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Vorabenddemo 02.10.14 gegen die Einheitsfeier in Hannover

1000 gute Gründe gegen die Nation - Großdemonstration Oktober 2 | 18:00Opernplatz Hannover, Georgstr., HannoverGroßdemonstration

Demo 04.10. Nürnberg: Polizei will Route kippen

Im Vorfeld der Demonstration gegen die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am 04.10. in Nürnberg erklärten der mittelfränkische Vize-Polizeichef Fertinger und Vertreter des Ordnungsamts heute, dass er die geplante Route zu weiten Teilen nicht dulden werde.

Denkmal an rassistisches Pogrom von Hoyerswerda eingeweiht – Nazigruppe stillschweigend geduldet

In Hoyerswerda wurde am Freitag ein Denkmal in Erinnerung an die Ereignisse vom Herbst 1991 errichtet. Auf der offiziellen Veranstaltung zur Einweihung des Denkmals sprach auch die Initiative „Pogrom 91“, die Gruppe setzt sich bereits seit 2011 für ein solches Denkmal ein, kritisierte aber die Gestaltung des Erinnerungsortes. Außerdem redeten der Hoyerswerdaer Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) , der sächsische Ausländerbeauftragte Martin Gillo (CDU) sowie die Künstlerin Martina Rohrmoser-Mueller, welche das Denkmal entworfen hat. Während der gesamten Veranstaltung mit rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern posierten stadtbekannte Nazis vor den zahlreichen Kameras, die auf die Rednerinnen und Redner direkt am Denkmal gerichtet waren. An ihnen störte sich lediglich der Sprecher der Initiative „Pogrom 91“.

Presseerklärung zur Besetzung des DGB Hauses (Berlin)

Themen: 
Antirassismus
Globalisierung
Soziale Kämpfe
Weltweit
Wir, Refugee Struggle Berlin, haben am 25.09.2014 um 13.30 das Haus des DGB Berlin-Brandenburg in der Keithstraße 1-3 friedlich besetzt. Wir sind eine politische Bewegung und wir fordern den DGB Berlin-Brandenburg zu politischer Unterstützung auf. Denn für uns gibt es keine anderen Möglichkeiten, mit Personen oder Institutionen in Kontakt zu kommen, die unsere Menschenrechtsforderungen nach Anerkennung unserer Asylanträge erfüllen.

[Russland] Schwarzer Block auf Anti-Kriegs-Demo in Moskau

Auf dem "Marsch des Friedens" in Moskau gegen den Krieg in der Ukraine lief auch ein anarchistischer schwarzer Block mit.

Historische Erinnerung im Baskenland

Ausgrabung in Urduña/Bizkaia, September 2014

Exhumierungen in Urduña. Im gesamten spanischen Staat liegen noch mehr als 120.000 Leichen in Massengräbern, alle aus der Zeit des sogenannten Bürgerkriegs von 1936 bis 1939. Eine Kommission der Vereinten Nationen bezeichnet diese Toten als “Verschwundene“ und hat die staatlichen Behörden wiederholt aufgefordert auf, sie zu suchen, zu bergen und zu versuchen, ihre Identität festzustellen. Die Kleinstadt Urduña in Bizkaia gibt seit zwei Jahren ein gutes Beispiel ab, wie Erinnerungsarbeit funktionieren sollte.

 

Trotz aller Mahnungen und Aufforderungen sind nur wenige dieser Verschwundenen bisher exhumiert worden, seit Mitte der 90er Jahre Stimmen in dieser Richtung laut wurden. Spanien ist nach Kambodscha das Land mit den meisten Verschwundenen weltweit. Ein trauriger Rekord. 

Antywojenny Czarny Blok na ulicach Moskwy

Bild: 
Neuer Abstract: 
Auf dem "Marsch des Friedens" in Moskau gegen den Krieg in der Ukraine lief auch ein anarchistischer schwarzer Block mit.

3.10. Nazis in Hamm stoppen!

Am 3.10 wollen Nazis in Hamm(Westf.) aufmarschieren.

Wir rufen euch auf: kommt nach Hamm und lasst uns gemeinsam die Nazis stoppen.

Wir haben weder Bock auf Naziaufmärsche noch auf Nazizentren. Wir sind für mehr Farbe in der Stadt.

 

Wir sehen uns am 3.10 in Hamm!

