Nieder mit dem Faschismus, Nieder mit Stauffenberg und Hoepner – Es lebe der Widerstand der KPD
In dieser Woche konnten wir wieder Zeuge davon werden wie der staatliche Antifaschismus nichts ist als eine große Lüge. Bundesweit wurde einer Gruppe von Faschisten um Claus Schenk Graf von Stauffenberg gedacht, die versucht hatten mit einem Anschlag Hitler vom Thron zu stürzen. Hier in Wuppertal findet im Deweerthschen Garten eine Veranstaltung zu Ehren der Opfer des Faschismus statt, zu denen, so die Stadt Wuppertal, auch die Gruppe um Stauffenberg gehört. Mit dabei ist natürlich auch der Oberbürgermeister Schneidewind.
Die Bundesregierung sieht ebenfalls kein Problem darin überzeugte Faschisten zu glorifizieren und sich positiv auf sie zu beziehen. Das ist nicht überraschend. Was die Stauffenberg-Verschwörer versuchten, nämlich den faschistischen Staatsapparat durch Hitlers Ermordung vor der Vernichtung zu retten, konnte auch ohne sie in Westdeutschland erfolgreich umgesetzt werden. Zahlreiche führende Personen der Wehrmacht, der NSDAP und anderer faschistischer Organisationen haben niemals ihren gerechten Prozess bekommen, ganz im Gegenteil: Sie waren ein wichtiger Bestandteil der Nachkriegs BRD.
Um nur einige wenige zu nennen: Der deutsche Auslandsgeheimdienst wurde von Reinhard Gehlen, einem General der Wehrmacht, aufgebaut. Der Verfassungsschutz wurde aufgebaut und geleitet von Hubert Schrübbers, einem Mitglied der SA und faschistischem Staatsanwalt (der unter anderem die Anklage des Regimes gegen die Attentäter vom 20. Juli vertrat). Große Teile des Staates, der Wirtschaft und der Politik wurden noch Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg von Nazis geführt.
Auch heute sehen wir, dass der Faschismus eine akute Gefahr ist. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht Migrant:innen, Jüd:innen oder Antifaschist:innen angegriffen, ihre Häuser und Lokale angezündet werden oder wieder ein Waffenversteck aufgedeckt wird. Das mussten wir auch in Hanau, in Halle und viel zu vielen weiteren Städten miterleben. Die Faschisten, die dann angeklagt werden, werden als Einzeltäter dargestellt. So ist beispielsweise bekannt, dass das KSK eine staatliche Kaderschmiede für Faschisten ist und doch werden nur ein paar Bauernopfer verfolgt.
Das sind keine Pannen und auch keine verwirrten Einzeltäter, das ist das System. Das imperialistische System, in dem Deutschland im Kampf um die Welthegemonie einen reaktionären Stoßtrupp braucht, um auf Krieg und Krise und die darauf folgenden Aufstände der Arbeiterinnen und Arbeiter vorbereitet zu sein.
Einer dieser Stoßtruppler war auch Stauffenbergs Vorgesetzter und Mitverschwörer Erich Hoepner. Er machte in der Weimarer Republik Karriere, der Aufstieg der NSDAP beförderte ihn noch weiter hinauf. Er war ein überzeugter Faschist, Rassist, Antisemit und Antikommunist. Adolf Hitler verlieh ihm 1939 das Ritterkreuz des Eisernen Kreuzes für seine führende Rolle beim Überfall auf Polen. Ebenso ordnete Hoepner die sofortige Ermordung aller gefangenen sowjetischen Kommissare an. In seinen Worten:
„Der Krieg gegen Russland ist ein wesentlicher Abschnitt im Daseinskampf des deutschen Volkes. Es ist der Kampf der Germanen gegen das Slawentum, die Abwehr des jüdischen Bolschewismus. Dieser Kampf muss die Zertrümmerung des heutigen Russland zum Ziele haben und deshalb mit unerhörter Härte geführt werden. Jede Kampfhandlung muss in Anlage und Durchführung von dem eisernen Willen zur erbarmungslosen, völligen Vernichtung des Feindes geleitet sein. Insbesondere gibt es keine Schonung für die Träger des heutigen russisch-bolschewistischen Systems.“
Es ist Zeit in Deutschland die faschistischen Mörder und Diener des deutschen Imperialismus als solche zu benennen. Wir haben hiermit einen Beitrag dazu geleistet.
Wir gedenken damit zeitgleich all den Menschen die sich heute und damals gegen den Faschismus wandten. All den ehrlichen Demokratinnen und Demokraten, die keine Karriere im faschistischen Deutschland machten, sondern aus Nächstenliebe und Menschlichkeit gegen den Faschismus kämpften. Den Arbeiterinnen und Arbeitern, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die offen oder im Untergrund für die Unterdrückten und für ihre eigenen Rechte aufgestanden sind. Und natürlich den tapferen Kommunistinnen und Kommunisten wie den Wuppertalern Willi Muth oder Otto Böhne, die für die Befreiung vom Faschismus und für die klassenlose Gesellschaft ihr Leben gaben. Sie leben in unserem Kampf weiter.
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