[KA] Aktionszeitraum 22.8-01.09 gegen Aufrüstung / Mobilisierung zum Rheinmetall Entwaffnen Camp
Wie bereits in vergangenen Jahren findet diesen September erneut ein antimilitaristisches Camp vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ statt. Vom 03. bis zum 08.09. werden sich Antimilitarist:innen aus der gesamten Bundesrepublik in Kiel zusammenfinden, um gegen die immer weiter fortschreitende Aufrüstung aktiv zu werden. Der Großraum Kiel beheimatet zahlreiche Rüstungsunternehmen wie TyssenKrupp Marine Systems, Rheinmetall, Hensoldt, usw. Ebenfalls befindet sich dort der größte Bundeswehrstandort in Schleswig-Holstein und der Standpunkt für das erste U-Boot Geschwader. Mehrere Natomanöver fanden dort schon statt, das letzte 2023 mit 40 Nato Marine Schiffen und 4 000 Soldat:innen in der Stadt.
Deutschland soll wieder eine militärische Großmacht werden. Zum einen durch eine erhebliche personelle Vergrößerung der Bundeswehr, welcheTeil eines gigantischen finanziellen Aufrüstungsprogramms sind, bei dem die 2022 beschlossenen 100 Milliarden erst der Anfang waren. Während im sozialen Bereich kontinuierlich abgebaut wird, soll der jährliche Wehretat auch langfristig auf über 2% des BIP gehoben werden. Bei der Luftfahrtmesse kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz im Juni 2024 an, 20 weitere Eurofighter für die Bundeswehr zu bestellen. Die Kosten für EINEN Eurofighter betragen ca. 145 Mio Euro. Diese insgesamt knapp 3 Mrd. Euro könnten die Investition für unsere kaputt gesparten Krankenhäuser sein, wo insgesamt 2 Milliarden Euro fehlende Mittel für die Bestandserhaltung dringend notwendig sind, aber lieber in die Rüstung gesteckt werden.
Es ist kein Zufall, dass die Herrschenden in Deutschland gerade jetzt die Militarisierung vorantreiben. Die globalen kapitalistischen Krisen verschärfen sich, in denen die Widersprüche zwischen den großen Machtblöcken verstärkt werden und auch innerhalb der Blöcke wird um die Vormachtstellung gerungen. Deutschland setzt sich innerhalb der EU immer mehr an die Spitze und beteiligt sich intensiv an Nato-Projekten wie die dauerhafte Stationierung deutscher Soldat:innen in Litauen oder die Teilnahme an der größten Nato-Übung seit Ende des kalten Krieges. Vom eskalierenden Wettrüsten profitiert die Rüstungsindustrie und die schon im ersten Halbjahr 2024 um 30 % gestiegenen Rüstungsexporte zeigen eindeutig, wer an Kriegen mit verdient.
Militärische Auseinandersetzungen sind Teil der Konkurrenzkämpfen um die Vorherrschaft im imperialistischen Wirtschaftssystem. Außerdem ist es wichtig hervorzuheben, dass Aufrüstung mit Sozialabbau einher geht und somit auch immer ein Teil des Klassenkampfs von Oben darstellt. Deshalb ist es für uns wichtig, klassenkämpferische Position im antimilitaristischen Kampf zu beziehen. Denn die Konsequenzen hat die arbeitende Klasse zu tragen. Außerdem zeigt sich, dass Arbeiter:innen eine besondere Rolle einnehmen können um an einzelnen Stellen, an denen es möglich ist, in den kriegerischen Ablauf einzuschreiten wie zum Beispiel in Genua wo sich Hafenarbeiter:innen zusammenschließen und militante Streiks und Blockaden organisieren.
Es liegt an uns eine antimilitaristische Praxis zu entwickeln. Die Beteiligung an der Aktionswoche in Kiel ist ein wichtiger Schritt. Aber auch hier vor Ort, bei uns in Karlsruhe gibt es Anlass zu Handeln. Zum einen, um der gesteigerten Präsenz der Bundeswehr im öffentlichen Raum entgegenzuwirken, der Bevölkerung aufzuzeigen was für Folgen die kriegerische Zerstörung mit sich bringt, aber auch um Profiteur:innen und Verantwortlichen klar zu machen, dass sie die Konsequenzen für ihr Handelnund ihre Mitschuld am kriegerischen Leid und dem Zerstören, nicht ignorieren können!
Wir rufen hiermit einen Aktionszeitraum vom 22.08 bis zum 01.09 aus, und fordern euch alle auf raus zu gehen. Verschönern wir unsere Stadt, nehmen wir uns den öffentlichen Raum mit unseren eigenen Inhalten und informieren wir uns. Gegen Krieg, gegen Aufrüstung und gegen den Kapitalismus, denn im Kapitalismus kann es keinen Frieden geben.
Weitere Informationen zum Rheinmetall Entwaffnen Bündnis findet ihr hier: https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/
Eine Analyse von Perspektive Kommunismus „Revolutionen beenden Kriege!“: https://perspektive-kommunismus.org/
Angehängt haben wir sharepic und die passenden Logos für den Aktionszeitraum, welche ihr sehr gerne für Aktionen nutzen könnt.
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