Eure
Autonome Gruppe 0310

Duisburg: 200 demonstrieren in Neumühl gegen Rassist*innen

Mindestens 200 Menschen haben gestern in Duisburg-Neumühl gegen die rassistische Hetze vieler Anwohner*innen demonstriert. Jüngster Anlass waren die fremdenfeindlichen Tumulte während einer Bürger*innenversammlung vor einer Woche sowie die Hetzkampagne gegen Roma, die Neumühler Bürger*innen im Internet losgetreten haben.

Obamas Weg um Regimewechsel in Syrien freizubomben ......

Der große Dreh: Obama bereitet sich darauf vor, seinen Weg zum Regimewechsel in Syrien freizubomben ....... „Der strategische Durchbruch der ‚Rebellen’ wird vorbereitet im verletzlichen südlichen Unterbauch des Landes.“ ....... Die Offensive der Vereinigten Staaten von Amerika gegen ISIS in Syrien wird sehr bald zu dem werden, was ihre originale Bestimmung war: Regimewechsel in Damaskus, das strategische Ziel, das Amerikas Euro-Arabisch-Türkisch-Israelische Koalition einigt. Wenn auch militärische Planer der Vereinigten Staaten von Amerika betonen, dass es acht Monate bis ein Jahr dauern wird, um eine „gemäßigte“ syrische Rebellen-Speerspitze zusammenzustellen und auszubilden, um gegen die Regierungskräfte anzutreten, diktieren doch die politischen und militärischen Realitäten, dass die Amerikaner viel schneller vorgehen müssen, um das Verhältnis der Kräfte auf dem Boden durcheinanderzubringen. Andernfalls könnte sich die gesamte Struktur der westlichen Dominanz in der Region in katastrophaler Weise auflösen.
Der Widerspruch im Kern der westlichen Krise in Syrien besteht darin, dass zehntausende Jihadisten sich weigern, als bloße Fußtruppen für den Westen und die arabischen Monarchen herzuhalten. Der jihadistische Geist ist aus der Flasche, und seine Hexenmeister und Zahlmeister können ihn nicht mehr zurück hineinbringen. Das Problem ist nicht nur ISIS. Der Islamische Staat ist angewachsen durch die Einbeziehung von anderen islamischen Kämpfern, die eine ähnlich theo-politische Logik verfolgen, die ihre eigene Version der „Befreiung“ von den Fesseln des Westens suchen, und zunehmend den Sturz der Regimes von Monarchen, die mit den Vereinigten Staaten von Amerika alliiert sind. ISIS ist überlaufen mit Überläufern von anderen islamistischen Organisationen, die von den stellvertretenden Kriegsplanern in Riad, Doha, Ankara und Washington mehr abhängig sind und diesen gehorchen. ISIS muss daher bestraft werden, um sein Ansehen in den Reihen der Jihadisten zu schädigen, die den großen Haufen der Kämpfer ausmachen, die gegen den syrischen Staat aufgestellt sind. Aus denselben Gründen muss den Jihadisten, die noch nicht im Umkreis von ISIS gelandet sind und die einzigen wirklich existierenden Kräfte des Westens auf dem Boden bilden, ein erlösender Sieg verschafft werden, und das schnell, ehe das ganze Gebäude des Stellvertreterkriegs zusammenkracht. ..... http://antikrieg.com/aktuell/2014_09_28_dergrosse.htm .........

[Kolumbien] Nationales Treffen für geschützte Agrarzonen

Treffen Anzorc

In der nördlichen kolumbianischen Provinz Norte de Santander fand letztes Wochenende das nationale Treffen der geschützten Agrarzonen. Diese bäuerlichen Agrarzonen sind das Produkt eines jahrzehntelangen Kampfes, in denen sich die Bauern eine besondere und geschützte Zone erstritten haben. Derzeit gibt es viele Regionen in Kolumbien, die für die Anerkennung als geschützte Agrarzonen kämpfen.

[Griechenland] Proteste gegen den Goldabbau auf Chalkidiki

Es scheint, als kenne der Ausverkauf des griechischen Staates keine Grenzen, um dem drohenden Bankrott unter deutsch-europäischer Ägide zu entrinnen. Nach der umfassenden Privatsierung sämtlicher sozialer Sicherungssysteme und des öffentlichen Transportsystems, steht nun der weitreichende Ausverkauf bislang öffentlicher Räume zur Debatte.

