Thüringen: Ob Ost, ob West - überall Nazipest
Der in Ammelstädt und anderen Orten verteilte Flyer zur JN und ihrem "Hausclub". (40K)
Thüringen: Ob Ost, ob West - überall trifft sich die Nazipest!
Thüringen entwickelt sich nicht nur aufgrund der zentralen Lage immer mehr zum neuen Schwerpunkt-Bundesland der Neonazis. Nahezu jedes Wochenende finden kleinere oder größere extrem rechte Demonstrationen, Infostände und Saalveranstaltungen bzw. Rechtsrock-Konzerte statt. Nicht selten muss sich der junge Nazi gleich zwischen mehreren Veranstaltungen entscheiden.
Diese Einschätzung ist beileibe keine Panikmache örtlicher Antifas, sondern wird auch von KennerInnen der extrem rechten Szene außerhalb des Bundeslandes geteilt:
Olaf Meyer: Die neue braune Mitte im Schatten des Ettersberg. Thüringen wird zum "Rückzugsort für Neonazis". Telepolis vom 12.04.2006
Jörg Fischer: Nazis wollen am 1. Mai in Erfurt marschieren. HaGalil vom 04.02.2007
Neonazi-Aufmarsch in Hamburg / “Antikapitalistische Kaffeefahrt” in Thüringen. NPD-Blog vom 07.02.2007
Ein solch reichhaltiges Angebot wie am Freitag und Samstag, dem 9. und 10. Februar 2007, ist jedoch selbst für Thüringen selten. Zuletzt war es am Samstag, dem 18. März 2006, zu beobachten, als gleichzeitig vier Neonazi-Veranstaltungen der bundesweit agierenden braunen Knasthilfe HNG, des Kameradschaftsnetzwerkes "Nationales und Soziales Aktionsbündnis Westthüringen" (NSAW) und der "Jungen Nationaldemokraten" (JN) stattfanden (Thüringen - Deutschlands braune Mitte. AGAP - LRA - ASJ - AGST - AAW, 23.03.2006)
Mittelthüringen: NPD-Kundgebung in Erfurt
Nach langem Hin und Her über den Termin und reichlich Verwirrung bei den eigenen Anhängern und der Gegenseite wurde am Freitag, dem 9. Februar, auf dem Erfurter Anger ein Infostand der NPD unter dem Motto "gegen linke Medienhetze" durchgeführt. Anmelder waren der NPD-Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke und der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Erfurt Michael Burkert. Etwa 70-80 Nazis und Hools dienten als Bewacher. Unter ihnen war auch der „Freie Nationalist“ Patrick Paul, der sich seit kurzem größerer Bekanntheit unter seinen KommilitonInnen an der Uni Erfurt erfreuen darf (Nazikader an Erfurter Universität geoutet. Antifa-Recherche-Team-Erfurt (ARTE), 10.02.2007). Da sich die Zahl der Nazis im Laufe der zwei Stunden erhöhte, nahm der Infostand mehr und mehr den Charakter einer Kundgebung an.
Trotz der ständigen Terminänderungen im Vorfeld auf Seiten der Nazis und der kurzfristigen Mobilisierung hatten sich zeitweise immerhin 80 bis 100 Personen auf Seiten der GegendemonstrantInnen eingefunden. Zunächst standen die Antifas mit ihren Transparenten noch einige Zeit in relativer Nähe zu dem Infostand, doch zogen Bereitschaftspolizisten wenig später eine Kette quer über Bahnhofstraße, wodurch auch der Straßenbahnverkehr für zwei Stunden völlig zum Erliegen kam. BürgerInnen, die den NPD-Stand wie schon am 1. Dezember 2006 mit weißen Tüchern abschirmen wollten (NPD-Stand in Erfurt blockiert. birnen-mit-ruebennasen, 01.12.2006; Unsichtbarer NPD-Stand in Erfurt. indy vor Ort, 01.12.2006), wurden durch einen gemeinsamen Angriff von Bereitschaftspolizei und Nazis abgedrängt. Wenig später wurde der Gewerkschafter Angelo Lucifero von Nazis tätlich angegriffen und geschlagen, ohne dass die Cops eingriffen.
Nach der Beendigung des Infostandes zogen die Nazis geschlossen mit Polizeibegleitung in ihre Stammkneipe "Alter Fritz" in der Karl-Liebknecht-Straße (Aktion gegen Nazi-Kneipe in Erfurt.xyz, 04.02.2007), um bei einer eigens einberufenen NPD-Kreisverbandssitzung den Worten von Udo Pastörs (NPD Mecklenburg-Vorpommern) zu lauschen.
Weitere Berichte:
NPD-Infostand in Erfurt. inge, 09.02.2007
Erfurt: Nazi-Infostand erfolgreich sabotiert. Dominik Weindochnicht, 11.02.2007
Die Aktion in Erfurt kann als gelungener Probelauf für die angekündigte Nazi-Demonstration am 1. Mai in Erfurt gewertet werden (1. Mai: Erfurt statt Leipzig. redok vom 28.01.2007).
Westthüringen: NPD-Infostand in Gotha
Am Samstagmorgen baute die NPD einen Infostand auf dem Gothaer Neumarkt auf. Organisator war hier das NPD-Landesvorstandsmitglied und NPD-Kreisvorsitzender im Landkreis Gotha Sebastian Reiche.
Die sonst vorherrschende rechte Hegemonie in Gotha schien an diesem Februarmorgen jedoch zumindest temporär gebrochen. Der Protest gegen den Naziinfostand nahm ansehnliche Ausmaße an. Etwa 60-70 AntifaschistInnen protestieren vielfältig und mit Erfolg gegen die erneute Provokation. Als die Nazis gegen kurz vor 10 mit dem Aufbau begannen und sich anfänglich von etwa 5 Cops bewachen ließen, formierte sich auf der gegenüberliegenden Seite des Marktes eine bürgerliche Kundgebung, an der sich ca. 30-40 Menschen beteiligten. Die BürgerInnen sahen leider keine Notwendigkeit, den Nazis unmittelbar entgegenzutreten. Lieber wurde in der Versammlung die Demokratie und die Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte beschworen, während "der Feind" auf der anderen Marktseite geschützt durch Team Green die antidemokratische Propaganda unter die Bevölkerung brachte. Im Gegensatz zu den BürgerInnen positionierten sich einige junge AntifaschistInnen neben dem Stand der Nazis. Gegen 10.30 Uhr entrollten zwei Menschen direkt vorm Stand ein Transparent mit der Aufschrift "Nazis raus aus Gotha!", was die Sicht auf den Stand versperren sollte. Von Cops und Nazis, welche als eingespieltes Team agierten, wurden sie gemeinschaftlich abgedrängt und durften unter Beauflagung abseits der Nazis stehen bleiben. Das freundschaftliche Zusammenspiel der Cops und Nazis reichte von Shakehands bis zum Austeilen von Nazipropaganda an eine Beamtin. Eine Anzeige gegen den beim Wegschubsen behilflichen Steffen Richter von der Gothaer Naziband SKD wurde von den BeamtInnen nicht aufgenommen.
