgebrannt

In der Nacht vom 24. auf den 25.04.2024 haben wir dem Kapfsportstudio "Chang-Tong Gym" von Nazi-Trainer Danny Gierden in Prinzhöfte (Landkreis Oldenburg) einen antifaschistischen Besuch abgestattet und es in Brand gesteckt.

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[KA] Aktivitäten zum 1. Mai 2024

Hier ein kurzer Überblick zu den diesjährigen 1. Mai Aktivitäten in Karlsruhe: 1. Mai, 10:30 Uhr, Friedrichsplatz – Klassenkämpferischer Teil auf der Gewerkschaftsdemonstration des DGB Aufruf: https://weilwirklassesind.wordpress.com/2024/04/11/1-mai-2024-alles-muss... 1. Mai, 14:30 Uhr, Kronenplatz – Revolutionäre 1. Mai Demonstration Aufruf: https://aufbau-karlsruhe.info/am-1-mai-revolutionaer-auf-die-strasse/ 1. Mai, 16:30 Uhr, Werderplatz – Straßenfest im Anschluss der Revolutionären Demonstration Zur inhaltlichen Einstimmung – Die 1. Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus https://perspektive-kommunismus.org/wp-content/uploads/2024/04/zeitung_v...

Solidarität mit allen Betroffenen der Hausdurchsuchungen in Leipzig am 24. April

Solibild 24 April

 

Solifoto um unsere Solidarität mit den Betroffenen der Bullenrepressionen zu zeigen.

 

 

Für Arbeitszeitverkürzung und den politischen Streik (1.Mai HH)

Aufruf für den klassenkämpferischen Block auf der revolutionären 1. Mai Demonstration in Hamburg!

Karriere-Center der Bundeswehr angegriffen!

Wir haben vergangene Nacht das Karrierecenter der Bundeswehr mit Steinen und Farbe angegriffen. Damit senden wir ein kleines Zeichen gegen Militarisierung und Krieg.

Berlin: 80 für Mumia an seinem 70. Geburtstag

Berlin, April 24, 2024: Free Mumia - Free Them All!

42,5 Jahre nach einer rassistischen Polizeikontrolle in Philadelphia (USA), die Mumia Abu-Jamal in Haft brachte, seinen Bruder schwer verletzte und einen bis heute unter ungeklärten Umständen getöteten Polizisten hinterließ, treten noch immer Menschen für die Freilassung des afroamerikanischen Journalisten ein. Mumia, der seit seiner Jugend in der Black Panther Party  als "Voice Of The Voiceless" revolutionären Journalismus betreibt und dabei den Blickwinkel der Betroffenen von kapitalistischer und rassistischer Gewalt einnimmt, wurde gestern - am 24. April - 70 Jahre alt. In den USA, Mexico, Französisch Guiana, Frankreich und der Schweiz gab es Proteste aus dem gleichen Anlaß. Nächste Woche wird es in London, UK weiter gehen.

BERLIN, STUTTGART & KÖLN: Werbung ausgetauscht - Aktivisten fordern Verbot von Flugwerbung

Adbusting vor Bundestag
  • Aktivist*innen von Scientist Rebellion und anderen anonymen Klimagruppen aus Berlin, Stuttgart und Köln tauschten Werbung an Bushaltestellen aus und fordern deutsche Städte auf, Werbung für klimaschädlichen Flugverkehr zu verbieten.

  • Mehr als 30 Gruppen in Frankreich, Portugal, Großbritannien, Deutschland, Belgien, den Niederlanden und der Schweiz nahmen an einer von Stay Grounded und Badvertising koordinierten Aktionswoche gegen Werbung, Sponsoring und Greenwashing der Flugindustrie teil.