 

28.09.14 Hooligan Demo gegen Salafismus in Dortmund

Hooligans verschiedener Vereine wollen Sonntag in der Dortmunder Innenstadt gegen Salafisten demonstrieren. Das Treffen ist bei der Polizei angemeldet. Als Versammlungsort ist die Katharinentreppe um 16:30 Uhr gegenüber dem Hauptbahnhof angegeben. Im Laufe des heutigen Tages werde mit den Organisatoren der Veranstaltung ein sogenanntes Kooperationsgespräch geführt, sagte ein Sprecher der Dortmunder Polizei. Am vergangenen Sonntag hatten sich in Essen 80 Hooligans in der Innenstadt getroffen und für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Dortmunds rechtsradikale Szene begrüßt im Internet das kommende Treffen.

Unsere „Einheit“ heißt Solidarität! Lampedusa – Stoppt das Sterben!

Unsere „Einheit“ heißt Solidarität! Gedenkdemonstration 02. Oktober 2014
Lampedusa – Stoppt das Sterben! 16:00 Uhr Hauptbahnhof Osnabrück

Snowden, alternativer Nobelpreis und Neues von der NSA-Affäre

Kommt Snowden nach Schweden? - Seit zwanzig Jahren wird im schwedischen Außenministerium bekannt gegeben, wer mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnet wird. Nun musste die Right Livelihood-Stiftung ihre Pressekonferenz erstmals an einem anderen Ort abhalten, weil Edward Snowden zu den Preisträgern gehört. Medien berichten es als selbstverständlich, dass die schwedische Regierung nicht souverän handeln kann, und das, wo das Thema staatliche Souveränität im Ukraine-Kontext permanent in der Debatte war. Freilich gilt die US-Definition von Souveränität und territorialer Integrität: Sie spielen dort keine Rolle, wo man noch keinen "regime change" herbeigeführt hat - deshalb darf Syrien ohne Protest des schwedischen (oder eines anderen europäischen) Außenministeriums bombardiert werden. Wo man mit dem "regime change" erfolgreich war, siehe Ukraine, gelten alle, die den "regime change" und seine Folgen ablehnen, als Verletzer von Souveränität und territorialer Integrität oder stehen auf Seiten derer, die so handeln. "regime change", also die Verletzung der Souveränität eines Staates, die für die Bevölkerung Leid mit sich bringt (man denke daran, dass in Syrien 200.000 Menschen seit März 2011 getötet und Millionen vertrieben wurden), ist absolut in Ordnung, weil das Wahrheitsministerium (= US State Department) diese Parole auch über Medien ausgibt. Auch in "westlichen" Ländern geht es um "regime change" - darum, dass keine Vasallen der USA mehr am Ruder sind, sondern die Menschen sich selbst vertreten. .......... http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=3155 ........

['solid]: If everything goes right, go left!

Seit vier Jahren bin ich in der linksjugend['solid] aktiv und habe jetzt eine längere Analyse verfasst, warum ich Solid nicht für eine revolutionäre und somit wahrhaft sozialistische Organisation halte. Mit diesem Papier möchte ich aber auch einen Diskussionprozess innerhalb und außerhalb Solids anregen, wir wir MarxistInnen gemeinsam eine revolutionäre Organisation der Jugend schaffen können.

Solidarität mit den Betroffenen des Breite-Straße-Verfahrens! Erklärung & Blog

Am 27. August 2014 wurden in Hamburg, im Umfeld des zuvor besetzten und seit Jahren leer stehenden Hauses in der Breite Straße 114, fünf Personen festgenommen. Die richterliche Anhörung vor der Haftrichter_in über die Fortdauer der freiheits­entziehenden Maßnahme wurde auf den spätest möglichen Termin, zwei Tage später, festgesetzt. Allen Fünfen wurde der Tatvorwurf des versuchten Totschlags, der gefährlichen Körperverletzung, des schweren Hausfriedensbruchs und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gemacht. Während der Anhörung fanden gleichzeitig Hausdurchsuchungen statt. Die Anwält_innen wurden vor die Wahl gestellt, Rechtsbeistand bei der Hausdurchsuchung oder bei der Anhörung zu leisten. Ein Beistand bei der Hausdurchsuchung wurde so unmöglich.

 

 

 

Zwei der fünf Beschuldigten wurden in U-Haft genommen, die anderen drei mussten bis zum Ende der Squatting Days am 31. August in Anschluss­gewahrsam ver­bleiben.