In der Zwischenzeit stieg die Anzahl der Cops, aber auch der GegendemonstrantInnen. Als gegen 11 Uhr AntifaschistInnen ein Transparent mit der Aufschrift "Deutschland denken heißt Auschwitz denken" ausbreiteten und sich lautstark mit Parolen wie "Alerta antifascista" oder "NPD – was ist das schon, jeder zweite ein Spion" äußerten, griffen die BeamtInnen zu, beschlagnahmten ein Transparent und erteilten Platzverweise für ganz Gotha. Auch auf der anderen Seite des mittlerweile geteilten Protestes hagelte es Platzverweise. Diese praktische Politik im Interesse der Nazis wurde von der Gothaer Bevölkerung nicht honoriert. Die PassantInnen schienen vom Treiben in der Gothaer Innenstadt und dem auslösenden NPD-Stand eher abgeschreckt und umliefen ihn weiträumig, lehnten die Propaganda meist ab oder solidarisierten sich gar mit den AntifaschistInnen. Es geht doch! Sogar in Gotha.
Anschließend begab sich eine Abordnung des Gothaer NPD-Kreisverband auf den Hauptfriedhof der Stadt, um den Opfern des Bombenangriffes auf Gotha am 6. Februar 1945 zu gedenken. Sie warfen ein Gesteck ab und stellten sich zu siebent vor einem Stein auf. In einer Pressemeldung griff Reiche die "Kommunalpolitiker-Riege um Oberbürgermeister Knut Kreuch" scharf an, da diese "das Gedenken an die Bombenopfer der Stadt Gotha ohne auch nur mit der Wimper zu zucken, ignorieren" würden. Gleichzeitig kündigte Reiche Störaktionen für den 13. August 2007 an, wenn die Stadtoberen "eine Entschuldigung an die englische Nation für den Flugzeugbau in Gotha inszenieren wollen." An dem Tag will sich die Stadt Gotha offiziell dafür entschuldigen, dass hier im Ersten Weltkrieg der größte strategische Bomber, die Gotha G.IV, gebaut wurde. Allein bei dem schwersten BombenAngriff auf London am 13. Juni 1917 wurden 162 Personen getötet und mehr als 400 verletzt.
Zur Zeit tritt die NPD fast jede Woche vor allem in Westthüringen in zahlreichen kleineren Städten mit Informationsständen und Kundgebungen auf. Die letzte "Mahnwache mit Informationsstand" in Gotha wurde vor einem Monat, am Sonnabend, den 13. Januar 2007, durchgeführt. Am 27. Februar wird die neonazistische so genannte "Antikapitalistische Kaffeefahrt" durch Gerstungen, Vacha und Dermbach führen, drei Kleinstädte in Westthüringen an der Grenze zu Hessen. Offensichtlich versucht die NPD durch solche Aktionen ihre strukturellen Defizite in den bisher vernachlässigten Südwestthüringer Dörfern und Kleinstädten aufzuarbeiten (Neonazi-Aufmarsch in Hamburg / "Antikapitalistische Kaffeefahrt" in Thüringen. NPD-Blog vom 07.02.2007). Der für den 19. Mai geplante "6. Thüringentag der nationalen Jugend" in Eisenach soll laut einer Presseerklärung der Thüringer NPD "zugleich der Auftakt einer landesweiten Mitgliederkampagne der Thüringer NPD unter dem Motto 'Hier bleiben. Anpacken!' sein, die als kleiner Wahlkampf speziell dazu dient, noch mehr Thüringer in die Reihen der Thüringer NPD zu integrieren."
Ostthüringen: JN-Landesjugendtag in Kleindembach
Wenig später traf sich der Parteinachwuchs zum großen JN-Landesjugendtag unter dem Motto "Wir tragen das Vaterland im Herzen". Schleusungspunkt am Samstag mittag war eine Tankstelle in Kahla, auf der Christian Kaiser die ankommenden Nazis mit einen kleinen Plan und den weiteren Instruktionen versorgte. Die Veranstaltung fand nicht, wie zunächst vermutet wurde, im Hausclub der JN-Thüringen, der "Gaststätte Ammelstädt" statt, sondern in der Metropole Kleindembach, auf halber Strecke zwischen Orlamünde und Pößneck gelegen. Die Wirte des Gasthauses "Zum Goldenen Stern", Ronny und Peggy Schumann, freuten sich anfangs noch auf die "heiße Veranstaltung heute abend". Wie lange ihre Freude angesichts des Publikums, etwas mehr als 100 Personen, und der Polizeikontrollen an beiden Enden des Dörfchens andauerte, ist nicht bekannt.
Als Redner waren der NPD-Landtagabgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs, der ehemalige FAP-Vorsitzende Friedhelm Busse und das Thüringer NPD-Landesvorstandsmitglied Thorsten Heise angekündigt. Für "musikalische Unterhaltung" sorgte das mittlerweile in Bad Harzburg ansässige "Liedermacherpaar" Annett und Michael Müller, das regelmäßig bei JN-Veranstaltungen in Thüringen auftritt, so z.B. auch bei der Gründung des JN-Stützpunktes Jena im so genannten "Braunen Haus" in Jena-Altlobeda. Sicherlich wurde wieder auch der "größte Hit" aus voller Kehle mitgesungen: "Mit sechs Millionen Juden, da fängt der Spaß erst an, bis sechs Millionen Juden, da ist der Ofen an ..."
Wie in den benachbarten Bundesländern Sachsen und Sachsen-Anhalt auch entwickelt sich die JN immer mehr zum Auffangbecken jugendlicher Neonazis. Dort, aber beispielsweise auch in Jena, gingen bisweilen ganze "Freie Kameradschaften" mehr oder weniger geschlossen in den Jugendverband der NPD über. In Thüringen existieren derzeit drei JN-Stützpunkte: Am längsten besteht der Stützpunkt Saalfeld-Rudolstadt, der von dem JN-Bundesvorstandsmitglied und ehemaligen NPD-Kreisverbandsvorsitzenden Thomas Wienroth geleitet wird. Von ihm ging auch die Wiedergründung des JN-Landesverbandes am 14. Januar 2006 in Ammelstädt aus (Gründung der JN Thüringen am 14.01.06. Antifa versuS Junge Nationaldemokraten, [ASJ] 10.01.2006; Thü: Aktionen gegen JN-Gründungsveranstaltung. AntifaschistInnen aus Südthüringen, 15.01.2006). Ein zweiter Stützpunkt in Jena war bereits am 10. Juli 2005 gegründet und mit dem Jenaer Neonazi und Führer der "Kameradschaft Jena-Ost" (KJO) Christian Kaiser besetzt worden (Gründung eines JN-Stützpunktes in Jena, 10.7. Jenenser, 30.06.2005). Am 25. Februar 2006 kam eine weitere JN-Stützpunktgründung in Erfurt hinzu. Stützpunktleiter ist der in Großmölsen bei Erfurt wohnende Dominik Weinlich, der auch die Einladung zum gestrigen JN-Landesjugendtag in Erfurt unterzeichnet hat. Vorsitzender des JN-Landesverbandes Thüringen ist seit der Wiedergründung am 14. Januar 2006 Michael Hubeny, der gleichzeitig als stellvertretender Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Weimar-Weimarer Land und Anführer der Kameradschaft Blankenhain fungiert. Weitere JN-Stützpunktsgründungen sind daher für die nächste Zeit im Raum Weimar und Apolda und mittelfristig auch in Süd- und Westthüringen zu erwarten.