  • Poster “Stoppt Werbung für Bullshit-Flüge” direkt im Flughafen BER aufgehängt

Wuppertal - Vohwinkel: 26. April 2024: Auf die Straße gegen Friedrich Merz

 

 

Der Kreisverband und die Ratsfraktion der Wuppertaler CDU laden am 26. April 2024 zu einem Jahresempfang mit dem CDU Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ein. Deshalb rufen verschiedene Initiativen zu Protest auf. Am 27.4. folgt ab 13 Uhr im Autonomen Zentrum eine Diskussionsveranstaltung der Autonomen Uni NRW. Es geht um Antifaschismus in Zeiten von Faschisierung. Am 1.Mai geht es dann natürlich auf die Straße u.a. zur autonomen 1.Mai Demo; wichtig ist selbstverständilch auch das diesjährige Fahrradrennen auf dem Ölberg am 1. Mai (Aufruf und Infos weiter unten).

 

 

Fotos: Rettet das Tuntenhaus

Rettet das Tuntenhaus, einen Ort des queeren Berlin, in der Regenbogenhauptstadt. Menschen in Berlin kämpfen gemeinsam für den Erhalt eines experimentellen, subkulturellen und avantgardistischen Berlin für alle, auch für Leute mit wenig Geld. Zur Kundgebung und Party am 14. April 2024 mit Beiträgen von glamourösen Diven, Trümmertunten, Glitzer-Jacken-Träger*innen aus der Tuntenfabrik, heftigen Techno-Bässen, engagierten Politiker*innen, befreundeten Häusern und Projekten kamen erfreulich viele Unterstützer*innen.

Fotoausstellung: Flying Kids - in den Fußstapfen der Kinderladenbewegung

Wir laden euch herzlich ein zur Eröffnung der neuen Umbruch-Fotoausstellung mit Bildern von Jutta Matthess über das allererste Maifest am 1.5.72 in Kreuzberg und die Anfänge der Kinderladenbewegung. Sa, 27.4., ab 17 Uhr im Cafe Soli, Regenbogenfabrik, Lausitzer 22a, Berlin-Kreuzberg

(DEMO) Der Preis ist heiss: Anl. d. jüngsten Morde durch Polizei +ENG

Warum dieser Report mit Kommentar?

Wir haben über die Presse davon erfahren, dass es in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wieder zu Todesschüssen durch Polizist*innen gekommen ist. Weil es bisher nur eine Berichterstattung gibt, die um eine Neutralität bemüht ist, die die Polizei als glaubhafte Quelle darstellt, halten wir es für wichtig in unseren Medien der Gegeninformation zusammenzufassen, was bisher leider nur durch kommerzielle Medien bekannt wurde. Der Deutungshoheit, die die Polizei darin hat, muss etwas entgegengesetz werden, da die Systematik der Morde für uns offensichtlich ist. Zudem finden wir es unerträglich, dass immer wieder Menschen von der Polizei hingerichtet werden und wir uns alleine fühlen, wenn wir von solchen Dingen erfahren und ohnmächtig, wenn wir reagieren wollen.

Erklärung der Roten Hilfe Berlin zur Repression gegen den Palästina Kongress

Die Rote Hilfe Berlin verurteilt das Verbot des Palästina Kongresses 2024.

Am Wochenende vom 12.04 bis zum 14.04.2024 sollte der Palästina Kongress 2024 unter dem Motto „Wir klagen an“ stattfinden.

Organisiert wurde dieser von verschiedenen linken Gruppen, Menschenrechtsorganisationen und linken Anwält*innen.

Bereits im Vorfeld lief gegen den Kongress eine mediale Hetzkampagne wobei sich die Springerpresse hier besonders hervorgetan hat. Aber auch seitens der Regierung wurde von Anfang an klargemacht, dass alle Mittel genutzt werden, um den Kongress zu verhindern und zu kriminalisieren.

Auftakt der Repressalien war die Sperrung des Bankkontos des Vereins Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland, eines jüdischen Vereins mit Sitz in Berlin. Das Konto wurde von der jüdischen Stimme zur Finanzierung des Kongresses beworben.

Der Verein berichtete, dass die Bank umfassende Unterlagen forderte, darunter eine Liste der Mitglieder mit vollständigen Namen und Anschriften.

Dazu der Verein:

„Warum sollte diese Information für die Berliner Sparkasse wichtig sein? Es klingt eher wie einer Frage des LKA oder der Polizei, die uns seit geraumer Zeit als jüdische Organisation politisch verfolgen. …„

Bereits im Vorfeld des Kongresses gab es diverse Einreise- und Betätigungsverbote.

