[TÜ] Nachbericht: Klassenkampf-Block auf der 1. Mai Demo in Tübingen

Die letzten Tage und Wochen stand bei uns alles im Zeichen des 1. Mai: Vorbereitungs- und Basteltreffen, Betriebsverteilungen, Diskussionsveranstaltung und Lesekreis. Die Vorfreude der letzten Tage hat sich dann auch gestern früh gezeigt, als wir uns mit ca. 50 Genoss:innen im Linken Laden Trude Lutz getroffen haben um gemeinsam zur DGB-Demo zu laufen.

Wie die letzten Jahre auch, reihten wir uns als Klassenkampf-Block mit ca. 250 Genoss:innen hinter den DGB-Block ein und stimmten direkt zu Beginn unser neues Tübinger 1. Mai – Lied an. Auf Höhe der Neckarbrücke haben wir uns trotz öffentlicher Statements des DGB, Palästina-Solidarität auf den 1. Mai-Demos nicht zuzulassen, mit Parolen und Palästina-Fahnen mit der palästinensischen Bevölkerung solidarisiert. Denn seit dem Angriff der terroristischen Hamas auf Israel und den brutalen Kriegsverbrechen an israelischen Zivilist:innen am 7. Oktober, führt Israel einen menschenverachtenden Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser:innen in Gaza. Unsere Aufgabe als deutsche Linke ist es, internationale Solidarität mit dem Befreiungskampf zu organisieren und die Kriegstreiber vor unserer eigenen Haustüre anzugehen – und das vor allem auch jetzt, wo der deutsche Staat die Palästina-Solidarität mit allen Mitteln versucht zu verbieten. Die Aktion fand viel Anklang und war nur schwer zu übersehen, denn parallel dazu gingen alle anderen Schilder und Fahnen im Block runter und roter Rauch stieg über der Neckarbrücke auf. In anderen Städten allerdings, wurde versucht die Palästina-Solidarität zu unterbinden und Kolleg:innen wurden von den Bullen und DGB-Ordnern angegriffen.

Ein zweiter Höhepunkt war ein großer Bannerdrop, der mit seiner Botschaft „Hände weg vom Streikrecht“ für viel Stimmung in der gesamten Demonstration sorgte. Seit sich die Kolleg:innen der GDL mit monatelangen kämpferischen Streiks eine dringend nötige Arbeitszeitverkürzung erkämpft haben, diskutiert die deutsche Politik, das Streikrecht deutlich einzuschränken. Das ist ein Angriff auf eine unserer effektivsten Waffen für ein besseres Leben – diesen Entwicklungen müssen wir den Kampf ansagen!

Im Anschluss an die Demo stellte sich der Klassenkampf-Block, dem sich dieses Jahr u.a. die IG Metall-Jugend und die ver.di-Jugend anschlossen, nochmal für ein gemeinsames Solidaritäts-Foto mit den Kolleg:innen von Bosch auf. Sie sind aktuell von massiven Stellenstreichungen betroffen, auch in Reutlingen. Und das obwohl Bosch seinen Gewinn in diesem Jahr von 3,8 Milliarden auf 4,8 Milliarden Euro gesteigert hat. Wir stehen an der Seite unserer Kolleg:innen und wollen auch über die Werkstore hinaus Solidarität organisieren. Die Stellenstreichungen bei Bosch, das ist Klassenkampf von oben und zeigt einmal mehr, dass Arbeitsplätze im Kapitalismus nie sicher sind. In Kämpfen wie bei Bosch, ist es unsere Aufgabe immer auch die Systemfrage zu stellen und überall stark zu machen: Ein gutes Leben für alle ist im Kapitalismus nicht möglich. Wir müssen für den Sozialismus kämpfen, wo der Reichtum gerecht verteilt ist und die Betriebe uns Arbeiter:innen gehören. Die Themen, die wir durch Aktionen auf der Demo gesetzt und mit Megaphon-Durchsagen untermalt haben, fanden sich später auch in zahlreichen Redebeiträgen auf der Kundgebung wieder: Krieg, Aufrüstung auf Kosten von Sozialem, Streikrecht und Stellenabbau bei Bosch. Trotz sozialpartnerschaftlicher Haltung der Gewerkschaften, wurde auf der Tübinger Kundgebung immer wieder betont, dass der Kapitalismus als System die Ursache für die Krise ist, dass die Politik der Ampelparteien mitverantwortlich ist für den Aufstieg der AfD und, dass wir uns als Gewerkschaften offensiver in gesamtgesellschaftliche Diskussionen und Kämpfe einmischen müssen. Auf dem Tübinger Marktplatz waren wir mit einem Infostand vertreten, führten gute Gespräche und verteilten die 1. Mai-Zeitungen von Perspektive Kommunismus.

Im Anschluss an das DGB-Programm sind wir zum Straßenfest in den Linken Laden Trude Lutz gegangen, wo wir gemeinsam mit vielen anderen bei bestem Wetter einen gelungenen 1. Mai ausklingen ließen!

An dieser Stelle schicken wir solidarische Grüße nach Stuttgart wo ein paar DGB-Funktionäre am Morgen des 1. Mai verkündeten, dass sie die DGB-Demo in Stuttgart absagen werden. Sie begründeten das mit einer Gefahrenprognose der Cops, die unhinterfragt übernommen wurde. Dank ver.di konnte die Demo trotzdem stattfinden. Später wurden unsere Genoss:innen dann bei der Revolutionären 1. Mai-Demo massiv von den Bullen angegriffen.