In der relativ kurzen Zeit ihres Wiederbestehens führte die JN bereits mehrere bundesweite JN-Treffen in Thüringen durch und trat vor etwa einem Jahr eine Zeit lang fast jedes Wochenende mit einer Kampagne "gegen Kinderschänder" in Weimar und Weimarer Land auf. JN-Aktivisten aus Jena, Weimar und Umland trafen sich am 25. November 2006 zu einen "Führungstreffen", störten die Eröffnung der Ausstellung "Opfer rechter Gewalt" am 1. Dezember in der Universität Jena und provozierten unter Führung von Christian Kaiser am 13. Dezember in einer Sitzung des Jenaer Stadtrats im Rathaus. In der Nacht vom 21. zum 22. Dezember trafen sie sich mit Fackeln, einer Trommel und "selbstgebauten Runen aus Holz und Stroh" bei einer Burg bei Jena zur Wintersonnenwende, "um den Brauch der alten Germanen gerecht zu werden" (Grammatikfehler im Original). Noch am Freitag nachmittag versuchten sich sechs JNler unter der Führung von Kaiser in der Jenaer Innenstadt auf ihr Politwochenende einzustimmen. Mit Megafon und Flugblättern wollten sie in zwei Einkaufszentren an die Bombenangriffe 1945 auf Jena erinnern, wurden aber recht schnell von den Cops eingefangen, mit Platzverweisen bedacht und wurde ihr Material beschlagnahmt.
Südthüringen: Rechtsrockkonzert in Hildburghausen
Ebenfalls am Samstagabend spielte 2-Mann-Band "Celtic Dawn" aus Heldrungen spielte in Hildburghausen im Saal des "Deutschen Jugendbundes" (DJB) Hildburghausen e.V. Das Konzert wurde durch den NPD-Kreisvorsitzenden Tommy Frenck bei den Behörden angemeldet und konnte nahezu ungestört durchgeführt werden. Die extreme rechte Veranstaltung wurde von Frenck für etwa 70-100 Personen angemeldet. Wie viele sie wirklich besuchten ist derzeit unklar. Gegen das Nazikonzert richtete sich eine Spontandemo und Mahnwache von etwa 40-50 AntifaschistInnen.
Der "Deutsche Jugendbund" ist eine Art staatlich und öffentlich, z.B. durch die Initiative 5000xZukunft der Aktion Mensch, des ZDF und der Jugend- und Wohlfahrtsverbände geförderter rechter Pfadfinderverein, der unter anderem Zeltlager, Sport und Schüler-Nachhilfe anbietet. Er war schon vor einigen Jahren aufgefallen war, weil seine Satzung die Aufnahme nur deutscher Jugendlicher zuließ. Der Verein verfügt über ein ehemaliges Hotel mit den entsprechenden räumlichen Voraussetzungen. Auch hier wurden schon zuvor Veranstaltungen der NPD und ihres Umfelds durchgeführt, so z.B. am 20. und 21. Mai 2006 eine NPD-Mitgliederversammlung zur Vorbereitung des Landesparteitages in Ammelstädt. Verantwortlich war der Vorsitzende des NPD-Kreisverband Hildburghausen/Suhl, Tommy Frenck. Am 20. Mai sollte in dem Rahmen ein Rechtsrockkonzert mit vier Bands stattfinden, doch trauten sich angesichts von etwa 200 GegendemonstrantInnen und verstärkten Polizeikontrollen nur etwa 80 BesucherInnen und die zwei Musiker von "Celtic Dawn" nach Hildburghausen (Rechte Saalveranstaltungen in Südthüringen. Antifaschistische Gruppe Südthüringen [AGST], 12.06.2006).
Die Band trat danach unter anderem bei der Jahreshauptversammlung der HNG am 18. März 2006 im südthüringischen Dillstädt auf (Thüringen - Deutschlands braune Mitte. AGAP - LRA - ASJ - AGST - AAW, 23.03.2006). Sie spielten auch bei einer von Patrick Weber (Vorsitzender des NPD-KV Nordhausen-Sondershausen) mitorganisierten Hochzeit zweier Suhler Nazis am 24. Juni in Sondershausen-Bebra zusammen mit Deutsch, Stolz, Treue (Berlin), Civil Disorder (Magdeburg), Skuld (Eisfeld), SKD (Gotha), Gegenschlag (Kirtorf/Hessen) sowie Ehre und Stolz (Suhl). Außerdem war sie für das "Familienfest" der NPD am 2. September in Suhl-Nord unter dem Motto "Deutschland gestern und morgen" angekündigt (Nazifest in Suhl-Nord + spontaner Widerstand. Antifaschistische Gruppe Südthüringen [AGST], 12.09.2006)
Ostthüringen: Fight Club mit Nazis in Ronneburg
Zu einem sportlichen Event in der städtische "Bogenbinderhalle" Ronneburg bei Gera wurde ebenfalls am Samstag vom Geraer Eastfight e.V. eingeladen, über dessen Verstrickungen mit der Neonazi-Szene schon häufiger berichtet wurde:
Morgen wieder Fight Club mit Nazis in Gera. Antifaschistische Aktion Gera [AAG], 09.02.2007
Fight Club mit Nazis in Gera stattgefunden. Antifaschistische Aktion Gera [AAG], 10.01.2006
Fight Club mit Nazis vor evtl. Kündigung. Antifaschistische Aktion Gera [AAG], 14.12.2005
Keinen Fight Club mit Nazis am 26.12 in Gera!. Antifaschistische Aktion Gera [AAG] 08.12.2005
Wir werden weiterhin ein Auge auf die zunehmenden Nazi-Aktivitäten haben und sie angemessen begleiten!
Thüringen entwickelt sich nicht nur aufgrund der zentralen Lage immer mehr zum neuen Schwerpunkt-Bundesland der Neonazis. Nahezu jedes Wochenende finden kleinere oder größere extrem rechte Demonstrationen, Infostände und Saalveranstaltungen bzw. Rechtsrock-Konzerte statt. Nicht selten muss sich der junge Nazi gleich zwischen mehreren Veranstaltungen entscheiden.
Diese Einschätzung ist beileibe keine Panikmache örtlicher Antifas, sondern wird auch von KennerInnen der extrem rechten Szene außerhalb des Bundeslandes geteilt:
Olaf Meyer: Die neue braune Mitte im Schatten des Ettersberg. Thüringen wird zum "Rückzugsort für Neonazis". Telepolis vom 12.04.2006
Jörg Fischer: Nazis wollen am 1. Mai in Erfurt marschieren. HaGalil vom 04.02.2007
Neonazi-Aufmarsch in Hamburg / “Antikapitalistische Kaffeefahrt” in Thüringen. NPD-Blog vom 07.02.2007
Ein solch reichhaltiges Angebot wie am Freitag und Samstag, dem 9. und 10. Februar 2007, ist jedoch selbst für Thüringen selten. Zuletzt war es am Samstag, dem 18. März 2006, zu beobachten, als gleichzeitig vier Neonazi-Veranstaltungen der bundesweit agierenden braunen Knasthilfe HNG, des Kameradschaftsnetzwerkes "Nationales und Soziales Aktionsbündnis Westthüringen" (NSAW) und der "Jungen Nationaldemokraten" (JN) stattfanden (Thüringen - Deutschlands braune Mitte. AGAP - LRA - ASJ - AGST - AAW, 23.03.2006)
Mittelthüringen: NPD-Kundgebung in Erfurt
Nach langem Hin und Her über den Termin und reichlich Verwirrung bei den eigenen Anhängern und der Gegenseite wurde am Freitag, dem 9. Februar, auf dem Erfurter Anger ein Infostand der NPD unter dem Motto "gegen linke Medienhetze" durchgeführt. Anmelder waren der NPD-Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke und der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Erfurt Michael Burkert. Etwa 70-80 Nazis und Hools dienten als Bewacher. Unter ihnen war auch der „Freie Nationalist“ Patrick Paul, der sich seit kurzem größerer Bekanntheit unter seinen KommilitonInnen an der Uni Erfurt erfreuen darf (Nazikader an Erfurter Universität geoutet. Antifa-Recherche-Team-Erfurt (ARTE), 10.02.2007). Da sich die Zahl der Nazis im Laufe der zwei Stunden erhöhte, nahm der Infostand mehr und mehr den Charakter einer Kundgebung an.