Am 12.04.2024, dem ersten Kongresstag, waren 900 Polizist*inen vor Ort, während die Anzahl der Teilnehmer*innen unter dem Vorwand der baulichen Gegebenheiten auf 250 begrenzt wurde. Gleichzeitig setzte die Polizei die Teilnahme von nicht angemeldeten Vertreter*innen der Springer- und Boulevardpresse am Kongress durch. Einige Teilnehmer*innen sprachen von einem Belagerungszustand.

Bereits zu Anfang des Kongresses stürmten Polizeibeamte den Saal und stellten den Strom ab. Als Vorwand gegen diesen krassen Eingriff in die Versammlungsfreiheit wurde das vermeintliche Umgehen eines Betätigungsverbotes durch das Abspielen einer Videobotschaft genannt und eine damit einhergehende Gefahrenprognose. Dieses Betätigungsverbot wurde den Veranstalter*innen zuvor nicht mitgeteilt. Als sich die Veranstalter*innen daraufhin, unter Protest, damit einverstanden gaben auf das Zeigen des Videos zu verzichten, damit der Kongress weiter stattfinden kann, wurde dies vom Gesamteinsatzleiter ignoriert und der Kongress insgesamt verboten.

Im Anschluss an die Auflösung wurde dann noch ein Vorstandsmitglied der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland vorläufig festgenommen und es wurden weitere politische Betätigungsverbote für Teilnehmer*innen ausgesprochen.

Auch in den nächsten Tagen setzte sich die Repression fort: Auf der Demonstration gegen das Verbot des Kongresses am Samstag kam es zu Polizeiübergriffen und Festnahmen, auch auf dem Protestcamp am Bundestag kam es wiederholt zu Festnahmen. Am Sonntagabend wurden bei einem massiven Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz über ein Dutzend Personen verletzt und mindestens acht weitere festgenommen.

Wir verurteilen das Vorgehen von Politik und Polizei und erklären uns solidarisch mit den von Repression betroffenen.

Rote Hilfe OG Berlin

Weiterführende Informationen zur Auflösung des Kongresses sind in der Erklärung des Anwält*innenkollektivs Berlin zu finden:

http://www.berlin.rote-hilfe.de/wp-content/uploads/2024/04/anwaltinnenko...

 

(Le) Hausdurchsuchung Connewitz

Aktuell findet in der Wolfgang Heinze Straße eine Razzia statt. Weitere Maßnahmen sind derzeit nicht bekannt aber möglich.

Anna und Arthur!

Berlin: Gefährder:innenansprachen zum 1. Mai

Im Vorfeld der Berliner Polizeifestspiele zum 1. Mai bereiten sich die Bullen auch dieses Jahr wieder mit den üblichen Mitteln auf die Demonstrationen und Proteste vor.Neben einigen Tausend Bullen aus unterschiedlichen Bundesländern, die in den Tagen vor und am ersten Mai die Stadt belagern werden, um jegliche Proteste, die außerhalb der engen Grenzen, die die Herrschenden vorgeben, ablaufen werden, zu unterdrücken, sind auch wieder sogenannte präventive Maßnahmen fester Bestandteil des Repertoires der Behörden.

 

Festung Europa tötet! Mobilisierung zum revolutionären 1.Mai

Kinder und Familien in Haft, Schnellverfahren an den Außengrenzen, Deals mit autokratischen Regierungen, Abschiebungen in Länder ohne Schutz für Geflüchtete und noch mehr Tote im Mittelmeer.

Das EU-Parlament stimmte in finaler Lesung der Verschärfung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu. Das Abkommen stellt eine massive Aushöhlung des Asylrechts dar, ist weitere Verschärfung der Abschottungspolitik der EU und Teil der aktuellen Rechtsentwicklung.

Deshalb waren wir in der Stuttgarter Innenstadt und haben eine Installation gegen die Festung Europa hinterlassen!

Neues zu Adbusting und Kommunikationsguerilla 04/24

Hey liebe Adbusting-Fangemeinde,
nach Langem endlich wieder ein Newsletter vom Berlin Busters Social Club.