 

Die Verteidiger_innen schreiben in ihrer Presseerklärung anlässlich dieser ersten Anhörung1: „Der Umgang von Polizei und Justiz mit allen fünf Betroffenen war von nicht nachvollziehbaren Verzögerungen und Beschränkungen von Verteidigungs­rechten geprägt. (...) So wurde erst Akteneinsicht gewährt, nachdem die Verteidigung mehrfach und eindringlich auf die Rechtsprechung des Euro­päischen Gerichtshofs für Menschen­rechte (EGMR) aus den letzten Jahren hinwies, (…). Für {die} Akteneinsicht in eine mehrere hundert Seiten um­fassende Akte wurde lediglich eine halbe Stunde gewährt.“

 

 

 

Bei den Haftprüfungen am Mittwoch (10.9.) und Donnerstag (11.9.) konnte ein Beschuldigter den Knast unter Auflagen verlassen, der andere (Jakob) ist nach wie vor in U-Haft.

 

Frequenz A 3. Sendung: Ferguson, Griechenland und mehr

 

Der Sommer ist bald vorbei und so haben wir es geschafft eine neue Ausgabe für euch zu schrauben. Diesmal haben wir die Sendung wieder verschriftlicht, falls ihr einen Teil davon in Buchstaben brauchen könnt. Das Transkript des ausführlichen Interviews folgt bald.

Freut euch nun auf folgende Themen:

Reportage aus Donezk: "Wir alle wünschen uns Neurussland"

Die Deutsche Tagesschau gibt zu, dass fast alle Einwohner von Donezk in Neurussland leben wollen, und fast keiner da mehr etwas mit der Ukraine zu tun haben will. .......... more ............ http://www.tagesschau.de/ausland/donezk-137.html

P.S.: Am 25. September 2014 um 09:12 von Alter Nativer ..... Erstaunliche Erkenntnis: Also nicht Putin, nicht irgendein Anführer der "Separatisten", die von Neu-Russland sprechen! Sondern die einfachen Menschen wollen die Loslösung vom Westen. Das ist schon erstaunlich, dass eine Korrespondentin des Staatsfernsehens nicht umhin konnte, den Leuten hierzulande das zu erzählen, was sie sowieso längst wussten. ...............

Schluss mit Schreiner-Kündigungs-Seminaren in München-Freising

„Hier lernen Chefs, wie sie Angestellte fertig machen“ - Bisher konnte die bundesweit berüchtigte Kanzlei Schreiner&Partner ungestört ihre gewerkschaftsfeindlichen Schulungen in Freising bei München abhalten. Heute morgen gab es die erste Protestaktion gegen die Unionbusting-Dienstleister vor dem Tagungshotel. Und sicher nicht zum letzten Mal...

"MVPO gibt auf" - Ein weiterer Sieg der demokartischen Medin in MV

"MVPO stellt mit sofortiger Wirkung den Betrieb ein - Das Online-News-Portal Mecklenburg Vorpommern News (MVPO) stellt mit sofortiger Wirkung den Betrieb ein".
Wenn das keine Nachricht ist, hat dass Protal doch immer wieder die NPD unterstützt, indem es deren Pressemeldung abgedruckt hatte. So mancher Kommentar zeigte mehr oder weniger die Gesinnung der Macher.

Landkreis Vorpommern-Rügen: AfD verteidigt Zustimmung zu NPD-Anträgen

++ Kreis­tags­mit­glie­der der AfD im Land­kreis Vor­pom­mern-​Rü­gen stim­men für NPD-​An­trag gegen Ge­flüch­te­te +++ auch im Land­kreis Ros­tock stim­men AfD-​Ab­ge­ord­ne­te nicht gegen NPD-​An­trä­ge +++ AfD-​Po­li­ti­ker sieht „Na­tio­nal­so­zia­lis­ten“ als „erste staat­li­che Be­wah­rer der Natur“ +++ Pro­tes­te gegen AfD-​Ver­an­stal­tung mor­gen in Schwe­rin an­ge­kün­digt +

28.09.14 Schanzenfest in Hamburg

28.09.2014 Refugees Welcome Schanzenfest
Hamburg zur offenen Stadt machen
Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle!

Am Sonntag, den 28. September findet das diesjährige Straßenfest im Schanzenviertel statt. Wir wollen damit das Politikum Schanzenfest in die Waagschale werfen, für die Kämpfe von Lampedusa Geflüchteten und allen Refugees und Gruppen, die gegen rassistische Abschiebepolitik aktiv sind.

Stuttgart: Antirepressionsinfo #2 der Roten Hilfe

Polizeieinheit in Göppingen

Auf zur Antirepressionsdemo 
am 11. Oktober 2014 in Göppingen. 