Trotz der ständigen Terminänderungen im Vorfeld auf Seiten der Nazis und der kurzfristigen Mobilisierung hatten sich zeitweise immerhin 80 bis 100 Personen auf Seiten der GegendemonstrantInnen eingefunden. Zunächst standen die Antifas mit ihren Transparenten noch einige Zeit in relativer Nähe zu dem Infostand, doch zogen Bereitschaftspolizisten wenig später eine Kette quer über Bahnhofstraße, wodurch auch der Straßenbahnverkehr für zwei Stunden völlig zum Erliegen kam. BürgerInnen, die den NPD-Stand wie schon am 1. Dezember 2006 mit weißen Tüchern abschirmen wollten (NPD-Stand in Erfurt blockiert. birnen-mit-ruebennasen, 01.12.2006; Unsichtbarer NPD-Stand in Erfurt. indy vor Ort, 01.12.2006), wurden durch einen gemeinsamen Angriff von Bereitschaftspolizei und Nazis abgedrängt. Wenig später wurde der Gewerkschafter Angelo Lucifero von Nazis tätlich angegriffen und geschlagen, ohne dass die Cops eingriffen.
Nach der Beendigung des Infostandes zogen die Nazis geschlossen mit Polizeibegleitung in ihre Stammkneipe "Alter Fritz" in der Karl-Liebknecht-Straße (Aktion gegen Nazi-Kneipe in Erfurt.xyz, 04.02.2007), um bei einer eigens einberufenen NPD-Kreisverbandssitzung den Worten von Udo Pastörs (NPD Mecklenburg-Vorpommern) zu lauschen.
Weitere Berichte:
NPD-Infostand in Erfurt. inge, 09.02.2007
Erfurt: Nazi-Infostand erfolgreich sabotiert. Dominik Weindochnicht, 11.02.2007
Die Aktion in Erfurt kann als gelungener Probelauf für die angekündigte Nazi-Demonstration am 1. Mai in Erfurt gewertet werden (1. Mai: Erfurt statt Leipzig. redok vom 28.01.2007).
Westthüringen: NPD-Infostand in Gotha
Am Samstagmorgen baute die NPD einen Infostand auf dem Gothaer Neumarkt auf. Organisator war hier das NPD-Landesvorstandsmitglied und NPD-Kreisvorsitzender im Landkreis Gotha Sebastian Reiche.
Die sonst vorherrschende rechte Hegemonie in Gotha schien an diesem Februarmorgen jedoch zumindest temporär gebrochen. Der Protest gegen den Naziinfostand nahm ansehnliche Ausmaße an. Etwa 60-70 AntifaschistInnen protestieren vielfältig und mit Erfolg gegen die erneute Provokation. Als die Nazis gegen kurz vor 10 mit dem Aufbau begannen und sich anfänglich von etwa 5 Cops bewachen ließen, formierte sich auf der gegenüberliegenden Seite des Marktes eine bürgerliche Kundgebung, an der sich ca. 30-40 Menschen beteiligten. Die BürgerInnen sahen leider keine Notwendigkeit, den Nazis unmittelbar entgegenzutreten. Lieber wurde in der Versammlung die Demokratie und die Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte beschworen, während "der Feind" auf der anderen Marktseite geschützt durch Team Green die antidemokratische Propaganda unter die Bevölkerung brachte. Im Gegensatz zu den BürgerInnen positionierten sich einige junge AntifaschistInnen neben dem Stand der Nazis. Gegen 10.30 Uhr entrollten zwei Menschen direkt vorm Stand ein Transparent mit der Aufschrift "Nazis raus aus Gotha!", was die Sicht auf den Stand versperren sollte. Von Cops und Nazis, welche als eingespieltes Team agierten, wurden sie gemeinschaftlich abgedrängt und durften unter Beauflagung abseits der Nazis stehen bleiben. Das freundschaftliche Zusammenspiel der Cops und Nazis reichte von Shakehands bis zum Austeilen von Nazipropaganda an eine Beamtin. Eine Anzeige gegen den beim Wegschubsen behilflichen Steffen Richter von der Gothaer Naziband SKD wurde von den BeamtInnen nicht aufgenommen.
In der Zwischenzeit stieg die Anzahl der Cops, aber auch der GegendemonstrantInnen. Als gegen 11 Uhr AntifaschistInnen ein Transparent mit der Aufschrift "Deutschland denken heißt Auschwitz denken" ausbreiteten und sich lautstark mit Parolen wie "Alerta antifascista" oder "NPD – was ist das schon, jeder zweite ein Spion" äußerten, griffen die BeamtInnen zu, beschlagnahmten ein Transparent und erteilten Platzverweise für ganz Gotha. Auch auf der anderen Seite des mittlerweile geteilten Protestes hagelte es Platzverweise. Diese praktische Politik im Interesse der Nazis wurde von der Gothaer Bevölkerung nicht honoriert. Die PassantInnen schienen vom Treiben in der Gothaer Innenstadt und dem auslösenden NPD-Stand eher abgeschreckt und umliefen ihn weiträumig, lehnten die Propaganda meist ab oder solidarisierten sich gar mit den AntifaschistInnen. Es geht doch! Sogar in Gotha.
Anschließend begab sich eine Abordnung des Gothaer NPD-Kreisverband auf den Hauptfriedhof der Stadt, um den Opfern des Bombenangriffes auf Gotha am 6. Februar 1945 zu gedenken. Sie warfen ein Gesteck ab und stellten sich zu siebent vor einem Stein auf. In einer Pressemeldung griff Reiche die "Kommunalpolitiker-Riege um Oberbürgermeister Knut Kreuch" scharf an, da diese "das Gedenken an die Bombenopfer der Stadt Gotha ohne auch nur mit der Wimper zu zucken, ignorieren" würden. Gleichzeitig kündigte Reiche Störaktionen für den 13. August 2007 an, wenn die Stadtoberen "eine Entschuldigung an die englische Nation für den Flugzeugbau in Gotha inszenieren wollen." An dem Tag will sich die Stadt Gotha offiziell dafür entschuldigen, dass hier im Ersten Weltkrieg der größte strategische Bomber, die Gotha G.IV, gebaut wurde. Allein bei dem schwersten BombenAngriff auf London am 13. Juni 1917 wurden 162 Personen getötet und mehr als 400 verletzt.