Inhalt:
1. Bundesverfassungsgericht findet Hausdurchsuchung uncool
2. Parlamentarische Anfrage
3. Nachhilfe für Cops in Berlin
4. Adbusting in der Hackerbibel
5. Termine mit uns

Take Back the Night - Take Back The Streets

We won't smile for your approval. We won't conform to your idea of gender. We won't talk a certain way to be taken seriously. We are on the streets and they belong to us, all day and all night. Save the date and join us.

[english version below]

rotzfrech. stinksauer. ungezogen.

Wir wollen leben, atmen, lieben, begehren, Spaß haben, pöbeln, genießen, glücklich sein. Radikal (queer-)feministische Räume bieten die Möglichkeit, Kraft zu schöpfen, unsere Kämpfe weiterzuführen und zu träumen. Sie ebnen uns den Weg in eine Utopie, in der wir nicht mehr für unsere Sicherheit kämpfen müssen.

Doch trotz dieser Räume nehmen wir die (queer-)feministische Szene in Leipzig als zersplittert wahr. Oft fühlen wir uns von und in ihr alleine gelassen. Vor allem wenn wir mehr wollen als nur zu konsumieren.

Wo sind die Momente, in denen wir uns gemeinsam stark fühlen? Momente des Zusammenhalts und der Verbundenheit. Wenn wir patriarchale Gewalt erleben oder mitbekommen, fehlt uns häufig die Energie und der Rückhalt, dagegen anzukämpfen. Die Vereinzelung raubt uns die nötige Kraft. Dem wollen wir etwas entgegensetzen!

Wir denken heute an die ach so ruhige Nacht, wo die Bürgersteige hochgeklappt und die Rollläden heruntergelassen sind. Angeblich ist diese Tageszeit unaufgeregt, heilig und friedlich. Aber viele von uns haben da ganz andere Erfahrungen gemacht. Die Nacht ist für viele eine Zeit, in der wir instinktiv die Straßenseite wechseln, weil wir Angst bekommen. Die einen haben Körper, denen hinterhergepfiffen wird, Andere haben Körper, die für gefährlich gehalten werden. Wenn sich manche von uns auf der Straße küssen, finden Menschen uns eklig. Über einige von uns wird behauptet, wir würden Kinder verführen oder ihnen eine Sexualität aufdrängen. Einige unserer Körper werden kriminalisiert. Wir dürfen nicht frei über unsere Körper verfügen - weder um notwendiges Geld zu verdienen, noch um medizinische Eingriffe vorzunehmen. Es soll keine nicht-binären Körper geben. Einige unserer Körper dürfen nicht als schön gelten. Es gilt als schlecht, einen großen Körper zu haben. Einige unserer Körper können weder nachts, noch tags unterwegs sein - weil sie kein Geld haben für das Taxi, weil sie nicht lange laufen können oder weil es kein Ampelsystem gibt, das für sie funktioniert. Wir dürfen nicht feminin sein, nicht extravagant, nicht laut, nicht in Ruhe nach Hause gehen. Wir sollen uns nicht sicher fühlen. Klar wird, dass wir alle unterschiedliche Erfahrungen machen. Wir sind alle verschieden. Wir haben alle eine eigene Geschichte.
Trotzdem: wir haben etwas gemeinsam. Wir haben die Schnauze gestrichen voll von all dieser Gewalt. Das Patriarchat ist zum kotzen und alle Unterdrückungsformen, die damit verzahnt sind, genauso.

Dieser Abend soll uns wieder Kraft schöpfen lassen und zeigen, dass wir gemeinsam stehen und stark sind. Unsere Trauer verbindet uns, unsere Wut verbündet uns. Der ständige Frust und die Beschissenheit sollen sich diese Nacht in Rauch auflösen. Der Krach unserer Stimmen wird den Frieden der Nacht durchbrechen und uns über den Abend hinaus begleiten. Für all die Kämpfe die noch zu führen sind. Wenn sie sagen wir sind eklig, sind wir eklig. Wenn sie sagen wir sind gefährlich, sind wir gefährlich. Die Nacht soll uns gehören. Take Back the Night - Take Back the Streets!