 

Wir unterstützen den Aufruf „Wir bleiben dran!“ und rufen dazu auf, sich an der Demonstration am 11. Oktober 2014 in Göppingen zu beteiligen. Aus unserer Sicht ist es wichtig, auf die Straße zu gehen und gegen Repression zu demonstrieren. Gerade das Beispiel Göppingen zeigt wie vielfältig Repression auftreten kann.

Antikapitalistischer Block auf Demo gegen TTIP

Am 11. Oktober finden europaweite Aktionen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA statt. Dieses Abkommen stellt einen erheblichen Angriff auf alle Arbeits- und Lebensbedingungen dar und versucht Umweltstandards zu untergraben. Es ist alleine im Interesse der großen Konzerne und Aktiengesellschaften, damit sie noch mehr Profite aus unserer Arbeit für sich herausschlagen. Mit einem gemeinsamen Block auf der Demo in Stuttgart, wollen wir uns nicht nur gegen das aktuelle Abkommen, sondern auch gegen das ihm zugrunde liegende Gesellschaftssystem, von dem nur eine verschwindend kleine Minderheit profitiert, zur Wehr setzten.

Suizidversuch einer Flüchtlingsfrau in Annaburg, Landkreis Wittenberg

 

Stellungnahme des Antirassistischen Netzwerk Sachsen-Anhalt und der Gruppe no lager halle

 

 

Eine junge Frau aus Nigeria versucht sich aus Verzweiflung und Angst vor einer drohenden Abschiebung gewaltsam das Leben zu nehmen. Auch zwei ihrer vier Kinder sollten dabei sterben. Der Ehemann kann den Suizid und den Tod der Kinder verhindern. Die Frau muss im Nachgang intensiv medizinisch betreut werden. Der gesamten Familie droht eine erneute Abschiebung nach Italien. In Deutschland wird ihnen aufgrund der Dublin-Verordnung1 ein Asylverfahren verwehrt. Während die ein oder andere Stelle Betroffenheit über die Drastik der Tragödie äußert, wird von den Behörden nach deutscher, bürokratischer Manier die Verantwortung für das Schicksal der Familie von sich gewiesen.

 

1 www.proasyl.de/de/themen/eu-politik/detail/news/ineffektiv_ungerecht_men...

 

DU: Antifa-Demo gegen rassistische Mobilmachung

Schicht im Schacht. Rassist*innen auf die Pelle rücken!

Stahlwerk und Zeche sind weg – der Stadtteil verkommt. Was den rassistischen Neumühler Mob jetzt noch eint ist der Hass auf “die Anderen”. Zugezogene sind ihnen “Zigeuner”, die ihre Kinder entführen wollen. Sogar noch mehr Angst macht ihnen die Aussicht auf eine Notunterkunft für Asylsuchende, die nun doch im ehemaligen Barbara-Hospital eingerichtet werden soll. Vor einem Jahr hatte der Mob das Vorhaben noch verhindern können. Die Stadtverwaltung war vor den xenophoben Protesten eingeknickt.

[HH] „Arbeitgebertage“ stören!

Vom 24. - 26. September 2014 finden im AMERON Hotel Speicherstadt die „7. Arbeitgebertage zum Brennpunkt Betriebsrat“ statt. Die Beratungsfirma BWRmedia schult dort Chefs und Personalverantwortliche im systematischen Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte. Linke Gruppen, Einzelpersonen und kritische Gewerkschafter_innen rufen für den 24.09. zu Protesten auf.

Großdemo gegen die Einheitsfeier am 02./ 03.10. 2014 in Hannover

Gegen die Einheitsfeier 2014 in Hannover

2. Ok­to­ber, 18 Uhr, Opern­platz
1000 gute Grün­de gegen die Na­ti­on
Kund­ge­bung mit mu­si­ka­li­scher Un­ter­stüt­zung von:
The Toten Crackhu­ren im Kof­fer­raum, Ego­tro­nic, Frit­ten­bu­de

Am dritten Oktober diesen Jahres ist Hannover Gastgeber des Spektakels rund um die Einheitsfeierlichkeiten. Gefeiert wird an diesem Datum ganz unspektakulär der Stichtag der formellen Übernahme der DDR durch die BRD. In Hannover wird sich der Deutsche Staat anlässlich dieses Tages in Szene setzen und seine Politik würdigen lassen, ohne die nationalistisch aufgeladene feucht-fröhliche Stimmung der Fußballfanmeilen. So oder so – kein Grund zum Feiern. Denn diese Ordnung, die mit der Politik des deutschen Staates gesichert wird, bedeutet immer auch: Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang.

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