Zur Zeit tritt die NPD fast jede Woche vor allem in Westthüringen in zahlreichen kleineren Städten mit Informationsständen und Kundgebungen auf. Die letzte "Mahnwache mit Informationsstand" in Gotha wurde vor einem Monat, am Sonnabend, den 13. Januar 2007, durchgeführt. Am 27. Februar wird die neonazistische so genannte "Antikapitalistische Kaffeefahrt" durch Gerstungen, Vacha und Dermbach führen, drei Kleinstädte in Westthüringen an der Grenze zu Hessen. Offensichtlich versucht die NPD durch solche Aktionen ihre strukturellen Defizite in den bisher vernachlässigten Südwestthüringer Dörfern und Kleinstädten aufzuarbeiten (Neonazi-Aufmarsch in Hamburg / "Antikapitalistische Kaffeefahrt" in Thüringen. NPD-Blog vom 07.02.2007). Der für den 19. Mai geplante "6. Thüringentag der nationalen Jugend" in Eisenach soll laut einer Presseerklärung der Thüringer NPD "zugleich der Auftakt einer landesweiten Mitgliederkampagne der Thüringer NPD unter dem Motto 'Hier bleiben. Anpacken!' sein, die als kleiner Wahlkampf speziell dazu dient, noch mehr Thüringer in die Reihen der Thüringer NPD zu integrieren."
Ostthüringen: JN-Landesjugendtag in Kleindembach
Wenig später traf sich der Parteinachwuchs zum großen JN-Landesjugendtag unter dem Motto "Wir tragen das Vaterland im Herzen". Schleusungspunkt am Samstag mittag war eine Tankstelle in Kahla, auf der Christian Kaiser die ankommenden Nazis mit einen kleinen Plan und den weiteren Instruktionen versorgte. Die Veranstaltung fand nicht, wie zunächst vermutet wurde, im Hausclub der JN-Thüringen, der "Gaststätte Ammelstädt" statt, sondern in der Metropole Kleindembach, auf halber Strecke zwischen Orlamünde und Pößneck gelegen. Die Wirte des Gasthauses "Zum Goldenen Stern", Ronny und Peggy Schumann, freuten sich anfangs noch auf die "heiße Veranstaltung heute abend". Wie lange ihre Freude angesichts des Publikums, etwas mehr als 100 Personen, und der Polizeikontrollen an beiden Enden des Dörfchens andauerte, ist nicht bekannt.
Als Redner waren der NPD-Landtagabgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs, der ehemalige FAP-Vorsitzende Friedhelm Busse und das Thüringer NPD-Landesvorstandsmitglied Thorsten Heise angekündigt. Für "musikalische Unterhaltung" sorgte das mittlerweile in Bad Harzburg ansässige "Liedermacherpaar" Annett und Michael Müller, das regelmäßig bei JN-Veranstaltungen in Thüringen auftritt, so z.B. auch bei der Gründung des JN-Stützpunktes Jena im so genannten "Braunen Haus" in Jena-Altlobeda. Sicherlich wurde wieder auch der "größte Hit" aus voller Kehle mitgesungen: "Mit sechs Millionen Juden, da fängt der Spaß erst an, bis sechs Millionen Juden, da ist der Ofen an ..."
Wie in den benachbarten Bundesländern Sachsen und Sachsen-Anhalt auch entwickelt sich die JN immer mehr zum Auffangbecken jugendlicher Neonazis. Dort, aber beispielsweise auch in Jena, gingen bisweilen ganze "Freie Kameradschaften" mehr oder weniger geschlossen in den Jugendverband der NPD über. In Thüringen existieren derzeit drei JN-Stützpunkte: Am längsten besteht der Stützpunkt Saalfeld-Rudolstadt, der von dem JN-Bundesvorstandsmitglied und ehemaligen NPD-Kreisverbandsvorsitzenden Thomas Wienroth geleitet wird. Von ihm ging auch die Wiedergründung des JN-Landesverbandes am 14. Januar 2006 in Ammelstädt aus (Gründung der JN Thüringen am 14.01.06. Antifa versuS Junge Nationaldemokraten, [ASJ] 10.01.2006; Thü: Aktionen gegen JN-Gründungsveranstaltung. AntifaschistInnen aus Südthüringen, 15.01.2006). Ein zweiter Stützpunkt in Jena war bereits am 10. Juli 2005 gegründet und mit dem Jenaer Neonazi und Führer der "Kameradschaft Jena-Ost" (KJO) Christian Kaiser besetzt worden (Gründung eines JN-Stützpunktes in Jena, 10.7. Jenenser, 30.06.2005). Am 25. Februar 2006 kam eine weitere JN-Stützpunktgründung in Erfurt hinzu. Stützpunktleiter ist der in Großmölsen bei Erfurt wohnende Dominik Weinlich, der auch die Einladung zum gestrigen JN-Landesjugendtag in Erfurt unterzeichnet hat. Vorsitzender des JN-Landesverbandes Thüringen ist seit der Wiedergründung am 14. Januar 2006 Michael Hubeny, der gleichzeitig als stellvertretender Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Weimar-Weimarer Land und Anführer der Kameradschaft Blankenhain fungiert. Weitere JN-Stützpunktsgründungen sind daher für die nächste Zeit im Raum Weimar und Apolda und mittelfristig auch in Süd- und Westthüringen zu erwarten.
In der relativ kurzen Zeit ihres Wiederbestehens führte die JN bereits mehrere bundesweite JN-Treffen in Thüringen durch und trat vor etwa einem Jahr eine Zeit lang fast jedes Wochenende mit einer Kampagne "gegen Kinderschänder" in Weimar und Weimarer Land auf. JN-Aktivisten aus Jena, Weimar und Umland trafen sich am 25. November 2006 zu einen "Führungstreffen", störten die Eröffnung der Ausstellung "Opfer rechter Gewalt" am 1. Dezember in der Universität Jena und provozierten unter Führung von Christian Kaiser am 13. Dezember in einer Sitzung des Jenaer Stadtrats im Rathaus. In der Nacht vom 21. zum 22. Dezember trafen sie sich mit Fackeln, einer Trommel und "selbstgebauten Runen aus Holz und Stroh" bei einer Burg bei Jena zur Wintersonnenwende, "um den Brauch der alten Germanen gerecht zu werden" (Grammatikfehler im Original). Noch am Freitag nachmittag versuchten sich sechs JNler unter der Führung von Kaiser in der Jenaer Innenstadt auf ihr Politwochenende einzustimmen. Mit Megafon und Flugblättern wollten sie in zwei Einkaufszentren an die Bombenangriffe 1945 auf Jena erinnern, wurden aber recht schnell von den Cops eingefangen, mit Platzverweisen bedacht und wurde ihr Material beschlagnahmt.
Südthüringen: Rechtsrockkonzert in Hildburghausen
Ebenfalls am Samstagabend spielte 2-Mann-Band "Celtic Dawn" aus Heldrungen spielte in Hildburghausen im Saal des "Deutschen Jugendbundes" (DJB) Hildburghausen e.V. Das Konzert wurde durch den NPD-Kreisvorsitzenden Tommy Frenck bei den Behörden angemeldet und konnte nahezu ungestört durchgeführt werden. Die extreme rechte Veranstaltung wurde von Frenck für etwa 70-100 Personen angemeldet. Wie viele sie wirklich besuchten ist derzeit unklar. Gegen das Nazikonzert richtete sich eine Spontandemo und Mahnwache von etwa 40-50 AntifaschistInnen.