Die Verantsaltung und Demonstration soll offen für Menschen aller Geschlechter sein. Wir alle erleben patriarchale Unterdrückung in verschiedensten Formen, doch die Ursache ist die gleiche. Um unsere Utopie zu erreichen, rufen wir dazu auf, sich zu verbünden. Betroffenheiten sind von außen nicht immer sichtbar. Wir möchten verhindern, dass Menschen aufgrund einer Außenperspektive eingeordnet und ausgeschlossen werden.

Mehr Infos zu möglichen Barrieren und der Demoroute folgen bald.
Wir werden eine Möglichkeit einrichten, uns Feedback zukommen zu lassen.

 

Zur Kundgebung

Wir wollen um 18:30 Uhr mit einer Kundgebung starten. Sie findet am Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße statt. Auf der Kundgebung wird es Redebeiträge, ein bisschen Musik und wenn möglich auch etwas zu essen geben. Die Redebeiträge werden ausgedruckt auf Deutsch und Englisch ausliegen. Wir wollen uns hier versammeln, einander zuhören und für uns sichtbar sein. Ein Awareness-Team soll auch bereit stehen und bei Bedarf ansprechbar sein.

 

Zur Demonstration

Ab 20:00 Uhr wollen wir uns bereit machen, um als Demo gemeinsam in den Sonnenuntergang zu laufen. Die Demonstration ist angemeldet. Es wird keinen Lautsprecherwagen geben, da wir unseren Stimmen den vollen Raum lassen wollen. Wir wollen laut und wütend sein und uns die Nacht und die Straße nehmen. Unsere Wut soll kreativ Ausdruck finden. Wir wollen zügig und dynamisch laufen. Es wird eine Person geben, die die Demo fotografisch festhält. Außerdem werden wir von Demosanitäter:innen begleitet. Nichts und Niemand soll uns an diesem Abend einschüchtern. Die Route kann in ca. 1 Stunde gelaufen werden. Möglicherweise brauchen wir jedoch länger. Wir wünschen uns, dass Fahrräder nicht Teil der Demo werden.

Wenn Menschen entlang der Route wohnen, freuen wir uns über solidarische Momente und empowernde Botschaften.

 

Wir sind alle auf unterschiedliche Arten und Weisen von patriarchaler Gewalt betroffen. Gleichzeitig haben wir auch alle gelernt sie auszuüben und reproduzieren sie ständig. Wenn Menschen aufgrund ausgeübter Gewalt konfrontiert wurden und sich einer Aufarbeitung verwehren oder wenn ihnen von Betroffenen gesagt wird, dass das hier nicht ihr Raum ist: Dann erwarten wir, dass diese Personen zu Hause bleiben.

Bitte bringt keine Fahnen von Parteien, Gruppen oder Nationalstaaten mit.

 

sassy. rude. and fucking pissed.

We need to live, breathe, love, desire, have fun, riot, enjoy, be happy. Radical (queer) feminist spaces offer an opportunity to draw strength, to continue our struggles and to dream. They pave the way to a utopia in which we no longer have to fight for our safety.

But despite these spaces, we perceive the (queer) feminist scene in Leipzig as fragmented. We often feel left alone by and within it. Especially when we want more than just to consume.

Where are the moments when we feel strong together? Moments of community and solidarity.
When we experience or witness patriarchal violence, we often lack the energy and support to fight against it. Isolation robs us of the strength we need. Let's fight for our strength and against this exhausting lonelieness.

We want to kiss the quiet night goodbye, together with it's illusion of rest, calmness and safety.
We don't experience rest, calmness and safety.
We have to walk the other way, stay where street lamps will hopefully protect us and be lucky to arrive safely.
Some have bodies that are being catcalled, others have bodies that are considered dangerous. When some of us kiss in public, people find us disgusting. Some of us are accused of seducing children or forcing sexuality upon them. Some of our bodies are criminalized. We are not allowed to freely dispose of our bodies - neither to earn necessary money nor to seek medical care. There should be no non-binary bodies. Some of our bodies should not be considered beautiful. It is frowned upon to have a large body. Some of our bodies can't be out at night or during the day - because they don't have money for cabs, because they can't walk long distances or because there isn't a traffic light system that works for them. We're not allowed to be feminine, not allowed to be flamboyant, not allowed to be loud, not allowed to go home in peace.
We are not allowed to feel safe!
It becomes clear that we all have different experiences. We all have our own story.
Nevertheless, we have something in common. We are fed up with all this violence. Patriarchy sucks and so do all other forms of oppression that are linked to it.