Der "Deutsche Jugendbund" ist eine Art staatlich und öffentlich, z.B. durch die Initiative 5000xZukunft der Aktion Mensch, des ZDF und der Jugend- und Wohlfahrtsverbände geförderter rechter Pfadfinderverein, der unter anderem Zeltlager, Sport und Schüler-Nachhilfe anbietet. Er war schon vor einigen Jahren aufgefallen war, weil seine Satzung die Aufnahme nur deutscher Jugendlicher zuließ. Der Verein verfügt über ein ehemaliges Hotel mit den entsprechenden räumlichen Voraussetzungen. Auch hier wurden schon zuvor Veranstaltungen der NPD und ihres Umfelds durchgeführt, so z.B. am 20. und 21. Mai 2006 eine NPD-Mitgliederversammlung zur Vorbereitung des Landesparteitages in Ammelstädt. Verantwortlich war der Vorsitzende des NPD-Kreisverband Hildburghausen/Suhl, Tommy Frenck. Am 20. Mai sollte in dem Rahmen ein Rechtsrockkonzert mit vier Bands stattfinden, doch trauten sich angesichts von etwa 200 GegendemonstrantInnen und verstärkten Polizeikontrollen nur etwa 80 BesucherInnen und die zwei Musiker von "Celtic Dawn" nach Hildburghausen (Rechte Saalveranstaltungen in Südthüringen. Antifaschistische Gruppe Südthüringen [AGST], 12.06.2006).
Die Band trat danach unter anderem bei der Jahreshauptversammlung der HNG am 18. März 2006 im südthüringischen Dillstädt auf (Thüringen - Deutschlands braune Mitte. AGAP - LRA - ASJ - AGST - AAW, 23.03.2006). Sie spielten auch bei einer von Patrick Weber (Vorsitzender des NPD-KV Nordhausen-Sondershausen) mitorganisierten Hochzeit zweier Suhler Nazis am 24. Juni in Sondershausen-Bebra zusammen mit Deutsch, Stolz, Treue (Berlin), Civil Disorder (Magdeburg), Skuld (Eisfeld), SKD (Gotha), Gegenschlag (Kirtorf/Hessen) sowie Ehre und Stolz (Suhl). Außerdem war sie für das "Familienfest" der NPD am 2. September in Suhl-Nord unter dem Motto "Deutschland gestern und morgen" angekündigt (Nazifest in Suhl-Nord + spontaner Widerstand. Antifaschistische Gruppe Südthüringen [AGST], 12.09.2006)
Ostthüringen: Fight Club mit Nazis in Ronneburg
Zu einem sportlichen Event in der städtische "Bogenbinderhalle" Ronneburg bei Gera wurde ebenfalls am Samstag vom Geraer Eastfight e.V. eingeladen, über dessen Verstrickungen mit der Neonazi-Szene schon häufiger berichtet wurde:
Morgen wieder Fight Club mit Nazis in Gera. Antifaschistische Aktion Gera [AAG], 09.02.2007
Fight Club mit Nazis in Gera stattgefunden. Antifaschistische Aktion Gera [AAG], 10.01.2006
Fight Club mit Nazis vor evtl. Kündigung. Antifaschistische Aktion Gera [AAG], 14.12.2005
Keinen Fight Club mit Nazis am 26.12 in Gera!. Antifaschistische Aktion Gera [AAG] 08.12.2005
Wir werden weiterhin ein Auge auf die zunehmenden Nazi-Aktivitäten haben und sie angemessen begleiten!
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Ergänzungen
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Weimar: Der Widerstand wächst - TLZ vom 10.2.
Weimar/Weimarer Land. (tlz) Es ist kein Zufall, wenn Neonazis aus Apolda für die beiden heftigsten Angriffe auf Weimarer Mitbürger im Jahr 2006 verantwortlich sind. Daran lässt sich exemplarisch die bundesweite Strategie der Rechtsextremen erkennen, sich dort niederzulassen, wo sie auf wenig Gegenwehr treffen. Die TLZ sprach mit dem Inhaber der Netzwerkstelle gegen Rechts, Peer Wiechmann, über neue, braune Strategien in der Region.
Die braune Kameradschaft scheint personell in der NPD aufzugehen. Woran liegt das?
Das ist typisch für die Szene. Es gibt vermutlich eine Personalunion der Kameradschaften in Stadt und Kreis mit der NPD und den Jungen Nationaldemokraten. Man zieht sich halt gerne ein demokratisches Deckmäntelchen an.
Was steckt dahinter? Sind das Vorboten des Wahljahres 2009?
Das ist sicherlich ein Grund. Allerdings bemerke ich auch einen Strategiewandel. Rechte wollen sich in der Mitte der Gesellschaft etablieren. Neonazis haben vor allem in Weimar immer viel Gegenwind gespürt. Jetzt bedienen sie sich einer professionellen Hilfe durch die Partei. Und die NPD profitiert wiederum von vernetzten Strukturen.
Die Rechten verlagern ihre Aktivitäten in den Landkreis.
Auch das ist eine alte Strategie. Städte, in denen Protest zu erwarten ist, meidet man. Stattdessen versucht man sich im Landkreis zu etablieren - in der Hoffnung, dass dort keine oder kaum Gegenwehr vorhanden ist.
In einer gemeinsamen Erklärungen haben sich die Stadtoberhäupter von Weimar, Apolda, Blankenhain und Bad Berka für eine Koordinierungsstelle gegen Rechts ausgesprochen: Sind das lokale Schwerpunkte rechter Aktivitäten? In Tannroda soll es einen Szenetreff geben.
Ja. Deswegen soll es ja ein Bürgerbündnis nach Weimarer Vorbild auch für den Landkreis geben. Es hat ein Treffen im Stadthaus Apolda gegeben, zu dem Lehrer, Studierende, junge Leute, Politiker und andere Vertreter des öffentlichen Lebens kamen. Alles Menschen, die dem brauen Spuk nicht tatenlos zusehen wollen. Blankenhains Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner war auch mal Gast des Bündnisses in Weimar. Es gibt einen Konsens unter Bürgern des Landkreises: Ja, wir wollen etwas tun. Und das Weimarer Bündnis ist bereit zu helfen.
Innerhalb des Bündnisses wurden Firmen benannt, deren Inhaber als rechtslastig eingestuft werden. Ein Unternehmen gibt unter seiner Referenzliste die Stadtverwaltung und heimische Banken an. Wie gesichert sind derartige Erkenntnisse?
Es sind Vermutungen. Und das besagte Unternehmen wird dem rechten Umfeld zugeordnet. Bei anderen Firmen ist es eindeutiger. Und dann gibt es Unternehmen, die Neonazis beschäftigen. Sie sprechen allerdings ein grundlegendes Problem an, denn immer wieder wird über die Frage diskutiert, ob man mit solchen Unternehmen Geschäfte machen kann. Und: Es wird zunehmend schwieriger, Rechte als solche zu erkennen. Gerade im Bereich der Subkultur, Musik, Mode und des Vertriebs über auch in der Region beheimatete Onlineshops.
Stadt und Landkreis setzen sich für eine Koordinierungsstelle ein. Was passiert mit der Weimarer Netzwerkstelle gegen Rechts?
Die fällt weg. Weil der Bund künftig keine Personalkosten mehr fördert, sondern nur noch Projekte, wird die Civitas-Netzwerkstelle zur Jahresmitte in jedem Fall schließen. Ob allerdings die Region eine Koordinierungsstelle erhält, ist noch unklar. In Thüringen soll es nur zehn Kommunen geben, die mit dem neuen Bundesprogramm gefördert werden. Und mit Ohrdruf, Pößneck und dem Kyffhäuserkreis sind die ersten drei Plätze schon vorzeitig vergeben worden. Bis zu 100 000 Euro im Monat ist eine Zusage wert. Aber: 20 000 Euro sind für Personalkosten vorgesehen, 80 000 Euro werden Projektmittel sein. Es gibt von Bad Berkas Bürgermeister den Vorschlag, mit zusätzlichem Geld aus Weimar und dem Kreis die Stelle zu stärken.
09.02.2007 Von Thorsten Büker
Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus bei Radio LOTTE in Weimar -
Besuch der Kameradschaft Apolda - [AGAP] - 02.12.2006 -
Apolda (Thüringen) - "Hegemonie von Rechts" - [AGAP] - 24.07.2006 -
Thüringen - Deutschlands braune Mitte - AGAP - LRA - ASJ - AGST - AAW - 23.03.2006 -
Apolda und Umland (Thüringen) - apantifa - 13.01.2006 -
Mehr Infos:
62 Nazis in Weimar deutlich geschlagen - special agent - 25.03.2006 -
JN-Kundgebung am 25.03.06 in Weimar (Thür.) - AGAP - LRA - ASJ - AAW - 27.03.2006 -
Männertag in Weimar (Thüringen) - Autonome AntifaschistInnen Weimar [AAW] - 30.05.2006 -
Gera: Antifa gegen Kampfsportabend OTZ 10.2
Geraer Antifa gegen Kampfsportabend
Ronneburg weist Vorwürfe zurück Ronneburg (-um-). Eine Kampfsportveranstaltung heute abend in der Ronneburger Bogenbinderhalle ist ins Visier der Antifaschistischen Aktion Gera (AAG) geraten.
Der Eastfight e.V. sei ein Verein, dessen Kämpfer und mehrere Sponsoren aus der Naziszene stammten bzw. keinerlei Berührungsängste zu ihr hätten, lautet der Vorwurf. Die AAG äußerte in einer gestern nachmittag verbreiteten Pressemitteilung ihr Unverständnis, dass die städtische Halle für diesen Verein bereitgestellt worden sei.
Bürgermeister Manfred Böhme (CDU) erklärte, ihm sei nichts über den politischen Hintergrund des Geraer Kampfsportvereines bekannt. Er wisse nur, dass Peter Bäumler heute seinen Meistertitel im Thaiboxen verteidigen will.
"Es ist der Sohn von unserem Stadtratsmitglied Herrn Bäumler, und für den lege ich meine Hand ins Feuer", betonte der Bürgermeister; Jürgen Bäumler gehört übrigens der PDS-Fraktion im Ronneburger Rat an.
Bei der Polizei ist die Veranstaltung mit 600 Teilnehmern, darunter aus den Niederlanden, Frankreich, der Slowakei und Tschechien, angemeldet. Im Internet distanziert sich der Eastfight e.V. von "jeglichen politischen Motivationen". Allerdings gilt Vereinsvorsitzender Lars Weber als einschlägig polizeibekannt.
Weihnachten 2005 hatte eine Kampfsportveranstaltung in der Geraer Panndorfhalle für politische Diskussionen gesorgt.
"Der Stadtrat bietet keine Unterstützung für Personen mit neonazistischer Gesinnung oder Veranstaltungen, bei denen Neonazis unter dem Deckmantel sportlicher Betätigung versuchen, Einfluss auf die Gesellschaft zu erlangen", hieß es in einer Erklärung.
Damals hatte die Geraer Antifa ebenfalls gewittert, dass die Neonazi-Szene hinter der Veranstaltung steckt.
"Dass es dem Eastfight e.V. nicht gelang, erneut eine städtische Halle in Gera anzumieten, ist die einzig richtige Konsequenz", so AAG-Sprecherin Anna Schneider.
09.02.2007
Die entgegen auf Indymedia gestreuter Gerüchte immer noch sehr aktive AAG:
Erfurt: Verkehr ruhte wegen Infostand - TA -
Verkehr ruhte wegen Infostand
Im Berufsverkehr war gestern Nachmittag der Straßenbahnverkehr zwischen Anger und Bahnhof für zwei Stunden unterbrochen. Grund war der Stand einer rechten Partei. Der Info-Stand der rechtsextremen NPD war von den Ordnungsbehörden der Stadt genehmigt worden. Mit massiven Einsatzkräften drängte die Polizei Gegendemonstranten ab und zog Sperrketten quer über die Bahnhofstraße. Von 16 bis 18 Uhr ruhte der Straßenbahnverkehr.Am Abend sicherte die Polizei zusätzlich das Umfeld der Synagoge am Juri-Gagarin-Ring ab. Sie war bereits Ziel eines Angriffs mit eindeutig rechtsradikalem Hintergrund. Wie ein Polizeisprecher sagte, würden uniformierte Einsatzkräfte regelmäßig Veranstaltungen in dem jüdischen Gotteshaus schützen.Zu einer so genannten Mahnwache wollen heute Vormittag Mitglieder und Sympathisanten einer rechtsextremen NPD Partei auf dem Domplatz zusammenkommen. Wie aus dem Rathaus zu erfahren war, genehmigte das Ordnungsamt eine Veranstaltung unter dieser Bezeichnung. Demokratische Parteien und Organisationen wollen im Umfeld an Informationsständen für ein tolerantes Miteinander werben.
AG 17 Erfurt:
Jena: Rechtsextreme Aktion gestoppt - OTZ
Rechtsextreme Aktion in Neuer Mitte gestoppt
Polizei kontrolliert Teilnehmer
Jena (OTZ/gr.). Ein Großaufgebot an Polizei sorgte gestern Abend in und vor den Einkaufszentren Goethe Galerie und Neue Mitte für Aufsehen.
Grund war eine von rechtsextremen Kräften angekündigte Aktion in der Neuen Mitte, bei der mit Megafon und Flugblättern an die Bombenangriffe der USA und Großbritanniens 1945 auf Jena erinnert werden sollte. Die Angriffe der Alliierten stellen für die Rechten Kriegsverbrechen dar, die angeblich in der Bundesrepublik verschwiegen würden.
Die Polizei unterband die Aktion, da auch der Hausherr der Neuen Mitte die Rechten nicht in seinen Räumen haben wollte. Nach Polizeiangaben nahmen an der Aktion etwa sechs Leute teil. Sie wurden - einige später in der Goethe Galerie - kontrolliert.
09.02.2007
Antifa Jena:
Erfurt: "Die wollen unser Engagement drosseln
"Die wollen unser Engagement drosseln"
Erfurt. (tlz) Kurz vor Mitternacht am Freitagabend ist die Mitteilung bei der Stadtverwaltung eingegangen, dass die rechtsextreme NPD ihre für Samstagmittag angemeldete Mahnwache in Erfurt absagt. Nachdem ihr von der Stadt ein Veranstaltungsverbot für den Anger ausgesprochen worden war und der Domplatz ihr gestellt wurde, gab sie als Grund für die Absage an: Der gefällt uns nicht.
Andere Gründe vermutete Karin Landherr, Stadtratsfraktionsvorsitzende der PDS: "Die wollen einen mürbe machen und das Engagement aller, die Gesicht zeigen gegen Rechts, drosseln. Sie melden an und wieder ab, und das könnte den Elan der Gegendemonstranten mindern. Das darf auf keinen Fall passieren." Daher stand Landherr am Samstag auch noch lange auf dem Anger, um alle, die gekommen waren, um gegen Rechts zu protestieren, nicht allein und uninformiert stehen zu lassen.