This night should allow us to regain our strength and show that we stand together and are strong. Our grief unites us, our anger gives us the strength to fight back and to make this crappiness go up in smoke. The noise of our voices will break  the silent night and accompany us beyond the evening. For all the battles we'll have to fight. When they say we are disgusting, we are disgusting. When they say we are dangerous, we are dangerous. The night shall be ours. Take Back the Night - Take Back the Streets!

The rally and demonstration are open to people of all genders. We all experience patriarchal oppression in various forms, but the cause is the same. In order to achieve our utopia, we call on people to join forces. Affected people are not always recognizable from the outside. We want to prevent people from being categorized and excluded based on an external perspective.

More information on barriers as well as the demo route will follow soon.
We will set up a way to send us feedback.

 

About the rally

We want to start with a rally at 18:30. It will take place at the Jahrtausendfeld on Karl-Heine-Straße. We'll hear speeches, some music and, if possible, there will be something to eat. The speeches will be printed out in German and English. We want to gather here, listen to each other and be visible. An awareness team will also be on hand and available if needed.

 

About the demonstration

From 20:00 we want to get ready to walk into the sunset together as a demonstration. The demonstration is registered. There will be no speaker van as we want to let our voices be all anyone hears. We want to be loud and angry and take the night and the streets. We want to walk briskly and dynamically. There will be a photographer. We will also be accompanied by paramedics. Nothing and nobody should intimidate us on this evening. The route can be walked in about 1 hour. However, we may need longer. Please make sure that bicycles are not part of the demonstration.

To the people living along the route: we're looking forward to moments of solidarity and empowering messages.

 

We are all affected by patriarchal violence in different ways. At the same time, we have all learned to practice it and are constantly reproducing it. If people have been confronted with accusations and refuse to participate in a process of Community Accountability, or if they are told by those affected that this is not their space, we expect them to stay at home.

Please do not bring any flags from parties, groups or national states.

 

Nazi-Hool aus FFM

Bild von Michael Thomas Klempert, ein Mann mit Glatze und Anti-Antifa Wien Shirt

Heute stellen wir euch "Thomas Unbreakable" vor, ein Fascho und Hool-Influencer, der seit November 2023 in Frankfurt am Main rechtsextreme Demos "zum Schutz unserer Frauen und Kinder" organisiert.

 

Feministische Anti-Knast Kundgebung Chemnitz

Verspätet aber nicht vergessen: Auch in diesem Jahr fahren wir zusammen zur Frauen JVA Chemnitz, um ein Zeichen gegen Patriarchat, Kapitalismus, Faschismus, Nationalstaaten und ihre Knäste zu setzen. Wir wollen die Gefangenen fühlen lassen, dass sie nicht alleine sind.

 

Sonntag, 05.05.24

16-18 Uhr

JVA Chemnitz

[RW] Keine Räume der AfD - AfD-Büro markiert

Keine Räume der AfD - Zeit zu handeln

Die AfD Rottweil-Tuttlingen, deren Vorsitz Emil Sänze ist, hat ein Büro in der Hohlengrabengasse 28 (Hintereingang), in der Rottweiler Innenstadt.

Sänze ist Mitglied des Flügels der AfD, und lädt zu Veranstaltungen mit Höcke und Zentrum Automobil ein.
Heute Nacht haben wir die Haustür des Büros verklebt, den Briefkasten mit Bauschaum ausgeschäumt, und das Büro nach außen sichtbar mit "Keine Räume der AfD - Zeit zu handeln!" markiert.

Als Antifaschist:innen müssen wir der AfD die Räume nehmen wo wir können, sie angreifen wo wir können, und sie wieder in die Defensive bringen.
Anfang des Jahres mit der Veröffentlichung der Korrektiv-Recherche und den darauf folgenden Massenproteste gegen die AfD ist uns das schon in Teilen gelungen, jetzt gilt es aber den Widerstand nicht abreißen zu lassen.
Es ist Zeit zu handeln!