Auch Vertreter der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion, von Kirche und der Gewerkschaft hatten - nachdem die Absage kurz vor elf die Runde machte - ihre Infostände abgebaut. Wolfgang Metz, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: "Die haben abgesagt, und das ist gut so."
Auf dem Domplatz hatte die DGB-Jugend Posten bezogen. Unter ihnen Denny Möller: "Die Rechten wollen eindeutig Verwirrung stiften. Das sieht nach Masche und Strategie aus: Die Gegendemonstranten und engagierten Bürger sollen verwirrt werden, um neue Mobilisierungen bei nächsten rechten Anmeldungen zu lähmen", warnt er auch in Hinblick auf den 1. Mai. Für diesen Tag hat die NPD eine Großdemo in Erfurt angemeldet.
11.02.2007 Von Nicole Richter
NPD-Blog: JN freut sich über Besuch
Thüringen: JN freut sich über Besuch von der Waffen-SS
erfurter allgemeine vom 12.2.2007
Angekündigte rechte Aktion am Samstag fiel aus, dafür versammelte man sich kurzfristig in Gotha
Zu einer so genannten Mahnwache hatten sich für Samstagvormittag Mitglieder und Sympathisanten der rechts extremen Partei NPD auf dem Domplatz angemeldet.
ERFURT (ipe).
„Eine Mahnwache — für oder gegen was eigentlich“, sinnierte eine ältere Dame am Bratwurststand. Mit Mitgliedern des Bündnisses für soziale Gerechtigkeit war sie auch am Vortag bei der Aktion in der Bahnhofstraße dabei gewesen. Als Gegenprotestantin waren sie abgedrängt worden, dabei war sie gefallen. Nichtsdestotrotz stand sie Samstag kurz vor 10 Uhr am Dom wieder bereit. Dort herrschte entgegen dem sonst vielgeschäftigen Treiben eher unheilvolle Stille. Ohne Sondersignal, aber in regelmäßigen Abständen umkreisten Einsatzfahrzeuge der Polizei das Areal. Der Wochenmarkt reduzierte sich auf die Stände mit Frischwaren am Rande und einen Gardinenstand am Obelisken. Offiziell abgesagt wäre der Markt wegen der Aktion der Rechten nicht, hieß es. Aber viele der zumeist ausländischen Händler hätten sich trotzdem zurückgezogen, angeblich auch aufgrund des trübnassen Wetters. Um 10 Uhr hieß es aus der Polizeizentrale, die Aktion sei abgesagt. Passanten, die vom Anger kamen, erzählten, dort hätte man die Stände schnell wieder eingepackt. Es ginge nach Gotha. Oder ist Beginn erst 11 Uhr? Die unter den Schirmen Wartenden — Junge und Alte — suchten derweil das Gespräch miteinander. Wachsamkeit sei angesagt. Um nicht wieder in schicksalsergebener Kritiklosigkeit die Augen vor rechtem Unheil zu verschließen, müsse man diesmal auch öffentlich aktiv werden.
10.45 Uhr versammelten sich verstärkt Gewerkschafter und linke Gegenprotestanten am Domplatz/ Höhe Gericht, erkennbaren an ihren Fahrzeugen. Über Handy tauschte man Informationen aus, beobachtete aufmerksam den Platz.
11 Uhr. Plötzlicher Aufbruch. Am Nachmittag hieß es aus der Polizeiinspektion Gotha, dass bei zwei genehmigten Versammlungen der NPD und Linken 60 Platzverweise ausgesprochen wurden. Viele waren aus Erfurt angereist.
Gotha: Presseerkl. Jusos, Grünen, DGB, solid
Kleindembach: Neonazi-Nachwuchs tagt in Klein
www.otz.de/otz/otz.poessneck.volltext.php?kennung=on2otzLOKStaPoessneck39124&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt®ion=Poessneck&auftritt=OTZ&dbserver=1
Neonazi-Nachwuchs tagt in Kleindembach
Wir haben lediglich den Saal vermietet. Wir haben das nur gemacht, um unser Geld zu verdienen Gastwirt Ronny SchumannWirt im Goldenen Stern wollte mit genehmigungsfreier Veranstaltung nur sein Geld verdienen Kleindembach (OTZ/mko). Auf einer Karte mit Neonazi-Veranstaltungsorten ist am Wochenende ein neuer Standort aufgetaucht: Kleindembach. Im Gasthaus Zum Goldenen Stern des beschaulichen Dorfes fand am vergangenen Samstag ein Landesjugendtag der NPD-Nachwuchsorganisation Junge
Nationaldemokraten (JN) mit Wahlen statt. Entsprechende Hinweise des Aktionsbündnisses Courage sowie eines Lesers aus Pößneck bestätigte die Polizeidirektion Saalfeld gestern auf Anfrage.
An der Veranstaltung sollen einer Internet-Veröffentlichung der NPD zufolge "mehr als 150 Gäste" teilgenommen haben. Die Polizeidirektion spricht indes von "etwa 70 Teilnehmern".
Die Tagungsgäste, die aus Thüringen und darüber hinaus angereist seien, hätten sich zuerst an einer Tankstelle in Kahla eingefunden und seien von dort nach Kleindembach dirigiert worden. Im Dorf sei die Veranstaltung erst spät aufgefallen, als verstärkt Polizisten auftauchten. Uniformierte Kräfte und auch Beamte in Zivil hätten Personen sowie Fahrzeuge
kontrolliert oder in Bereitschaft gestanden.
Prominentester Gast der Tagung sei Udo Pastörs, Abgeordneter und Chef der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, gewesen. Als
"Ehrengäste" seien außerdem Stefan Rochow, Vorsitzender der Bundes-JN, sowie der bekannte Rechtsextremist Friedhelm Busse, den die NPD als "ehemaligen Freiwilligen der Waffen-SS" vorstellt, begrüßt worden.
Während der etwa fünfstündigen Veranstaltung in den Nachmittags- und Abendstunden, die die NPD "überaus erfolgreich" nennt, sei ein neuer Vorstand der Thüringer JN gewählt worden. Neuer Vorsitzender der Landes-JN sei Christian Kaiser aus Jena, der die Jugendarbeit seines Verbandes "strukturell und personell" vorantreiben wolle.
Ronny Schumann, Gastwirt im Goldenen Stern, hat vorher gewusst, wem er seinen Saal vermietet, erklärte er gestern auf Anfrage. "Wir distanzieren uns von dem, was da geredet wurde", fuhr er fort. Er sei kein Rechter. Er sei auch nicht in der Kirche und habe den Saal trotzdem mal einer
kirchlichen Organisation vermietet, führte er an. Es sei eine "legale Versammlung" gewesen und kurz vor Beginn seien rechtliche Angelegenheiten mit dem Bürgermeister Georg Graven und der Polizei abgestimmt worden. "Es gab keinen Stress, keine Huddeleien, keinen Dreck", so der offensichtlich zufriedene Gastwirt des Goldenen Sterns.
"Die Veranstaltung war nicht anzeige- und nicht genehmigungspflichtig", erklärte gestern Polizeioberkommissar Eddy Krannich von der Pressestelle der Polizeidirektion auf Anfrage. "Es gab keine Straftaten, keine
Vorkommnisse, keine Platzverweise." Die Beamten wären wohl erst dann gegen die Veranstaltung vorgegangen, wenn es zu einem befürchteten
"Skinhead-Konzert" gekommen wäre.
13.02.2007
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
am 1. MAI 2007 nach Erfurt
Super Artikel!
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