"Stoppt den Völkermord in Gaza." - Laserstrahl sanktioniert Wahrzeichen Berlins

Die deutsche Politik in Bezug auf die israelische Offensive im Gazastreifen macht die deutsche Regierung zum Komplizen des andauernden Völkermordes, wie er im Urteil des Internationalen Gerichtshofes definiert wurde.

Plakatkünstler*innen klagen Polizei wegen Rassismus an, Di 30.4. um 8h am Landgericht Stuttgart

Am 30.04.2024 werden Plakatkünstler*innen die Verfassungssäule vor dem Stuttgarter Landgericht in ein Mahnmal gegen rassistische Polizeigewalt verwandeln. Die Aktion der "Soligruppe gegen örtliche Rassist*innenvereine" solidarisiert sich mit dem Studierenden Bela Diegt, der zu zwei Polizist*innen gesagt haben soll: "Da ist ja wieder der Rassistenverein". Deswegen muss sich Bela am 30.04. wegen "Beleidigung" vor Gericht verantworten. "Anzuklagen ist die alltägliche rassistische Polizeigewalt, und nicht die Kritik daran", sagt Heinz L. Fall, Sprecher*in der Soligruppe: "Deswegen erstellen wir ein öffentliches Mahnmal für rassistische Vorfälle in der Polizei, die das Gericht lieber unter den Teppich kehrt."

 

Antifa und 1. Mai

Der Aufruf von antifaschistischen Strukuren zum revolutionären 1. Mai in Hamburg

 

Lasst uns gemeinsam die Rechte Welle brechen!

 

So wie es ist, darf es nicht bleiben: Rechtsruck zurückdrängen!

 

Kommt in den Antifa- Block, auf der revolutionären 1. Mai Demo! 16 Uhr- Hauptbahnhof!

 

Updates zum Rondenbarg-Prozess und Tag-X-Mobilisierung

Seit über drei Monaten läuft der Rondenbarg-Prozess am Landgericht Hamburg. Nach zahlreichen zivilen Zeug*innen wurden mittlerweile auch schon mehrere Polizeizeug*innen im Prozess vernommen. Sämtliche Berichte von den einzelnen Prozesstagen können nachgelesen werden.

Am 15. März fand ein Erörterungsgespräch aller Verfahrensbeteiligten außerhalb der Hauptverhandlung statt. Beim darauf folgenden Prozesstag wurde von der Richterin dazu das Protokoll verlesen. Darin heißt es, dass das Gericht das Ziel verfolgt zu klären „wann eine strafrechtliche relevante Unterstützung von Gewalttäterinnen oder Gewalttätern vorliegt. Als Kriterien kommen insofern etwa die schwarze Kleidung, das einheitliche Schuhwerk und eine etwaige Vermummung in Betracht“.

Eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch allein aufgrund von schwarzer Kleidung von Demonstrationsteilnehmer*innen wäre ein massiver Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Die Möglichkeit, für die bloße Teilnahme an einer Demonstration vor Gericht zu landen, kann schon heute abschrecken, überhaupt an Versammlungen teilzunehmen.

Das „polizeiliche Einschreiten“ am Rondenbarg sei laut Gericht unverhältnismäßig gewesen, es spielt für das Gericht im Prozess jedoch keine große Rolle. Die Polizeigewalt am Rondenbarg war massiv und führte zu zahlreichen Verletzten. Es waren zwölf Rettungswagen und fünf Notarzteinsatzfahrzeugen nötig, um 14 teils schwer verletzte Demonstrant*innen ins Krankenhaus zu bringen. Auch an vielen anderen Orten gab es während der G20-Proteste Polizeigewalt. Ermittlungen gegen die Täter in Uniform wurden jedoch eingestellt. Drei Attac-Aktivist*innen, die als Teil des „Roten Fingers“ Opfer massiver Polizeigewalt geworden waren, haben nun geringe Summen Schadensersatz erhalten.

Ein anderes Beispiel für Polizeigewalt beim G20 und die menschenverachtende und rassistische Gedankenwelt deutscher Polizisten findet sich in dem Artikel „Der Schlächter von Hamburg“.

Am 12. April 2024 war der Protestforscher Sebastian Haunss als Gutachter beim Rondenbarg-Prozess. Er sagte, dass die Demonstration am Rondenbarg kein Schwarzer Block gewesen sei, sondern der Schwarze Finger als Teil des Blockadekonzepts. Die Behauptung der Staatsanwältin, dass die Demonstration am Rondenbarg Polizeikräfte binden wollte, betrachtet Haunss als „eine sehr wilde Theorie“. Artikel dazu hat taz und nd veröffentlicht.

Der Prozess wird voraussichtlich noch bis Juni/Juli gehen. Am Tag X, dem Samstag vor der Urteilsverkündung, wird es Demonstrationen in Hamburg und in Karlsruhe geben. Achtet dazu auf Ankündigungen!

Nächste Prozesstermine:

  • 25.04.2024: 13. Prozesstag * Kundgebung * 8:30 Uhr * Landgericht
  • 16.05.2024: 14. Prozesstag * Kundgebung * 8:30 Uhr * Landgericht
  • 17.05.2024: 15. Prozesstag * Kundgebung * 8:00 Uhr * Landgericht

gemeinschaftlich.noblogs.org

 

Neue Kriegsoffensive des türkisch-faschistischen Staates in Südkurdistan

Invasionsbeginn in Metîna: Die türkische Armee hat einen Besatzungsangriff auf die Region Metîna in Südkurdistan gestartet.

Das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte (HPG) hat sich zu der Invasion der türkischen Armee in Metîna geäußert. Den Angaben zufolge wird das Gebiet in der Kurdistan-Region im Irak ununterbrochen bombardiert:

„Die türkische Armee hat in der Nacht vom 16. April einen Besatzungsangriff auf Gebiete um die Dörfer Asê, Yekmalê, Xirabê, Xankê und Şêlazê in Metîna gestartet. Die Besatzungstruppen wenden in diesen Gebieten eine andere Taktik an: Die Invasion soll nicht auf einmal, sondern Schritt für Schritt ausgeweitet werden.

AfD-Stadtrat markiert!

Wir haben dem AfD-Stadtrat Norbert Hermann einen Besuch an seiner Privatadresse in der Trappengasse XY abgestattet und seine Nachbar*innen und Passant*innen mit einer Durchsage über seine rechten Umtriebe aufgeklärt. Zusätzlich hinterließen wir an seiner Hausfassade Plakate zur Aufklärung und Parolen. Auf dem Boden warfen wir 100 Schnipsel mit der Aufschrift „Norbert Hermann ist ein Nazi!“. Wir haben ihn am helllichten Tag an seinem privaten Wohnhaus getroffen um deutlich zu machen: Nazi sein heißt Probleme kriegen! Denn auch in einer Kleinstadt ist offensives Vorgehen gegen rechte Strukturen notwendig um einen konsequenten antifaschistischen Kampf zu führen.

 

Solidarität mit Daniela

Info Nr. 3 / 20. April 2024

 

„Die Solidarität lässt für sie, so sagt Daniela, die Sonne aufgehen“ —————————————————————————————–

 

Prozessbericht 09.04.2022 #FreeBenni

In der ersten Instanz wurde Benni aufgrund eines Verstoßes gegen § 28 Abs. 2 Nr. 2 SächsVersG (Vermummung) in Zusammenhang einer Demo gegen Repression in Connewitz schuldig gesprochen und zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen à 20€  verurteilt. Hiergegen ging die Verteidigung in Berufung.

 

Kommt solidarisch am Donnerstag den 25.04 13 Uhr zur Fortsetzung der Gerichtsverhandlung am Landgericht Leipzig.

Konferenzräumlichkeiten angegriffen!!

Gestern Nacht haben Kölner Aktivist:innen das Maternushaus, den Tagungsort des „Bundesverband
Lebensrecht“ angegriffen. Dieser wurde mit Parolen markiert und die Parkhaustechnik beschädigt!
Außerdem wurde der Innenhof des Tagungssaal mit Farbe gekennzeichnet!

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